Rubrik ELER-Programmplanung Informationsaustausch am 16. April

Rubrik Gliederung Kurzer Bericht der Verwaltungsbehörde ELER über aktuelle Entwicklungen Europa 2020 – Teilhabe für alle und Umsetzung des EU-Querschnittsziels Chancengleichheit Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Aus- wertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen Hinweise der Evaluatoren für die neue Förderperiode aufgrund von Erfahrungen aus der laufenden Förderperiode 2

Rubrik Aktuelle Entwicklungen Ratseinigung zum Mehrjährigen Finanzrahmen und Ablehnung des EP Trilogverhandlungen haben begonnen Diskussionen zur Verteilung der ELER-Mittel haben begonnen 3

Rubrik Trilogverhandlungen zur Kofinanzierung ELER – Beteiligung des Fonds (Kofinanzierungssätze) Europäische Kommission Europäisches Parlament Agrarrat 85 % in Konvergenzgebieten 50 % in nicht Konvergenzgebieten 50 % für AUKM 80 % für LEADER, Art. 15, 28, % für Mittel aus Kürzung/Kappung bei Verwendung für die Förderung von Innovationen 80 % in Konvergenzgebieten 50 % in nicht Konvergenzgebieten 55 % für AUKM 80 % für LEADER, Art. 15, 28, 36 MS können für Multi-Fonds-finanzierte Maßnahmen in Übergangsregionen die Kofinanzierungssätze in Übereinstimmung mit den Regelungen zu den GSR-Fonds erhöhen 95 % für Mittel aus Übertragung aus der 1. Säule, jedoch nur für MS in fiskalischen Schwierigkeiten Der nationale Beitrag zu den öffentlichen Kosten kann ersetzt werden durch nichtkommerzielle private Beiträge 75 % in Konvergenzgebieten 53 % in nicht Konvergenzgebieten 75 % Übergangsgebiete 63 % phasing out-Gebiete 80 % für LEADER, Art. 15, 28, 36 – Anhebung auf 90 % in Übergangsregionen 75 % für klima- und umweltbezogene Projekte unter den Art. 18, 23, 24, 29, 30, 31 (3) (4), 32, % für Mittel aus Kürzung/Kappung und aus Übertragung aus der 1. Säule 4

Rubrik Zeitplan der Trilogverhandlungen Bis Ende Juni 2013 möglichst abschließende politische Einigung Herbst 2013 dann formelle Annahme des Legislativpakets Voraussichtliches In-Kraft-Treten ab dem Jahr 2015 Für 2014 soll es aufgrund der Verzögerungen bei der Einigung über den Mehrjährigen EU-Finanzrahmen Übergangsregelungen geben –Die erste Maßnahme dazu ist die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 335/2013 der Kommission vom 12. April 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1974/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (Amtsblatt der Europäischen Union vom , L 105/1) 5

Rubrik Neue Durchführungsverordnung Wesentlicher Inhalt: -Die DVO soll dafür sorgen, dass die im Rahmen des Programmplanungs- zeitraums festgelegten Maßnahmen so umgesetzt werden, dass sie keinen unverhältnismäßig hohen Anteil der finanziellen Mittel des anschließenden Programmplanungszeitraums binden: Nach dem dürfen daher keine neuen rechtlichen Verpflichtungen bei den Maßnahmen Vorruhestand, Einhaltung von Normen, Erstaufforstung landwirtschaftlicher Flächen, Erstaufforstung nicht landwirtschaftlicher Flächen gegenüber Begünstigten eingegangen werden. 6

Rubrik Neue Durchführungsverordnung Damit sich Verzögerungen im Vorlage- und Genehmigungsverfahren des neuen Programms nicht negativ auf die Kontinuität der Umsetzung der Politik auswirken, ist eine Verlängerungsmöglichkeit der Agrarumwelt-, Tierschutz- oder Waldumweltmaßnahmen bis zum Ende des Prämienzeitraums vorgesehen, auf den sich der Zahlungsantrag für 2014 (bisher 2013) bezieht. Die Flexibilitätsschwelle für Übertragungen zwischen Schwerpunkten wird von 1 % auf 3 % angehoben. Die Technische Hilfe kann für Vorbereitungskosten für die Entwicklung lokaler Entwicklungsstrategien genutzt werden. Die anstehende Programmänderung hat dies zu berücksichtigen. 7

Rubrik Diskussionen zur Verteilung der ELER-Mittel Zunächst ist zu differenzieren zwischen der Verteilung der Mittel auf die Mitgliedstaaten und dann der Verteilung auf nationaler Ebene. Auf die Mitgliedstaaten: Verteilung nach objektiven Kriterien und bisheriger Leistung. AMK vom 10. – 12. April 2013 hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den in Deutschland bestehenden Bedarf mit Nachdruck zu vertreten. Verteilung auf die deutschen Länder: AMK vom 10. – 12. April 2013 hat dazu keinen Beschluss gefasst. Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe Weiterent- wicklung der GAP wurde beauftragt, bis zur nächsten AMK Entscheidungsgrundlagen zu erarbeiten, die insbesondere die finanziellen Konsequenzen der zukünftigen Verteilung der EU-Mittel der 1. und 2. Säule auf die Bundesländer transparent darstellen. 8

