EINIG Einfach im Nordwesten investieren und gründen Das Projekt zur IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der Virtuellen Region Nordwest Gesa Wessolowski bei der Senatorin für Finanzen Freie Hansestadt Bremen Wolfram van Lessen Erster Kreisrat Landkreis Diepholz

Die Virtuelle Region Nordwest Interkommunaler Zusammenschluss der Länder Bremen und Niedersachsen fördert E-Government-Kooperationen in ca. 65 teilnehmenden Städten, Gemeinden und Landkreisen aus dem Nordwesten informelles und jederzeit erweiterbares „Ad-hoc-Netzwerk“ Ziele Keine mehrfach anfallenden Entwicklungskosten Einheitliche Standards für eine regionale Vernetzung Weitergabe von Know-how auf kurzen Wegen Gemeinsame Projektentwicklung Gegenseitige Beratung bei Projektrealisierungen Geschäftsstelle bei der Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen Wissenschaftliche Beratung und operative Unterstützung durch das Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib GmbH) Interessierte Datenzentralen und Unternehmen (KDO, bos)

Geografie der ViR Nordwest

ViR Nordwest und die Metropolregion E-Government ist ein wesentliches Element interkommunaler Zusammenarbeit innerhalb der Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten. Das Projekt EINIG wird durch die Metropolregion gefördert.

Projekte der ViR-Nordwest Virtuelles Fundamt / Fundsachen online suchen Bürgerservices im Auftrag Dienstleistungsbeschreiber in der Virtuellen Region Nordwest Kommunikation im Personenstandswesen (Standes-, Meldeämter) Vergabeplattform für öffentliche Ausschreibungen Stellenbörse KUBIS - eine Online-Plattform zur Unterstützung von Bürgerbeteiligung PendlerPortal In der Umsetzung sind: “swim&fun@vir-nordwest“- ein Google-Earth-Projekt „EINIG“ – Ein Projekt zur IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

EU-Dienstleistungsrichtlinie Hauptziel: Gewährleistung des freien Verkehrs von Dienstleistungen im europäischen Binnenmarkt Dreijährige Umsetzungsfrist endet am 28.12.2009 Umsetzungsadressaten: alle Stellen mit Befugnissen zur Rechtsetzung (Bund, Länder, Kommunen, Kammern etc.) Ländern kommt zentrale Bedeutung zu

EU-Dienstleistungsrichtlinie Zentrale Inhalte: Normenscreening Binnenmarktinformationssystem (IMI) Einrichtung Einheitlicher Ansprechpartner (EA) Umsetzung verfahrensrechtlicher Anforderungen Elektronische Verfahrensabwicklung Konsens in Deutschland: Von der Umsetzung der Richtlinie sollen ausländische und inländische Unternehmen gleichermaßen profitieren. OECD: Umfassende Umsetzung der Richtlinie unterstützt die Wachstumsdynamik in Deutschland

Vorarbeiten I: Bürgerservices im Auftrag Aufbau einer technischen Verbundlösung für Verwaltungen in der Region Basiskomponente: Govello bzw. Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) Ziel: Bürger können ausgewählte Anliegen bei Verwaltungsstellen in der Region auf den Weg bringen Diese Anlaufstellen leiten an zuständige Behörde weiter Elektronische Weiterleitung ist auch für Tätigkeit des EA wichtig.

Vorarbeiten II: "Dienstleistungsbeschreiber" Aufbau eines interkommunalen Redaktionsverbunds zur Erstellung von Informationstexten über Verwaltungsleistungen Basiskomponente: Open Source CMS plone Ziel: Aufwandsreduzierung durch interkommunale Arbeitsteilung Ergebnisse des Projekts sind in den Bürger- und Unternehmensservice (BUS) des Landes Niedersachsen eingeflossen Prinzip der arbeitsteiligen Erstellung und Pflege von Informationsangeboten lässt sich auf Kontext der EU-Dienstleistungsrichtlinie übertragen.

Exkurs: Genehmigungsmanagement heute Beispiel Genehmigungsmanagement im Landkreis Diepholz: Fachdienst Wirtschaftsförderung vermittelt Kontakt zu Genehmigungsbehörden, steht dem Unternehmer als (einheitlicher) Ansprechpartner zur Verfügung. Vor Einleitung von Genehmigungsverfahren findet in komplexeren Fällen eine BauVorantragsKonferenz mit Unternehmer, Architekt, Gemeinde und Fachbehörden statt: Frühzeitig werden fachliche und rechtliche Fragen geklärt, das Vorhaben (oder die Bauleitplanung der Gemeinde) wird ggf. angepasst. Im Genehmigungsverfahren bleibt die Wirtschaftsförderung Ansprechpartner des Unternehmers, hakt bei den Genehmigungsbehörden nach. Schnelle Genehmigungsverfahren sind die beste Wirtschaftsförderung! Prognose: Höhere Akzeptanz für E-Government-Lösungen, wenn sie mit persönlicher und umfassender Beratung verknüpft sind! 10

