Trinkwasserschutzkooperation Erfahrungsbericht Sven Dörnte „1 Jahr neues Kooperationsmodell – Erfahrungen und Herausforderungen“ 25. August 2009, Verden

Ablauf / Umsetzung Verordnung über die Gewährung einer Finanzhilfe zur Förderung des kooperativen Schutzes der Trinkwassergewinnungsgebiete (Kooperationsverordnung) Informationsveranstaltung NLWKN/ MU am 6.06.2007 Wunsch Umweltministerium: Erste Umsetzungen in der 2. Jahreshälfte 2007 NWG vom 25.07.2007 KoopVO vom 3.09.2007

Ablauf Umsetzung KoopVO Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine

Kooperationgründung 2006 „Trinkwasserschutz – Obere Leine“ Wasserversorgungsunternehmen und Landwirte

Wirtschaftende landw. Betriebe [n] : 353 324 Nutzfläche [ha] : 9.513 Jahresförderrate [Mio. m³] : 11,251 4,157 Wassergewinnungsgebiete [n] : 25 12 Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine Wasserversorgungsunternehmen [n] : 8 6 Adelebsen Lenglern Weendespring Gronespring Barterode Stegemühle Tiefenbrunn Gelliehausen Moosgrund Reinhausen Atzenhausen Friedland- Reckershsn.

Organisationsplan Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine NLWKN Vertragsabschluss, Schutzkonzept, Controlling Geschäftsstelle Stw. Göttingen AG Zusatzberatung Geries Ingenieure GmbH Koop.-Leitung Entscheidungsebene Brüggemann Wintzenburg Land kreis LWK Koop.-Ausschuss Brüggemann, Fricke, Kraaibeek, Hille Wintzenburg, Bartens, Herbst, Bleyer Kooperation Umsetzungs- ebene 6 Wasserversorgungsunternehmen (VEV Adelebsen, WBV Barterode, GW Bovenden, Gm. Gleichen, Stadtwerke Göttingen AG, WV Leine Süd) 324 Landwirte WVU Landwirte

Kooperationsvertrag „Trinkwasserschutz – Obere Leine“

Beratungskonzept „Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Fördermittel des ELER – Programms“ 13.08.2007

Beratungskonzept „Zuwendungsbescheid für EU-Zwecke (Projektförderung)“ 04.10.2007 Bewilligungszeitraum: 08.10.2007 – 31.12.2010

Vertrag über die Durchführung der Wasserschutzzusatzberatung 28. 11

Schutzkonzept 12.11.2007

Inhalt Schutzkonzept 1. Beschreibung der Ausgangssituation 2. Belastungsschwerpunkte 3. Herleitung des Maßnahmenbedarfs 3.1 Beratung 3.2 Vertragswasserschutz (Freiwillige Vereinbarungen) 4. Beschreibung der Ziele 5. Darstellung der zu erwartenden Ergebnisse und die zur Überprüfung der Ergebniserreichung geeigneten Indikatoren 6. Kostenplan für den Projektzeitraum (5 Jahre) Kosten für Beratungsleistungen und Kosten für Freiwillige Vereinbarungen

Anpassungen an neue Bestimmungen Entscheidungsbefugnisse Koop.-Ausschuss 5-jährige Mittelbindung (Flexibilität, Budgetplanung) Übernahme von Verwaltungsaufgaben (Abwicklung und Kontrolle von FV) Berichtspflicht (Erfolgsbericht, DIWA, …) Definition von Zielen Erfolgsmonitoring

Schutzkonzept 12.11.2007

Schutzkonzept „Zustimmungsprotokoll Landwirtschaft“ 09.05.2008

Rahmenvertrag NLWKN – Stadtwerke Göttingen AG 09.08.2008

Rahmenvertrag NLWKN – Stadtwerke Göttingen AG 13.08.2008

2. Änderung „Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Fördermittel des ELER – Programms“ 04.08.2008

