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1 Amt für Gemeinden Januar 2016 Informationen rund um das Thema Fusionen Informationsveranstaltungen Fusionsprojekt Bergün/Bravuogn und Filisur 7. / 13.

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1 1 Amt für Gemeinden Januar 2016 Informationen rund um das Thema Fusionen Informationsveranstaltungen Fusionsprojekt Bergün/Bravuogn und Filisur 7. / 13. Januar 2016 Amt für Gemeinden Simon Theus, stv. Dienststellenleiter / Leiter Projekte Daniel Wüst, Leiter Rechnungswesen

2 2 Amt für Gemeinden Januar 2016 Ausgangslage Projekt – Organisation Konzept einer neuen Gemeinde Finanzen Fragen und Diskussion Apéro Ablauf

3 3 Amt für Gemeinden Januar 2016 Ausgangslage

4 4 Amt für Gemeinden Januar 2016 Aussprache St. Martin – AfG 22. Oktober 2013 Ausgangslage

5 5 Amt für Gemeinden Januar 2016 Ausgangslage

6 6 Amt für Gemeinden Januar 2016 Ausgangslage Gemeindereform in Graubünden (Stand Januar 2016)

7 7 Amt für Gemeinden Januar 2016 Ausgangslage Förderräume

8 8 Amt für Gemeinden Januar 2016 Kriterien für Gemeindefusionen Ausgangslage Grösse (Einwohner, Fläche) Geografische Lage Sprache / Kultur / Geschichte / Konfession Andere Gemeinsamkeiten Bestehende Zusammenarbeit Wirtschaftliche Verflechtungen Finanzen

9 9 Amt für Gemeinden Januar 2016 Ausgangslage

10 10 Amt für Gemeinden Januar 2016 Bestehende Kooperationen Verwaltung Schule Feuerwehr Tourismus Weitere Aufgaben werden im ganzen Tal erledigt Ausgangslage

11 11 Amt für Gemeinden Januar 2016 Ausgangslage

12 12 Amt für Gemeinden Januar 2016 Ausgangslage

13 13 Amt für Gemeinden Januar 2016 Ausgangslage SteuerkraftausgleichFr. 54'291 Beiträge an öffentliche WerkeFr. 3'501'200 SonderbedarfsausgleichFr. 9'971'699  pro JahrFr. 751'510 Bergün/Bravuogn: Zahlungen Finanzausgleich 1998 – 2015 (18 Jahre)

14 14 Amt für Gemeinden Januar 2016 Ausgangslage SteuerkraftausgleichFr. 0 Beiträge an öffentliche WerkeFr. 1'600'000 SonderbedarfsausgleichFr. 3'625'000  pro JahrFr. 653'125 Filisur: Zahlungen Finanzausgleich 2008 – 2015 (8 Jahre)

15 15 Amt für Gemeinden Januar 2016 Projekt - Organisation

16 16 Amt für Gemeinden Januar 2016 Projekt Meilensteine 22. Januar Sitzung Gemeindevorstände Bergün/Bravuogn und Filisur 9. April 2014Gemeindeversammlungen in Bergün/Bravuogn und Filisur Bergün/Bravuogn:63:1 für Fusionsabklärungen 56:1 für Moderation AfG Filisur:Schmitten soll in Abklärungen einbezogen werden 30. Oktober 2014 GV in Filisur:Konsultativabstimmung; Favorisierung Projektabklärungen Bergün/Bravuogn

17 17 Amt für Gemeinden Januar 2016 Projekt Meilensteine 31. März 2015GV Filisur:62:0 für Fusionsablärungen 1. Mai 2015Gespräche Präsidenten Nicolay, Schutz und AfG 23. Juni Sitzung Konstituierung Arbeitsgruppe September – Dezember weitere Sitzungen in der Arbeitsgruppe 7. / 13. Januar 2016Informationsveranstaltungen in Bergün/Bravuogn und Filisur

18 18 Amt für Gemeinden Januar 2016 Projekt Portraits Bergün / Bravuogn Filisur Wohnbevölkerung Schülerinnen und Schüler Kindergarten und Volksschule Schuljahr 2014/ Fläche in ha14'5644'45819'022 Steuerfuss in %130

19 19 Amt für Gemeinden Januar 2016 Projekt Mitglieder der Arbeitsgruppe Vorstand Bergün/Bravuogn Peter Nicolay, Präsident Pascal Alter, Riet Schmidt, Christian Schmid, Stephan Mettier (ab ) Vorstand Filisur Felix Schutz, Präsident Emanuela Genelin, Daniel Weber (bis ), Reto Bachmann, Andri Poo, Dieter Müller (ab ) Kanzlistin Pina Fischer Amt für Gemeinden Moderation, Koordination und Dokumentation Simon Theus, Projektleitung Daniel Wüst, Finanzen