Exkurs: Genehmigungsmanagement heute 11

Ausgangssituation heute IHK bzw. Handwerkskammer Gewerbe sind anzeigepflichtig. Gewerbeaufsicht Schriftformerfordernis  elektronische Signatur Eichamt Benachrichtigung Bundesagentur für Arbeit Gewerbe- treibender Zuständige Behörde (§ 14 GewO) Berufsgenossenschaft einzelne Gewerbe: Erlaubnis erforderlich Handwerk: Vorlage der Handwerkskarte Nicht-EU-Ausländer: Aufenthaltsgenehmigung Registergericht Finanzamt Zollverwaltung Statistisches Landesamt Wirtschaftsförderung Beratung Unterstützung Weitere Behörden Ordnungsamt Ausländeramt … Zu benachrichtigende Stellen

Änderungen durch EU-Dienstleistungsrichtlinie IHK bzw. Handwerkskammer Information Gewerbeaufsicht Transaktion Eichamt Bundesagentur für Arbeit Gewerbe- treibender Zuständige Behörde (§ 14 GewO) Berufsgenossenschaft Registergericht Einheitlicher Ansprechpartner (EA) Finanzamt Zollverwaltung Statistisches Landesamt Wirtschaftsförderung Beratung Unterstützung Weitere Behörden Ordnungsamt Ausländeramt …

Gegenstand des Projekts IT-Aspekte der Umsetzung Integration vorhandener Systeme zu berücksichtigen: Änderungen der Verwaltungsverfahren Aufgabenspektrum des Einheitlichen Ansprechpartners Binnenmarktinformationssystem IMI nicht Gegenstand des Projekts: Normenprüfung / Screening Einrichtung des Einheitlichen Ansprechpartners Aufgaben der Wirtschaftsförderung 14

Unsere Zielsetzungen Eine vollelektronische Umsetzung der DLR Unter dem Leitbild einer wirtschaftsfreundlichen und effizienten Verwaltung Umsetzung für alle Unternehmen, nicht nur für Dienstleistungserbringer Auch für inländische Unternehmen

Projektpartner I Bisherige Pilotpartner Gemeinde Seevetal Gemeinde Weyhe Landkreis Cuxhaven Landkreis Diepholz Landkreis Harburg Landkreis Osnabrück Stadtgemeinde Bremen Stadt Oldenburg … Weitere Drittfinanzierer Landkreis Aurich Landkreis Friesland Landkreis Rotenburg-Wümme Gemeinde Ganderkesee Stadt Delmenhorst Stadt Osnabrück … sowie Samtgemeinde Bederkesa Magistrat Bremerhaven Stadt Osterholz-Scharmbeck Gemeinde Ritterhude Alle interessierten Mitglieder der ViR-Nordwest

Projekt Partner II Kommunale Datenverarbeitungszentrale Oldenburg (KDO) bremen online services GmbH & Co. KG (bos) Charisma Team IDS Scheer AG MINDWERK AG Naviga GmbH Oracle Deutschland GmbH PDV-Systeme GmbH … weitere sind gerne willkommen!

Projektpartner III Niedersächsischer Städtetag (NST) Niedersächsischer Landkreistag (NLT) Handelskammer Bremen Handwerkskammer Lüneburg-Stade Industrie- und Handelskammer Stade Netzwerk der Datenschutzbeauftragten im Nordwesten Interessierte Mitglieder des „AK Wirtschaft der Metropolregion“ Interessierte Partner aus der Wirtschaft und der Wirtschaftsförderung …

Projekt EINIG - Formalia Laufzeit 10.01.2008 (Kick-Off) – 31.12.2009 gefördert von der Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e.V., der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Niedersachsen sowie 14 Landkreisen, Städten und Gemeinden im Nordwesten Einbindung der beteiligten Firmen in einem Netzwerk (Ausschreibung noch im März) Projektverantwortlich: Die Senatorin für Finanzen Entscheidungsinstanz / Lenkungsausschuss: Steuerungsgruppe 2010 der ViR-Nordwest Abstimminstanz: Interkommunaler Erfahrungsaustausch

Vorgehensweise I. Erhebungen bei Pilotpartnern Relevante Geschäftsprozesse, derzeit genutzte Komponenten Erarbeitung von technischen Umsetzungsvarianten auf Basis der vorhandenen Komponenten Unterstützung bei der Umsetzung Ergänzung durch Ableitung funktionaler Anforderungen an den EA (aus der Anforderungsdefinition der WiMiKo) II. Interkommunaler Erfahrungsaustausch Qualitätssicherung der o.a. Ergebnisse Diskussion von Querschnitts- und Schwerpunktthemen (Bspw. Datenschutz)

Vorgehensweise III. Partnerschaftliche Zusammenarbeit im Unternehmens- Netzwerk Breite Beteiligung von Firmen, deren Systeme bei unseren Partnerkommunen im Einsatz sind Produktneutrale Verknüpfung vorhandener IT-Bausteine zur vollelektronischen Umsetzung der EU-DLR entwickeln und erproben Gemeinsame Übereinkunft über erforderliche Datenstrukturen, Offenlegen der Vorgehensweise im Netzwerk für mögliche Neu-Mitglieder, Schnittstellen für die Kommunikation zwischen eingesetzten Systemen, Erprobung der medienbruchfreien Gewerbeanmeldung in einer Pilotphase.

