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Patentinformationsangebote nationaler Patentämter

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Präsentation zum Thema: "Patentinformationsangebote nationaler Patentämter"—  Präsentation transkript:

1 Patentinformationsangebote nationaler Patentämter
Erstellt durch Yannick Erb

2 Inhalt Homepages Der Weg zum europäischen Patent
Wie sieht ein Patent aus? Geografische und zeitliche Abdeckung Leistungsangebote der Patentinfozentren Informationsplichten der Patentämter Gebühren im Vergleich CH DE Quellen Patentinformationen nationaler Patentämter

3 1. Homepages Europäische Homepage: Links für alle nationale Patentämter: CH: DE: GB: Patentinformationen nationaler Patentämter

4 2. Der Weg zum europäischen Patent
Vor der Anmeldung eines europäischen Patents (z.B. FAQ) Anmeldung (diverse Wege, auch je nach Budget) Eingangs- und Formalprüfung (alles Notwenige vorhanden?) Recherche (Recherchenbericht wird erstellt) Veröffentlichung der Anmeldung (i.d.R. 18 Monate danach) Sachprüfung (genügt Antrag den Anforderungen?) Patenterteilung (Erteilung wird veröffentlicht) Validierung (Validierung in allen benannten Vertragsstaaten) Einspruch (Einspruch Dritter nach Erteilung) Beschränkung/Widerruf (auf Beantragen des Patentinhabers) Beschwerde (Bei Zurückweisung durch Einspruch) Patentinformationen nationaler Patentämter

5 3. Wie sieht ein Patent aus?
Patentinformationen nationaler Patentämter

6 3. Wie sieht ein Patent aus?
Enthält 22 Seiten, gegliedert in Untertitel  Volldokument! Patentinformationen nationaler Patentämter

7 4. Geografische und zeitliche Abdeckung
Land Zusammenfassungen ab Schweiz 1970 Deutschland Europäisches Patentamt 1978 Frankreich Vereinigtes Königreich 1893 USA Diese Tabelle gilt für die weltweiten Recherchen via espacenet.com Patentinformationen nationaler Patentämter

8 5. Leistungsangebot der Patentinfozentren
Schweiz Seit wenigen Jahren gibt es keine öffentlichen Patentinformationszentren mehr Bestellung von Dokumenten (per ) Bei Patentanmeldungen werden Onlineanmeldungen bevorzugt Einzige Kontaktmöglichkeit via (Sitz in Bern) Patentinformationen nationaler Patentämter

9 5. Leistungsangebot der Patentinfozentren
Deutschland (Hamburg) Lesesaalbetrieb mit Unterstützung bei der Eigenrecherche Lieferungen von Kopien von Dokumenten (per Post, Fax oder ) Recherchen zum Stand der Technik (Originaldokumente, CD-ROM, Online) Beratung zur Recherchearbeit (Planung, Strategie) Recherchen zu Patentfamilien kostenlose Erfinderberatung in Zusammenarbeit mit der örtlichen Anwaltschaft Annahmestelle des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) Patentinformationen nationaler Patentämter

10 6. Informationsplichten der Patentämter
Link für die Schweiz: Link für Deutschland: Patentinformationen nationaler Patentämter

11 7. Gebühren im Vergleich CH  DE
Schweiz Deutschland Recherchen können je nach Serviceleistung des jeweiligen Amtes gegen Gebühr durch das Patentamt durchgeführt werden. Patentinformationen nationaler Patentämter

12 8. Quellen Patentinformationen nationaler Patentämter


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