Johannes Pflug Mitglied des Deutschen Bundestages Nordkorea- Fortschritt durch Dialog - es gilt das gesprochene Wort - © Johannes Pflug 2007

Nordkorea – Fortschritt durch Dialog Geschichte der Halbinsel Korea Sicherheitsrisiko Nordkorea? Die Sechs-Parteien-Gespräche Deutschland als Vermittler? Ausblick und Perspektiven © Johannes Pflug 2007 © Johannes Pflug 2007

Nordkorea © Johannes Pflug 2007 © Johannes Pflug 2007

I. Geschichte der Halbinsel Korea: Besetzung und Teilung des Landes 1905 japanisches Protektorat 1910 Umwandlung in eine japanische Kolonie (bis 1945) Dez.1943 Gipfelkonferenz der Alliierten USA, China und Großbritannien in Kairo Feb.1945 Konferenz von Jalta: Sowjetunion tritt in Fernostkrieg ein; Nach Kriegsende Teilung der japanischen Kolonie Korea entlang des 38. Breitengrades (Sowjetunion bekommt den Norden, die Amerikaner den Süden) © Johannes Pflug 2007 © Johannes Pflug 2007

Die Demarkationslinie Geschichte der Halbinsel Korea: Die Demarkationslinie © Johannes Pflug 2007

Geschichte der Halbinsel Korea: Die Demokratische Volksrepublik Nordkorea UdSSR begann ihre Zone nach kommunistischen Vorstellungen umzuformen: strategisches Interesse daran, einen ihnen wohlgesinnten koreanischen Pufferstaat aufzubauen 10.10.1945 Gründung der Arbeiterpartei Koreas Nov.1947 USA erreicht UN-Resolution, die freie Wahlen, den Abzug aller ausländischen Truppen und die Schaffung einer UN-Kommission für Korea vorsah, die UdSSR boykottierte die Abstimmung 09.09.1948 Proklamation der Demokratischen Volksrepublik Korea: erster Präsident wird Kim IL Sung Aufbau einer Wirtschafts- und Staatsform nach sozialistischen Vorstellungen © Johannes Pflug 2007

I. Geschichte der Halbinsel Korea: Der Koreakrieg 1950-1953 (I) Kriegsverlauf: Erste Phase: 25.06.1950 Kriegsbeginn → Nordkoreanische Truppen überschreiten die Grenze zu Südkorea → Ziel: gewaltsame Integration Südkoreas in die Demokratische Volksrepublik Korea Zweite Phase: UN entsandten ihre Streitkräfte gegen Nordkorea, um den Vormarsch der Nordkoreaner zu stoppen Dritte Phase: Einmarsch von vorerst 300.000 chinesischen Soldaten zur Unterstützung Nordkoreas © Johannes Pflug 2007 © Johannes Pflug 2007

I. Geschichte der Halbinsel Korea: Der Koreakrieg 1950-1953 (II) Die zwei Fronten: Südkorea, USA Nordkorea, VR China ■ Kriegsende: am 27. Juli 1953 wurde in P‘anmunjom ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet → Waffenstillstandsvertrag regelt die Einrichtung einer entmilitarisierten Zone, die beide Staaten voneinander trennt → Mangels Friedensvertrags fühlt sich Nordkorea weiterhin im Kriegszustand © Johannes Pflug 2007 © Johannes Pflug 2007

I. Geschichte der Halbinsel Korea: Folgen des Krieges Getötete Soldaten: Vereinte Nationen: 54.000 Südkorea: 400.000 Nordkorea: 600.000 VR China: 900.000 → Im Koreakrieg wurden ca. 450.000 Tonnen Bomben abgeworfen, wesentlich mehr als im Pazifikkrieg ab 1937 → Verwüstung fast aller großen Städte und Ballungszentren Nordkoreas © Johannes Pflug 2007

= Nationalkommunismus: Geschichte der Halbinsel Korea: Der „Ewige Führer“ 1950-1960 Festigung und Ausbau der Führungsposition Kim IL Sungs in Staat und Partei zum unangefochtenen Staatsoberhaupt Nordkoreas Die Juche-Ideologie: Von Kim IL Sung Vereinigung verschiedener marxistischen Strömungen mit koreanischem Nationalismus = JUCHE: → Grundlegende marxistisch-leninistische Lehre + nationalistische Elemente = Nationalkommunismus: Selbstbestimmung des koreanischen Kommunismus Erhaltung aus eigener Kraft in Gemeinwesen Versorgung und Verteidigung als kommunistisch organisierte Nation © Johannes Pflug 2007 © Johannes Pflug 2007

