Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Letter of Intent Im Vorfeld von Forschungs- und Entwicklungsverträgen MMag. Sabine Fehringer, LL.M.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Letter of Intent Im Vorfeld von Forschungs- und Entwicklungsverträgen MMag. Sabine Fehringer, LL.M."—  Präsentation transkript:

1 Letter of Intent Im Vorfeld von Forschungs- und Entwicklungsverträgen MMag. Sabine Fehringer, LL.M.

2 Letter of Intent Grundlagen Klassischer Letter of Intent ist einseitige Absichtserklärung (Letter) In der Praxis häufig als Vereinbarung ausgestaltet Detaillierungsgrad hängt von tatsächlichen Begebenheiten und Stand des Projekts ab

3 Rechtsnatur des Letter of Intent OGH – 2 Ob 72, 1127/94 (ecolex 1996, 357) Ein Letter of Intent wird als erster Schritt im Verlauf eines geplanten Vertragsabschlusses mit der Absicht erstellt, den bisherigen Abschnitt der Vertragsverhandlungen zu beenden, an dem gemeinsam erreichten festzuhalten und von den noch offenen, also noch zu klärenden Aspekten abzugrenzen. Er enthält somit die Vermutung dafür, dass noch kein bindendes Angebot bezüglich des intendierten Hauptvertrages vorliegt [...] Die Vermutung wird jedoch in ihr Gegenteil verkehrt, wenn der Letter of Intent die Einigung über alle wesentlichen Vertragspunkte und den unmittelbar bevorstehenden Vertragsabschluss aufweist.

4 Zweck des Letter of Intent Der Letter of Intent formalisiert den Projektablauf (Vertragsver- handlungen und Informations- prozess) Der Letter of Intent bietet eine Grundlage für Diskussion und Entscheidung von Gremien der Parteien Der Verhandlungsstatus soll zu einem bestimmten Zeitpunkt festgeschrieben werden (psycho- logische Wirkung) Der Letter of Intent regelt im Vorfeld Nebenaspekte mit verbindlicher Wirkung (Informationsfluss, Geheimhaltung, Exklusivität,)

5 Vertraulichkeit Vertragsstrafen Exklusivität (Un)Verbindlichkeit Main Practice Areas (III) Einzelne Aspekte des Letter of Intent Vertraulichkeit Vertragsstrafen Exklusivität (Un)Verbindlichkeit Verschiedenen Ebenen Bestimmungen über Vorleistungen (Informationen, Voruntersuchungen etc) Vereinbarungen im Zusammenhang mit Unterlassungspflichten (Geheimhaltungsverpflichtung, Exklusivität, Abwerbeverbote, etc) Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Projekt, Know-How und sonstigen Geheimnissen bzw dem Abschluss des Hauptvertrages (Forschungsvertrag, Entwicklungsvertrag, Lizenzvertrages) Rechtswahl

6 Struktur und Inhalt einer Geheimhaltungsvereinbarung III Haftung bei Abstandnahme Worauf darf der Geschäftspartner nach Errichtung eines LoI vertrauen? Darauf, dass der Geschäftspartner wirklich kontrahieren kann und will Darauf, dass bereits vorliegende Verhandlungsergebnisse nicht grundlegend neu verhandelt werden müssen Darauf, dass öffentlich-rechtliche und sonstige erforderliche Genehmigungen (Gremialbeschlüsse) beantragt werden und deren Erlangung nachdrücklich gefordert wird

7 Kontakt MMag. Sabine Fehringer, LL.M. Fellner Wratzfeld & Partner Rechtsanwälte GmbH A Schottenring 12, A-1010 Wien T 01/ – 324 F 01/ – 70 fwp.at


Herunterladen ppt "Letter of Intent Im Vorfeld von Forschungs- und Entwicklungsverträgen MMag. Sabine Fehringer, LL.M."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen