Operationelles Programm EFRE Thüringen Förderperiode 2014-2020 (Stand: 30. Oktober 2014)

Rückgang der Strukturfondsmittel Mittelausstattung: Rückgang der Strukturfondsmittel 2007-2013: 2.107 Mio. EUR: EFRE: 1.478 Mio. EUR ESF: 629 Mio. EUR 2014-2020: 1.650 Mio. EUR: EFRE: 1.165 Mio. EUR ESF: 499 Mio. EUR 2

mind. 15 % der Mittel für Energieeffizienz und erneuerbare Energien Programmplanung Thüringen 2014-2020 – Übersicht EFRE- Prioritätsachsen Finanzanteil rechtliche Vorgaben PA 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation PA 2: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen PA 3: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen in allen Bereichen der Wirtschaft PA 4: Wasserwirtschaft – Risikomanagement und Ressourcenschutz PA 5: Nachhaltige Stadtentwicklung PA 6: Technische Hilfe 28,58 % 24,29 % 19,74 % 12,04 % 13,06 % 2,28 % 60 % der Mittel für Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der KMU, Förderung von Innovationen mind. 15 % der Mittel für Energieeffizienz und erneuerbare Energien mind. 5 % der Mittel 3

Programmplanung Thüringen 2014-2020 – Übersicht EFRE- Prioritätsachse 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation Anteil EFRE   28,58 % 333 Mio. € Investitionsprioritäten Spezifische Ziele Maßnahmen 1 a: Ausbau der Infrastruktur für Forschung und Innovation (FuI) und der Kapazitäten für die Entwicklung von FuI-Spitzenleistungen; Förderung von Kompetenzzentren Wettbewerbsfähigkeit der staatlich finanzierten Thüringer Forschungs- einrichtungen deutlich erhöhen Forschungsbezogene Gebäude- und Geräteinfrastruktur der Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen 13,8 % 161 Mio. € 1 b: Investitionen der Unternehmen in Innovation und Forschung sowie in den Aufbau von Verbindungen und Synergien zwischen Unternehmen, FuE-Zentren und Hochschulwesen, Vernetzung, Cluster und offene Innovation durch intelligente Spezialisierung […] Steigerung der Innovationen in der Wirtschaft, insbesondere in KMU Einzelbetriebliche FuEuI-Förderung FuE-Verbundförderung Innovationsgutscheine Auf- und Ausbau von fachlich spezialisierten, wirtschaftsnah ausgerichteten Innovationszentren Neu hier: einschließlich für zukunftsfähige Energietechnologien (zuvor IP 4f)  14,76 % 172 Mio. € 4

Programmplanung Thüringen 2014-2020 – Übersicht EFRE- Prioritätsachse 2: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen Anteil EFRE   24,29 % 283 Mio. € Investitionsprioritäten Spezifische Ziele Maßnahmen 3 a: Förderung des Unternehmergeistes Mehr wissens-und technologieintensive Unternehmen in Thüringen Gründungen mit hohen Wachstumspotenzialen in wissens- und technologieintensiven Sektoren (Gründerfonds) Wachstumsphasen von Unternehmen in wissens- und technologieintensiven Sektoren (Wachstums-Beteiligungsfonds) 3,86 % 45 Mio. € 3 b: Entwicklung und Einführung neuer Geschäftsmodelle für KMU, insbesondere für die Internationalisierung Höherer Grad der Internationalisierung der Thüringer Wirtschaft erreichen Maßnahmen der Außenwirtschaftsförderung 1,72 % 20 Mio. € 3 d: Förderung der Fähigkeit der KMU, in Wachstums- und Innovationsprozesse einzutreten Private Investitionen von Unternehmen in Thüringen steigern Unterstützung von KMU insbesondere in den Bereichen Verarbeitendes Gewerbe, produktionsnahe Dienstleistungen und Handwerk 13,56 % 158 Mio. € Mehr Gäste aus dem In- und Ausland gewinnen Maßnahmen zur Steigerung von Qualität und Innovation in touristischen Infrastrukturen, einschließlich Sanierung/Modernisierung von Baudenkmälern 5,15 % 60 Mio. € 5

Investitionsprioritäten Programmplanung Thüringen 2014-2020 – Übersicht EFRE- Prioritätsachse 3: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen in allen Bereichen der Wirtschaft Anteil EFRE 19,74 % 230 Mio. € Investitionsprioritäten Spezifische Ziele Maßnahmen 4 b: Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien in Unternehmen Steigerung der Energieeffizienz in Unternehmen Energieberatung Energieeffizienzmaßnahmen in Unternehmen Neu hier: Investitionen in Pilot- und Demonstrationsvorhaben (zuvor IP 4f) 6 % 70 Mio. € 4 c: Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien in öffentlichen Infrastrukturen, einschließlich in öffentlichen Gebäuden Steigerung der Energieeffizienz und des Anteils erneuerbarer Energien im Bereich der öffentlichen Hand Investitionen in die Energieeffizienz dafür besonders geeigneter öffentlicher Gebäude und Infrastrukturen Investitionen in ganzheitliche Systemlösungen zur Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien am Energieverbrauch in öffentlichen Gebäuden und Infrastrukturen 5,15 % 60 Mio. € 4 e: Strategien zur Senkung des CO2-Ausstoßes für sämtliche Gebiete, insbesondere städtische Gebiete, Förderung einer nachhaltigen städtischen Mobilität Energieeffizienzsteigerung in Kommunen und städtischen Quartieren Strategien und Konzepte zur energetischen Sanierung von Stadtquartieren/Kommunen Maßnahmen zur Umsetzung der Strategien CO2-arme Mobilität: Modellprojekte für den ÖPNV Elektrifizierung MDV 8,6 % 100 Mio. € 6

