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Weitere Grundlagen der Verwaltungstätigkeit. Verwaltungstätigkeit Ermessen Polizeiliche Generalklausel Besondere Rechtsverhältnisse Verträge Pläne, Richtlinien,

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Präsentation zum Thema: "Weitere Grundlagen der Verwaltungstätigkeit. Verwaltungstätigkeit Ermessen Polizeiliche Generalklausel Besondere Rechtsverhältnisse Verträge Pläne, Richtlinien,"—  Präsentation transkript:

1 Weitere Grundlagen der Verwaltungstätigkeit

2 Verwaltungstätigkeit Ermessen Polizeiliche Generalklausel Besondere Rechtsverhältnisse Verträge Pläne, Richtlinien, Weisungen

3 Ermessen

4 Warum Ermessen? Nahe an der Sache Einzelfall- gerechtig- keit Flexibilität

5 Art. 4 ANAG Die Behörde entscheidet, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen über die Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung... Art. 84 Ermessensausübung Im Rahmen dieses Gesetzes entscheiden die zuständigen Behörden vorbehältlich der ge- setzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach pflichtgemässem Ermessen. Sie berücksichtigen dabei die persönlichen Verhältnisse der Ausländerinnen und Auslän- der und treffen die zur Wahrung der öffentli- chen Sicherheit und Ordnung notwendigen Massnahmen.

6 Art. 9 FR Verw.Rtspflge Bei der Ausübung ihres Ermessens richtet sich die Behörde nach objek- tiven und vernünftigen Kriterien. Sie wählt die den Umständen am besten angepasste Massnahme.

7 Auswahlermessen Arten des Ermessens Rechtsfolgeermessen Tatbestandsermessen Beurteilungsspielraum Beurteilungsspielraum Art. 9 Datenschutzgesetz 2Ein Bundesorgan kann zudem die Auskunft verweigern, einschränken oder aufschieben, soweit: a. es wegen überwiegender öffentli- cher Interessen, insbesondere der inneren oder äusseren Sicherheit der Eidgenossen- schaft, erforderlich ist; Enteignungsgesetz Art. 2 Der Bund kann das Enteignungsrecht selbst ausüben oder es an Dritte übertragen. Art. 25 RPG FR 1 Die Direktion kann mit vorheriger Zustim- mung des Staatsrates einen kantonalen Nutzungsplan erstellen im Hinblick auf: BGE 125 II 225 Bei der richterlichen Prüfung der für und ge- gen die Einsicht sprechenden Gründe ist den verantwortlichen Behörden ein gewisser Be- urteilungsspielraum zuzugestehen, in den weder die Eidgenössische Datenschutzkom- mission noch das Bundesgericht einzugrei- fen hat. Es geht darum, die Begriffe der über- wiegenden öffentlichen Interessen und der in- nern oder äussern Sicherheit der Eidgenos- senschaft im entsprechenden Sachzusam- menhang zu konkretisieren und auf beson- dere Interessen auszurichten. GESETZ über den Erwerb des Landrechtes des Kantons Uri Artikel 10 Die kantonale Einbürgerungstaxe beträgt mindestens Fr für Schweizerbürger und Fr für Ausländer. Die jeweilige Höhe derselben wird durch den Landrat unter Berücksichtigung aller Verhältnisse nach freiem Ermessen festgesetzt.

8 Bedeutung des Ermessens Beispiel: Auswahl von Picassobildern für Ausstellung Auftrag an Museumsdirektor: Folgende Entscheidvarianten

9 Blaue Periode Mère et Enfant 1902 Selbstportrait1901Celestina1904

10 Lebensphasen von Picasso Tête de femme 1935 Selbstportrait 1972 Femme au Chapeau 1962 Le Picador 1888 Maison sur Colline 1909

11 Guernica 1937

12 Ermessen Ermessen Abgrenzung von ZuständigkeitenKompetenzdelegation Raum wertfreier Entscheidung Nicht voraussehbare Entscheidung

13 Gesetz Gesetz Ermessen Ermessens Ermessens- überschrei- tung Praxis Willkür Rechtsfolge-,Auswahlermessen GESETZ über den Erwerb des Landrechtes des Kantons Uri Artikel 10 Die kantonale Einbürgerungstaxe beträgt mindestens Fr für Schweizerbürger und Fr für Ausländer. Die jeweilige Höhe derselben wird durch den Landrat unter Berücksichtigung aller Verhältnisse nach freiem Ermessen festgesetzt.

14 Gesetz Unbestimmter Unbestimmter Rechtsbegriff Beurteilungsspielrau m Delegation durch Aus-legungsinstanz Tatbestands- ermessen ermessen

15 Ermessen und Gewaltenteilung Verwaltungsgericht – Verwaltungsbeschwerde: Einrede der Unzweckmässigkeit Bundesgericht keine Einrede der Unzweckmässig- keit Art. 95 Schweizerisches Recht Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: a. Bundesrecht; b. Völkerrecht; c. kantonalen verfassungsmässigen Rechten; d. kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; e. interkantonalem Recht.

16 Einschränkungen des Ermessens Kriterien: unbestimmte Rechtsbegriffe Verfahren Art. 9 FR Verw.Rechtspflege Bei der Ausübung ihres Ermessens richtet sich die Behörde nach objek- tiven und vernünftigen Kriterien. Sie wählt die den Umständen am besten angepasste Massnahme.


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