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LORENZ NESENSOHN RABANSER RECHTSANWÄLTE LNR Erbrecht und Vermögensnachfolge estate planning offshore finance Dr. Bernhard Lorenz, LL.M.

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1 LORENZ NESENSOHN RABANSER RECHTSANWÄLTE LNR Erbrecht und Vermögensnachfolge estate planning offshore finance Dr. Bernhard Lorenz, LL.M.

2 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 2 Einleitendes Prüfung Programm

3 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 3 Offshore Finance: Warum? Vermögenssicherung und -schonung Nachfolgeplanung Anonymität Risikostreuung Regulierungsdichte Stabilität Steuerplanung

4 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 4 Liechtenstein: Allgemeines Staat Gesellschaftsrecht Steuerrecht Gerichtsystem

5 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Offshore Finance: Legitim? Gläubigerschutz – Zivilrecht – Strafrecht Regulierung – Treuhändergesetz – Sorgfaltspflichtgesetz Rechtshilfe Amtshilfe Steuerabkommen 5

6 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 6 AnstaltStiftung LebensversicherungTrust Fonds Offshore Finance: Instrumente

7 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Stiftung 7 Stiftung: Essentialia

8 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Errichtung Stiftungszweck: Aussenwirkung Stiftungserklärung: Form Stiftungsurkunde: Inhalt Zweck: privatnützig gemeinnützig Familienstiftung Stiftungszusatzurkunde: Begünstigte Reglemente 8

9 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Registrierung Privatnützige und gemeinnützige Gemeinnützigkeitsdefinition im Privatrecht Stiftungsurkunde: Überwiegen Eintragungspflicht Eintragungsinhalt 9

10 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Art 107 Abs 4 PGR 10

11 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Registrierung Hinterlegungsverfahren bei privatnütziger Stiftung Vergleich zum bisherigen Recht 3fache Kontrolle Vergleich zum Trust 11

12 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Kontrollsystem: privatnützige Stiftung Informationsrechte der Begünstigte Wer ist Begünstigter? Widerrufsberechtigter Gegenstand: Angelegenheit der Stiftung, Einsicht: Urkunden, Bücher, Schriften Auskunft, Berichterstattung, Rechnungslegung 12

13 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Informationsrechte Informationseinschränkungen Informationsinteresse Rechtsmissbrauch u Geheimhaltungsinteressen 13

14 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Kontrollorgan Revisionsstelle Vertrauensperson Stifter Jahresprüfung Missstandsmitteilung 14

15 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Aufsichtsrichter Zweck Organisation Missstandsaufsicht Beteiligtenrechte 15

16 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Gemeinnützige Stiftung Revisionsstelle Stiftungsaufsichtsbehörde Keine individuellen Auskunftsrechte Antragsbehörde Beteiligtenrechte 16

17 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Schutz des Stifters: Vertraulichkeit Treuhänderische Gründung Versorgungsstiftung Hinterlegungsverfahren Widerrufsrecht: Informationsrechte 17

18 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Schutz des Stifters: Vermögen Widerrufsrecht und Abänderungsrecht Nicht verkehrsfähig Aber pfändbar: Vergleich BuA. 18

19 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Schutz des Stifters Anfechtung wegen Pflichtteilsverskürzung Vollstreckungsprivileg Familienstiftung 19

20 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 20 Exkurs: Besteuerung Zuwendungsbesteuerung Laufende Besteuerung Ausschüttungsbesteuerung Liquidationsbesteuerung Internationale Aspekte

21 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 21 FL StiftungPrivatstiftung MindestvermögenCHF ,00EUR ,00 FormBeglaubigungNotariatsakt TreuhandstifterJa EintragungspflichtGemeinnützigeAlle WiderrufsrechtJa ÄnderungsrechtJaEingeschränkt OrganisationSehr freiEingeschränkt PfändbarkeitausschliessbarNicht ausschliessbar Informationsrechteja, aberja RechtsschutzStreit- und Ausser- streitverfahren detto BesteuerungWie andere JPSonderregime Vergleich FL Stiftung u öPS

22 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Anerkennung Zivilrecht – IPR – Europarecht Steuerrecht – Nationales Recht – Abkommen – Europarecht 22