20 20 Amt für Gemeinden Januar 2016 Schwerpunktthemen GemeindevorstandVerwaltungBürgergemeinden GPKPersonalTourismus BaukommissionFraktionenOrtsplanung NameWerkdienstKatasterpläne WappenForstwesenöV / Strassen Landwirtschaft Schule Schulrat ImmobilienSpital / Altersheim Strom / EWARA Infrastrukturprojekte / Pläne FinanzenKirchgemeinden Projekt

21 21 Amt für Gemeinden Januar 2016 Fusionsprojekt: Wie läuft das ab? Phase 1: Grundlagenerarbeitung Fusionsanalyse Phase 2: Formelle Fusionsvorbereitung Phase 3: Umsetzung Fusion Projekt

22 22 Amt für Gemeinden Januar 2016 Konzept einer neuer Gemeinde

23 23 Amt für Gemeinden Januar 2016 Konzept Gemeindename: Bergün Filisur Ela Kreiswappen: Gemeindename und Wappen

24 24 Amt für Gemeinden Januar 2016 Fraktionen Bergün/Bravuogn, Latsch, Preda, Stugl/Stuls Filisur, Jenisberg - Keine Fraktionen als politische Organisation - Ortsnamen (Fraktionen als geografische Bezeichnung) bleiben erhalten Konzept

25 25 Amt für Gemeinden Januar 2016 Gemeindeversammlung Gemeindevorstand Legislative: Exekutive: Budgets / Steuerfuss / Abnahme Jahresrechnung, u. a., Vorberatung Verfassung Gesetze, Verordnungen Wahlen Verfassung Gesetze und Finanzen (> 2 Mio. Fr.), sofern das Referendum ergriffen wird Konzept Urnengemeinde

26 26 Amt für Gemeinden Januar 2016 Wahlen Gemeindepräsidium / Gemeindevorstand Geschäftsprüfungskommission (GPK) Baukommission Schulrat EW-Kommission Urnengemeinde Abstimmungen Gemeindeverfassung Gemeindegesetze, sofern das Referendum ergriffen wird Referenden Zusammenschluss mit anderen Gemeinden Konzept

27 27 Amt für Gemeinden Januar 2016 Budgets, Jahresrechnung, Steuerfuss Kredite Gesetze (dem fakultativen Referendum unterliegend) Ortsplanung (abschliessend) Gemeindeversammlung Konzept

28 28 Amt für Gemeinden Januar Vorstandsmitglieder (freiwilliger Proporz, aus den bisherigen Gemeinden) Amtsperiode: 3 Jahre Amtszeitbeschränkung: 12 Jahre (4 x 3 Jahre) Gemeindevorstand Konzept

29 29 Amt für Gemeinden Januar 2016 Sitzungen am 7. September und 28. September 2015 EW / Strom Unterschiedliche Ausgangslagen: Bergün/Bravuogn:"Regiebetrieb" der Gemeinde EW-Kommission mit 3 Mitgliedern direkt der Gemeindeversammlung verpflichtet selbständige Rechnungsführung Filisur:Departementsführung innerhalb der Rechnung geführt Konzept

30 30 Amt für Gemeinden Januar 2016 Übergangslösung: Strombetrieb Bergün Filisur innerhalb der Gemeinde mit eigener Rechnung EW-Kommission, 3 Personen (davon der Gemeindepräsident), Wahl an der Urne Operative Führung durch EW-Kommission, Rechtsgrundlage vor Fusion durch Gemeindeversammlung, Anlehnung an die heutige Regelung in Bergün/Bravuogn Aufsicht durch Gemeindevorstand, genehmigt das Budget und verabschiedet die Jahresrechnung zu Handen der Gemeindeversammlung Innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten der Fusion ist der Stimmbevölkerung ein umfassendes Konzept mit den entsprechenden Rechtsgrundlagen zu unterbreiten, wie der Strombetrieb künftig organisiert und geführt werden soll. Dabei sollen organisatorische, strategische und finanzielle Überlegungen angestellt werden. EW / Strom Konzept

31 31 Amt für Gemeinden Januar 2016 Baukommission als Baubehörde; 3 Mitglieder gewählt durch Urnengemeinde Bergün/Bravuogn:Unterschiedliche Regelung Verfassung vs. Baugesetz Verfassung ist jüngeren Datums: Baukommission ist Baubehörde Filisur:Baubehörde ist die Baukommission Baukommission Konzept

32 32 Amt für Gemeinden Januar 2016 Gemeindeverwaltung Verwaltung ist bereits fusioniert Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden übernommen Geschäftsleitungsmodell als Option Standort Kanzlei Bergün/Bravuogn Konzept

33 33 Amt für Gemeinden Januar 2016 Der Schulstandort Filisur ist zu stärken Schule Schulverband Bergün Filisur wird aufgelöst; keine weiteren fusionsbedingten Änderungen Konzept

