Die städtische Dimension der EU-Politiken: 2014+ 2. deutschsprachige URBACT Tage 6. und 7. Mai 2010 in Wien

Rahmenbedingungen (1) Allgemein Juni 2010: EU 2020 Strategie Juli 2010: Haushaltsüberprüfung - Mitteilung Anfang 2011: Präsentation Finanzrahmen

Rahmenbedingungen (2) Regionalpolitik 19. April: Ex-post Evaluierung der Förderperiode 2000-2006 Ende Oktober: 5. Kohäsionsbericht Ende Jänner 2011: Kohäsionsforum 1 Hälfte 2011: Strukturfonds - Verordnungsentwürfe

Indirekte Wirkungen der EU-Politiken auf Städte Alle EU-(Sektor-)Politiken müssen standardmäßig auf ihre indirekten Auswirkungen auf Städte überprüft werden: Verpflichtende „Städteverträglichkeitsprüfung“ (urban impact assessment) im Rahmen der Legislativ-verfahren erfolgen. Explizite „Städte“-Kapitel in allen „Umsetzungsberichten“ verpflichtend (z.B. in den jährlichen nationalen Implementierungsberichten zur „Europa 2020“-Strategie).

Explizit städtische Ansätze in der Kohäsionspolitik (1) Mainstream (nicht GI). „Verpflichtende“ (mandatory) städtische Dimension, sowohl in den EFRE-, als auch in den ESF-Programmen. Dabei sind die Mitgliedsstaaten jene, die überzeugt werden müssen. Ein fixer Anteil der Mittel (z.B. 25 % ) sollte für Städte reserviert („earmarked“) werden . Eigene Ratsformation für Regionalpolitik.

Explizit städtische Ansätze in der Kohäsionspolitik (2) Neuer zusätzlicher Schwerpunkt auf funktionalen Stadtregionen - administrative Grenzen überschreitend! Großstadtregionen (Inter-) Nationale Arbeitsmarktregionen (LAMAS)

Offene Fragen: Budget? Verbindung zu EU 2020? Definition von „Territorialer Kohäsion“? Makrostrategien? Lokale Entwicklungsinitiativen?