Rubrik Diskussionen zur Verteilung der ELER-Mittel Es sollen Verteilungsmodelle ausgearbeitet werden, die eine Bewertung der Gesamtbetroffenheit der einzelnen Bundesländer in umfassender Weise ermöglichen. Die Mittelverteilung in der 2. Säule der GAP zwischen den Bundesländern muss im Hinblick auf die Veränderungen der Konvergenzregionen in Deutschland und teilweise veränderten historischen Bezügen einer grund- legenden Überprüfung unterzogen werden. Ausgang ??? 9

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen Bis zum 12. April 2013 sind Stellungnahmen von folgenden Partnern (ohne Verwaltung) eingegangen (Auflistung nach zeitlichem Eingang): -Verband für Landentwicklung und Flurneuordnung (VLF) Thüringen -Arbeitsgemeinschaft der Thüringer Handwerkskammern -Thüringer Ökoherz e.V. -Netzwerk ökologischer Landbaubetriebe Eichsfeld e.V. -Nabu-Thüringen -LEADER-Aktionsgruppe Saalfeld-Rudolstadt 10

Rubrik - Nachhaltigkeitszentrum Thüringen - LEADER-Aktionsgruppe Saale-Orla e.V. -Landnetz Thüringen e.V. -Thüringer Bauernverband e.V. - Gewässerschutzkooperation Nordthüringen Fragen: Vollständig? 11

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen Auswertung: -Ausführungen grundsätzlicher Art -Anmerkungen zu den SWOT-Tabellen (IfLS) -Anmerkungen zur ELER-Tabelle -Anmerkungen zu den Protokollen (werden noch eingearbeitet und verschickt) 12

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen Verband für Landentwicklung und Flurneuordnung (VLF) Thüringen: Forderung der Ergänzung der ELER-Tabelle bei ELER-Priorität 2a (Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit aller Arten von Landwirtschaft und der Rentabilität der landwirtschaftlichen Betriebe: Erleichterung der Umstrukturierung landwirtschaftlicher Betriebe): Als zusätzliches Bedürfnis/Handlungsfeld: Unterstützung von infrastrukturellen Vorhaben der Gemeinden und Regionen mit Ausrichtung auch auf interkommunale bzw. interregionale Ziele und insbesondere auf der Ebene der landwirtschaftlichen Betriebsstrukturen (Großbetriebe mit Bewirtschaftungsein- heiten über mehrere Gemarkungen hinweg) 13

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen Arbeitsgemeinschaft der Thüringer Handwerkskammern: Forderungen zur ELER-Tabelle: -Bildung im ländlichen Raum für alle Akteure, nicht nur Land-/Forstwirtschaft -Investitionsförderung, insbesondere im Nahrungsmittelhandwerk -Demografie (Fachkräftegewinnung/-sicherung, Gründung, Unternehmens- nachfolge) -Erneuerbare Energien (Nutzung des Handwerks Know-How, Netzwerke, Projekte) 14

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen Thüringer Ökoherz e.V.: -Positionspapier des Erzeugerbeirates des Thüringer Ökoherz e.V. zur Entwicklung des Ökolandbaus in Thüringen nach Stellungnahme des Erzeugerbeirates des Thüringer Ökoherz e.V. zum Stand der Verhandlungen GAP 15

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen Generelle Forderungen: Mittelverschiebung von der ersten in die zweite Säule in Höhe von mindestens 12 % der Mittel. Verwendung für die Aufstockung der Ökolandbauförderung oder für AFP-Maßnahmen von Ökobetrieben. (Hinweis auf aA des TBV) Höherer Fördersatz vergleichbar GAK (+20%) Uneingeschränkte Kombinierbarkeit aller AUM und Ökolandbaumaßnahmen Umstellungsprämie müsse sich von anderen Umweltprämien deutlich abheben Zusätzlich zu Art. 30 Programm zur Unterstützung der artgerechten Tierhaltung Erweiterung AFP-Programm um eine Bio-Prämie von 10 % zum normalen AFP-Zuschuss; höchste Förderpriorität 16

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen Zu den EU-Prioritäten: -Stärkung des LEADER-Ansatzes (insbesondere Konzepte, die handwerk- liche Verarbeitung von regionalen Lebensmitteln fördern und zur Wertschöpfung in der Region beitragen) -ELER-Priorität 1: Forderung nach Priorisierung folgender Maßnahmen: Lernort Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung zur frühzeitigen Heranführung von Kindern und Jugendlichen, Beihilfesatz 90 %; Einführung einzelbetrieblicher Beratungs- und Qualifikationsmöglichkeiten in den Bereichen Naturschutz und landwirtschaftliche Betriebsberatung entlang der gesamten Wertschöpfungskette; Unterstützung von innovativen, touristischen Angeboten mit Bezug auf Landwirtschaft- und Lebensmittelhandwerk; Unterstützung von regionalen und ökologischen Verarbeitungsstrukturen 17