I. Geschichte der Halbinsel Korea: Situation und Entwicklung bis 1994 1968 Kämpfe an der Demarkationslinie zwischen nord- und südkoreanischen Truppen, nachdem nordkoreanische Soldaten auf das Territorium des Südens vorgedrungen waren 1970-1990 regelmäßig Entführungen von Südkoreanern und Japanern (bis zu 4.000 Menschen); Attentate und Angriffe von Nordkoreanern auf Südkoreaner 08.07.1994 Tod von Kim IL Sung, Nachfolger wird sein Sohn Kim Jong-IL © Johannes Pflug 2007

Diplomatie zwischen Nord und Süd Geschichte der Halbinsel Korea: Diplomatie zwischen Nord und Süd Seit 2000 „Sonnenscheinpolitik“ des neuen Präsidenten Kim Dae-jung (Südkorea) → Ziel ist Teilung der Halbinsel friedlich zu lösen 13.-15.06.2000 Erstes innerkoreanisches Gipfeltreffen von Präsident Kim Dae-jung mit dem nord- koreanischen Machthaber Kim Jong Il in Pjöngjang Ende 2002 Krise um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm unterbricht Beziehungen beider Staaten Juni 2005 neuerliche Intensivierung der innerkoreanischen Zusammenarbeit auf zahlreichen Gebieten vereinbart © Johannes Pflug 2007

II. Sicherheitsrisiko Nordkorea? Wer setzt auf Atomwaffen: © Johannes Pflug 2007

II. Sicherheitsrisiko Nordkorea? Rahmenabkommen KEDO KEDO: Korean Peninsula Energy Development Organization Dez. 1985 Beitritt Nordkoreas zum Atomwaffensperrvertrag Inkrafttreten der Erklärung mit Südkorea zur Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel April 1992 Inkrafttreten des Kontrollabkommens mit IAEO Okt.1994: Unterzeichnung des Rahmenabkommens durch USA und Nordkorea → Zustimmung Nordkoreas ihr Nuklearprogramm abzubauen und einzufrieren    © Johannes Pflug 2007

II. Sicherheitsrisiko Nordkorea? „Das böse Spiel mit der Bombe“ (I) Januar 2003: Nordkorea erklärt Austritt aus Atomwaffensperrvertrag 10. Feb. 2005: Nordkorea erklärt, bereits über Kernwaffen zu verfügen und sich von den Nukleargesprächen auf unbestimmte Zeit zurückzuziehen → Selbstausrufung zur Atommacht 02.März 2005: Nordkorea erklärt, nicht mehr an das Raketentestmoratorium gebunden zu sein © Johannes Pflug 2007

II. Sicherheitsrisiko Nordkorea? „Das böse Spiel mit der Bombe“ (II) 05.07.2006: Test von 7 Raketen, darunter die interkontinentale „Taepodong2“ 09.10.2006: Erfolgreiche Testexplosion eines nuklearen Sprengsatzes © Johannes Pflug 2007

II. Sicherheitsrisiko Nordkorea? Kritik auf Internationaler Ebene Artikel VI des Atomwaffensperrvertrags: Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle. (01.07.1968) 14.10.2006 UNO-Sicherheitsrat verabschiedet Resolution 1718, die den Nukleartest verurteilt, Nordkorea zur Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Gesprächen aufruft und Sanktionen gegen Nordkorea verhängt © Johannes Pflug 2007

III. Sechs-Parteien-Gespräche Beginn des Dialogs 2002 Offenlegung von Nordkoreas Geheimplänen zur Anreicherung von Uran 2003 Austritt Nordkoreas aus Atomwaffensperrvertrag Aug.2003 Erste Runde der Sechs-Parteien-Gesprächen zur Nuklearkrise in Peking (USA, Nordkorea, Südkorea, China, Japan, Russland) © Johannes Pflug 2007