34 34 Amt für Gemeinden Januar 2016 Keine fusionsbedingten Änderungen Grundbuch Konzept

35 35 Amt für Gemeinden Januar 2016 Verband im Tal Keine fusionsbedingten Veränderungen Neu Gemeindefeuerwehr Auflösung Verband Keine Auswirkungen auf den Betrieb Forst- / Werkdienst Feuerwehr Konzept

36 36 Amt für Gemeinden Januar 2016 Projekt Kein fusionsbedingter Einfluss Filisur:guter Zustand Bergün/Bravuogn:Sorgenkind, feucht, zu klein, nicht geordnet Lösungsansatz Bergün:Sanierung der Räumlichkeiten "Aufräumaktion" Kantonale Mittel zu erwarten Räumliche Zusammenführung noch offen, kann später entschieden werden Gemeindearchiv Kultur und Tradition

37 37 Amt für Gemeinden Januar 2016 Bergün/Bravuogn: Schule deutsch Amtssprachen deutsch und romanisch Gelebt: deutsch Im Alltag wird teilweise noch romanisch gesprochen FilisurSchule deutsch Amtssprache deutsch Sprache Kontakt mit Lia Rumantscha Pragmatische Lösung – ohne Mehrkosten! Konzept

38 38 Amt für Gemeinden Januar 2016 Zusammenkunft mit Bürgervorständen am 7. Oktober 2015 Möglichkeiten:1. Auflösen beider bestehenden BüGem 2. Bürgerliche Genossenschaft 3. Eine neue Bürgergemeinde Autonomer Entscheid, nach der Abstimmung über die Fusion Bürgergemeinden Konzept

39 39 Amt für Gemeinden Januar 2016 von Fusion nicht betroffen Evangelisch-reformierte Kirchgemeinden: Bergün/Bravuogn, Latsch, Stugl/Stuls Filisur, Albulatal Römisch-katholische Kirchgemeinden: Bergün/Bravuogn Filisur Bergün/Bravuogn:Friedhof Dorf, Latsch, Stugl/Stuls Filisur:Friedhof Dorf, Jenisberg Friedhöfe Kirchgemeinden Keine fusionsbedingten Veränderungen Konzept

40 40 Amt für Gemeinden Januar 2016 Landwirtschaft Möglichkeiten Bewirtschaftung: unterschiedliche Bewirtschaftungssysteme beibehalten Bewirtschaftung über Genossenschaften (Verpachtung oder Baurecht) Keine fusionsrelevante Thematik! Informationsabend mit den Landwirten am 18. November 2015 in Filisur In der neuen Gemeinde gilt ein Vorrecht der Nutzung der gemeindeeigenen Alpen, Weiden und anderer landwirtschaftlicher Flächen für die Landwirtschaftsbetriebe der bisherigen Gemeinden. Damit die Bewirtschaftung weiterhin in ähnlichem Masse geregelt werden kann wie bisher, soll im Fusionsvertrag ein Vorrecht statuiert werden: Konzept

41 41 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzierung Feldwege Relativ kompliziertes und unberechenbares Mitfinanzierungssystem in Bergün (ca. 15'000 Fr. pro Jahr; Art. 19 a) Strassenreglement) Um eine Gleichbehandlung mit den Filisurer Landwirten zu erreichen, soll auf diese Mitfinanzierung verzichtet. Eine Anpassung der Rechtsgrundlagen soll innerhalb eines Jahres nach Inkraftsetzung der Fusion erfolgen. Konzept

42 42 Amt für Gemeinden Januar 2016 Bergün/Bravuogn:ca. 25 vermietete Hütten Filisur:15 – 20 Mietverhältnisse Geregelt durch 3jährige Verträge Die Bevölkerung der einzelnen bisherigen Gemeinden hat Vorrang bei der Vergabe von Gemeindehütten im eigenen Dorf. Sollte kein Interesse bestehen, können Einwohnerinnen und Einwohner der gesamten neuen Gemeinde in den Auswahlprozess einbezogen werden. Diese Regelung gilt auch sinngemäss für Baurechtsverträge für Gemeindehütten. Alp-/Jagdhütten Recht zur Verpachtung: Keine fusionsrelevante Thematik! Konzept

43 43 Amt für Gemeinden Januar 2016 RhB Buslinien90.572Tiefencastel – Alvaneu Dorf – Filisur 5 Kurse Mo – Fr / 4 Kurse Sa/So Bergün/Bravuogn – Latsch – Stugl/Stuls (5 Kurse) Bergün/Bravuogn – Val Tuors (Rufbus) Keine Auswirkungen durch eine Fusion Aufrechterhaltung von Kursen ist frequenzabhängig öV Konzept