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen ELER-Priorität 2 und 3: Eine Priorisierung folgender Maßnahmen wird gefordert -Definition des Begriffs artgerechte Tierhaltung nach Markenfleischprogramm Neuland oder EU-Ökoverordnung -Beitrag zum resilienten Wirtschaften durch besonders gute Beihilfen bei Stärken -Bevorzugte Unterstützung der Verarbeitungs- und Wertschöpfungsmöglich- keiten im Streuobstanbau -Unterstützung der Produktentwicklung und der Verarbeitung in den ersten fünf Jahren einer Produkteinführung -Programme für eine ökologische und regionale Gemeinschaftsverpflegung an Schulen und Kitas 18

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen ELER-Priorität 4 und 5: Eine Priorisierung folgender Maßnahmen wird gefordert -ENL hoch prioritär: aber Abbau von durch VB aufgebaute bürokratischer Hürden notwendig; Vorfinanzierung ermöglichen -Neue Maßnahme Förderung extensiver Obstbestände, 50 /Baum -Beweidungsprämie -Programm zur Finanzierung standortangepasster Spezialtechnik im AFP ELER-Priorität 6: -Aufnahme der Sozialen Landwirtschaft -Förderung der handwerklichen Lebensmittelverarbeitung, der Diversifizierung von touristischen Angeboten 19

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen Netzwerk ökologischer Landbaubetriebe Eichsfeld e.V.: -FP Fokus stärker auf Erörterung und Begleitung innovativer Projekte; Umverteilung der Mittel von 1. in die 2. Säule in Höhe von 15% -ELER-Priorität 1: Vorrangige Unterstützung handwerklicher Lebensmittelverarbeitung und die Herstellung neuer qualitativ hochwertiger und Bio-Produkte; Lernort Bauernhof und BNE-Projekte möglichst zu 100% -ELER-Priorität 2: Eigene Richtlinie zur Förderung Ökolandbau wird begrüßt, Umstellungsprämie muss sich von anderen Umweltprämien abheben; Kombinierbarkeit mit anderen AUM; Problem der Landverfügbarkeit -ELER-Priorität 3: prioritäre Förderung des Erhalts von Streuobstwiesen und der Entwicklung von Obstprodukten -ELER-Priorität 4: stärkere finanzielle Unterstützung von Schäfern, um Verbuschung zu begegnen; dabei Entbürokratisierung; ENL hoher Stellenwert 20

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen Nabu-Thüringen: - ENL unbedingt fortführen, aber vereinfachen, stärker die Entwicklung von Konzepten und die Förderung des Grunderwerbs ermöglichen -AUM, Prioritäten aufgrund Finanzen erforderlich, Schwerpunkte sollten artenreiches Grünland (inkl. Streuobstwiesen) und Randstreifen (Pufferstreifen zu Biotope und Gehölzen, Ackerrandstreifen, Blühstreifen) sein; bei Zielen der WRRL sowie Erosionsschutz die AUM eher reduzieren und statt dessen stärker mit Ordnungs- und Fachrecht arbeiten -Flurbereinigung: stärkerer Fokus auf Flächenbereitstellung für Maßnahmen des Naturschutzes und für Maßnahmen zur Umsetzung der WRRL -Beratung: verstärkte Beratung von Landwirtschaftsbetrieben zur Bewirt- schaftung artenreichen Grünlandes und anderer naturschutzangepasster Bewirtschaftungsweisen erforderlich 21

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen Betriebskooperationen: Unterstützung insbesondere bei der Bewirtschaftung von Grünland AFP: Investitionen die eine Bewirtschaftung artenreichen Grünlandes fördern 22

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen LEADER-Aktionsgruppe Saalfeld-Rudolstadt: -Förderung BENA erhalten -Möglichkeiten zur Erhaltung der Milchproduktion auf Grünlandstandorten und ungünstigen Lagen sind zu schaffen (Risikovorsorge, Sicherheitsnetz) -Hohe Bedeutung des Grünlands für Klimaschutz, Biodiversität, CO2- Speicher, Tourismus und Landwirtschaft erfordert eine Besserstellung der Förderkriterien für Grünland 23

