von Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier

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 Präsentation transkript:

von Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Die schöne, neue Welt des Welthandels   Argarsubventionen gegen Gen-Patente von Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier www.thomasduermeier.de Thomas_duermeier@web.de

Bild Attac-Gentomate

Aktuelles November 1999: Proteste in Seattle stoppen WTO USA und Kanada verklagen die EU wegen Moratorium auf gentechnisch veränderte Lebensmittel EU-Kommission lässt Genmais zu WTO-Schuldspruch: Einfuhrverbot von Hormon-Rindfleisch kostet EU jährlich Millionen USA-Handelsminister kritisiert tansanische Ablehnung von Nahrungsmittelhilfe als unmoralisch Pascal Lamy (EU-Handelskommissar) bietet Streichung von Exportsubventionen, Frankreich protestiert Misereor fordert Marktzugang für Bauern im Süden Südzucker kosten Verbrauchern zu viel (DIE ZEIT) Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Θ Regensburg, 6. Mai 2004 Θ thomas.duermeier@web.de

Bild Attac Seaatel Protest

Was die nächsten 45 Minuten passiert WTO – World Trade Organization TRIPS – der Angriff der Killertomaten GATT – die Barrikade des Bauernverbands Eine Schöne Neue Welt, oder? Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Θ Regensburg, 6. Mai 2004 Θ thomas.duermeier@web.de

1. Was ist die WTO? Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Θ Regensburg, 6. Mai 2004 Θ thomas.duermeier@web.de

Internationales Vertragswerk Geburtsort: Frühgeburt in Bretton Woods 1944 Havanna-Charta 1948 Weiterverhandlungen alle 5-8 Jahre Ziel: Freihandel (Senkung von Zöllen und Handelsschranken) Die Dritte Macht der Welt nach UN-Sicherheitsrat und Internat. Strafgerichtshof Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Θ Regensburg, 6. Mai 2004 Θ thomas.duermeier@web.de

Vom GATT zur WTO Doha-Runde Start der GATT-Runden 1947 1995 Gegenwart Entstehen von regionalen Handelsräume [EU, Nafta, Asean, MERCOSUR] 1947 1995 Gegenwart Doha-Runde (Seattle scheitert) WTO Uruguay-Runde (86-94) Tokio-Runde (73-79) Durchschnitszölle bei 40 % Durchschnitszölle bei 4,6 % Kennedy-Runde (64-67) Dillon-Runde (60-61) Torquay-Runde (1951) Annecy-Runde (1949) Genf-Runde (1947) Start der GATT-Runden (ITO scheitert)

Die GATT-Handelsrunden und ihre Ergebnisse Jahr Ort/Name Behandelte Gebiete Ergebnisse Teilneh mer 1947 Genf Zölle Zollsenkungen um 24 % 23 1949 Annecy 13 1951 Torquay Probleme schwächerer Staaten berücksichtigt 38 1956 Genera Probleme schwächerer Staaten besser berücksichtigt 26 1960- 1961 Genf:Dillon- Runde Zollsenkungen um 42 % 1964- 1967 Genf:Kenne- dy-Runde Zölle, Anti-Dumping Zollsenkungen um 37 % 62 1973- 1979 Genf:Tokio- Runde Zölle, nichttarifäre Maßnahmen, Handelsabkommen Zollsenkungen um 33 %. Abkommen für Getreide, Milchprodukte, Rindfleisch, plurilaterale Abkommen zur zivilen Luftfahrt u. zum öffentlichen Beschaffungswesen 102 1986- 1993 Genf:Uru- guay-Runde Zölle, nichttarifäre Maßnahmen, Streitschlichtung, Textilien, Land- wirtschaft usw. Zollsenkungen um 38 %. Gründung der WTO 1995, GATS- und TRIPs-Abkommen, Welttextilabkommen (ATC), Zölle jetzt im Durchschnitt bei 4,6% des Einfuhrwerts, Plan zur Senkung auf 2,6%. 123 2001- … Doha:Peking- Runde Zölle,Dienstleistun- gen, Investitionen 145

UNCTAD 1964 auf Initiative der Entwicklungsländer Handel U N D Entwicklung Platz innerhalb der UN-Familie Ziel ist „nachhaltige Entwicklung“ 190 Mitglied-Staaten Ersatz (Spätgeburt) der ITO Nebenrolle

Uruguay-Runde 1986 - 1994 neue Themen zugunsten Entwicklungsländer: Landwirtschaft (AoA) Textilien und Kleidung (ATC) neue Themen zugunsten Industrieländer: Dienstleistungen (GATS) Schutz geistiger Eigentumsrechte (TRIPS

