Recherchestrategien Recherche und Beratung Henrik Schreiber Technologiepark Heidelberg Im Neuenheimer Feld 583 69120 Heidelberg Tel: 06221-471417 Fax: 06221-471467 schreiber@rechercheundberatung.de

Recherche und Beratung Henrik Schreiber Dipl. Chemiker, seit ca. 10 Jahren als Rechercheur tätig. Seit 2005 als selbständiger Rechercheur für Unternehmen und Patentanwälte Recherche zu wissenschaftlichen und ökonomischen Fragestellungen: Patentrecherchen zum Stand der Technik, Einspruchsmaterial Literaturrecherchen Informationen zu Unternehmen und Märkten

Themenübersicht Werkzeuge Stichwortrecherche Klassenrecherche Anmelderrecherche Zitatrecherche Strategien Blockbildung Konzentrisch arbeiten

Werkzeuge der Patentrecherche Für die Patentrecherche stehen folgende Werkzeuge zur Verfügung: Stichworte Patentklassifikationen Anmelder/Erfinder Patentnummern Sonderklassifikationen

Stichwortrecherche Links- / Rechtstrunkierung gezielt einsetzen. Patselect bietet: ? Links- oder Rechtstrunkierung mit beliebig vielen Zeichen # Links- oder Rechtstrunkierung mit einer maximalen Anzahl an Zeichen ! Platzhalter für genau ein Zeichen Schreibweise im englischen/amerikanischen oft uneinheitlich: nonwoven <-> non woven unwoven <-> un woven Tippfehler oder falsch benutzte Worte mit einkalkulieren absorption <-> adsorption

Klassenrecherche Vorteile: Zugriff auf Altbestände Durch IPC 8 mehr Klassen pro Dokument größere Treffermengen Nachindexierung Zugriff auf verschiedene Sprachen

Klassenrecherchen Klassenrecherche reicht als alleiniges Werkzeug aus für abgeschlossene und eindeutige Bereiche: Recherche: Fingerring mit Federmechanismus zur variablen Weitenanpassung A44C 9/00 Fingeringe A44C 9/02 . verstellbar Nur als ein Werkzeug bei mehrdeutig klassifizierten Produkten/Anwendungen Bsp: Filter aus mehreren Lagen Vliestoff B32 B : Schichtwerkstoffe (Art der Schichten) B01 D : Trennen (Funktion des Materials) D04 H : Vliesstoff (Herstellung der Schichten)

Klassenrecherche DEKLA und ECLA Verfeinerte und tiefergehende Version der IPC Erstellung durch DPMA und EPO als Werkzeug für die Prüfer IPC ca. 66.000 Einträge DEKLA ca. 110.000 Einträge ECLA ca. 135.600 Einträge Berücksichtigung neuer Entwicklungen oder Aufteilung bei großen Klassen

Kombination Stichworte / IPC Beispiel Solarzellen auf Schuhen Stichworte A IPC B IPC A Stichworte B Stichworte A Stichworte B IPC A IPC B

Anmelderrecherche - Welche Historie hat das Unternehmen Übernahmen, Teilverkäufe - Konzernstrukturen Muttergesellschaft, Tochtergesellschaften Unternehmenspräsentation Firmenprofile (Creditreform, Bürgel) - US Anmeldungen erfolgen oft ohne Nennung des Anmelders - Schreibfehler bei Umlauten in US- Schriften (Kärcher - Karcher) - DE- Gerauchsmuster haben keine Erfindernennung

Zitatrecherche Als Entgegen- Prüfberichte haltung Zitate im Text Patent Zitierungen ermöglichen sehr einfachen Zugang zu weiteren relevanten Dokumenten. Dabei sind sowohl Prüfzitate als auch Eigenzitate des Anmelders interessant. Zudem geben Zitate Hinweise auf sehr alten Stand der Technik, der sonst oft schwer recherchierbar ist.

Zitatrecherche Dokumente in denen A genannt wird Dokumente in denen B genannt wird Zitatrecherchen können in mehreren Zyklen ablaufen, bis sich keine weiteren relevanten Dokumente mehr finden. Ausgangspatent A Neues Ausgangspatent B Dokumente die in A im Recherchebericht oder Text genannt werden Dokumente die in A im Recherchebericht oder Text genannt werden

Zitatrecherche Zitatrecherche bei Einspruchsrecherchen Kein Stand der Technik: Patent B Relevantes Prioritätsdatum Stand der Technik Patent A Stand der Technik Patent C

Zitatrecherche Quellen für Zitierungen: - Espacenet („Liste der Anführungen“, „zitierte Dokumente“) - USPTO nur US-Dokumente (Bsp.: ref/1975504) Depatisnet Ikofax Modus Feld /ct Espacenet “View list of citing documents” Weitere Quellen: Inpadocdb, Patbase, DPCI Neben den Zitaten die von den Datenbanken erfasst werden, finden sich oftmals Treffer im Text der Patente. Daher zur vollständigen Zitatrecherche ist eine Recherche im Volltext notwendig:

Zitatrecherche Beispiel: Elekrostatisches Spinnen Grundlagenpatent aus dem Jahr 1930 von Anton Formhals US1975504 USPTO: Zitatsuche 12 Dokumente Volltextsuche Issued + Aplications ! 48 Dokumente Depatisnet: Zitatsuche 26 Dokumente Volltextsuche 8 Dokumente Espacenet: Zitatsuche 15 Dokumente Patbase: Zitatsuche 23 Dokumente

Strategien Blockbildung Unterteilen des Gesamtgebietes in brauchbare Portionen Beim wahrscheinlichsten beginnen dann immer gröber werden

Strategien Konzentrisch arbeiten Erste Schnellsuche mit Stichworten Erweiterung um sinnvolle IPC Klassen und weitere Stichworte Zitatrecherche auf relevante Dokumente Minderrelevante IPC Klassen in Kombination mit STichworten

Strategien Beispiel Blockbildung: Asbestfreie Reibbeläge IPC Klassen sind sehr grob -> große Treffermengen -> Dekla Klassen bieten eine sinnvolle Eingrenzung