International Disability Alliance

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Präsentation transkript:

International Disability Alliance Partizipation behinderter Menschen: Menschenrechtliche Grundlagen und praktische Voraussetzungen Berlin, 11. November 2010 Stefan Trömel International Disability Alliance

Überblick Hintergrund Rechtliche Grundlagen Begriff und Begründung Drei Handlungsbereiche Praktische Voraussetzungen Herausforderungen

Hintergrund Entstehungsgeschichte der UN-Behindertenrechtskonvention Leitmotiv „Nichts über uns ohne uns!“ Partizipation: Positive Auswirkungen auf den Konventionstext Diese Erfahrung als „gute Praxis“ und Orientierungshilfe heute

Rechtliche Grundlagen Partizipation als Ziel (Artikel 1) Partizipation im Sinne der individuellen Ausübung von Rechten Partizipation in Bezug auf die Umsetzung (Artikel 4 Absatz 3) Partizipation im Bezug auf die „Überwachung“ (Artikel 33 Absatz 3)

Begriff und Begründung „Partizipation“ heißt: Dabeisein Teilhabe, auch Mitwirkung Mitbestimmung Menschenrechtliche Begründung Anerkennung als volles Rechtssubjekt und Träger der Menschenwürde Überwindung von (historisch bedingter) Benachteiligung und Ausgrenzung

Individuelle Rechtsausübung Ausgangspunkt: gleichberechtigter Genuss der Konventionsrechte, z.B.: Rechtlich selbständig handeln (Artikel 12) Selbstbestimmtes Leben in der Gemeinschaft (Artikel 19) Informierte Entscheidungen im Bereich der individuellen Gesundheit (Artikel 25) Aktives u. passives Wahlrecht (Artikel 29)

Umsetzung Partizipation als staatliche Verpflichtung, z.B.: in Bezug auf die Ausarbeitung und Umsetzung von Rechtsvorschriften Politischen Programmen Sonstigen Entscheidungsprozessen Wichtig: Entwicklung von Partizipationsstrukturen im Bereich der politischen Partizipation

Überwachung Partizipation im Überwachungsprozess (“Monitorings”) im innerstaatlichen Bereich (Artikel 33 Absatz 3) Partizipation in den internationalen Verfahren, etwa dem internationalen Beschwerdeverfahren und dem Staatenberichtsverfahren (Parallelberichterstattung) (Artikel 34 ff.)

Praktische Voraussetzungen Individuelle Fähigkeiten: Expertise in eigener Sache ausreichend? Auch spezifische Kompetenzen? Selbstorganisation und Stellvertretung Partizipationsfreundliches soziales Umfeld Barrierefreie und inklusive gesellschaftliche Strukturen, etwa in Bezug auf Zugang zu Informationen

Herausforderungen 1 Empowerment von Menschen mit Behinderungen Auf- und Ausbau organisatorischer Kapazitäten, insbesondere von Selbstvertreterorganisationen Gute Zusammenarbeit zwischen den behindertenpolitischen Organisationen

Herausforderungen 2 Inklusive Partizipationsformen, etwa die Einbeziehung von Menschen mit psychosozialen Problemen oder von Kindern mit Behinderungen Individuelle Unterstützung und Assistenz Allgemeines Bewusstsein in Bezug auf die Wichtigkeit und Notwendigkeit von Partizipation behinderter Menschen

Fazit Partizipation ist ein Querschnittsanliegen. Partizipation umfasst Teilnahme, individuelle Rechtsausübung, aber auch politische Mitbestimmung. Politische Partizipation bezieht sich auf die Umsetzung und die Überwachung. Partizipation zu fördern ist eine staatliche Verpflichtung und eine zivilgesellschaftliche Verantwortlichkeit.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit