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Gewässersanierung Kanton Wallis1 INFORMATION DER GEMEINDEN Canton du Valais. Groupe de Travail interdépartemental, Bureau pilote (SFH, SPE, SFP, SRCE,

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1 Gewässersanierung Kanton Wallis1 INFORMATION DER GEMEINDEN Canton du Valais. Groupe de Travail interdépartemental, Bureau pilote (SFH, SPE, SFP, SRCE, SCPF) p.a. DSSE, Service des Forces Hydrauliques. Mandat Assainissement & Purges LEaux, art. 80 et 40

2 Gewässersanierung Kanton Wallis2 Ablauf Begrüssung, Vorstellung3 (Kt. Wallis) Zielsetzung5 (BP) Stand der Arbeiten5 (BP) Resultate Diagnosen EZ 15 (BS) Massnahmenvorstellung17 (BS) Finanzierung Massnahmen5 (Kt. Wallis) Diskussion Massnahmen50 (Kt. Wallis) Weiteres Vorgehen, Termine5 (Kt. Wallis)

3 Gewässersanierung Kanton Wallis3 Vorstellung Anwesend Kanton Wallis: DWK: Hr. P-B. Raboud Hr. M. Steiner Hr. S. Costa DUSHr. M. Bernard DSFB Hr. D. Bérod DJFW: Hr. Y. Crettenand DWL Hr. O. Guex Anwesend Büro Pilote: Aquarius: Frau C. Zaugg, Hr.G. Pedroli Staubli, Kurath & Partner AGHr. R. Staubli ITECO Hr. Leutwiler Infraconsult AGHr Padrock Anwesende Arbeitsgemeinschaft: EZ1 Etec, ESM, Impact EZ2 Pronat, Bonnard&Gardel, Stucky EZ3 Idealp, Bina EZ4 Glenz&Walther; Pronat, Geoplan Auftraggeber Kanton Wallis: Dienststelle für Wasserkraft (DWK) Dienststelle für Umweltschutz (DUS) Dienststelle für Strassen- und Flussbau (DSFB) Dienststelle für Jagd, Fischerei und Wildtiere (DJFW) Dienststelle für Wald und Landschaft (DWL) Koordination, Gesamtleitung Büro Pilote Aquarius (Ökologie, Projektleitung) Staubli, Kurath & Partner AG (Sicherheit, Projektleitung) Iteco (Wassernutzung, Energie) IC Infraconsult AG (Sozioökonomie, Wirkungsanalyse) Einzugsgebiete EZ1 – EZ6 Bearbeitung durch Arbeitsgemeinschaften 21./22. September 2006 Präsentation der Resultate EZ1 – EZ4 Sanierungsberichte und Massnahmen

4 Gewässersanierung Kanton Wallis4 Zielsetzung Information der Gemeinden über geplante Massnahmen Einholung der Meinung der Gemeinden zu den Massnahmen als Grundlage für Anpassung der Massnahmenpriorisierung bzw. -anpassung Konsensfindung bezüglich Massnahmen Schriftliche Stellungnahme der Gemeinden bezüglich Massnahmen Einigkeit bezüglich weiterem Vorgehen

5 Gewässersanierung Kanton Wallis5 Gewässersanierungspflicht Grundlage: Gewässerschutzgesetz Art 80 ff Sanierungspflicht: Gewässer ist durch Wasserentnahmen wesentlich beeinflusst Sanierungsumfang: Sanierung muss wirtschaftlich tragbar sein (Art. 80 Abs. 1) Weitergehende Sanierung mit Entschädigung: bei überwiegendem öffentlichem Interesse (Art. 80 Abs. 2) Erfüllung Sanierungspflicht bis 2012

6 Gewässersanierung Kanton Wallis6 Einzugsgebiete Gewässersanierung Kanton Wallis unterteilt in 6 Einzugsgebietsgruppen

7 Gewässersanierung Kanton Wallis7 Terminprogramm Gewässersanierung

8 Gewässersanierung Kanton Wallis8 Vorstellung Diagnosen und Resultate durch Spezialbüros

9 Gewässersanierung Kanton Wallis9 Konzept der ganzheitlichen Gewässerbewirtschaftung Um das Konzept der ganzheitlichen Gewässerbewirtschaftung praktisch umzusetzen, wird die Erarbeitung der Gewässer- sanierungsberichte und der Notiz zur Umweltverträglichkeit für Spülungen und Entleerungen kombiniert. So können Synergien genutzt und Kosten gespart werden. Die Kosten werden aufgeteilt zwischen dem Kanton und den Kraftwerksgesellschaften. Mit diesem umfassenden Ansatz werden alle Faktoren, die ein Gewässer betreffen, analysiert. Es geht darum, alle Synergien zwischen Hochwasserschutz, Gewässersanierung, Gewässerrenaturierung zu nutzen, ohne der einheimischen, erneuerbaren Energieproduktion zu schaden.