Programmplanung Thüringen 2014-2020 – Übersicht EFRE- Prioritätsachse 4: Wasserwirtschaft – Risikomanagement und Ressourcenschutz Anteil EFRE  12,04 % 140,3 Mio. € Investitionsprioritäten Spezifische Ziele Maßnahmen 5 b: Investitionen zur Bewältigung spezieller Risiken, Sicherstellung des Katastrophenschutzes und Entwicklung von Katastrophenmanagementsystemen Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser-Risikovorsorge Hochwasserschutzmaßnahmen Hochwasserschutzkonzepte Wiedergewinnung natürlicher Retentionsräume Technischer Hochwasserschutz Maßnahmen zur Vorsorge (Bau-, Informations- und Verhaltensvorsorge) 7,9 % 92 Mio. € 6 b: Bewältigung des beträchtlichen Investitionsbedarfes in der Wasserwirtschaft, um die Anforderungen des umweltrechtlichen EU-Besitzstandes zu erfüllen Schutz der Ressource Wasser Maßnahmen zur Umsetzung der EU- Wasserrahmenrichtlinie Verbesserung von Gewässerstruktur und – durchgängigkeit Renaturierung und Vernetzung von Lebensräumen, einschl. Natura 2000 Managementplanung, Naturschutzpläne, Naturschutzprojekte 4,14 % 48,3 Mio. € 7

Nachhaltige Stadtentwicklung Investitionsprioritäten Programmplanung Thüringen 2014-2020 – Übersicht EFRE- Prioritätsachse 5: Nachhaltige Stadtentwicklung Anteil EFRE  13,06 % 152,2 Mio. € Investitionsprioritäten Spezifische Ziele Maßnahmen 9 b: Unterstützung der Sanierung sowie der wirtschaftlichen und sozialen Belebung benachteiligter städtischer und ländlicher Gemeinden und Gebiete Neu formuliertes Ziel: Stärkung von ausgewählten Kommunen als attraktive Wirtschafts- und Sozialräume Strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen zur Schaffung attraktiver Wohn- und Wirtschaftsbedingungen Bedarfsorientierte Infrastrukturanpassungen zur Überwindung negativer Folgen des demografischen Wandels Maßnahmen der im Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention festgeschriebenen Aufgaben und Ziele Begleitend: Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements 11,34 % 132,2 Mio. € 8

Nachhaltige Stadtentwicklung Investitionsprioritäten Programmplanung Thüringen 2014-2020 – Übersicht EFRE- Prioritätsachse 5: Nachhaltige Stadtentwicklung Anteil EFRE Investitionsprioritäten Spezifische Ziele Maßnahmen 6 e: Maßnahmen zur Verbesserung des städtischen Umfelds, […] Sanierung von Industriebrachen… Revitalisierung von Flächen im Siedlungszusammen-hang Beräumung und Revitalisierung von Brachflächen an Standorten im Siedlungszusammenhang 1,72 % 20 Mio. € 9

Verhandlungsprozess mit der EU-KOM: OP EFRE wurde am 23.05.2014 bei der EU-KOM offiziell eingereicht Stellungnahme der EU-KOM vom 18.08.2014 Verhandlungen mit der KOM, Übermittlung zusätzlicher Informationen, Gespräch in Brüssel 11.09.14 offizielle Wiedereinreichung des OP EFRE ist am 30.10.2014 erfolgt Wesentliche inhaltliche Änderungen am OP aufgrund der Forderungen der EU-KOM: IKT in Bildungseinrichtungen gestrichen, 20 Mio. Euro in die FuE-Infrastruktur (IP 1a) verschoben; Kritik der KOM am spezifischen Ziel der IP 4f; daher wurden die FuE-Maßnahmen für zukunftsfähige Energietechnologien in die IP 1a verschoben und die Investitionen in Pilot- und Demonstrationsvorhaben in die IP 4b; Kritik der KOM am spezifischen Ziel IP 9b im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung; daher wurde das spezifische Ziel neu formuliert. 10

Weitere Schritte/ Beginn Programmumsetzung: Genehmigung des OP EFRE Thüringen im Dezember 2014 erwartet Derzeit werden Richtlinien, Verträge als Grundlage für den Mitteleinsatz vorbereitet und abgestimmt. Die Inkraftsetzung ist für Ende 2014/ Anfang 2015 vorgesehen. Voraussetzungen für die elektronische Erfassung der Projektdaten werden in Abstimmung mit den Fachbereichen/zwischengeschalteten Stellen bis Anfang 2015 geschaffen. Ein Beschluss zum Begleitausschuss 2014-2020 ist für den EFRE im 1. Quartal 2015 (maximal 3 Monate nach Programmgenehmigung) zu fassen. 11

Information zur FP 2014-2020 www.efre20-thueringen.de 12