WTO-Gründung Abschluss der Uruguay-Runde 15. April 1994 in Marrakesch Start 1. Jänner 1995 3 Säulen: GATT - GATS - TRIPS DSU hebelt nationales Recht aus Beispiele Hormonfleisch, Gentechnik

Dispute Settelement Body: Streitschlichtungsverfahren WTO Dispute Settelement Body: Streitschlichtungsverfahren GATT Abbau von Zöllen und nicht-tariffären Handelshemmnissen. 1947 erste Handelsrunde auch Verträge zu - Dumping, - Subventionen, - Einfuhrlizenzen, - handelsbezogene Aspekte von Investitionen, - Landwirtschaft, - Textil und Bekleidung GATS Dienstleistungsabkommen Explizit sämtliche Dienstleistungen, die nicht in Ausübung hoheitlicher Gewalt Z. Zt. nur von WTO-Mit-gliedern zur Liberalisie-rung freigegebene (bottom-up-Prinzip) v. a. staatliche Regelun-gen werden harmonisiert Progressive Liberalisierung Erweiterungsrunde seit Februar 2000 TRIPs Schutz geistigen Eigentums Patentschutz (z.B. auf Medikamente) Markenschutz Betriebsgeheimnisse Layout integrierter Schaltkreise Urheberrechte (Übergangsfristen für EL laufen gerade aus (bzw. 2006 für LDC) Patente auf Lebewesen

Seattle 1999 Millenniumsrunde 50.000 DemonstrantInnen Entwicklungsländer: 90 „implementation issues“ Green Rooms „Wir unterschreiben nicht“

Doha 2001 Diktatur, Parteien und Demos verboten Entwicklungsländer: „no new round“ Bush: Runde „gegen Terror und Rezession“ kleiner Erfolg bei TRIPS > „Entwicklungsrunde“ 400:1, Verlängerung, Linienflüge Indien bis zuletzt: Investitionen GATS-2000-Timelines

Doha-Runde: Entwicklungs-Runde Seit Ministerkonferenz 2001 in Doha/Katar Verhandlungen zur Millenniums-Runde Erstes Scheitern 2003 in Cancun/Mexiko wegen Agrarfrage (im Süden und Norden) EU will Singapure-Issues (ehemals MAI) Proteste gegen TRIPS, GATS, Agrarhandel Nächstes Treffen: Frühjahr 2005 Hongkong Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Θ Regensburg, 6. Mai 2004 Θ thomas.duermeier@web.de

Wer ist die WTO? Organisation in Genf mit 600 Mitarbeitern (weniger als Greenpeace) Chef: Supachai Panitchpakdi Handelsjuristen und Botschafter 147 Mitgliedsländer Bild chef und wto Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Θ Regensburg, 6. Mai 2004 Θ thomas.duermeier@web.de

Ziel der WTO: Freihandel Abbau von Zöllen Abbau von Handelschranken Durchsetzung der WTO und GATT-Regeln Ständiges Verhandlungsforum

Entwicklung der Exportquote über 150 Jahre Quelle: Paul Krugman, Growing World Trade: Causes and Consequences, in: Brooking Papers on Economic Activity, Microeconomics, 1 25th Anniversary Issue 1995

Warum freier Welthandel? Arbeitsteilung vorteilhaft (Bauern, Industriearbeiter, Wissenschaftler, Händler, Hausfrauen/männer?) Komparative Kostenvorteile (David Ricardo) Tuch und Wein zwischen England und Portugal Friedrich List: Erziehungszoll Breite empirische Evidenz (z. B. JEL 2004)

Zoll auf 15 wichtigste Exportgüter BRASILIEN > USA: 50% USA > Brasilien: 14% Brasilianische Jesuit Alfredo Goncalves beim UN-Gipfel in Johannesburg

WTO-Prinzipien Meistbegünstigung: Most-favoured nation Nationale Gleichbehandlung: National treatment Multilateralismus Auflagentest auf Handelsbeschränkung Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Θ Regensburg, 6. Mai 2004 Θ thomas.duermeier@web.de

Ergebnisse des „Freihandels“ 1988 > 1997: 80 Länder ärmer wo Wachstum, ungerechte Verteilung Anteil Afrika am Welthandel 4,5% > 1,5% 3 Milliardäre > BSP 40 Länder

Wie verändern sich die Welthandelsanteile? (Entwicklungsregionen)

Welche Probleme haben wir nicht? Die Lohnkosten erdrücken uns Hochsteuerland D Kostenexplosion im Sozialstaat Gewerkschaftsblockadepolitik etc. etc. etc. Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Θ Regensburg, 6. Mai 2004 Θ thomas.duermeier@web.de

Falscher Ansatz „Ungehobene Schätze“ Geschätzte Jahresumsätze: Wasser: ca. 1.000 Mrd. US-$ Bildung: ca. 2.000 Mrd. US-$ Gesundheitswesen: ca. 3.500 Mrd. US-$