23 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 23 Anerkennung: Zivilrecht Gründungstheorie Verwaltungssitztheorie Überlagerungstheorie Europarecht

24 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 24 Anerkennung: Zivilrecht/Europarecht Daily Mail Centros Überseering Inspire Art Cartesio

25 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 25 Anerkennung: Steuerrecht Umgehung Transparenzbetrachtung Diskriminerung Europarecht: EuGH – Cadbury Schweppes – Lasteyrie du Saillant – Centro di Musicologial Walter Stauffer – Rimbaud – Elisa

26 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 26 Diskussion § 2 öst Stiftungseingangssteuergesetz

27 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Unehelicher Kinderfall Ein gesellschaftlich angesehener Stifter ist viel auf Reisen. Auf einer seiner Reisen zeugt er ein uneheliches Kind. Er möchte seinen Status schützen, sich seinen Pflichten aber nicht entziehen. Es soll eine Versorgungsstiftung errichtet werden. Das Begünstigte Kind soll keinen Anspruch auf Information über die Identität des Stifters erhalten. Lässt sich das verwirklichen? 27

28 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Anfechtungsfall Der vermögende Stifter Heinrich hinterlässt ein Kind Sebastian. Das Vertrauen in die Fähigkeiten von Sebastian ist gering. Heinrich bringt daher Kernstücke seines Vermögens in die Stiftung für die Ewigkeit ein. Sebastian erhält aus dem Testament nur kleinere Legate. Die Stiftung dient allerdings auch seiner Versorgung. Sebastian sieht sich durch Errichtung und Bewidmung der Stiftung verkürzt. Er will die Stiftung anfechten. Allerdings weiss er nicht genau, welche Vermögenswerte Heinrich der Stifter in die Stiftung für die Ewigkeit einbrachte. Um seine Klage bestimmen zu können, begehrt er umfassende Vermögensinformationen von der Stiftung. Die Stiftung will ihm die Informationen verweigern. Ist sie im Recht? 28

29 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Wettbewerbsfall Die Stiftung für die Ewigkeit hat sich mit Sebastian verglichen. Er erhält die Hälfte des Stiftungsvermögens als (Natural-)Pflichtteil zur freien Verwendung und Verfügung. Das Vermögen besteht aus Unternehmenswerten. Sebastian fühlt sich von seinem Vater bevormundet, er möchte das gesamte Unternehmen des Vaters unter seine Kontrolle bringen. Da er weiterhin Begünstigter ist, sieht die Stiftung für die Ewigkeit die Gefahr, dass Sebastian Insiderinformationen zu seinem Vorteil ausnutzen könnte. Wie kann sich die Stiftung verhalten? 29

30 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Steuerfall Der deutsche Rechtsanwalt Hans ist mit seinem Bruder Peter Zweitbegünstigter einer Stiftung. Der verstorbene Vater verabsäumte es, die von ihm errichtete Stiftung Sparschwein den deutschen Steuerbehörden zu melden. Diese erhalten einen anonymen Hinweis auf die Existenz der Stiftung und ordnen eine Hausdurchsuchung bei Hans an. Hans kann dem Vernehmungsdruck nicht standhalten und gibt die Existenz einer Stiftung bekannt. Um einer Haftstrafe zu entgehen, möchte er der Steuerverwaltung sämtliche Information offenlegen. Er gelangt an den Stiftungsrat und verlangt umfassende Informationen. Der Bruder Peter denkt nicht daran, sich an der Offenlegung zu beteiligen. Er verlangt vom Stiftungsrat Geheimhaltung zum Schutz seiner Position. Wer ist im Recht? 30

31 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Steuerfall Abwandlung Peter hat Wohnsitz in Monaco. Ihm droht kein steuerliches Ungemach. Mit seinem Bruder, dem Rechtsanwalt Hans, der in Deutschland wohnt, ist er aber schwer verfeindet. Er würde ihm gerne ein Steuerstrafverfahren anhängen. Zu diesem Zweck begehrt er umfassende Auskunft von der Stiftung Sparschwein. Wie verhält sich die Stiftung? 31

