Der Schutz der Menschenwürde im Arbeits- und Sozialrecht Parlamentsenquete 20. April 2010 Vortrag Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Mazal

Themenüberblick Begriffsklärungen Schutzregelungen Schutzdefizite

Begriffsklärungen Sozialrecht Menschenwürde Menschenbild Die Soziale Frage Arbeits- und Sozialrecht Menschenwürde Normativer Bezugspunkt ethisch, rechtlich … Eine Frage des Lebensvollzugs Menschenbild … Zur individuellen Freiheit berufen … Des kollektiven Schutzes bedürftig … als Mensch schlechthin: Menschen/Bürgerrechte

Schutzregeln Ausgangsfrage: Wo wäre Würde gefährdet/verletzt? Gefährdung der physischen Existenz Fehlen materieller Lebensgrundlagen Fehlen von Autonomie Beispiele Bedarfsorientierte Mindestsicherung Krankenversicherungsschutz Existenzschutz im Alter Pflege

Schutzdefizite Ausgangsfrage Wo ist heute die Würde verletzt Beispiele Unterversorgung Überversorgung Inadäquanz der Schutzregelungen Beispiele Arbeitsverbot für Asylwerber Ausgleichszulagenrichtsatz für Paare Überlange Verfahren Ausländische Pflegekräfte Überlange Arbeitszeiten, Arbeitsdruck Familienfeindliche Entgeltregeln

Abschließende Überlegungen Wohlfahrtsstaatsmodelle Europäisches Modell des Wohlfahrtsstaates Sicherung der Würde durch Sozialrecht Effekt Laut EUSILC sind 2006 in Österreich fast 13% der Bevölkerung armutsgefährdet (rund 1 Mio. Personen). Ohne Sozialtransfers wären rund 43% der Bevölkerung armutsgefährdet. Alternativen Arbeitsrecht Bürgerverantwortung Kein Zynismus