III. Sechs-Parteien-Gespräche GEMEINSAMES INTERESSE: Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms USA: Begrenzung der Anzahl der Atommächte VR CHINA: Stabilität in der Region JAPAN: Entspannung der bilateralen Beziehungen SÜDKOREA: Wiedervereinigung und Frieden RUSSLAND: Politische und wirtschaftliche Beziehungen © Johannes Pflug 2007

III. Sechs-Parteien-Gespräche Vorläufiges Scheitern 2004/05 Zweite u. Dritte Runde der Sechs-Parteien-Gespräche in Peking Juli 2005 Vierte Runde der Gespräche in Peking: ► Nordkorea erklärt Aufgabe seiner Nuklearprogramme ► Rückkehr zum Atomwaffensperrvertrag Nov. 2005 Fünfte Runde endet ergebnislos und ohne neuen Verhandlungstermin Es folgen die nordkoreanischen Tests von 7 Raketen und eines nuklearen Sprengkopfes 2006, was zu einem vorläufigen Ende des Dialogs führt. © Johannes Pflug 2007

III. Sechs-Parteien-Gespräche Aktuelle Entwicklung der Gespräche 31.10.2006 Nordkorea einigt sich mit China und den USA auf eine Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Gesprächen 16.-18.01.2007 Bilaterale Gespräche zwischen Nordkorea und den USA in Berlin über die Fortführung der Gespräche 13.02.2007 Vereinbarung der Sechs Parteien in Peking über „Initial Actions“ zur Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung 20.–22.03 2007 6. Runde der Sechsparteiengespräche in Peking Sept. 2007 erneute Zusammenkunft der Sechs Parteien in Peking geplant © Johannes Pflug 2007

IV. Deutschland als Vermittler? Gemeinsame Grenzerfahrung ► Deutschland und Korea - beide Länder nach dem 2. Weltkrieg geteilt → die unterschiedlichen politischen Systeme des einst geteilten Deutschlands sowie Nord- und Südkoreas spiegeln die Ideologien des Kalten Krieges zwischen Kapitalismus und Kommunismus wider → Wiedervereinigung: Ziel von Nord- und Südkorea? ► Die ehemalige DDR unterhielt seit 1949 diplomatische Beziehungen mit Nordkorea und war einer seiner wichtigsten Partner im Ostblock © Johannes Pflug 2007

IV. Deutschland als Vermittler? Diplomatie mit Grenzen ► 01. März 2001: Deutschland und Nordkorea nehmen diplomatische Beziehungen auf Seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen fanden keine Besuche von Regierungsdelegationen auf Ministerebene in Deutschland oder Nordkorea statt Abgeordnete des Deutschen Bundestags haben aber bereits mehrfach die Demokratische Volksrepublik Korea offiziell besucht Politische Beziehungen: Beeinträchtigt durch das nordkoreanische Atomwaffenprogramm und fehlender Fortschritte bei der Beachtung der Menschenrechte in Nordkorea © Johannes Pflug 2007

Interessen Deutschlands: ► Politische Isolation Nordkoreas aufbrechen IV. Deutschland als Vermittler? Beziehung Deutschland-Nordkorea im internationalen Kontext Interessen Deutschlands: ► Politische Isolation Nordkoreas aufbrechen ► Internationalen Dialog bzw. Sechs-Parteien-Gespräche aufrecht erhalten © Johannes Pflug 2007

IV. Deutschland als Vermittler? Die stärkere Rolle Deutschlands ► Hohe Wertschätzung und Respekt gegenüber Deutschland ► Hoffnung auf deutsche Unterstützung im wirtschaftlichen Bereich ► Deutschland im innerkoreanischen Annäherungsprozess als Vermittler in Gesprächen gewünscht sowohl von nordkoreanischer Seite als auch von Südkorea „Die Deutschen werden von Südkorea und von Nordkorea als ehrliche Makler und Freunde gewünscht. Wir sollten diese Rolle annehmen.“ © Johannes Pflug 2007

V. Ausblick und Perspektiven Der weite Weg zur nuklearen Abrüstung Der Widerspruch zwischen Staatsideologie und Gesellschaft wird immer größer Das nordkoreanische Regime ist zum Handeln gezwungen und muss sein eigenes Überleben organisieren Verstärktes Bedürfnis nach einer Verbesserung des Lebensstandards, insbesondere durch die Kenntnisse über Situationen anderen Länder . © Johannes Pflug 2007