Besuchergruppe Wahlkreis 1 Herzlich Willkommen MdL Michael Wäschenbach Gespräch

VORSTELLUNG Wappensaal (Wappen) Vita MdL (von der Executive zur Legislative) Agenda (Mainz, Wahlkreis, Politik) Fragerunde/Diskussion

Wappen Land RLP – Das rheinland-pfälzische Landeswappen von 1948 vereinigt die Wappenbilder der drei bedeutendsten historischen Territorien, der rheinischen Kurstaaten Trier, Mainz und Pfalz, in einem durch eine gebogene Spitze in drei Felder geteilten Schild. Das rote Kreuz in Silber ist das Wappen des Erzbistums und Kurfürstentums Trier. Das sechsspeichige silberne Rad im roten Feld vertritt das Erzbistum und Kurfürstentum Mainz. Der pfälzische Löwe, golden mit roter Krone, ist zuerst unter dem wittelsbachischen Pfalzgrafen Otto dem Erlauchten in dessen Reitersiegel von 1229 nachzuweisen. Die 1948 festgelegte Landesflagge zeigt die Farben Schwarz-Rot-Gold mit dem von einer goldenen Weinlaubkrone bekrönten Landeswappen im Obereck.

Wappen Beschreibung: „Gespalten durch eine eingebogene silberne Spitze, darin ein durchgehendes, von Schwarz und Rot geschliffenes Kreuz, vorne in Rot ein doppelschweifiger, herschauender, blau bewehrter goldener Löwe, hinten in Gold ein aufrechter schwarzer Maueranker“ (Wappen- Genehmigung 11. Dezember 1967). Bedeutung: Der Löwe steht für die Grafschaft Sayn, der Maueranker für die Herren von Wildenburg und das zweifarbige Kreuz für die beiden Kurfürstentümer Köln (Schwarz) und Trier (Rot). Kreis Altenkirchen

AUFGABEN IN MAINZ Mitglied des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (Sozialpolitischer Ausschuss) Mitglied des Petitionsausschusses Arbeitskreise: Soziales und Petitionen Fachpolitik: Sucht und Senioren Fraktionssitzung jeden Mittwoch (41 Abgeordnete + Mitarb.) Parlamentssitzungen/Plenum Parlamentarische Abende Lobbyarbeit; Netzwerkpolitik Besuchergruppen

Sozialpolitischer Ausschuss Themenbeispiele –evtl. Tagesordnung nächste Sitzung/Internet –Prekäre Arbeitsverhältnisse –Leben und Wohnen im Alter (Pflegekammer) –Gesundheitspolitik –Behindertenpolitik –Besondere Themen: z.B.: Leere Wiege „Meine Politik“: Soziale Fairness (Gerechtigkeit); christliches Menschenbild

Petitionsausschuss tagt nicht öffentlich Bürgerbeauftragter des Landes RLP Themenbeispiele –Wasseranschluss Wissen –Nachbarschaftsangelegenheiten –Windkraftgrundstück –Arbeitszeugnis –Beitragsveranlagung –Straßenwidmung –GEZ –…………

AUGABEN IM WAHLKREIS WK1 (Betzdorf, Daaden-Herdorf, Kirchen, neu: Rennerod) WK2 (Dr. Enders, Rest Kreis AK) Wahlkreisbüro Wilhelmstraße 5 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen –Postbearbeitung –Bürgergespräche –Pressegespräche –Öffentlichkeitsarbeit (Pressemitteilungen, Homepage, Facebook) Termine verschiedenster Art in fast allen Lebensbereichen Kleine Anfragen Parteiarbeit

PROBLEME & BAUSTELLEN im Wahlkreis Schulen (U-Ausfall, Inklusion, Schulformen) Energiewende LEP IV; Stegskopf - Giebelwald Kommunale Gebietsreform: Herdorf-Daaden Kommunaler Finanzausgleich; VGH Urteil Stellenabbau (Schließung von Einrichtungen Polizei, Katasteramt Wissen…) Beamtenbesoldung 1% Straßen/Infrastruktur Facharbeitermangel Land -> Stadt Flucht

PROBLEME & BAUSTELLEN Nürburgring und Flughafen Hahn Energiewende LEP IV Kommunale Gebietsreform Kommunaler Finanzausgleich; VGH Urteil Stellenabbau (Schließung von Einrichtungen Polizei, Katasterämter…) Beamtenbesoldung 1% Nationalpark vs. Landesforsten Enorme Verschuldung Stil und Umgang

VIELEN DANK FÜR IHRE / EURE AUFMERKSAMKEIT MdL Michael Wäschenbach

Kontakt Bürgerbüro: Betzdorf Wilhelmstraße 5 Telefon (02741) Telefax (02741) Dienstanschrift: Mainz Kaiser-Friedrich-Straße 3 Telefon (06131) Telefax (06131) MdL Michael Wäschenbach MichaelWaschenbach dtag.rlp.de