März 2009 Referat A13 - BMVBS Mobilität klimafreundlich gestalten – der Beitrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Dr. Martina Hinricher, BMVBS

März 2009 Referat A13 - BMVBS Trends

März 2009 Referat A13 - BMVBS BMVBS ist besonders gefragt: 70% des Endenergiebedarfs wird in den Sektoren Verkehr und Gebäude verbraucht. Wichtiger Trend: Zunahme der Urbanisierung!

März 2009 Referat A13 - BMVBS Herausforderungen Energieversorgungssicherheit Mobilitätssicherung – Bezahlbarkeit, Teilhabe Klimawandel

März 2009 Referat A13 - BMVBS Effizienz Diversifizier- ung der Kraftstoffe / neue Energieträger, insb. mit erneuerbaren Energien „Weg vom Öl!“ Elektrifizierung der Antriebe! Ziel: Entkoppelung Verkehrswachstum vom Energieverbrauch

März 2009 Referat A13 - BMVBS Wichtige klima- und energiepolitische Weichenstellungen EU-Ratspräsidentschaft im 1.Halbjahr 2007 G 8-Präsidentschaft im Jahr 2007 Europäischer Rat im März Nationaler Energiegipfel Juli : Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung 2008: EU-Klima- und Energiepaket Dezember 2009: „Kopenhagen“

März 2009 Referat A13 - BMVBS Gipfeltreffen der Staats- und Regierungs- chefs der EU am Bis 2020 Reduktion des Primärenergieverbrauchs um 20 % gegenüber der Prognose Bis 2020 Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien auf 20 % Bis 2020 Reduktion des Treibhausgasausstoßes um 20 % unter den Stand von1990 Bis 2020 Steigerung des Anteils von Biokraftstoffen am gesamten Kraftstoffverbrauch auf 10 %.

März 2009 Referat A13 - BMVBS Handlungsfelder Erhöhung der Effizienz des Verkehrssystems insgesamt. Verbesserung der Energieeffizienz im Verkehr. Breitere Energiebasis für den Verkehr.

März 2009 Referat A13 - BMVBS fossilerneuerbar Langfristziel: Weg vom Öl (Dekarbonisierung des Verkehrs) Die „Kraftstoffstrategie der Bundesregierung“ Jede dieser Phasen erfordert Entwicklung technologischen Know-hows

März 2009 Referat A13 - BMVBS Wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht Deutschland ist mit IEKP 2007 und weiteren Projekten auch im Verkehr gut gerüstet. Es geht jetzt um Verbesserung der Rahmenbedingungen für Energieeffizienz und Klimaschutz im Verkehr. Aktive Unterstützung innovativer Entwicklungen bei Kraftstoffen und Antrieben.

März 2009 Referat A13 - BMVBS Verbindliche CO2-Grenzwerte für Pkw in Europa Entscheidung über eine EU-Verordnung zur Einführung von „CO2-Grenzwerten“ für Pkw im Dezember 2008: EU- Neuwagenflotte soll durchschnittlich im Jahr 2015 nur noch CO2-Emissionen von 120 g/km aufweisen, im Jahr 2020 nur noch von 95 g/km. „Phasing in“ ab 2012.

März 2009 Referat A13 - BMVBS Verbesserte Lenkungswirkung der Lkw-Maut Stärkere Differenzierung der Mautsätze nach Emissionsklassen. Gleichzeitig Berücksichtigung von Nachrüstung mit Partikelminderungs- systemen. Außerdem Berücksichtigung neuer Wegekostenberechnung.

März 2009 Referat A13 - BMVBS Umstellung der Kfz-Steuer auf CO2-Basis Ziel: Anreiz zum Kauf verbrauchsarmer Pkw Einbeziehung der CO2-Emissionen in die Bemessungsgrundlage. Übernahme der Kfz-Steuer in Bundes- kompetenz erleichtert Ausgestaltung mit stärkerer Lenkungswirkung

März 2009 Referat A13 - BMVBS Verbrauchskennzeichnung für Kfz Künftig Auskunft über Fahrzeugeffizienz Höhe der CO2-Emissionen pro gefah- renen km Angaben über jährliche Kfz-Steuer und Spritverbrauch Vorschlag wird auch bei der EU- Kommission für die Harmonisierung innerhalb der EU eingebracht.

März 2009 Referat A13 - BMVBS Stärkere Nutzung von Biokraftstoffen Novelle Biokraftstoffquotengesetz Nachhaltigkeitsverordnung Kraftstoffqualitätsverordnung Hydrierungsverordnung

März 2009 Referat A13 - BMVBS Elektrifizierung der Antriebe Hoher (Energie-)Wirkungsgrad, daher hoher Beitrag zur CO2-Reduzierung möglich. Zugriff auf das gesamte Spektrum der erneuerbaren Energien (insb. EE-Strom) für den Verkehr, dadurch Beitrag zur Versorgungssicherheit. Vor Ort keine Feinstaub- und NOx-Emissionen und geringere Lärm-Belastungen. Beitrag zur Verbesserung des Netzmanagements (Lastausgleich für erneuerbare Energien). Zukunftskonzepte für städtische Mobilität.