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen Nachhaltigkeitszentrum Thüringen: ELER-Priorität 1: Förderung von Pilotprojekten für Innovationen im sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Bereich; Unterstützung dieser Projekte durch BNE ELER-Priorität 3a: Entwicklung und Umsetzung nachhaltiger regional strukturierter Konzepte zur Wertschöpfung vor Ort; ÖLB ELER-Priorität 5c: Dorfentwicklung unter dem Aspekt der Nutzung erneuerb. Energien aus eigenen Potentialen, insbesondere durch Nahwärmenetze ELER-Priorität 6: Unterstützungsangebote zum Aufbau nachhaltiger Governance-Strukturen verbunden mit einem kommunalen Nachhaltigkeits- management; Förderung von regionalen Wirtschaftskreisläufen 24

Rubrik Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen Stellungnahmen LEADER-Aktionsgruppe Saale-Orla e.V.: Grundsätzliche Anmerkungen: -Koordinierten Einsatz der europäischen Strukturfonds auch in Thüringen realisieren (IMAG reicht nicht) -Ein Gebiet – eine Strategie – mehrere Finanzierungsquellen (Hinweis auf Richtlinien der KOM) -Lebensfähigkeit und Attraktivität ländlicher Räume erhalten und gestalten (bewährte Instrumente wie LEADER, KULAP, ENL fortführen und zugleich größere Spielräume für Innovationen einräumen -Für eine dauerhafte Interministerielle Arbeitsgruppe -Akteure in den gesamten Erarbeitungsprozess einbinden -Keine Abgrenzung der Strukturfonds anhand einer Einwohnergrenze von (von Fall zu Fall auf Basis von fachlich übergreifenden, fundierten Analysen, Grenze kleiner Einwohner) 25

Rubrik ELER-Priorität 1: offener Innovationsbegriff einschl. soziale Innovationen, Innovationen im Bereich regionaler Wertschöpfung, kurze Versorgungswege, Sicherung der Infrastruktur, krisenfeste Strukturen Dorfentwicklungsmaßnahmen sollten auf regionale Ebene erweiterbar sein, regionale Vernetzung, sie sollten auch soziale Innovationen/Innovationen der Daseinsvorsorge beinhalten, Ausbau der Schulen der Dorferneuerung in Richtung von Schulen der Dorf- und Regionalentwicklung mit stärkerer sozialer und überörtlicher Orientierung (selbstlernende Gruppen, Nutzung LEADER-Aktionsgruppen) Zugang zu Weiterbildungsangeboten für alle Akteure des ländlichen Raums; frühzeitige Heranführung von Kindern und Jugendlichen (Lernort ländlicher Raum statt Lernort Bauernhof) ELER-Priorität 2: kein Ausschluss von innovativen Vorhaben beim notwendigen Ausbau von regionalen Wertschöpfungsketten und einer stärkeren regionalen Orientierung; Beispiel Agrartourismus gibt nicht angemessene Richtung vor, statt dessen: Ausbau und Förderung des Obst- und Gemüseanbaus, Förderung der Wertschöpfung rund um das Thema Streuobst, Förderung der sozialen Landwirtschaft, einer umweltfreundlichen, klimaresistenten, vielfältigen Landwirtschaft 26

Rubrik Ökologierung großer Strukturen, Förderung artgerechter Tierhaltung ELER-Priorität 3: explizite Aufnahme von Maßnahmen zum Aufbau und zur Entwicklung regionaler Direktvermarktung, Förderung: der Verwendung regionaler (Bio-)Produkte in der Gemeinschaftsverpflegung, von Erzeugerzusammenschlüssen, Wertschöpfung rund um das Thema Streuobst, ÖLB, artgerechte Haltung, regionale (Bio-)Verarbeitungsunter- nehmen in der Anfangsphase bei der Produktentwicklung und Vermarktung Risikomangement über Hochwasserschutz erweitern: Förderung kleingliedriger, stärker strukturierter Kulturlandschaften, Präventionsmaß- nahmen Bodenerosion und Flächenverbrauch ELER-Priorität 4: Oberste Priorität Erhalt von Waldökosystemen, Aufnahme der Wiederherstellung und Bewirtschaftung von Niederwald in KULAP ELER-Priorität 5: Priorität bei Förderung von Nahwärmenetzen und anderen Ressourcen schonenden, kohlenstoffarmen und klimaresistenten Maßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung ELER-Priorität 6: ELER-Tabelle geht zu sehr ins Detail; statt dessen: 27

Rubrik Regionale, gemeindeübergreifende Förderschwerpunkte sollten möglich sein, regionale Netzwerke Soziale Innovationen/Innovationen der Daseinsvorsorge Lokaler Ebene sollte Entscheidung überlassen bleiben Innovatives Leerstandsmangement Kulturelles Erbe und Breitensport in Dortentwicklung integrieren Ehrenamtliche Kümmerer Regionale und ökologische Versorgung Neben Einführung telemedizinischer Verfahren, Einführung flexibler, innovativer Strukturen zur sozialen und gesundheitlichen Versorgung in ländlichen Gebieten Ergänzung der Verbesserung der Nahversorgung durch flexible, innovative Lösungen zur Sicherung der sozialen Daseinsvorsorge Innovative Tourismusangebote wie Natur- und Ökotourismus in Verbindung mit der Vermarktung von regionalen Produkten (interministerielle Abstimmung) 28

