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© Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Ein herzliches Willkommen zur Informationsveranstaltung Abwasserentsorgung.

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1 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Ein herzliches Willkommen zur Informationsveranstaltung Abwasserentsorgung in der Gemeinde Hirschbach im Mühlkreis Bauabschnitt 04 – Ortschaften Guttenbrunn, Oberdorf und Thierberg

2 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Lageplan/Daten Bauabschnitt 04 Ortschaften Guttenbrunn, Oberdorf und Thierberg ca. 11.000 lfm Kanalsträngeca. 11.000 lfm Kanalstränge 4 Pumpwerke4 Pumpwerke 62 mögliche Hausanschlüsse62 mögliche Hausanschlüsse Geschätzte Baukosten: 2.000.000,00Geschätzte Baukosten: 2.000.000,00

3 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Zeitplan für die Errichtung des Kanalstranges (BA04) BaubeginnAnfang September 2005 Baubeginn Anfang September 2005 bauausführende Firmen: Firma Leyrer+Graf Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten = Firma Leyrer+Graf Firma Landsteiner Elektrotechnik = Firma Landsteiner Vorrangig Errichtung des Kanalstrangs im Betriebsbaugebiet Vorrangig Errichtung des Kanalstrangs im Betriebsbaugebiet (Trassenbegehung 02.08.2005) Wintermonaten nicht auf Straßen oder in den Ortschaften anschließend je nach Witterung beginnend bei Winklehner (Seiser) bzw. Leitner (Roamer) oder Richtung Thierberg – in den Wintermonaten nicht auf Straßen oder in den Ortschaften Frühjahr Ausbau fortsetzen beginnend Hirschbach ab Frühjahr Ausbau fortsetzen beginnend Hirschbach – Guttenbrunn – Thierberg) FertigstellungEnde 2006 Geplante Fertigstellung des gesamten Bauabschnittes = Ende 2006

4 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 12) Anschlusspflichtkürzeste, in Luftlinie gemessene Entfernung nicht mehr als 50 Meter beträgt Anschlusspflicht besteht, wenn die kürzeste, in Luftlinie gemessene Entfernung zwischen dem Messpunkt des Objekts und dem für den Anschluss in Betracht kommenden Kanalstrang nicht mehr als 50 Meter beträgt; der Messpunkt wird ermittelt, indem der am weitesten in Richtung Kanalstrang vorspringende Teil des Objekts auf den Erdboden projiziert wird (§ 12 Abs. 1 Zi 2).

5 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 12) Wann handelt es sich um ein Objekt lt. Gesetz? Wann handelt es sich um ein Objekt lt. Gesetz? Ein Gebäude, in dem bei bestimmungsgemäßer Nutzung häusliches oder betriebliches Abwasser anfällt; mehrere Gebäude, die den Hofbereich eines land- und forstwirtschaftlichen Anwesens bilden, gelten als ein Objekt (§ 2 Abs. 1 Zi 13).

6 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 12) Innerhalb von drei Monaten Anschluss herzustellen Hausanschlussschacht etwa einen Meter über die Grundstücksgrenze Die restliche Zuleitung ist durch den Anschluss- werber auf eigene Kosten herstellen zu lassen. Innerhalb von drei Monaten sind nach Fertigstellung der öffentlichen Kanalisation die zum Anschluss erforderlichen Einrichtungen vom Eigentümer des anschlusspflichtigen Objektes herzustellen (§ 12 Abs. 2). Seitens der Gemeinde wird ein Hausanschlussschacht in Absprache mit dem Anschlusswerber (ca. 3 bis 4 Wochen vor den Bauarbeiten findet eine Begehung statt) etwa einen Meter über die Grundstücksgrenze des anschlusspflichtigen Objektes hergestellt. Die restliche Zuleitung ist durch den Anschluss- werber auf eigene Kosten herstellen zu lassen.

