Einsparungen im Kindertagesstättenbereich - Chronologie Folgen
Die Ausgangslage Enstehende Kosten: Sachkosten (20%) Personalkosten (80%) ==> Beteiligung des Landes 20-22% Finanzierung der Gesamtbetriebskosten 14-16% Land 3-13% Kreise/Kreisfreie Städte 0-10% Träger X Elternbeiträge 30-45% Gemeinden (übernahme ungedeckter Kosten)
Das Problem Kostensteigerung seit 1998 Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz Bedarfsanpassung des Angebots Hoher Verwaltungsaufwand Gruppenfinanzierung
1. Versuch Die Pro Kopffinanzierung è Landesbudget 56 Millionen è Auszahlung nach pro Kopf Schlüssel Proteste ===> Rücknahme 2. Versuch 1. Versuch Freigabe pro Kopf 60 Mio 56 Mio Aufhebung aller Regularien Fester pro Kopf Schlüssel Standarderhalt
Im Detail Kindertagesstättengesetzes KiTaG ohne §§ 15, 24, 25 Abs. 2, 6 bis 8, 30 Abs. 2 und 34 Abs. 2 §15 Einrichtungs-+ Gruppenleitung durch pädagogisch ausgebildete, geeignete Fachkräfte §24 Definition von Betriebskosten (= alle angemessenen Sach- + Personalkosten incl. BAT, Sozialversicherung, zusätzl. Altersversorgung, Fachberatung, Fortbildung) §25 nur bei sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen §30 Tagespflege bei pädagogischer Grundqualifikation, Fachberatung/Fortbildung, begrenzter Gruppengröße, Betreuungsausfall
Im Detail KiTaVO fällt weg, außer des § 2 Gesundheitsvorsorge und Unfallschutz Nähere Beschreibung der päd. Qualifikation Zeitlicher Mindestumfang von Kindertagesbetreuung hinsichtlich täglicher Kontinuität +bedarfsgerechter Öffnungszeiten Zusätzliche Familien unterststützende Maßnahmen bei Kinderhäusern Angemessener Personalbedarf in allen Angebotsformen Ausbildungsangebot Gruppengröße Behindertenbetreuung
Die Folgen Abschied vom Prinzip der Bedarfsdeckung Zuständigkeitsklärung Abschieben der Verantwortung zur Bedarfsdeckung Bezuschussung nach Haushaltslage erhöhter Druck auf Kommunen Entlastung der Komunen durch Aufhebung der Betreuungsvorgaben Stärkung eigenverantwortlicher Gestaltungsmöglichkeiten Betreuungsverschlechterung Qualitätsverwerfung
Betreuungsverschlechterung Gruppengrößen Personalschlüssel Quant. Betreuungsumfang Qualifikation des Personals Fortbildung/Fachberatung Sozialversicherungspflicht Betreuungskontinuität Behindertenbetreuung Heimaufsicht Standortwillkür Sachkostendefinition Zusatzangebote