44 44 Amt für Gemeinden Januar RB vom 20. Dezember Schreiben ANU 24. Februar Biologische ARA 1966 "nicht nitrifizierende Tropfkörper-Anlage für 1500 Einwohnerwerte (EW) -Erweiterung 1987 für 4400 EW / chemische Stufe zur Phosphorelimination sowie biologische Stufe Tauchtropfkörper-Verfahren (TTK) -2002: Reduktion auf 3300 EW; Dosieranlage für Sauerstoffzufuhr im 2004 Problematik:Verstopfung der TTK – Schlamm und Geruchsprobleme Nitrifizierung zur Spitzentagen (v.a. Wintersaison) nicht erreicht Ersatzteile für Steuerung nicht mehr erhältlich Vorschläge ANU:Kontrolle der O2-Dosieranlage (Sommer 2015) Massnahmenplan; Abschätzung Investitionen ARA Bergün/Bravuogn Konzept

45 45 Amt für Gemeinden Januar 2016 Anschlussgebühren zahlen die "Begünstigten", sofern notwendig. Die SF Abwasser ist mit > 1Mio. Fr. (Stand 2014) gut alimentiert und steigend. Mit den allenfalls zu erwartenden Leistungen der ALK (Bergün ist in Verhandlung für eine Einmalabgeltung) kann die Sanierung der ARA Bergün optimal finanziert werden. Massnahmenplan im 2016 ARA Bergün/Bravuogn Konzept

46 46 Amt für Gemeinden Januar 2016 Sowohl Bergün/Bravuogn wie auch Filisur gehören der Spitalregion Heinzenberg/ Domleschg/Hinterrhein/Albula an. Eine fusionsbedingte Änderung erfolgt nicht. Das übergeordnete Recht erlaubt den Patientinnen und Patienten ohnehin die freie Spitalwahl. Beide Gemeinden sind dem Spital Thusis angeschlossen Gesundheitswesen Konzept

47 47 Amt für Gemeinden Januar 2016 Bergün/Bravuogn:Alters- und Pflegeheim Thusis (Stiftung) Filisur:Envia Alvaneu (Gemeindezweckverband) Gesundheitswesen Konzept

48 48 Amt für Gemeinden Januar 2016 Mit den kantonalrechtlichen Anpassungen ist die freie Heimwahl gegeben, so dass die Zugehörigkeit zu einem Alters- und Pflegeheim einer Gemeinde nur bei einer allfälligen Übernahme eines Restdefizites relevant ist. Die neue Gemeinde wird für den Teil der bisherigen Gemeinde Filisur der Trägerschaft envia angehören. Durch die erfolgten Fusionen Albula/Alvra und jetzt Bergün Filisur drängt sich eine Anpassung der Verbandsstatuten auf. Innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten der Fusion soll der Gemeindevorstand ein diesbezügliches Konzept erarbeiten, welches die organisatorischen und finanziellen Konsequenzen aufzeigt. Gesundheitswesen Konzept

49 49 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen Rückblick Stand heute Finanzplanung 2016 – 2019

50 50 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen

51 51 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen

52 52 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen Total 2012 – 2014 Bergün/Bravuogn8.5 Mio. CHF Total 2012 – 2014 Filisur7.3 Mio. CHF

53 53 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen

54 54 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen

55 55 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen

56 56 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen Finanzplanung 2016 – 2019 Je Gemeinde eine separate Finanzplanung Auswirkungen neuer Finanzausgleich Gemeindesteuerfuss 130 % geltende Gebühren Finanzplanung Bergün/Bravuogn beinhaltet auch EW

57 57 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen

58 58 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen

59 59 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen

60 60 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen

61 61 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen

62 62 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen

63 63 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen

64 64 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen

65 65 Amt für Gemeinden Januar 2016 Finanzen Finanzielle Synergieeffekte der Fusion Zinsen Fremdkapital (50'000 – 100'000 CHF pro Jahr) Verwaltung, Informatik, Versicherungen (cirka 50'000 CHF pro Jahr) Finanzausgleich (cirka 90'000 CHF pro Jahr)

66 66 Amt für Gemeinden Januar 2016 Wie weiter? Weiterbearbeitung der Themen: Ausarbeitung Fusionsvertrag Regierungsbeschluss über die kantonale Förderung Bericht mit allen relevanten Themen: Alle Haushalte werden damit bedient Gemeinsame Informationsveranstaltung mit RR Barbara Janom Steiner Abstimmung über den Fusionsvertrag Termine: Information im März/April 2016 Abstimmung im April/Mai 2016 Inkraftsetzung 1. Januar 2017

67 67 Amt für Gemeinden Januar 2016 Vielen Dank für Ihr Interesse "Wege entstehen dadurch, dass man sie geht." Franz Kafka Dank

68 68 Amt für Gemeinden Januar 2016 Fragen + Diskussion Fragen und Diskussion


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