7 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Ausnahmen von der Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 13) über Antrag des Eigentümers mit Bescheid Die Behörde hat land- und forstwirtschaftliche Objekte oder Objektteile über Antrag des Eigentümers mit Bescheid von der Anschlusspflicht auszunehmen, wenn (Grünlandwidmung Voraussetzung: land- und forstwirtschaftliche Gebäude und Gebäudeteile für Wohn-, Verwaltungs-, Schulungs-, Seminar- und Lagerzwecke sowie für Klein- und Mittelbetriebe), 1. es sich nicht um Objekte oder Objektteile handelt, die gemäß § 30 Abs. 6 und 8 des Oö. Raumordnungsgesetzes 1994 verwendet werden (Grünlandwidmung Voraussetzung: land- und forstwirtschaftliche Gebäude und Gebäudeteile für Wohn-, Verwaltungs-, Schulungs-, Seminar- und Lagerzwecke sowie für Klein- und Mittelbetriebe), und

8 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 selbstbewirtschaftete geeignete Ausbringungsflächen nach Maßgabe der Bestimmungen des Oö. Bodenschutzgesetzes 1991 und sonstiger Rechtsvorschriften 2. nachgewiesen wird, dass die anfallenden Abwässer auf selbstbewirtschaftete geeignete Ausbringungsflächen nach Maßgabe der Bestimmungen des Oö. Bodenschutzgesetzes 1991 und sonstiger Rechtsvorschriften zu Düngezwecken ausgebracht werden können. nicht mehr als 10 km (= geeignete Ausbringungsfläche) nicht verpachtet (= selbstbewirtschaftet)sechs Monate ausreichender Lagerraum muss zur Verfügung stehen Bewirtschaftete Grundstücke dürfen nicht mehr als 10 km vom Ort des Abwasseranfalls entfernt liegen (= geeignete Ausbringungsfläche) und nicht verpachtet (= selbstbewirtschaftet) sein. Ein für sechs Monate ausreichender Lagerraum muss zur Verfügung stehen. Formular für die Beurteilung der Voraussetzungen für eine Ausnahme von der Kanalanschlusspflicht für landw. Betriebe steht zur Verfügung (Homepage Gemeinde und Land OÖ)! Ausnahmen von der Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 13) über Antrag des Eigentümers mit Bescheid Die Behörde hat land- und forstwirtschaftliche Objekte oder Objektteile über Antrag des Eigentümers mit Bescheid von der Anschlusspflicht auszunehmen, wenn

9 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Abwasseranfall pro Person und Jahr = 38 m3 (lt. ÖNORM) Erforderliche Lagerkapazität für 4 Personen für 6 Monate = 38 m3 x 4 Personen : 2 (6 Monate) =76,00 m3 Anfall flüssiger Wirtschaftsdünger (EU-Nitratrichtlinie) : Jauche (keine Schwemmentmistung!!) 30 DGVE x 3,8 m3114,00 m3 Lagerraumbedarf für 6 Monate190,00 m3 Senkgrubeninhalte Für die Ausbringung der Senkgrubeninhalte müssen mind. 3,04 ha selbstwirtschaftete landw. Nutzfläche mind. 3,04 ha selbstwirtschaftete landw. Nutzfläche vorhanden sein. Ausnahmen von der Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 13) ausreichenden Lagerraumes 4 Personen und 30 Dunggrossvieheinheiten (Jauche) Beispiel zur Berechnung eine ausreichenden Lagerraumes für sechs Monate für 4 Personen und 30 Dunggrossvieheinheiten (Jauche) Berechnung gemäß §§ 7 (2) und 15 (4) Oö. Bodenschutzgesetz 1991

10 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Abwasseranfall pro Person und Jahr = 38 m3 (lt. ÖNORM) Erforderliche Lagerkapazität für 4 Personen für 6 Monate = 38 m3 x 4 Personen : 2 (6 Monate) =76,00 m3 Anfall flüssiger Wirtschaftsdünger (EU-Nitratrichtlinie) : Gülle (Schwemmentmistung!!) 30 DGVE x 11,5 m3345,00 m3 Lagerraumbedarf für 6 Monate421,00 m3 Senkgrubeninhalte Für die Ausbringung der Senkgrubeninhalte müssen ebenfalls mind. 3,04 ha selbstwirtschaftete landw. Nutzfläche mind. 3,04 ha selbstwirtschaftete landw. Nutzfläche vorhanden sein. Ausnahmen von der Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 13) ausreichenden Lagerraumes 4 Personen und 30 Dunggrossvieheinheiten (Gülle) Beispiel zur Berechnung eine ausreichenden Lagerraumes für sechs Monate für 4 Personen und 30 Dunggrossvieheinheiten (Gülle) Berechnung gemäß §§ 7 (2) und 15 (4) Oö. Bodenschutzgesetz 1991