EINIG - IT-Konzept @ @ Bescheid Informations- Webservice Redaktion Internal Market Information System (IMI) Redaktion Antrags- Webservice Einheitlicher Ansprech- partner (EA) Einheitlicher Ansprechpartner @ Kommune A (zuständige Beh.) @ Kommune … (zuständige Beh.) Kommune n (zuständige Beh.) Formular- service Zuständige Behörde Bescheid Fachverfahren der Verwaltungen Metropolregion HB-OL im Nw. … … … Weitere Infrastruktur- komponenten

Unternehmensnetzwerk Ausschreibung in Kürze (Bundesanzeiger), Agreement zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit abschließen (Code of Conduct), Offenheit für neue Partner Netzwerkmitglieder können individuelle, freiwillige Committments formulieren und diese im Netzwerk abstimmen, Gemeinsame Erarbeitung und Umsetzung eines IT-Konzepts mit Datenstruktur und Datenaustauschformat(e) (u.a. nach §14 GewO), Schnittstellenentwicklung unter Beachtung der Umsetzungsvarianten von Pilotpartnern, Bereitstellen / Offenlegen von Schnittstellen für die Übergabe der Daten an Fachverfahren Fortlaufende Erprobung im mobilen Showroom EU-DLR, Erste Ergebnisse: Bremer Gemeinschaftsstand (C15) in Halle 9

Fallspezifische (Zusatz-)Information Zu-gang Bund Land Kommunen Kammern Region Infor-mation Basis-Information Navigator Fallspezifische (Zusatz-)Information An-träge Antrags-Service Versand Eingang Work-flow Workflow EA Workflow zust. Behörde Prozessdokumentation, -management Synchronisation Aus-gang Zustellung an Gewerbetreibenden

∙∙∙ ∙∙∙ ∙∙∙ Zu-gang Bund Land Kommunen Kammern Region Infor-mation Basis-Information Antrags-Service Versand Eingang Zustellung an Gewerbetreibenden Prozessdokumentation, -management Fallspezifische (Zusatz-)Information Workflow zust. Behörde Workflow EA Synchronisation Navigator Basis-Information Basis-Information Bremen.de BUS Gründerfuchs Existenzgründungs-portal Bund Navigator BMWI-Formalitäten Fallspezifische (Zusatz-)Information Gründungs-manager Startothek ∙∙∙ An-träge Formularserver Antrags-Service Versand EGVP / OSCI Post Eingang EGVP Work-flow Workflow EA Workflow zust. Behörde migewa MCM Prozessdokumentation, -management Synchronisation TIGRIS Aus-gang ∙∙∙ VISkompakt ∙∙∙ Zustellung an Gewerbetreibenden Post EGVP / OSCI

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EINIG verbindet! Zu-gang Basis-Information Antrags-Service Versand Eingang Zustellung an Gewerbetreibenden Prozessdokumentation, -management Bund Land Kommunen Kammern Region Fallspezifische (Zusatz-)Information Workflow zust. Behörde Workflow EA Synchronisation Navigator Infor-mation An-träge Work-flow Aus-gang

EINIG und Deutschland-Online I Quelle: Präsentation Erwin Schwärzer (DOL-Federführer für Vorhaben zur IT-Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie) am 7.12.2007 bei der Sitzung des KoopA ADV in Berlin

EINIG und Deutschland-Online II Anlage zur Blaupause D-O DLR EINIG liefert eine Blaupause!

EINIG auf einen Blick Bedarfsorientierte Unterstützung bei der Umsetzung der EU-DLR Analysen relevanter Geschäftsprozesse Moderation des interkommunalen Erfahrungsaustauschs Entwicklung praxistauglicher IT-Infrastrukturen Orientierung vor allem an bestehenden kommunalen „IT-Landschaften“ und weniger an abstrakten Technologiekonzepten Produktneutralität und Orientierung an bestehenden Standards Berücksichtigung relevanter Vorgaben und Vorarbeiten auf Bundesebene und aus anderen Projekten Anschlussfähigkeit zu Deutschland-Online

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Gesa.Wessolowski@finanzen.bremen.de Wolfram.van-Lessen@diepholz.de www.vir-nordwest.de www.bremen.de/info/egovernment