3. Reformen in der Schweiz: Thomas Held, Avenir Suisse Berlin, 17. November 2005 Berliner Gespräche.

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 Präsentation transkript:

3. Reformen in der Schweiz: Thomas Held, Avenir Suisse Berlin, 17. November 2005 Berliner Gespräche

mb/ Berliner Gespräche 2 Umfrage bei schweizerischen «Weisen»: Gewichtung Wachstumspaket Regierung

mb/ Berliner Gespräche 3 Schweizerische Reformrealitäten Zähflüssige Revision des Binnenmarktgesetzes Blockierte Unternehmenssteuerreform Regulierungsdrehung auf dem Arbeitsmarkt Politik der kleinsten Schritte im Gesundheitswesen und bei Sozialversicherungen Zaghafte Liberalisierung des Service Public «Verkehrtes» WTO-Bauernopfer zugunsten der Landwirtschaft

mb/ Berliner Gespräche 4 Arbeitsmarktpolitik Quellen: IWD, WKO, Avenir Suisse

mb/ Berliner Gespräche 5 Arbeitsmarktpolitik Botschaft Zusatzprotokoll Personenfreizügigkeits- abkommen (Schweiz-EU) «Flankierende Massnahmen» –Verstärkte Kontrollen von Unternehmen durch kantonale Inspektoren –Einfachere Allgemeinverbindlichkeitserklärungen von Gesamtarbeitsverträgen –Übergangsfristen für arbeitsmarktrechtlichen Beschränkungen

mb/ Berliner Gespräche 6 Sozialpolitik Quellen: IWD, WKO, Avenir Suisse

mb/ Berliner Gespräche 7 Sozialpolitik Referendum 11. AHV-Revision, –Erhöhung Rentenalter Frauen auf 65 –Anpassung Witwenrente an Witwerrente –Sicherung der Finanzierung bis 2015 Botschaft Zusatzfinanzierung Invalidenversicherung –Lineare Erhöhung der MWST um 0,8% ohne Anteil für den Bund –Erhöhung tritt nach der 5. IV-Revision in Kraft (Jan. 2008)

mb/ Berliner Gespräche 8 Steuer- und Finanzpolitik Quellen: IWD, WKO, Avenir Suisse

mb/ Berliner Gespräche 9 Steuer- und Finanzpolitik Botschaft zur Unternehmenssteuerreform II –Reduktion der steuerlichen Doppelbelastung –Steuerliche Entlastung von Risikokapital –Steuerliche Entlastung von KMUs Entlastungsprogramme EP03, EP04 –EP03: Einsparungen steigend bis 3 Mrd. CHF/J in 2008 –EP04: Einsparung um 1,8 Mrd. CHF/J

mb/ Berliner Gespräche 10 Wettbewerbs-, Bildungs- und Forschungspolitik Quellen: IWD, WKO, Avenir Suisse

mb/ Berliner Gespräche 11 Wettbewerbs-, Bildungs- und Forschungspolitik ETH-Gesetz –Verstärkte Autonomie –Förderung von Technologietransfers Kartellgesetz –Einführung direkter Sanktionen –Unterstellung öffentliche Unternehmen unter das Kartellgesetz Botschaft Binnenmarktgesetz –Harmonisierung kantonaler Fähigkeitsausweise –Beschwerderecht der Wettbewerbskommission

mb/ Berliner Gespräche 12 Reformbarometer: Schweiz

mb/ Berliner Gespräche 13 Warum keine Dringlichkeit? Verzögerte Wahrnehmung Konvergenz-Theorie (= Schicksal) Illusion des Wohlstands (ohne Wachstum) Geldillusion des hohen Lohnniveaus (Bremsende) Institutionen als «Quellen des Glücks» (B.S. Frey/Universität Zürich)