11 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Was ist vorzulegen? Schriftlicher Antrag auf Ausnahmegenehmigung Schriftlicher Antrag auf Ausnahmegenehmigung (formlos) Formular für die Beurteilung der Voraussetzungen für eine Ausnahme von der Kanalanschlusspflicht Vorlage der Entsorgungsnachweise seit dem Jahre 2004 Außerdem ist, wenn die häuslichen Abwässer in eine eigene Senkgrube eingeleitet werden, diese zu überprüfen Außerdem ist, wenn die häuslichen Abwässer in eine eigene Senkgrube eingeleitet werden, diese zu überprüfen (gem. § 26 Abwasserentsorgungsgesetz). Gebührenpflicht für Ausnahmeanträge und -bewilligungen: Antrag 13,00 Stempelgebühr Bewilligung 87,20 Verwaltungsabgabe Bewilligung 87,20 Verwaltungsabgabe (Oö. Gemeindeverwaltungsabgabenverordung 2002, Tarif Nr. 24) Ausnahmen von der Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 13)

12 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Welche Senkgruben fallen unter die Überprüfungspflicht? vor 1977 oder bewilligungslos errichtet Alle Senkgruben, die vor 1977 oder bewilligungslos errichtet wurden und a)sich in einem Teil der Gemeinde befinden, das nach dem Abwasserentsorgungskonzept über Senkgruben entsorgt wird (Senkgrubenzone) oder b)von der Anschlusspflicht ausgenommen sind … tierhaltenden unterliegt somit nicht der Überprüfungspflicht Werden die häuslichen und betrieblichen Abwässer bei tierhaltenden landwirtschaftlichen Betrieben in eine Güllegrube eingeleitet, so ist diese Güllegrube keine Senkgrube und unterliegt somit nicht der Überprüfungspflicht! viehlosen muss daher überprüft werden Bei viehlosen Betrieben handelt es sich um eine Senkgrube und diese muss daher überprüft werden. Überprüfung von Senkgruben gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 26)

13 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Überprüfungsschritte: Bewilligungslose Senkgruben Bewilligungslose Senkgruben – Auftrag Baubewilligung nachträglich zu beantragen (Nachweis des Bauzustandes und der Dichtheit muss Senkgrubeneigentümer selbst erbringen – keine Überprüfung erforderlich) Senkgruben mit nicht ausreichendem Volumen Senkgruben mit nicht ausreichendem Volumen (§ 15 Abs. 2) – Kontrolle nicht erforderlich – Information an Eigentümer über Anpassungspflicht Kontrolle der Entsorgungsnachweise Kontrolle der Entsorgungsnachweise – ordnungsgemäße Führung und Plausibilität Optische Kontrolle der Bauweise Optische Kontrolle der Bauweise – wenn Entsorgungsnachweise nicht ordnungsgemäß geführt oder vorhanden – wenn offensichtliche Mängel oder begründeter Verdacht auf Undichtheit (Ab- oder Überläufe, Risse, Holzbauweise, Schalsteinmauerwerk, Betonziegel oder Schachtringe ohne Abdichtung, Versickerungsmöglichkeit) – Beseitigung der Mängel aufzutragen oder Selbstverpflichtung durch Eigentümer. Überprüfung von Senkgruben gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 26)

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16 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalgebührenordnung der Gemeinde Hirschbach im Mühlkreis

17 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Gebührenschuldner – Art der Gebühren Gebührenschuldner = Eigentümer des Gebäudes Kanalanschlussgebühr Anschluss-Ergänzungsgebühr Grundgebühr (ab Benützung) Benützungsgebühr (ab Benützung)

18 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalanschlussgebühr Bemessungsgrundlage zur Berechnung: bei eingeschossiger Bebauung: Quadratmeterzahl der bebauten Fläche Bei mehrgeschossiger Bebauung: Summe der bebauten Fläche der einzelnen Geschosse ( Wohnnutzfläche) Dach- und Kellergeschosse werden nur in jenem Ausmaß berücksichtigt, als sie für Wohn-, Geschäfts- und Betriebszwecke benützbar ausgebaut sind (z. B. Böden fertig gestellt; Einrichtung nicht erforderlich).