Rubrik LandNetz Thüringen e.V.: -Grundsätzliche Anmerkungen: Möglichkeiten des ELER darauf konzentrieren, die Lebensfähigkeit und Attraktivität ländlicher Räume ebenso wie eine reiche Kulturlandschaft zu erhalten und zukunftsfähig zu gestalten, u.a. durch Fortführung und Verbesserung von KULAP, ENL sowie LEADER, LEADER mit größeren Spielräumen für Innovationen und Zugriff auf verschiedene Fonds; Verschiebung von Mitteln aus der 1. in die 2. Säule; Sicherstellung einer durchgängigen Förderkulisse, gute Kombinierbarkeit der verschiedenen Fonds auf regionaler Ebene; Aufrechterhaltung der IMAG -Schwerpunkte: ELER-Priorität 1: für zukünftige Entwicklungen offener Innovationsbegriff (Ausdehnung auf soziale Innovationen, Innovationen im Bereich regionaler Wertschöpfung; mehr Mittel für LEADER; den ländlichen Raum als Ganzes in den Blick nehmen); Erweiterung DE auf regionale Ebene, regionale Vernetzung, soziale Innovationen/Innovationen der Daseinsvorsorge; Statt Schulen der Dorferneuerung Schulen der Dorf- und Regionalentwicklung mit stärkerer sozialer und überörtlicher Orientierung (Nutzung LEADER-RAGs) 29

Rubrik Zugang aller Akteure des ländlichen Raums zu Weiterbildungsangeboten Frühzeitige Heranführung von Kindern und Jugendlichen an Landwirtschaft, Gartenbau und das vor- und nachgelagerte Handwerk (Lernort ländlicher Raum statt Lernort Bauernhof) ELER-Priorität 2: Kein Ausschluss von Innovationen beim notwendigen Ausbau von regionalen Wertschöpfungsketten und einer stärkeren regionalen Orientierung; weites Verständnis von Landwirtschaft; Statt Tourismusförderung Förderung des Obst- und Gemüseanbaus einschl. der Bewirtschaftung von Streuobstwiesen; Förderung der sozialen Landwirtschaft, einer umweltfreundlichen, klimaresistenten, vielfältigen Landwirtschaft, des ÖLB und artgerechter Tierhaltung ELER-Priorität 3: Priorität bei Stärkung regionaler Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen (explizite Aufnahme von Maßnahmen zum Aufbau und zur Entwicklung regionaler Direktvermarktung, Förderung: der Verwendung regionaler (Bio-)Produkte in der Gemeinschaftsverpflegung, von Erzeugerzusammenschlüssen) 30

Rubrik Wertschöpfung rund um den Obst- und Gemüseanbau, ÖLB, artgerechte Haltung; Risikomangement über Hochwasserschutz erweitern: Förderung kleingliedriger, stärker strukturierter Kulturlandschaften, Präventionsmaß- nahmen Bodenerosion und Flächenverbrauch, naturnaher Waldumbau ELER-Priorität 4: Fortführung, Verbesserung und Ausbau von AUM, Kontinuität sichern; Erweiterung der Bodenschutzmaßnahmen zum wirksameren Vorbeugung von Bodenerosion; hohe Priorität bei kontinuierlicher Förderung der Bewirtschaftung von Grünflächen; Aufnahme Obstbau/Streuobst in KULAP; Fortführung und Ausbau von Naturschutzbildung und –beratung sowie Aufnahme einer einzelbetrieblichen Naturschutzberatung und eine ÖLB-Beratung für konventionell arbeitende Betriebe; Wald: Oberste Priorität Erhalt von Waldökosystemen, Aufnahme Bewirtschaftung von Niederwald in ELER- Förderung ELER-Priorität 5: Begriff der Ressourceneffizienz weit fassen; Verbesserung der Effizienz der Wassernutzung in der Landwirtschaft besetzen 31

Rubrik ELER-Priorität 6: Begriff der ländlichen Betriebe sollte möglichst weit gefasst werden; oberste Priorität bei der Förderung von regionalen Wertschöpfungsketten und Wirtschaftskreisläufen; ELER-Tabelle geht zu sehr ins Detail; Raum für neue, innovative Maßnahmen und Ansätze lassen; wichtig Förderung von Kleinstädten; Ergänzungen/Priorisierung: DE als regionale Maßnahmen; DE Inhalt auch soziale Innovationen/Innovationen der Daseinsvorsorge, Leerstandsmanagement, Kulturinitiativen, Breitensport, Pilotprojekte zur aktiven Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen (Kümmerer), Neben Einführung telemedizinischer Verfahren, Einführung flexibler, innovativer Strukturen zur sozialen und gesundheitlichen Versorgung in ländlichen Gebieten; Ergänzung der Verbesserung der Nahversorgung durch flexible, innovative Lösungen zur Sicherung der sozialen Daseinsvorsorge; Innovative Tourismusangebote wie Natur- und Ökotourismus in Verbindung mit der Vermarktung von regionalen Produkten (größere Infrastrukturen EFRE) 32