10 Gewässersanierung Kanton Wallis10 Ganzheitliche Gewässerbewirtschaftung Abb. 1 Gewässersanierungsmassnahmen

11 Gewässersanierung Kanton Wallis11 Verwendung von Ausgleichsfonds 1) Kanton erfasst alle sanierungspflichtigen Gewässerabschnitte 2) Vorgesehene Gewässersanierung im Kanton: –Die Gewässersanierungspflicht soll sich nicht über alle beeinflussten Gewässerabschnitte erstrecken, sondern auf diejenigen Abschnitte, in welchen ein grosser ökologischer Gewinn zu erwarten ist. 3) Bewirtschaftung der Produktionsverluste die für die Elektrizitäts- gesellschaften entstehen geschieht durch ein Ausgleichsfonds. Die obere Grenze einer mittleren 2 % Produktionsverlust für den Kanton bedingt ein solches Ausgleichfonds. 4) Bewirtschaftung durch ein Ausgleichsfonds für die Wasserzinsverluste die durch Produktionsverluste entstehen, –die Gemeinden mit sanierungspflichtigen Gewässerabschnitten beteiligen sich am Fonds, damit sie alle gleich behandelt werden. 5) Begründung: –Wassernutzung für Kt. Wallis ist bedeutend und wichtig –Mit der Schaffung der Sanierungsfonds können die Mittel optimal für die prioritären und wichtigen Objekte eingesetzt werden (optimales Kosten – Nutzen Verhaltnis).

12 Gewässersanierung Kanton Wallis12 Einordnung des Ausgleichsfonds im Gewässersanierungsablauf

13 Gewässersanierung Kanton Wallis13 Finanzierung - Ausgleichfonds Abbildung 2:Zu klärende Punkte zur Ausgestaltung des Ausgleichsfonds

14 Gewässersanierung Kanton Wallis14 Weiteres Vorgehen. Erste Interessenabwägung mit den Gesellschaften Zweite Interessenabwägung mit den Gemeinden Implementierung der ausgewählten Massnahmen in den kantonalen Sanierungs- plan Ausgleichsfonds Elektr.-Gesellschaft (Produktionsverluste) und Gemeinden (Wasserzinsverluste) Uebermittlung des Dossiers an das Bundesamt für Umwelt (BAFU) Auflegung der Prinzipien der Ausgleichsfonds Beschluss des Staatsrates betreffend den kantonalen Plan der Sanierungs- massnahmen Bewirtschaftung der Ausgleichsfonds der Gesellschaften und Gemeinden in Funktion der effektiven Massnahmen Jährliche Anpassung der Sanierungsmassnahmen in Funktion der Resultate und definierten Ziele Retour des Dossiers und eventuelle Korrekturen. Offerteanfrage für die Realisierung der Sanierungsmassnahmen

15 Gewässersanierung Kanton Wallis15 Diskussion über die Gewässersanierungsmassnahmen Die Diskussion kann auf folgender strukturierter Form erfolgen : –Auf der Basis der in den Gewässersanierungsmassnahmen vorgeschlagenen und definierten Massnahmen kann die Diskussion entsprechend folgender Kriterien erfolgen: Machbarkeit Nutzen Kosten Verhältnismässigkeit Erste generelle Beurteilung –In einer Frist von 10 Wochen wird jede Gemeinde ihre Meinung über die vorgeschlagenen Gewässersanierungs- massnahmen abgeben.

16 Gewässersanierung Kanton Wallis16 Zusätzliche Erklärungen A donner en fonction des questions posées

17 Gewässersanierung Kanton Wallis17 Nummerierung der Massnahmen Die Nummerierung der Massnahmen soll auf folgendem System beruhen:

18 Gewässersanierung Kanton Wallis18 Nummerierung der Massnahmen nach Einzugsgebieten


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