19 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalanschlussgebühr Ausgenommen von der Bemessungsgrundlage sind: Loggien, Balkone, Terrassen und Flugdächer (aber nicht Wintergärten) Landwirtschaftlichen Zwecken dienende Objekte (Ställe, Scheunen, Maschinen- und Geräteschuppen) – wenn Einleitung in eine landwirtschaftlich betriebene Jauchegrube – sonst beitragspflichtig

20 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalanschlussgebühr Flächenkategorien mit Abschlägen: Bei landw. Betriebe (Grundsteuer A) wird die Außenmauer mit max. 40 cm Mauerstärke eingerechnet. Gastgewerbliche Nebenräume (Stüberl usw.) – 50 % Abschlag Säle und Fremdenzimmer in Gastgewerbebetriebe – 80 % Abschlag Sonstige Geschäftsräume, Abstell- und Lagerräume bei Gewerbebetrieben (Verkaufsräume usw.) – 50 % Abschlag Private Fremdenzimmer (nur bei Einsaisonbetrieben) – 80 % Abschlag Sämtliche Garagen (auch freistehende) – 70 % Abschlag Gewerbliche Lagerhallen sowie allen Nebengebäuden – 80 % Abschlag

21 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalanschlussgebühr Flächenkategorien mit Zuschlägen: Räume, die zu Gast- und Schankgewerbebetrieb zählen (Gaststube, Schank, Küche, Kühlraum, WC-Anlagen usw.) – 15 % Zuschlag Fleischhauereien – Zuschlag nach Bedarfseinheiten (Schlachtzahlen) Werden bei einem Objekt mehrere Einmündungsstellen (Hausanschluss- schächte) geschaffen, ist für jede weitere Einmündungsstelle ein Zuschlag von 20 % der Mindestanschlussgebühr zur entrichten (derzeit 562,76)

22 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalanschlussgebühr Gebührensätze (inkl. 10 % USt): 16,50 Euro Je Quadratmeter der Bemessungsgrundlage 16,50 Euro mindestens aber pro Objekt 2.813,80 Euro 2.813,80 Euro

23 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalanschlussgebühr Berechnungsbeispiel: Bebaute Fläche des Objektes (inkl. freistehende Garage mit 35 m2) 280 m2 280 m2 x 16,50 Euro = 4.620,00 Euro abzügl. 70 % von 35 m2 x 16,50- 404,25 Euro Kanalanschlussgebühr 4.215,75 Euro

24 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Anschluss-Ergänzungsgebühr Bei folgenden nachträglichen Abänderungen des angeschlossenen Objektes ist eine Ergänzungs- gebühr zu entrichten: Auf-, Zu-, Ein-, Um- oder Neubau nach Abbruch – Ergänzungsgebühr in jenem Umfang, als gegenüber dem bisherigen Zustand eine Vergrößerung eingetreten ist. Wenn gebührenfreie Räumlichkeiten zu gebührenpflichtigen umgewidmet werden (z. B. Keller oder Dachboden wird ausgebaut). Eine Rückzahlung bereits entrichteter Anschlussgebühren auf Grund einer Neuberechnung (= Verkleinerung der Bemessungsgrundlage) findet nicht statt.

25 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Vorauszahlung auf die Anschlussgebühr Vorauszahlungen sind ab Baubeginn mit 75 % der Anschlussgebühr entsprechend den Bestimmungen des Interessentenbeiträge-Gesetzes (§ 1 Abs. 5) in drei Quartalsraten zu leisten (Fälligkeiten voraussichtlich 30.09.2005 25 %; 31.12.2005 25 %; 31.03.2006 25 % - wird mit Bescheid vorgeschrieben) Restbetrag bei Anschluss an das Kanalnetz ACHTUNG: Bei der Mindestanschlussgebühr ist jährlich mit einer Indexanpassung (VPI) zu rechnen ACHTUNG: Bei der Mindestanschlussgebühr ist jährlich mit einer Indexanpassung (VPI) zu rechnen (Vollständige Vorauszahlung freiwillig natürlich möglich)

26 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalanschlussgebühr = Sonderausgabe ACHTUNG: Die Kanalanschlussgebühr kann im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung als Sonderausgabe bis zum Höchstbetrag geltend gemacht werden (für jenen Betrag, der im jeweiligen Jahr bezahlt wurde, d.h. in zwei Jahren) !

27 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalbenützungsgebühren Grundgebühr: Einhebung einer Jahresgrundgebühr für jede angeschlossene Liegenschaft in Höhe von EUR 91,30. Falls mehr als zwei Wohnungen vorhanden sind, werden je Wohnung EUR 45,65 eingehoben.