Anforderungen an die Geschäftsstelle der Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine Organisation und Durchführung von Kooperationssitzungen Abwicklung und Kontrolle von Freiwilligen Vereinbarungen Abwicklung von Ausgleichsansprüchen Erfüllung der Berichtspflicht

Vertraglich/gesetzlich festgelegte Anforderungen an die Geschäftsstelle Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom 20.September 2005 Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) Verordnung über die Finanzhilfe zum kooperativen Schutz von Trinkwassergewinnungsgebieten (Kooperationsverordnung), Nds. GVBl. Nr. 27/2007 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Vorhaben zum Trinkwasserschutz (Kooperationsprogramm Trinkwasserschutz) Standardleistungsverzeichnis Zusatzberatung Schutzkonzept (Organisationsstruktur, Ziele) Prioritätenprogramm Trinkwasserschutz Maßnahmenkatalog für Freiwillige Vereinbarungen Anwenderhandbuch für die Zusatzberatung Wasserschutz Erfolgsberichte (Zwischenberichte) DIWA Datenerfassung für Bericht an die EU-Kommission 12. Ausführungsbestimmung zum NWG Durchführung von Vor-Ort-Kontrollen, Abgleich auf Doppelförderung Publizitäts- und Informationspflicht Merkblätter des NLWKN 22

Merkblätter des NLWKN: Anforderungen und Bestimmungen der EU-kofinanzierten Wasserschutzzusatzberatung (WZB) an die Wasserversorger und die Beratungsträger Zuständigkeiten bei Freiwilligen Vereinbarungen nach Abschluss der Rahmenverträge durch die Wasserversorgungsunternehmen Hinweise des NLWKN zur Abwicklung der Freiwilligen Vereinbarungen (FV) für WVU, die den FV-Abschluss im Rahmen von Schutzkonzepten selbstständig durchführen

Einverständniserklärung bzgl Einverständniserklärung bzgl. Wechsel des Vertragspartners für laufende Verträge (allgemein) Übernahme 378 laufender Verträge (Freiwillige Vereinbarungen) vom NLWKN am 15.08.2008

Aktueller Stand 2009 der verwalteten Freiwilligen Vereinbarungen:   Basisverträge:   131 (Stück) Einzelverträge:  425 (Stück) Schläge:         1.760 (Stück) Flächenumfang: 4.126 (Hektar) Bis zum jetzigen Datum vertraglich gebunden:  311.289,34 € Budget (2009):  416.961,00 € Es fehlen noch die Verträge, die jetzt im Herbst abgeschlossen werden. (Bodenruhe nach Raps; Mulchsaaten vor Sommerungen)

Auszahlung der Ausgleichsbeträge für einjährige und mehrjährige Freiwillige Vereinbarungen ab dem 01.09.2008 und dem 15.11.2008 (358.112,78 €) Versand von Erläuterungs-schreiben über die Höhe bzw. Zusammensetzung des Auszahlungsbetrages

Große Feldrundfahrt mit anschließender Veröffentlichung in der NLWKN internen Zeitschrift „Info-Zeit“

Kontrolle der Stadtwerke Göttingen AG als Zuwendungsempfänger durch das NLWKN (02.10.2008) und Kontrolle der Kontrolleure des NLWKN durch das Umweltministerium (MU) und das Finanzministerium (MF) (29.10.2008 / 01.12.2008)

Arbeits- und Detailkostenplan Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine für das Jahr 2009 29

Informations-/Publizitätsmaßnahme Erstellung einer Liste aller Veröffentlichungen wie z.B. Rundschreiben, Feldrundfahrtführer etc. (01/2009) lfd. Nr. Zuwendungsempfänger Kooperation Informations-/Publizitätsmaßnahme Datum 1 Stadtwerke Göttingen AG Obere Leine Rundschreiben 1/2008 an 290 Adressen 20.02.2008 2 Jahresbericht 2007 über die gewässerschutzorientirte Zusatzberatung in den TGG der Kooperation Trinkwasserschutz "Obere Leine", Jahres- und Gebietsübergreifende Auswertungen 25.02.2008 3 Winterversammlung; Power Point Darstellung 26.02.2008 4 Rundschreiben 2/2008 an 290 Adressen 04.03.2008 5 Feldrundfahrtführer, 50 Stück 01.07.2008 6 Rundschreiben 3/2008 an 290 Adressen 08.07.2008