Rubrik Thüringer Bauernverband e.V.: Grundsätzliche Anmerkungen: -Ablehnung der Umverteilung von Mitteln aus der 1. in die 2. Säule -Mindestens 2/3 der zukünftigen Maßnahmen landwirtschaftsbezogen (KULAP, AGZ, AFP usw.) -Agrarpolitische Primärziele: flächendeckende Landwirtschaft durch AGZ für Benachteiligte Gebiete, Biodiversität und Agrobiodiversität durch ein ausgewogenes Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) sowohl auf Grün- als auch auf Ackerland, Fortentwicklung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft durch ein nachhaltiges AFP -Dauergrünland ist wichtige Futtergrundlage, hat hohe Bedeutung für Klima-, Wasser- und Bodenschutz und Erhalt der biologischen Vielfalt. Unterstützung der tiergebundenen Bewirtschaftung des Dauergrünlands als Basis für eine flächendeckende Landbewirtschaftung. -LEADER-Methode Basis für Einbindung weiterer Fonds zugunsten ländl. Raum -Prüfung der Einwohnergrenze 33

Rubrik ELER-Priorität 1: Frühzeitige Heranführung von Kindern und Jugendlichen an die moderne Landwirtschaft; Weiterbildungsprogramme (Unterstützung der Forderung der Einbindung des ESF) ELER-Priorität 2: Diskussion um Tierwohl erfordert weitere Unterstützung von Investitionen (AFP) in diesem Bereich; Wettbewerbsfähigkeit aller Arten der landwirtschaftlichen Produktion oberstes Ziel ELER-Priorität 3: Priorität bei Maßnahmen zur Stärkung regionaler Verarbeitungs- und Vermarktungsstrategien; Ablehnung einer Maßnahme Risikomangement (statt dessen Risiko-Ausgleichsrücklage); gegen einseitige Verteilung der Risiken des Hochwasserschutzes zu Lasten der Landwirtschaft ELER-Priorität 4: Niveau KULAP erhalten, Kontinuität zwischen den Förderperioden sicherstellen; bei AUM keine Eingrenzung von Kulissen; hohe Priorität der Förderung des Grünlands bei AUM und AGZ, für Ackerbaustandorte sind geeignete AUM fortzuführen und neue Programme zu entwickeln, AUM müssen praktisch umsetzbar und ökonomisch tragfähig sein; angemessene Berücksichtigung des ÖLB; Ablehnung einer Gewässer- regulierung zu Lasten landwirtschaftlicher Flächen 34

Rubrik ELER-Priorität 5: Stärkung des Anbaus stickstoffextensiver Kulturen sowie einheimischer Eiweißträger zur Tierernährung; Minimierung des Verbrauchs landwirtschaftlicher Fläche durch Flächenpools auf regionaler Ebene sowie Einbeziehung von produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen ELER-Priorität 6: Landwirtschaftsbetriebe sind entscheidende Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber im ländlichen Raum und bilden Basis für andere Strukturen. Ihr Erhalt muss deshalb mit den Maßnahmen des ELER (AUM, AGZ, AFP) gesichert werden. 35

Rubrik Gewässerschutzkooperation Nordthüringen: -Erhalt und Ausweitung der Arbeit der Gewässerschutzkooperationen zur Einhaltung WRRL -Schwerpunkte: Beratung der in der Kooperation organisierten Landwirt- schaftsbetriebe mit dem Ziel des Wissenstransfers zum umweltschonenden Boden- und Nährstoff-Management; Modellprojekte als Bestandteile einer ganzheitlichen Strategie zur Minderung der flächigen Nitrat-/NH3- und Phosphataustrags-Gefährdungspotenziale auf dem Ackerland; Erhalt bzw. Verbesserung der KULAP-Maßnahmen, die den Gewässerschutz betreffen 36

Rubrik akuTh e.V.: -Unterstützung der Stellungnahme von Landnetz e.V., ergänzend: -Verankerung der Prinzipien der Nachhaltigkeit in allen aus ELER-Mitteln geförderten Bildungsmaßnahmen und –prozessen -Exemplarische Pilotprojekte im Bildungsbereich, u. a. um beispielhaft die Berücksichtigung der BNE-Aspekte bei den verschiedenen Bildungsprozessen zu begleiten 37