28 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalbenützungsgebühren Grundgebühr: Für jeden Gewerbebetriebe mit mindestens einem Arbeitnehmer, öffentliche Gebäude und für jedes Schwimmbecken mit einem Fassungsvermögen von über 20 m3 ist eine Zusatzjahresgrundgebühr in Höhe von EUR 38,50 zu entrichten. Gasthäuser (EUR 220,00) und Schlachtbetriebe (EUR 385,00) haben ebenfalls eine Zusatzjahresgrundgebühr zu entrichten.

29 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalbenützungsgebühren Benützungsgebühr: Für die anfallenden Abwässer ist je Kubikmeter Abwasser eine Benützungsgebühr von 2,08 Euro zuzüglich 10 % Umsatzsteuer zu entrichten. Der Verbrauchswert wird je Person (Hauptwohnsitz) und Jahr mit einer Menge von 35 Kubikmeter festgesetzt. Das heißt pro Person sind pauschal 80,10 Euro an Kanalbenützungsgebühren zu entrichten.

30 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalbenützungsgebühren Berechnungsbeispiel 1: Wohnhaus mit 1 – 2 Wohnungen, 4 Personen (Hauptwohnsitz ganzjährig) GrundgebührEUR 91,30 Benützungsgebühr (4 x EUR 80,10)EUR 320,40 Kanalgebühr jährlich bruttoEUR 411,70

31 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalbenützungsgebühren Berechnungsbeispiel 2: Gasthaus und Wohnhaus 5 Personen (Hauptwohnsitz ganzjährig); Wasserverbrauch jährlich 240 m3 GrundgebührEUR 91,30 Zusatzgrundgebühr Gasthaus EUR 220,00 Benützungsgebühr (5 x EUR 80,10)EUR 400,50 Benützungsgebühr über Pauschale 240 m3 – 5x35 = 65 m3 x EUR 2,29EUR 148,85 Kanalgebühr jährlich bruttoEUR 860,65

32 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalbenützungsgebühren Benützungsgebühr: Für ausschließliche Ferienwohnungen (keine Meldungen mit Hauptwohnsitz an dieser Adresse) wird der Verbrauchswert je Jahr mit 35 Kubikmeter festgesetzt. Für Personen mit einem weiteren Wohnsitz (Nebenwohnsitz), wird der Verbrauchswert pro Jahr mit einer Menge von 17,5 Kubikmeter festgesetzt.

33 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalbenützungsgebühren Berechnungsbeispiel 3: Ferienwohnung ohne Hauptwohnsitzmeldungen (ganzjährig) GrundgebührEUR 91,30 Benützungsgebühr (1 x EUR 80,10)EUR 80,10 Kanalgebühr jährlich bruttoEUR 171,40

34 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalbenützungsgebühren Benützungsgebühr: Die Personenanzahl wird vierteljährlich zum Stichtag 15. der Monate Jänner, April, Juli und Oktober aufgrund des Meldeamtes aktualisiert. Die Anlieferung von Fäkalien in die Übernahmestelle der Kläranlage wird über die Anliefermenge abgerechnet, wobei pro Kubikmeter Abwasser 3,14 Euro verrechnet werden.

35 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalbenützungsgebühren Fälligkeit der Gebühren: Kanalanschlussgebühr = mit Anschluss an das Kanalnetz Anschluss-Ergänzungsgebühr = ab den Zeitpunkt der Benützung (Anzeige binnen zwei Wochen nach Fertigstellung durch Grundstückseigentümer) Kanalbenützungsgebühren (Grundgebühr und Benützungsgebühr) = ab Benützung des angeschlossenen Objektes – Vorschreibung vierteljährlich

36 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalbenützungsgebühren Förderungen und Ermäßigungen: Für Familien mit mehr als 2 Kindern (= unter 18 Jahre) über Antrag eine Ermäßigung der personenbezogenen Kanalpauschalgebühr um die Hälfte ab dem 3. Kind. Personen, die glaubhaft machen können, dass Sie sich weniger als die Hälfte des Jahres in der Gemeinde Hirschbach im Mühlkreis aufhalten und dennoch einen Hauptwohnsitz gemeldet haben, können am Jahresende einen Antrag auf teilweise Rückerstattung der personenbezogenen Kanalpauschalgebühr (max. die Hälfte) an den Gemeindevorstand stellen.

37 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005 Kanalbenützungsgebühren Weitere Informationen erhalten Sie beim Besuch durch unsere Gemeindemitarbeiter Moßbauer/Tröbinger oder am Gemeindeamt Hirschbach sowie unter www.hirschbach.ooe.gv.at


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