2. TRIPS – der Angriff der Killertomaten? Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Θ Regensburg, 6. Mai 2004 Θ thomas.duermeier@web.de

TRIPS Schutz geistiger Eigentumsrechte Patente 20 Jahre > Innovationszyklus Patente auf Leben Biopiraterie (Neem-Baum, Mais DuPont) Gentechnik Patente auf Medikamente > Profit vor Gesundheit (Südafrika-Klage) Doha: Teilerfolg

2. GATT – die Barrikaden des Bauernverbands? Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Θ Regensburg, 6. Mai 2004 Θ thomas.duermeier@web.de

Subventionen an Landwirte im Norden als Anteil der Einnahmen BRD 50 % Schweiz 70 % OECD 45 % USA 24 % Australien 6 % Japan 60 %

2. Eine Schöne Neue Welt, oder? Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Θ Regensburg, 6. Mai 2004 Θ thomas.duermeier@web.de

WTO_Kampagne von Attac: GENug WTO Hintergrund: Klage der USA gegen EU-Moratorium zum Verbot des Imports v. Gen-manipulierten Organismen [v. a. Lebensmittel], August 2003: Beantragung eines Streitschlichtungsverfahrens Monsanto beherrscht 80 % des transgenen Saatgutmarktes Durchführung: Kooperieren mit BUND, friends of the earth Gen-Tomaten-Tour Mailmaschine: Einspruch erheben Ideen-Speicher für Gruppen (etwa: errichtet Gentechnik-freie Zonen) Banner / Mailinglisten /Flyer / Aufkleber Hände weg von unserer Nahrung! www.GENug-WTO.de

Alternativen zu Freihandel und WTO Handel nur zwischen ebenbürtigen Partnern Ökologische Kostenwahrheit Globale Fusionskontrolle Standortschutzabkommen Technologietransfer statt Patentschutz Kein Konzernhandel mit öffentlichen Gütern Neue Institutionen Neues Leitbild

Die Reform der WTO ist überfällig Keine Ausweitung der WTO Keine Verhandlungen über die Singapur- Themen Demokratisierung der WTO Schaffung von Transparenz u. Öffentlichkeit Entwicklungsländer sind anders und müssen auch anders behandelt werden (S&D), z. B.: Schutzmöglichkeiten für deren Agrarmärkte Abbau Zolleskalationen, Einfuhrbeschränkungen, Antidumping gegenüber EL Verbesserung d. Partizipation d. Länder des Südens (Aufhebung von Exportsubventionen in der Landwirtschaft)

Veränderung kostet Geld! Weitere Informationen zur Kampagne: www.attac–netzwerk.de/gats www.gats–kritik.de www.stoppgats.at Attac Deutschland Münchener Straße 48 60329 Frankfurt Tel.: +49 (0)69/900281 –10 E–Mail: info@attac–netzwerk.de Stopp GATS Veränderung kostet Geld! Spendenkonto: Attac Netzwerk, Konto–Nr.: 10 15 15 0, BLZ 500 901 00 Ökobank e.G.

(Angaben in Mrd. US-$ pro Jahr) Globale Prioritäten (Angaben in Mrd. US-$ pro Jahr) (Quelle: UNDP, 1997)

Termine April 04 Thematischer Ratschlag in Dresden (Alternativen) 8.-9.5. 04 Open-Space-Kongress der attac-EU-AG “Europa von unten” 19.-23.5.04 bundesweite Attac-Aktionsakademie in Marburg 13.6.04 Europa-Wahl 08.04 Attac-Sommerakademie 10.04 Attac-Ratschlag 22-26.9.04 1. Attac-Theaterfestival in Halle (Saale).

Standortfaktoren Harte Faktoren Lohnstückkosten Infrastruktur Absatzmarktnähe Rohstoffzugang ‚Humankapital‘ Steuerlast Staatliche Auflagen Wettbewerb in der Branche Weiche Faktoren Netzwerke (F&E, Fin., Prod., Absatz,…) ‚Sozialkapital‘ Freizeitangebot Rechtssicherheit/ Korruption Risikoarme Umwelt Motivation Interkulturelle Verständigung Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Θ Regensburg, 6. Mai 2004 Θ thomas.duermeier@web.de

Literatur Least Developed Countries Report 2004: Linking International Trade with Poverty Reduction (27.5.2004) www.unctad.org

Welche Probleme haben wir nicht? Die Lohnkosten erdrücken uns Hochsteuerland D Kostenexplosion im Sozialstaat Gewerkschaftsblockadepolitik etc. etc. etc. Diplom-Volkswirt Thomas Dürmeier Θ Regensburg, 6. Mai 2004 Θ thomas.duermeier@web.de