VELA Niederbayern am 17. Mai 2019 in Ruhstorf Überblick über Bereich 6 Ernährung und Landwirtschaft Werner Eberl

Prozess zum Bereich 6 Ernährung und Landwirtschaft ab 2005 2005 Bereich 7 „aufgelöst“ Ersatz: Regierungsansprechpartner am AELF Landshut November 2011 zuständig für überregionale Planungen / vorher LfL 2013 Gruppe Landwirtschaft und Forsten GLF - Hochwasser 2018 April Regierungserklärung Oktober Bereich 6 eingerichtet Dezember Bereichsleiter 6, LLD Eberl 2019 Februar GLF-MA versetzt April LD Nowotny zum SGL 61 bestellt August FBZ – Mitarbeiter an Regierung versetzt Juristenstelle offen Ziel: mind. 3 Sachgebiete – Geschäftsgrundlage mit StMI Werner Eberl

Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Aufbau der Landwirtschaftsverwaltung – 3-stufig Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten seit 1.10.2018 Regierung von Niederbayern Bereich 6 Ernährung und Landwirtschaft ** 10,1 Ak in 2 Sachgebieten Führungsakademie * Landesanstalten 47 Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat = Länder schließen sich zu einem neuen Staat zusammen. Die Länder behalten eigene Staatlichkeit. Aufgaben zwischen Bund und Ländern sind aufgeteilt. * Gemäß AFLV § 3, Abs. 2 unterstehen seit 1. Juli 2005 die ÄELF der FüAk in Personal-, Haushalts- und Förderangelegenheiten. ** Ämterverordnung-LM vom 16.10.18 regelt Fachaufsichtsbereiche der Regierungen ggü. ÄELF. Werner Eberl

Aufgaben zwischen Bund und Ländern sind aufgeteilt. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat = Länder schließen sich zu einem neuen Staat zusammen. Die Länder behalten eigene Staatlichkeit. Aufgaben zwischen Bund und Ländern sind aufgeteilt. * Ge Werner Eberl

Quelle: StMELF, Referat A 1 Werner Eberl

Personalstand Bereich 6 (Bayern 70 Ak) Funktionen Soll - Ak Namen AK - Ist Bereichsleiter 1,0 Eberl Teamassistenz MA 1 Jurist N. N. (Ende II. Quartal 2019) -- SG 60 3,45 MA 2 MA 3 0,7 MA 4 0,8 MA 5 SG 61 3,65 Nowotny, SGL MA 6 MA 7 MA 8 MA 9 0,5 Summe 10,1 9,7 GLF FBZ Werner Eberl

SG 60 Agrarstruktur und Umweltbelange in der Landwirtschaft (Leitung LLD Eberl) Steuerung und Koordinierung der ÄELF (Fachaufsicht) Agrarstrukturelle Stellungnahmen (Problemfälle) Grundstückverkehrsgesetz (rd. 300 Fälle je KVB) (Mitte 2019: Änderung Bayer. Agrarstrukturgesetz) Wasserberatung (8 Wasserberater in Ndb.) Ernährungssicherstellung und –vorsorge - neues ESVG vom 4. April 2017 Stellungnahmen zu überregionalen Planungen bisher Regierungsansprechpartner Landwirtschaftliche Belange bei Wasser, Umwelt und Artenschutz Hochwasser bisher Gruppe Landwirtschaft und Forsten GLF Gewässerschutz (rd. 40 % rotes Gebiet in NB), Wasserpakt, Bewässerung Dialog mit Gesellschaft z. B. RP-Exkursion Biodiversität KEH Werner Eberl

SG 61 Ernährung, Bildung und Diversifizierung in der Land- und Hauswirtschaft (Leitung LD Nowotny) Meisterausbildung für Land- und Hauswirtschaft (rd. 60 konv. LW-Meister und 25 Öko; 25 Hauwirtschaftsmeisterinnen) bisher Fortbildungszentrum in Schönbrunn FBZ Mitte 2019: Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten für die Berufsbildung in der Landwirtschaft und in der Hauswirtschaft (ZUSVBLH) Steuerung und Koordinierung der ÄELF (Fachaufsicht) Berufsausbildung (rd. 100 BGJ) Bildungsprogramm Landwirt (BiLa) – Koordination der Programme ab 19/20 5 Landwirtschaftsschulen – Lehrerkoordination ab Schuljahr 19/20 Ernährungsbildung z. B. Junge Eltern Familien Gemeinschaftsverpflegung Diversifizierung z. B. Erlebnis Bauernhof Werner Eberl

Schnittstellen gesundheitsförderliche Kita- und Schulverpflegung Planfeststellungsverfahren Straßenbau und Baurecht Ernährungssicher-stellung und -vorsorge Grundstückverkehrs-gesetz und Jagd Verpflegung in Heimen Biogas und Bodenaushub Ausgleichsflächen Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat = Länder schließen sich zu einem neuen Staat zusammen. Die Länder behalten eigene Staatlichkeit. Aufgaben zwischen Bund und Ländern sind aufgeteilt. ROV und PfV Schiene und Energie z. B. 380 KV Gewässerschutz Hochwasser Bewässerung Tierwohl, ASP, CC Raumordnungs-verfahren z. B. B 15 neu, SüdOstLink Rechtsfragen Umwelt z. B. PfV Donau TA 1 Werner Eberl

Impulse für Niederbayern Wahrnehmung der Belange des Geschäftsbereichs (ohne Forsten und ländl. Entwicklung) in der Regierung – ressortübergreifender Ansatz Frühzeitige und gleichberechtigte Einbindung der Landwirtschaft in überregionale und raumbedeutsame Projekte Fachliche und juristische Unterstützung der ÄELF bei hoheitlichen Stellungnahmen, insbesondere bei schwierigen Einzelfällen Juristische Beteiligung bei Verwaltungsverfahren z. B. Grundstückverkehrsgesetz, Planungen, Bildung u. a. Signal für Bedeutung der Wasserrahmenrichtlinie / Wasserpakt Besondere Wertschätzung der Agrarbildung Werner Eberl

Überlegungen zum Prozess der weiteren Entwicklung des Bereichs 6 Rahmenbedingungen setzt das StMELF – Aufgaben / Strukturen Weiterentwicklung der Landwirtschaftsverwaltung hat Einfluss auf Ausbau des Bereichs 6 Vorstellungen von Frau StMin Kaniber Aufgabenüberprüfung und Personal-Sollplanung 2020-24 Optionen für Ausbau des Bereichs 6 Werner Eberl

Wir freuen uns auf eine kollegiale Zusammenarbeit Wir freuen uns auf eine kollegiale Zusammenarbeit ! Bereich 6 Ernährung und Landwirtschaft Werner Eberl