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Erstellt durch Yannick Erb. 1. Homepages 2. Der Weg zum europäischen Patent 3. Wie sieht ein Patent aus? 4. Geografische und zeitliche Abdeckung 5. Leistungsangebote.

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Präsentation zum Thema: "Erstellt durch Yannick Erb. 1. Homepages 2. Der Weg zum europäischen Patent 3. Wie sieht ein Patent aus? 4. Geografische und zeitliche Abdeckung 5. Leistungsangebote."—  Präsentation transkript:

1 Erstellt durch Yannick Erb

2 1. Homepages 2. Der Weg zum europäischen Patent 3. Wie sieht ein Patent aus? 4. Geografische und zeitliche Abdeckung 5. Leistungsangebote der Patentinfozentren 6. Informationsplichten der Patentämter 7. Gebühren im Vergleich CH DE 8. Quellen Patentinformationen nationaler Patentämter 2

3 Europäische Homepage:www.epo.orgwww.epo.org Links für alle nationale Patentämter:CH: DE: GB: Patentinformationen nationaler Patentämter3

4 1. Vor der Anmeldung eines europäischen Patents (z.B. FAQ) 2. Anmeldung (diverse Wege, auch je nach Budget) 3. Eingangs- und Formalprüfung (alles Notwenige vorhanden?) 4. Recherche (Recherchenbericht wird erstellt) 5. Veröffentlichung der Anmeldung (i.d.R. 18 Monate danach) 6. Sachprüfung (genügt Antrag den Anforderungen?) 7. Patenterteilung (Erteilung wird veröffentlicht) 8. Validierung (Validierung in allen benannten Vertragsstaaten) 9. Einspruch (Einspruch Dritter nach Erteilung) 10. Beschränkung/Widerruf (auf Beantragen des Patentinhabers) 11. Beschwerde (Bei Zurückweisung durch Einspruch) Patentinformationen nationaler Patentämter4

5 5

6 6 Enthält 22 Seiten, gegliedert in Untertitel Volldokument!

7 LandZusammenfassungen ab Schweiz1970 Deutschland1970 Europäisches Patentamt 1978 Frankreich1970 Vereinigtes Königreich 1893 USA1970 Patentinformationen nationaler Patentämter7 Diese Tabelle gilt für die weltweiten Recherchen via espacenet.com

8 Schweiz Seit wenigen Jahren gibt es keine öffentlichen Patentinformationszentren mehr Bestellung von Dokumenten (per ) Bei Patentanmeldungen werden Onlineanmeldungen bevorzugt Einzige Kontaktmöglichkeit via (Sitz in Bern)www.ige.ch Patentinformationen nationaler Patentämter8

9 Deutschland (Hamburg) Lesesaalbetrieb mit Unterstützung bei der Eigenrecherche Lieferungen von Kopien von Dokumenten (per Post, Fax oder ) Recherchen zum Stand der Technik (Originaldokumente, CD-ROM, Online) Beratung zur Recherchearbeit (Planung, Strategie) Recherchen zu Patentfamilien kostenlose Erfinderberatung in Zusammenarbeit mit der örtlichen Anwaltschaft Annahmestelle des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) Patentinformationen nationaler Patentämter9

10 Link für die Schweiz: Link für Deutschland: Patentinformationen nationaler Patentämter10

11 Schweiz Deutschland Patentinformationen nationaler Patentämter11 Recherchen können je nach Serviceleistung des jeweiligen Amtes gegen Gebühr durch das Patentamt durchgeführt werden.

12 Patentinformationen nationaler Patentämter12


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