erlassjahr.de - Briefing Oktober 2011 Mit finanzieller Unterstützung des BMZ Entschuldung und Verschuldung Mosambiks – Rückkehr in die Schuldenkrise? erlassjahr.de - Briefing Oktober 2011 erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Überblick Wer ist erlassjahr.de? Überschuldung Mosambiks bis zu den 1990er Jahren Entschuldung Schuldensituation heute Neue Schuldenkrise – und dann? qayyaq, pixelio.de

Ausgangslage vor Entschuldung 1980er Jahre: Schwächung der Wirtschaft durch Abwanderung portugiesischer Arbeitskräfte, Bürgerkrieg (FRELIMO vs. RENAMO), Dürren Teure Kredite während des Kalten Krieges zum Schutz gegen das Apartheidregime Zwischen 1981 und 1985: Kollaps des Exportsektors: kaum noch Produktion, Export geht um 75 % zurück Keine Devisen mehr, Land kann Kredite nicht zurückzahlen/hoher Ressourcenabfluss

Mosambik und die HIPC-Initiative Eins der ersten Länder in der Initiative Schuldenerlass von über 4 Milliarden US Dollar

Plädoyer für die HIPC-Entschuldungs-Initiative: für ein hoch verschuldetes Entwicklungsland kaum möglich, die MDGs zu erreichen und gleichzeitig seine Schulden zu tilgen Umsetzung HIPC-Intitiative: 1996 von IWF und Weltbank zur Entschuldung von 41 hoch verschuldeten Länder geschaffen, Auswahl der Länder recht willkürlich Kein Einbezug der Illegitimität von Schulden → Kredite, die zur Verteidigung gegen des Apartheidregimes aufgenommen wurden, hätten als illegitime Kredite bedingungslos gestrichen werden müssen. Schaden durch den Apartheid-Terror: geschätzt auf 17 Millionen. Initiative nur zur einmaligen Anwendung, keine neuen oder wieder überschuldeten Länder erhalten Zutritt Wie funktioniert der Schuldenerlass? In zwei Stufen: Durch die HIPC-Initiative sollen die gesamten Auslandsschulden auf 150% des Barwerts der Exporteinnahmen gesenkt werden. Danach erlassen die wichtigsten Multilateralen Gläubiger Weltbank, IWF und Afrikanische Entwicklungsbank alle verbliebenen Forderungen, soweit diese vor 2003 bzw. 2004 aufgenommen wurden. Unter der HIPC-Initiative streichen zunächst die im Pariser Club zusammengeschlossenen Regierungen 90% ihrer Forderungen. Danach erlassen die Multilateralen Gläubiger so viel wie noch notwendig ist, um den Schuldenstand auf die Zielgröße von 150% der jährlichen Exporteinnahmen abzusenken.

Doch HIPC reichte nicht.... Die HIPC Initiative strich Schulden, die schon lange nicht mehr bedient wurden. Erst der Erlass von Schuldendienst an IWF & Co. Im Jahr 2006 entlastete das Land nachhaltig.

Folge aus dem Schuldenerlass.... Hohe wirtschaftliche Entwicklung → eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Gerd Altmann, pixelio.de

Folge aus dem Schuldenerlass: Hohe Ausgaben für die Armutsbekämpfung erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

STOP – Alles gut? Hohes Wirtschaftswachstum durch einige wenige Großprojekte → MOZAL / Pande-Ölfeld → Wirtschaftsentwicklung an Bevölkerung vorbeigegangen Kaum Entwicklung von lokalen Produktionskapazitäten, kaum Schaffung von Arbeitsplätzen Nicht alle Gläubiger haben beim Erlass mitgemacht Budget stützt sich immer noch stark auf Schenkungen und sehr billige Kredite, da die Großprojekte nicht viel zum öffentlichen Haushalt beitragen hohes Leistungsbilanzdefizit, das z.B. durch neue Schulden ausgeglichen werden muss Wirtsch. Entwicklung ist nicht alles: Index der menschlichen Entwicklung: 165 von 182

