XENOPHOBIE UND RASSISMUS in Projektländern seit 1989

Kroatien 1989 - 2011 Neonazibewegung und Neo-Ustascha-Bewegung Kroatische demokratische Union Drohbriefe gegen Serben u. Juden (2008) Gewalttätige Übergriffe auf der Pride Parade der Lesben und Schwulen im dalmatinischen Split (2009) Polizei weitgehend passiv

Kroatien seit 2012 Steigerung von Druck gegen Rassismus u. Rechtsradikalismus von Medien relevantes Engagement der Regierung fehlt Angriffe auf Sportler anderer Hautfarbe Polizei beginnt aktiver zu werden

Österreich 1990 - 2000 Steigerung von Intoleranz gegenüber Gruppen aus den ex-sozialistischen Ländern hohe Intoleranz gegenüber der türkischen Minderheit Anstieg der Akzeptanz von Ex-Jugoslawen u. Juden

Österreich 1990 - 2000 Briefbomben gegen liberale u. rechtsextreme Politiker Anschlag in Oberwart tötete 4 Roma 1999 rechtspopulistische FPÖ (traditionell antisemitisch) ins Parlament u. 2000 in die Koalition – diplomatische Sanktionen durch die EU

Österreich seit 2000 Steigerung der Aktivität von Skinheads – Angriffe gerichtet gegen die SPÖ wegen migrantenfreundlicher Politik Ring Freiheitlicher Jugend - ein RFJ-Funktionär wurde wegen Verhetzung verurteilt (2008); Bund freier Jugend Brandanschlag gegen ein von Ausländern bewohntes Haus in Floridsdorf (2010)

Polen Nach 1989 stärkt schlechte wirtschaftliche Lage extreme Meinungen Katholischer Antisemitismus – ambivalentes Verhalten der kath. Kirche zu Massenmorden an Juden in Polen Rechtsextreme Szene gegen Juden, Homosexuelle, Deutsche, Roma Neonazis - Übergriffe auf Konzentrationslager u. jüdische Friedhöfe sind keine Seltenheit

Polen nationalistische Gruppierungen wie die Jugendorganisation Liga der polnischen Familien u. die Allpolnische Jugend Als rechtsextreme Parteien gelten die Selbstverteidigung der Republik Polen u. die katholisch-nationalistische Liga Polnischer Familien. Die Vorsitzenden beider Parteien 2006 zu Stellvertretern von Ministerpräsidenten Marcinkiewicz ernannt

Polen Parlamentswahlen 2011 brachten eine Niederlage für Rechtsextreme.

Rumänien Nach 1989 Wiederaufbereitung der klerikal-faschistischen Legionärsideologie Rechtsextremisten haben ähnliche Parolen wie der Diktator Ceauşescu Gegner – Roma, Ungarn, Homosexuelle (wie in Kroatien u. Polen), Juden, MigrantInnen aktive Skinheadgruppen selten

Rumänien Rechtsextremisten ("Partei Großrumänien" – 2004 13%) bis 2008 im Parlament vertreten Roma als zentrales Feindbild Im ersten Jahrzehnt nach der Wende in etlichen Ortschaften wiederholte pogromartige Überfälle auf Roma Geldangebot für Roma-Frauen, die sich sterilisieren lassen

Rumänien Geheimdienst u. Polizei tolerieren häufig rechtsextreme Taten Neulich staatliche Bemühungen um Antidiskriminierungspolitik

Tschechien 1989 - 1993 Nach 1989 antikommunistische Einstellungen und Toleranz von Rassismus Entstehung neonazistischer Organisationen der Skinheads Politische Partei „Vereinigung für Republik – Republikanische Partei der Tschechoslowakei“ (SPR – RSČ) in 1992 6% Stimmen rechtsextreme Wochenzeitung Politika 1992 wegen strafrechtlicher Verfolgung der Herausgeber eingestellt

Tschechien 1994 – 1998 SPR-RSČ bis 8% Stimmen im Parlament 2008 bisher größter Marsch durch ein Roma-Wohngebiet (Janov) in Tschechien

Tschechien 1998 – bis zur Gegenwart Keine neonazistische Partei mehr im Parlament viele informelle neonazistische Gruppierungen Aktuell ca. 4000 militante neonazistische Aktivisten Gewalt u. Märsche gerichtet gegen Roma Arbeiterpartei – ohne parlamentarische Vertretung, verboten

Gib Rassismus keine Chance! Danke für Ihre Aufmerksamkeit!