    Abwicklung der Kontrolle von Freiwilligen Vereinbarungen WVU überprüft die Einhaltung der Bewirtschaftungsbedingungen 5 % aller Freiwilligen Vereinbarungen wurden einer VOK unterzogen  50 % der betroffenen Schläge wurden vor Ort besichtigt  Von den besichtigten Schlägen wurden 50 % einer geeigneten Größen-kontrolle unterzogen  Bei den Freiwilligen Vereinbarungen, die einer VOK unterzogen werden, sind für alle Schläge die Schlagkarteien einzufordern 

Freiwilligen Vereinbarungen Abwicklung der Kontrolle von Freiwilligen Vereinbarungen

Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine Zwischenbericht 2008 Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine

Erstellung und Abgabe von Betriebslisten zum Abgleich auf Doppelförderung bei Freiwilligen Vereinbarungen (FV) und ELER - Agrarumweltmaßnahmen (AUM) NLWKN - Merkblätter BST (NLWKN) RNR Name Vorname FLIK Vertragsfläche Vertragstyp Braunschweig, Außenstelle Göttingen 1520212448 Ackerhans Uwe 0565730045 0,3 I.G 0565730044 1,45 0565730043 0,405 0565730065 1,26 1520011093 Adelebsen GbR   0565060002 9,15 I.J 0365060020 14,01 0365060031 7

Datenerfassung gemäß DIWA (Digitales Informationssystem Wasserschutz) Berichtspflicht des Wasserversorgers (WVU) an den NLWKN NLWKN → MU → EU Berichtspflicht von WVU an NLWKN ist im Rahmenvertrag verankert. DIWA Daten zur landesweiten Auswertung zur Wirksamkeit und Effizienz von: Grundwasserschutzmaßnahmen Zusatzberatung Bewertung der allg. Belastungssituation Es gibt drei „große“ Themenblöcke: Themenblock A: Grunddaten, Belastungs-, und Erfolgsparameter (WZB u. NLWKN) Themenblock B: Abschluss Freiwilliger Vereinbarungen (WZB, Berichtspflicht zur EU) Themenblock C: Inhalte und Ausgaben für die Wasserschutz-Zusatzberatung (NLWKN) Jahr 2003 Umfang der Erfolgsindikatoren ist zukünftig in den Detailkostenplänen zu berücksichtigen. 35

Datenerfassung gemäß DIWA (Digitales Informationssystem Wasserschutz) Jahr 2003

Kosten für Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen innerhalb der Kooperation Aufwand 2008: Nettobetrag / €: Mitarbeiterstunden Hr. Brüggemann (9 h) 675,00 Mitarbeiterstunden Hr. Dörnte (41 h) 3.075,00 Mitarbeiterstunden Hr. Nordmann / Finanzbuchhaltung (345 h) 15.180,00 Landkreis (§ 51 A NWG) 7.465,00 Feldrundfahrt 98,06 Geries Administration (VOK ect.) 4.453,06 Portokosten 360,00 Büromaterial 50,00 abzüglich Anschubfinanzierung -15.000,00 Gesamtkosten: 16.356,12

Kosten für Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen innerhalb der Kooperation Stadtwerke Göttingen AG 3.390,20 € WBV Barterode 382,32 € Gemeindewerke Bovenden 902,32 € Gemeinde Gleichen 3.580,89 € Wasserverband Leine Süd 7.640,30 € VEV Adelebsen 460,08 €

Resümee Viele neue Aufgaben und Regelungen müssen sich erst verfestigen ! Keine Überforderung mit weiteren neuen Regelungen !

Herzlichen Dank!