März 2009 Referat A13 - BMVBS Drei Säulen der Elektrifizierung der Antriebe Hybrid- fahrzeuge (Schiene / Straße) Plug-In- fahrzeuge und reine Elektro- fahrzeuge Wasserstoff und Brennstoff- zellen (NIP) Elektrifizierung der Antriebe (Elektromobilität)

März 2009 Referat A13 - BMVBS Bereits laufende Aktivitäten der Bundesregierung 1. Säule: Hybridfahrzeuge Förderung im Rahmen 3. Verkehrsforschungsprogramms “Mobilität und Verkehrstechnologien” 3. Säule: Wasserstoff- und Brennstoffzellenfahrzeuge Förderung im Rahmen des Nationalen Innovations- programms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie 2007 – 2016 (Volumen insg. 1,4 Mrd. €; Informationen: Im Mittelpunkt des aktuellen Interesses steht jetzt die 2. Säule: Plug-In-Hybridfahrzeuge und batterieelektrische Fahrzeuge – Elektromobilität im engeren Sinne

März 2009 Referat A13 - BMVBS Was wir erreichen wollen Markteinführung von Elektrofahrzeugen, insbe- sondere im Nahverkehr, soll beschleunigt werden: Bis Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen – insbesondere im Stadtverkehr. Im Jahr 2030 können es über Fahrzeuge sein. Im Jahr 2030 soll der städtische ÖPNV emissionsfrei sein. Bis 2050 soll der Verkehr in Städten überwiegend ohne fossile Brennstoffe fahren.

März 2009 Referat A13 - BMVBS Konjunkturpaket II als Katalysator Ziff. 9 Förderung anwendungsorientierter Forschung im Bereich Mobilität „Für die Jahre 2009 und 2010 werden insgesamt zusätzlich 500 Mio. € über Förderprogramme bzw. KfW-Kredite eingesetzt, die z.B. für Hybridantrieb, Brennstoffzell- oder Speichertechnologien verwendet werden können....“ Das bedeutet: Kurzfristig Mittelverwendung für Vorhaben / Projekte organisieren, die wichtigen Beitrag zur Entwicklung Deutschlands zum Leitmarkt für Elektromobilität leisten.

März 2009 Referat A13 - BMVBS Programm des BMVBS zur Marktvorbereitung für Elektromobilität Elektromobilität im öffentlichen Raum – integrierte Mobilitätskonzepte in einer begrenzten Anzahl auszuwählender Modellregionen: 1. Stadtbusse mit Batteriespeicher für elektr. Fahranteile 2. Mittelschwere Nutzfahrzeuge mit Dieselhybridantrieb 3. Elektromobilität im Verteilerverkehr 4. Einsatz von Elektro-Pkw 5. Elektromotorräder 6. Elektrofahrräder 7. Schienenhybridfahrzeuge 8. Aufbau öffentlicher Ladestationen

März 2009 Referat A13 - BMVBS Elektromobilität als Treiber für eine neue Mobilitätskultur Mobilitätsanforderungen der Bürger ernst nehmen. Bürger in transparenter und verständlicher Weise an den neuen Konzepten beteiligen. Bereitschaft der Bürger zu bewusster Mobilitätsplanung fördern.

März 2009 Referat A13 - BMVBS Machen die Menschen mit auf dem Weg zu emissionsfreier Mobilität? Ergebnisse einer Umfrage „Klimaverträgliche Mobilität“ im Auftrag des BMVBS vom Mai 2008: Nur 18 % sehen Verantwortung vor allem beim einzelnen Bürger. Technologieförderung ist wichtigstes Instrument. 57% der befragten Autofahrer geht es i.w. um Einsparung von Kraftstoffkosten, nur 29 % um Klimaschutz. Für 20 % der Autofahrer ist Kraftstoffpreis irrelevant, für ein Drittel liegt die Schmerzgrenze bei 1,50 €/l. 80 % würden für verbrauchsarmes Fahrzeug mehr Geld ausgeben, 59 % aber nicht mehr als 1000 €. Fahrleistungen bisher i.w. konstant.

März 2009 Referat A13 - BMVBS Schlussfolgerungen Klimaschutz im Personenverkehr muss auch künftig wesentlich auf den Pkw gerichtet sein (daher Kraftstoffstrategie). Mit steigenden Kraftstoffpreisen brauchen wir aber zunehmend intermodale Nutzung der Verkehrsträger. Zusammenspiel zwischen IV und kollektivem Verkehr muss verbessert werden. Reiseketten müssen für den Bürger leichter zu optimieren sein.

März 2009 Referat A13 - BMVBS Unterstützung innovativer Entwicklungen im ÖPNV und Förderung intermodaler Nutzungen einschl. Fußweg und Fahrrad Umfassender Service der Kunden von Tür zu Tür. Klares Recht auf Leistung verankern. Lebendige Portale schaffen: Bahnhöfe und Haltestellen attraktiv und barrierefrei gestalten. Innovative Angebote ermöglichen, insb. mit Blick auf demographischen und wirtschaftsstrukturellen Wandel.

März 2009 Referat A13 - BMVBS Aufgabenteilung zwischen Wirtschaft, Bürgern und Staat beim Klimaschutz Wirtschaft: Entwicklung effizienter und bezahlbarer Technologien. Bürger: Nicht nur vom Klimaschutz reden, sondern auch handeln (z.B. beim Fahrzeugkauf und der Verkehrsmittelwahl), auch wenn es etwas teurer ist. Staat: gute Rahmenbedingungen für Technologie- entwicklung im IV und ÖV zur Effizienzverbesserung und Abkehr vom Öl schaffen, Marktvorbereitung und -einführung technologieoffen fördern, ggf. auch durch Grenzwerte; Kaufanreize setzen.

März 2009 Referat A13 - BMVBS Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!