Als Risiken gelten... Naturkatastrophen stark exportkonzentriert, daher: Abhängig von Weltmarktpreisen (z.B. niedrige Preise für Aluminium, hohe Preise für Öl und Nahrungsmittel) Weltmarktnachfrage nach Exportprodukten Weniger Entwicklungshilfe Weniger Rücküberweisungen Hoher Finanzierungsbedarf für Infrastrukturinvestitionen johnnyb, pixelio.de

Und das Überschuldungsrisiko Und das Überschuldungsrisiko? Vorhersagen von IWF und Weltbank bescheinigen kein Überschuldungsrisiko... falsch gerechnet?

Der Schuldenstand ist hoch konzessionär Um zu kompensieren, dass Zuschüsse bei gleichzeitig hohem Finanzierungsbedarf abnehmen, werden jedoch mehr und mehr kurzlebige Kredite mit hohen Zinsen aufgenommen. Die ersten „nichtkonzessionären“ Kreditverträge wurden 2010 mit China und 2011 mit Brasilien für Infrastrukturinvestitionen geschlossen. vergleichsweise hoher Anteil an Schulden im Privatsektor (F), die nicht in die Risikoanalyse und in die Vorhersagen von IWF und Weltbank einfliessen, weshalb das Verschuldungsrisiko so niedrig eingeschätzt wird erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Das Potential Landwirtschaft 62 % der Gesamtfläche landwirtschaftlich nutzbar, 88 % dieser Fläche jedoch noch nicht kultiviert 80 % der Bevölkerung arbeiten hier, aber kaum Beitrag zum BIP Problem: unzureichende Infrastruktur, Handelsnetze, Umweltkatastrophen, Weltmarktpreise, kaum Mittel vorhanden, die Ernteerträge zu steigern. Kleinbauernbetrieb → Investitionspotential zur Armutsreduktion und Verbreiterung der Wirtschaftsbasis erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf Waldili, pixelio.de

Und wenn Mosambik erneut in eine Schuldenkrise rutscht? Das derzeitige Vorgehen bei Staatspleiten: Es gibt… …Einzelfallregelungen, d.h. kein geordnetes Verfahren mit verbindlich festgesetzten Regeln …kein umfassendes Verfahren, nur verschiedene Gremien, nicht alle Schulden werden einbezogen. …Entscheidungen nur durch Gläubiger. … keine Einflussnahme durch die Schuldner oder weitere Beteiligte, z.B. die Zivilbevölkerung. …keinen Schutz der Existenzgrundlage und der Grundrechte des Schuldners und seiner Bevölkerung. …keine neutrale Schiedsinstanz erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Das Internationale Insolvenzverfahren 1. Eine neutrale von Gläubiger- und Schuldnereinflüssen unabhängige Entscheidungsinstanz; 2. Das Recht aller betroffenen Parteien, vor einer Entscheidung angehört zu werden, auch der Bevölkerung; 3. Den prinzipiellen Schutz des Existenzminimums des Schuldners – in diesem Fall der wirtschaftlich schwächsten Sektoren der Bevölkerung eines verschuldeten Staates - bevor über Zahlung oder Nichtzahlung entschieden wird; 4. Die Einrichtung eines automatischen Zahlungsstopps, sobald ein solches "Schiedsverfahren" in Gang gebracht wurde; um zu verhindern, dass Einzelgläubiger sich Zugriff auf vorhandene Aktiva des Schuldners vor anderen Anspruchsberechtigten verschaffen.

Wenn sich die Krise wie befürchtet verschärft und Ghana zahlungsunfähig wird, benötigt es Zugang zu einer schnellen und fairen Entschuldung im Rahmen eines Insolvenzverfahrens. Damit nicht wieder wie schon nach der Schuldenkrise der achtziger Jahre die Ärmsten die Schulden bezahlen.