Nicht nur „BUBELE“, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE NPM Nicht nur „BUBELE“, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Steuerung unter NPM Projektleitung NPM

Politischer Kreislauf Politische Ebene / Betriebliche Ebene Stadtrat Gemeinde- rat Verwaltung Ausführung Zielerreichung Zielumsetzung Politischer Kreislauf Politikgestaltung Wirkungsbeurteilung Zielvorgaben „Übersetzung“ Wirkungsdarstellung Zielkonkretisierung Management Kreislauf Projektleitung NPM

Politische Planungsinstrumente: Kurzfristig Mittelfristig Langfristig Leitbilder Legislaturplan VA P F A Politische Planungsinstrumente: Leistungs- vereinbarung Leitbilder Legislaturplan AFP: (integrierter) Aufgaben- und Finanzplan VA: Voranschlag Projektleitung NPM

Direkte Steuerungsinstrumente in Burgdorf Ausprägung Gültigkeit Zielgruppen NPM-Leitbild (künftig umfassendes Leitbild) Längerfristige Zielsetzung (Vision): Wer wollen wir sein? Wie wollen wir wirken? 5 – 10 Jahre Bevölkerung Wirtschaft Gewerbe Parteien Vereinigungen Region Legislaturziele (künftig evtl. L-Programm) Entwicklungsschwerpunkte des GR: Wo setzen wir Schwerpunkte? Wie wollen wir uns verändern? 4 Jahre Aufgaben- und Finanzplan (AFP) Mittelfristiges Steuerungsinstrument für alle Aufgaben (flächendeckend): Alle Produktgruppen Finanzielle Situation der gesamten Stadt Umsetzung der Entwicklungs-schwerpunkte 4 Jahre (rollend) Stadtrat Gemeinderat Kommissionen Verwaltung Intern (bei Bedarf: interessierte Öffentlichkeit) Voranschlag Kurzfristiges Steuerungsinstrument: Darstellung der Produktgruppen mit Wirkungen, Leistungen und Kosten 1 Jahr Projektleitung NPM

Neuer Voranschlag Erstes NPM Budget Projektleitung NPM

Altes Budget Neues Budget Inputsteuerung (Geld!) Institutionelle Gliederung / Sachgruppen Bis in kleinste Detail (<=> Finanzkompetenzordnung!) Ohne Informationen Kurzfristig Neues Budget Outputsteuerung (was wollen wir?) Gliederung in Produktgruppen (Output) Wichtigste Kennzahlen, Globalkredit Mit Informationen Mittel- und längerfristig Projektleitung NPM

Altes Budget Was steuern wir damit ? Projektleitung NPM

Aufbau AFP / Voranschlag Einleitung, „Lage der Stadt“ „Finanz- kleid“ der Stadt Produktgruppen- „Doppelseiten“ Projektleitung NPM

Neues Budget (1) Projektleitung NPM

Neues Budget (2) Projektleitung NPM

Neues Budget (3) AFP Projektleitung NPM

Neues Budget (4) VA AFP Projektleitung NPM

Verlagerung neue und bisherige Aufgaben des SR Rechtsetzung (Gesetze, Reglemente) Planung (Aufgaben- und Finanzplan) Budgetierung (Voranschlag) konditional final Finanzen Aufgaben Finanzen Leistungen Projektleitung NPM

Neue parlamentarische Instrumente in Burgdorf Instrument Zweck Charakter Parlamentarischer Auftrag Art. 26a-d OrRSR Wie „Motion“ oder „Postulat“ (Auftrag kann von SR materiell beraten und geändert werden = konsolidierte Willensäusserung) Einfluss auf PG und P Verbindliche Weisung oder Richtlinie Parlaments-erklärung Art. 26e OrRSR Erklärung zu VA, AFP und Berichten Richtlinie Projektleitung NPM

Parlamentarische Steuerungsinstrumente (OrR SR 26a – e; 27 – 33a) Projektleitung NPM

Inhalt der parlamentarischen Interventionsinstrumente Möglicher Inhalt Charakter Interpellation Auskunftsantrag an den Gemeinderat über einen Gegenstand Frage Postulat Prüfungsantrag an den Gemeinderat, ob eine Vorlage zu unterbreiten, ein Antrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen sei. Richtlinie Motion Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage, zu unterbreiten, ein Auftrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen 1) Weisung Parlamentarischer Auftrag Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage, zu unterbreiten oder in einem bestimmten Sinne auszugestalten, eine Massnahme zu treffen oder Bericht zu erstatten Weisung, wenn Gegen-stand in Zuständigkeit des Stadtrates, sonst Richtlinie Parlaments-erklärung Förmliche Erklärung zum Voranschlag, zum Finanzplan und zu den Berichten z.K. SR Richtlinie 1) Nur Gegenstände, die nicht im ausschliesslichen Kompetenzbereich des Gemeinderates liegen Projektleitung NPM

Interpellation Möglicher Inhalt: Auskunftsantrag an den Gemeinderat über einen Gegenstand Charakter: Frage AntragsstellerIn: Jedes Mitglied des SR Antragsform: Schriftlich Einreichung: Jederzeit Vorbereitungsfrist: Keine notwendig Antwortfrist für GR: Nächste Sitzungen Projektleitung NPM

Postulat Möglicher Inhalt: Prüfungsantrag an den Gemeinderat, ob eine Vorlage zu unterbreiten, ein Antrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen sei Charakter: Richtlinie AntragsstellerIn: Jedes Mitglied des SR Antragsform: Schriftlich Einreichung: Jederzeit Vorbereitungsfrist GR/GPK: 4 Monate (bei Voranschlag in der Regel sofort) Erheblicherklärung: Diskussion , Ja/Nein Antwortfrist für GR: 2 Jahre Projektleitung NPM

Motion Möglicher Inhalt: Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage zu unterbreiten, einen Antrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen Einschränkungen: Nur Gegenstände die nicht im ausschliesslichen Kompetenz-bereich des Gemeinderates liegen Charakter: Weisung AntragsstellerIn: Jedes Mitglied des SR Antragsform: Schriftlich Einreichung: Jederzeit Vorbereitungsfrist: 4 Monate Erheblicherklärung: Diskussion , Ja/Nein Antwortfrist für GR: 2 Jahre Projektleitung NPM

Parlamentarischer Auftrag Möglicher Inhalt: Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage zu unterbreiten oder in einem bestimmten Sinn auszugestalten, eine Massnahme zu treffen oder Bericht zu erstatten Charakter: Weisung, wenn Gegenstand in Zuständigkeit des Stadtrates, sonst Richtlinie AntragsstellerIn: Jedes Mitglied des SR, GPK (bei Voranschlag) Antragsform: Schriftlich; bei Voranschlag mündlich (schriftlich im GPK-Protokoll) Einreichung: Sofort Vorbereitungsfrist: 6 Monate; bei Voranschlag sofort Erheblicherklärung: Diskussion, Änderung des Textes möglich, Ja/Nein Antwortfrist für GR: 2 Jahre Projektleitung NPM

Parlamentserklärung Möglicher Inhalt: Förmliche Erklärung zum Voranschlag, zum Finanzplan und zu Berichten z.K. SR Charakter: Richtlinie AntragsstellerIn: Jedes Mitglied des SR und GPK Antragsform: Schriftlich Einreichung: Jederzeit Vorbereitungsfrist: Sofort Erklärung: Diskussion, Änderung des Textes möglich, Ja/Nein Antwortfrist für GR: keine Projektleitung NPM