Beteiligungsprozess Ortsumgehung Waren 1. Sitzung der Begleitgruppe Waren, 8. März 2013

Rollen und Aufgaben Wer? Was? Was nicht? Bürger/innen von Waren abstimmen am 22.9. sich informieren + austauschen Prozess der Bürger-beteiligung verändern Begleitgruppe (Beratung) Ausgewogenheit und Ver-ständlichkeit sicherstellen Einbringen in Prozessgestaltung Dialog verbreitern Empfehlung für oder gegen eine Variante abgeben Moderations-büro organisieren, moderieren, konzeptionelle Vorschläge, Allparteilichkeit sicherstellen parteiisch sein Projektbeirat Beratung des Ministeriums Eckpunkte festlegen Empfehlung für oder gegen eine Variante abgeben Ministerium bei Dissens entscheiden, bezahlen Evaluator Qualität, Übertragbarkeit

Wie sollen Fachfragen geklärt werden? Die Begleitgruppe legt Themen fest: Was muss geklärt werden, damit die Bürger eine Entscheidung treffen können? Das Moderationsbüro bereitet die Themen auf und fragt die Akteure nach Fakten, Zahlen, Materialien. Auf dieser Basis macht es der Begleitgruppe einen Vorschlag, z.B. Faktencheck mit externen Experten z.B. Fachworkshop in der Begleitgruppe z.B. Streitgespräch zwischen Straßenbauamt und BIs z.B. moderiertes Gespräch zwischen Interessengruppen Die Ergebnisse werden aufbereitet, mit der Begleitgruppe durchgesprochen und dann breit kommuniziert.

Besetzung Begleitgruppe Kategorie Besonders: Gruppen Interessen-gruppen in Bezug auf die Ortsum-gehung Einbringen von Erfahrung und Wissen, von Argumenten und Positionen Erreichen vieler Bürgerinnen und Bürger Vertretung „schweigende Mehrheit“ BI für eine Ortsumgehung BI gegen eine innerörtliche Ortsumgehung BI Ortsumgehung Waren BI Pro Natur Nord Landkreis Mecklenburgische Seenplatte IHK Neubrandenburg BUND Multipli-katoren Warener Innenstadtverein Kultur- und Kunstverein Waren e.V. Seniorenbeirat Kleingartenverein Regionalverband Müritz Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Georgen Richard-Wossidlo-Gymnasium Zufällig ausgewählte Bürger Acht Bürgerinnen und Bürger aus Waren, per Stichprobe ausgewählt

Besetzung Projektbeirat Institution Aufgabe Personen Ministerium Finanzierbarkeit und rechtliche Machbarkeit sicherstellen Dr. Reinhard Wulfhorst Peter Kollig Bertelsmann Stiftung konstruktiv begleiten, Prozess unterstützen, Evaluation, Doku-mentation (Übertragbarkeit) Anna Renkamp Stefan Collet Stadt Waren Verwaltung und Stadtvertretung informieren, organisatorische Unterstützung Dr. Gunter Lüdde Straßenbauamt Neustrelitz Fachliche Informationen beisteuern Dr. Andreas Herold team ewen Ideen einbringen, Rahmen-bedingungen für einen all-parteiischen Prozess sicherstellen Carla Schönfelder Dr. Christoph Ewen

Information / Austausch in der Bürgerschaft Vorbereitung (Begleitgruppe berät) Durchführung (Begleitgruppe unterstützt) Veranstaltungen Trassenbegehungen Internetseite Plakate, Postwurfsendungen, Abstimmungs-zeitung … Auswertung (gemeinsam mit Begleitgruppe)

Ablauf

Trassenbegehungen – mit Bürgern, Kommunalpolitikern und Fachleuten Trasse Straßenbahnlinie Ulm

Veranstaltungen

Postwurfsendungen

Internetseite

Ziele für die Veranstaltungen Informationen vermitteln: zum heutigen Problem, Informationen zu den Varianten (inkl. 0+), ihren Konsequenzen, zu widersprüch-lichen Informationen („Faktencheck“), zum weiteren Gang der Entscheidung (wie geht es nach dem Bürgervotum weiter?), Austausch/Dialog der Warener Bürger untereinander stärken: Verständnis für die verschiedenen Positionen, Austausch über Kriterien und deren Bewertung. Presseberichterstattung, um die breite Bevölkerung zu erreichen Die Bürger sollen am Ende der Veranstaltungen sagen: „Zu dem heutigen Themenbereich bin ich jetzt befähigt, mich weiter zu informieren bzw. für mich selber abzuwägen.“

Themen der Veranstaltungen 12.4. Verkehrsbelastungen Innenstadt – Muss sich etwas ändern? heutiges Problem; Verkehrsprognosen, Überblick über die zur Diskussion stehenden Varianten 4.5. Trassenbegehung Wo sollen die Trassen genau verlaufen? 15.6: Welche Varianten stehen zur Debatte? zur Diskussion stehenden Varianten – incl. Variante „0+“: Bewertungs-Aspekte (Landschaftsbild, Naturschutz, Lärm, Tourismus, Kosten…), wie wichtig sind die Aspekte? 30.8.: Vor- und Nachteile der Varianten, Bürgervotum Vertiefte Diskussion über relevante Aspekte; Vorbereitung auf das Bürgervotum

Erstes Konzept für den 12.4. 16.00: Begrüßung und Einführung (Bürgermeister, Moderationsbüro) 16.15: Vorstellung Begleitgruppe 16.30: Block 1: Muss sich etwas ändern? Was ist das heutige Problem? (Lärm, Abgase, Reisezeiten…). Gesprächsrunde mit Anwohnern der belasteten Straße, mit Geschäftsleuten und mit Autofahrern / Wirtschaftsvertretern Vortrag Lärmschutz-Experte (Bewertung Ist-Situation). 18.00: Faktencheck Verkehrsprognose Straßenbauamt / Bürgerinitiativen 19.00: Zur Debatte stehende Varianten (Präsentation)  19:30: „Marktplatz“ mit Ständen zu den Varianten und/oder der Fachleute sowie Straßenbauamt, Naturschutzbehörde, BIs