VOLKS-Wirtschaftskrise Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Gemeinden Fürstenfeld, 21. Mai 2010 o. Univ.-Prof. Dr. Romuald Bertl, WP/StB

2 GOOGLE-Suchstatistik 2009 Krise Werner Faymann

3 GOOGLE-Suchstatistik 2009 Krise Josef Pröll

4 GOOGLE-Suchstatistik 2009 Krise Heinz-Christian Strache

5 Definition und Begriffe KRISE = Ungleichgewicht zB dauerhaft: Ausgaben > Einnahmen Eskalationsstufen: Strukturelle Krise Latente Krise Akute Krise

6 1. Wirtschaftskrise und Einnahmenstruktur Entwicklung der Gemeindeertragsanteile in Mio Bgld Ktn NÖ OÖ Sbg Stmk Tirol Vbg Wien Summe

7 Einnahmenstruktur der Gemeinden (ohne Wien) 2008 in Mio Eigene Steuern2.745 Ertragsanteile5.169 Gebühren für Gemeindeeinrichtungen1.532 Einnahmen aus Leistungen1.277 Einnahmen aus Besitz und wirtschaftl Tätigkeit472 Laufende Transfereinnahmen809 Sonstige laufende Einnahmen885 Summe12.889

8 Einnahmenpotentiale Kommunalsteuer Wirtschaftswachstum Ansiedlungspolitik Grundsteuer Reform des Bewertungsgesetzes Aktualisierung der Einheitswerte Gebühren Kostendeckung

9 2. Wirtschaftskrise und Ausgabenstruktur Ausgabenstruktur der Gemeinden (ohne Wien) 2008 in Mio Personalausgaben2.901 Sachaufwand3.970 Zinsen Finanzschuld435 Laufende Transferausgaben2.668 Sonstige laufende Transfers848 Sonstige laufende Ausgaben690 Summe11.512

10 Investitionsausgaben Investitionsausgaben der Gemeinden (ohne Wien) 2008: Mio Investitionsausgabenstruktur der Gemeinden (ohne Wien) 2008:

11 Finanzschuld und Zinslast Finanzschulden der Gemeinden (ohne Wien) 2008: Mio Zinsbelastung der Gemeinden (ohne Wien) 2008: 450 Mio (Zinssatz ~ 4,0 %) 2009: 250 Mio (Zinssatz ~ 2,5 %)

12 3. Steuerungsmechanismen Neues kommunales Rechnungswesen Kameraler Abschluss Kostenrechnung Finanzplanung Erfassung und Bewertung aller Vermögenswerte und Schulden (STATUS / BILANZ) Kostenwahrheit Gebühren

13 4. Rationalisierungspotentiale Aufgabenreform als Schlüssel für weitreichende und nachhaltige Veränderungen und langfristige Budgetsanierung: Welche Leistungen werden angeboten? Wie können die Leistungen möglichst wirtschaftlich erstellt werden? Effektivität = die richtigen Dinge tun Effizienz = die Dinge richtig tun Strategische/ politische Frage Managementfrage

14 Aufgabenreform und Prozesskritik Kritische Analyse und Bewertung aller Leistungen / Aufgaben Zentrale Entscheidungsfrage: Welche Aufgaben sollen künftig in welchem Umfang, in welcher Qualität und für welche Ziel-/Anspruchsgruppe erbracht werden? Zweckkritik (Tun wir die richtigen Dinge?) versus Verfahrenskritik (Tun wir die Dinge richtig?) Aufgabenreform ist ein zeitlich vorrangiger Veränderungsansatz, der eine gute und wertvolle Basis für andere Ansätze / Vorhaben bildet Aufgabenreform liefert ein langfristig umsetzendes Veränderungsprogramm / Maßnahmenpaket

15 Personalmanagement Bestehende Mitarbeiter/innen leisten mehr oder Weniger Mitarbeiter/innen leisten bisheriges oder Alle Mitarbeiter reduzieren Bezüge

16 5. Strukturelle Innovationen Gemeindekooperationen

17 Kommunalfonds – Mio Emissionsvolumen Lange Laufzeit (mindestens 40 Jahre) Endfällig Verzinsung Aliquote Haftung Mittelverwendung für Finanzierungslücke 2009 – 2011

18 PPP – Public Private Partnership Risiko oder Chance ? Verhältnis Bürger/Gemeinde bleibt öffentlich-rechtlich Kommune bleibt rechtlich für Aufgabenerfüllung zuständig Gebühren- und Kostenschuldner bleibt der Bürger, Gläubiger die Gemeinde Betreiber plant, finanziert, errichtet und betreibt Betreiber erhält im Gegenzug ein zuvor vereinbartes Entgelt Betreiber wird durch Ausschreibung ermittelt Vergabe an Betreiber erfolgt nur, falls sich für die Gemeinde ein wirtschaftlicher Vorteil ergibt

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.