Rubrik Weitere eingegangene Stellungnahmen Regionale Aktiongruppe Sömmerda-Erfurt: -ELER-Förderung sollte nicht zu eng gefasst werden, um für neue Ansätze (Innovation/Pilotprojekte) offen zu sein; flexible Umsetzung sichern -Konzentration des ELER auf Erhaltung der Lebensfähigkeit und Attraktivität ländlicher Räume und reiche Kulturlandschaft -Stärkung der LEADER-Methode zum effizienten, zielgerichteten und regional vernetztem Fördermitteleinsatz -Zugriffsmöglichkeiten der LEADER Methode auf alle Prioritäten und enge Verzahnung mit ESF und EFRE -Priorität 1: offener Innovationsbegriff, Ausdehnung auf soziale Innovationen, Innovationen im Bereich regionale Wertschöpfung, resiliente/krisenfeste Strukturen, daher mehr Mittel und weniger Einschränkungen für LEADER; ländlichen Raum als Ganzes in den Blick nehmen 38

Rubrik -Priorität 1a: DE-Maßnahmen auf regionale (überörtliche bzw. mehrere Orte umfassende) Ebene erweiterbar; regionale Vernetzung als Maßnahme; Inhalt von DE-Maßnahmen auch soziale Innovationen/Innovationen der Daseinsvorsorge; Ausbau der Schulen der Dorferneuerung zu Schulen der Dorf- und Regionalentwicklung mit stärkerer sozialer und überörtlicher Orientierung (LEADER als Innovations- und Bildungsstruktur) -Priorität 1b: Stärkung der Verbindungen umfassender gestalten -Priorität 1c: alle Akteure des ländlichen Raums sollten Adressaten für Weiterbildungsangebote sein; frühzeitiges Heranführen von Kindern und Jugendlichen an Landwirtschaft, Gartenbau und das vor- und nachgelagerte Handwerk; statt Lernort Bauernhof, Lernort ländlicher Raum -Priorität 2: Ausbau von regionalen Wertschöpfungsketten und stärkere regionale Orientierung; weites Verständnis von Landwirtschaft -Priorität 5: weite Fassung des Begriffs Ressourceneffizienz; Untersetzung der Priorität Verbesserung der Effizienz der Wassernutzung in der Landwirtschaft 39

Rubrik -Priorität 6: Tourismus vorrangig Aufgabe des EFRE; im ELER Ablösung des Begriffs Agrartourismus durch den Begriff ländlicher Tourismus, flexible Formulierung; -6a: weite Fassung des Begriffs ländlicher Betrieb; oberste Priorität Förderung von regionalen Wertschöpfungsketten und Wirtschaftskreisläufen -6b: durch allgemeinere Formulierung Raum für neue, innovative Maßnahmen und Ansätze, spezielle Maßnahmen zur Förderung von Kleinstädten; DE-Maßnahmen als regionale Maßnahmen; Inhalt von DE- Maßnahmen auch soziale Innovationen/Innovationen der Daseinsvorsorge; innovatives und frühzeitiges Leerstandsmanagement; Integration von Kulturinitiativen und Breitensport in DE; Förderung von Pilotprojekten zur aktiven Unterstützung zivilgesellschaftlichen Initiativen; Einführung flexibler, innovativer Strukturen zur sozialen und gesundheitlichen Versorgung; Ergänzung der Nahversorgung durch flexible, innovative Lösungen zur Sicherung der sozialen Daseinsvorsorge; Förderung schwerpunktmäßig innovative Tourismusangebote in Verbindung mit der Vermarktung von regionalen Produkten 40

Rubrik Ergänzende Stellungnahme vom Thüringer Ökoherz e.V.: -ENL nicht nur in ländlichen Gebieten, insbesondere Streuobstflächen -Zukünftig in ENL-Förderung besondere Rolle für Entwicklung und Vermarktung von Naturschutzprodukten (z.B. Aufbau von Vermarktungs- und Verarbeitungsinitiativen für Streuobst und Grünland) 41

Rubrik Regionale AktionsGruppe Gotha/Ilm-Kreis/Erfurt e.V.: -ELER-Förderung nicht zu eng fassen und für neue Ansätze offen halten -Konzentration des ELER auf Erhaltung der Lebensfähigkeit und Attraktivität ländlicher Räume und reiche Kulturlandschaft -Stärkung der LEADER-Methode zum effizienten, zielgerichteten und regional vernetztem Fördermitteleinsatz -Zugriffsmöglichkeiten der LEADER Methode auf alle Prioritäten und enge Verzahnung mit ESF und EFRE -Priorität 1: offener Innovationsbegriff, Ausdehnung auf soziale Innovationen, Innovationen im Bereich regionale Wertschöpfung, resiliente/krisenfeste Strukturen, daher mehr Mittel und weniger Einschränkungen für LEADER; ländlichen Raum als Ganzes in den Blick nehmen 42