32 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Letter of Wishes Der Stifter Adalbert errichtet eine Familienstiftung mit weiten Ermessensbefugnissen für den Stiftungsrat. Die Stiftungsdokumente enthalten keine Begünstigungsregelung. Anwärter auf Stiftungsleistungen sind sämtliche Familienmitglieder, auch solche von Seitenlinien. Bei Errichtung verfasst er aber einen Letter of Wishes, in dem Stiftungsrat ersucht wird, das Stiftungsvermögen für seine Frau und das einzige gemeinsame Kind zu verwenden, und zwar so, dass die Erträge für die Frau und die Vermögenssubstanz für das Kind ist. Die Frau erhält gelegentliche Ausschüttungen, so aber auch Familienmitglieder der Seitenlinie. Die Frau begehrt Einsicht in den Letter of Wishes. Erhält sie Einsicht? 32

33 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Insolvenzfall Der widerrufsberechtigte Stifter Meier der Stiftung Vermögensschutz ist in die Insolvenz geraten. Der Masseverwalter möchte die Stiftung widerrufen. Kann er das? Wie verhält es sich, wenn der Stifter nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens stirbt? 33

34 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Insolvenzfall Erweiterung Der Stifter Meier ist Rechtsanwalt. Da er einen gefährlichen Beruf ausübt, ist ihm sehr an Vermögenssicherung gelegen. Er möchte die Stiftung Vermögensschutz für seine Familie errichten. Zu Lebzeiten möchte er über die Verhältnisse der Stiftung allein unterrichtet sein, aber ohne allfälligen künftigen Gläubigern Zugriff auf das Stiftungsvermögen zu ermöglichen. Wie soll die Stiftungserklärung ausgestaltet sein? 34

35 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. C-Corp. GP-Corp. A-Corp. D-Corp. Limited Partner General Partner B-Corp. Alpha LLP X StiftungY Stiftung Strukturierung 35

36 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 36 Fondsfall Ein Klient kommt zu Ihnen. Er sei Organisator eines Fonds, der einem ausgewählten Publikum zur Beteiligung zur Verfügung stehe. Der Fonds sei nach dem Recht von Cayman organisiert. Beteiligen könne man sich entweder über die Zeichnung von Aktien oder Obligationen. Der Fonds sei die letzten Jahre spektakulär erfolgreich gewesen. Hauptinvestor sei er, der Klient, selbst. Jetzt möchte er seine Anteile verkaufen und hat als Interessenten seinen Fondsmanager gewonnen. Eine Kaufgesellschaft sei bereits errichtet, es handle sich um eine Panamagesellschaft. Der formelle Verkäufer sei ebenfalls eine ihm, dem Klienten, gehörende Panamagesellschaft, über die er die Fondsaktien halte. Der Kaufvertrag sei bereits unterschrieben. Es ginge jetzt darum, eine liechtensteinische Aktiengesellschaft für den Fondsmanager zu errichten, die Finanzierungsfunktion übernehmen solle. Sie würde vom Fonds Darlehen erhalten. Diese Darlehen sollten im Rahmen eines Schuldübernahmevertrages zur Zahlung des Kaufpreises für die Kaufgesellschaft Zug um Zug gegen Abtretung der jeweils damit angeschafften Fondsanteile verwendet werden. Nach Durchführung der Transaktion wäre die liechtensteinische Aktiengesellschaft die neue Mehrheitseigentümerin des Fonds. Welche Probleme sind zu beachten?

37 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 37

38 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 38 Rückblick Zusammenfassung Rechtsgrundlagen

39 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 39 Lebensversicherung Rechtsgrundlagen Beteiligte – Versicherer – Versicherungsnehmer – Risikoperson Art 73 VersVG Versicherung auf fremdes Leben – Begünstigte Art 74 VersVG Lebensversicherungsvertrag mit Einmalprämie – Geld - oder Sachprämie – Risikoanteil

40 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. 40 Lebensversicherung Umwandlung und Rückkauf Pfändung, Konkurseröffnung, Exekution Art 77 VersVG Exekutions- und Konkursprivileg Art 78 f VersVG – Angehörige – Keine Verwertung – Eintrittsrecht Anfechtungsrecht Art 80 VersVG

41 LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 Vaduz Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Vollstreckungsschutz 41


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