Rubrik -Priorität 1a: DE-Maßnahmen auf regionale (überörtliche bzw. mehrere Orte umfassende) Ebene erweiterbar; regionale Vernetzung als Maßnahme; Inhalt von DE-Maßnahmen auch soziale Innovationen/Innovationen der Daseinsvorsorge; Ausbau der Schulen der Dorferneuerung zu Schulen der Dorf- und Regionalentwicklung mit stärkerer sozialer und überörtlicher Orientierung (LEADER als Innovations- und Bildungsstruktur) -Priorität 1b: Stärkung der Verbindungen umfassender gestalten -Priorität 1c: alle Akteure des ländlichen Raums sollten Adressaten für Weiterbildungsangebote sein; frühzeitiges Heranführen von Kindern und Jugendlichen an Landwirtschaft, Gartenbau und das vor- und nachgelagerte Handwerk; statt Lernort Bauernhof, Lernort ländlicher Raum -Priorität 2: Ausbau von regionalen Wertschöpfungsketten und stärkere regionale Orientierung; weites Verständnis von Landwirtschaft -Priorität 5: weite Fassung des Begriffs Ressourceneffizienz; Untersetzung der Priorität Verbesserung der Effizienz der Wassernutzung in der Landwirtschaft 43

Rubrik -Priorität 6: Tourismus vorrangig Aufgabe des EFRE; im ELER Ablösung des Begriffs Agrartourismus durch den Begriff ländlicher Tourismus, flexible Formulierung; -6a: weite Fassung des Begriffs ländlicher Betrieb; oberste Priorität Förderung von regionalen Wertschöpfungsketten und Wirtschaftskreisläufen -6b: durch allgemeinere Formulierung Raum für neue, innovative Maßnahmen und Ansätze, spezielle Maßnahmen zur Förderung von Kleinstädten; DE-Maßnahmen als regionale Maßnahmen; Inhalt von DE- Maßnahmen auch soziale Innovationen/Innovationen der Daseinsvorsorge; innovatives und frühzeitiges Leerstandsmanagement; Integration von Kulturinitiativen und Breitensport in DE; Förderung von Pilotprojekten zur aktiven Unterstützung zivilgesellschaftlichen Initiativen; Einführung flexibler, innovativer Strukturen zur sozialen und gesundheitlichen Versorgung; Ergänzung der Nahversorgung durch flexible, innovative Lösungen zur Sicherung der sozialen Daseinsvorsorge; Förderung schwerpunktmäßig innovative Tourismusangebote in Verbindung mit der Vermarktung von regionalen Produkten 44

Rubrik Gemeinde- und Städtebund Thüringen (ergänzende Stellungnahme): -Verlängerung der KULAP-Förderung hat Auswirkungen auf die Programmplanung, Vorwegnahme von Entscheidungen zum neuen Programm werden abgelehnt, Einforderung der Diskussion im Begleitausschuss insbesondere im Hinblick auf die künftigen Prioritäten des ELER, keine vorzeitige Ausrichtung der Fördermittel auf die klassischen landwirtschaftlichen Bereiche zu Lasten der möglichen Fortentwicklung des ländlichen Raums -der ländliche Raum besteht auch aus dem Innenbereich der Dörfer, insbesondere Handwerksbetrieben, klein- und mittelständigen Unternehmen, Dienstleistungsunternehmen sozialer und kultureller Struktur, Bildungseinrichtungen, Kristallisationskernen der Innovation, Einrichtungen der Daseinsvorsorge, wie z.B. die Abwasserentsorgung -Auswertung der Förderperiode zeigt, dass beispielsweise Handwerksbetriebe oder kleinere Gewerbegebiete im ländlichen Raum 45

Rubrik nicht hinreichend förderfähig waren und somit zum Teil in die Gewerbegebiete der nächsten Städte abgewandert sind -Während nicht-landwirtschaftliche KMU´s nicht hinreichend förderfähig waren und somit ihre Innovationen nicht entwickeln konnten, konnten die Agrarbetriebe in der aktuellen Förderperiode die Fördermittel für Innovation nicht ansatzweise nutzen -Zukünftige Aufgaben sind die Entwicklung von Lösungen für den demografischen Wandel, den Klimaschutz, die Breitbandversorgung mit der Entwicklung für E-Government, E-Learning, elektronischer Gesundheitsdienste und digitale Wirtschaft; Verhältnis von Innenbereich und Außenbereich der Dörfer und Städte im ländlichen Raum muss angemessen auch bei der Priorisierung der Finanzmittel berücksichtigt werden 46

Rubrik Ausblick und weiteres Vorgehen Unterrichtung der Fachreferate Ausarbeitung eines Priorisierungsvorschlags unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Workshops und unterschiedlichen Volumenannahmen Behandlung am 18. Juni wird geprüft Jedenfalls wird am 18. Juni der Begleitausschuss eine Programmänderung und den Jahresbericht zu behandeln haben. Um rechtzeitige Vorlage der Entwürfe vor der Sitzung ist die Verwaltungsbehörde ELER bemüht. 47