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Renate Mitterhuber, Finanzbehörde Hamburg, Leiterin E-Government- und IT-Strategie 8. Rostocker eGovernment Forum Bürgerorientiertes eGovernment: Akzeptanz.

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Präsentation zum Thema: "Renate Mitterhuber, Finanzbehörde Hamburg, Leiterin E-Government- und IT-Strategie 8. Rostocker eGovernment Forum Bürgerorientiertes eGovernment: Akzeptanz."—  Präsentation transkript:

1 Renate Mitterhuber, Finanzbehörde Hamburg, Leiterin E-Government- und IT-Strategie 8. Rostocker eGovernment Forum Bürgerorientiertes eGovernment: Akzeptanz durch Offenheit 9. Dezember 2013 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG): ein Erfahrungsbericht

2 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg Veröffentlichungspflicht (aktiv) Informationsregister Einheitliche zentrale Lösung Leichte Auffindbarkeit kostenlos, anonym und elektronisch Veröffentlichungspflicht (aktiv) Informationsregister Einheitliche zentrale Lösung Leichte Auffindbarkeit kostenlos, anonym und elektronisch Auskunftspflicht (passiv) Antragsverfahren wie früher nach HmbIFG dezentrale Erledigung Auskunftspflicht (passiv) Antragsverfahren wie früher nach HmbIFG dezentrale Erledigung Umsetzung und Zeitplan Umsetzung des HmbTG 2 NEU Das Gesetz beinhaltet eine neue Informationspflicht, die mit dem Aufbau eines Informationsregisters einhergeht.

3 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg Öffentlichkeit Verwaltung und öffentliche Unternehmen Das Informationsregister aus m Höhe Umsetzung des HmbTG Informationsregister Portal - Suchvorbereitung- und Suchsystem Zentrales Speichersystem Informationen Daten Dokumente Schnittstellen, Prozesse Diese abstrakte Darstellung zeigt nur die groben Komponenten auf. 5

4 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg Meilensteine der Umsetzung Umsetzung des HmbTG in technischer Hinsicht Test- und Schulungs- bereitschaft und 1. Welle Liefersysteme angebunden Produktions- bereitschaft für Veröffentlichung (Verwaltung) Informationsregister ist online Q Mai Oktober 2014 Februar 2014 Bildschirmmasken zur Gestaltung der Schulungsunterlagen Auftragsvergabe (ggf. auch sukzessive nach spezifizierten Komponenten) September 2013 Alle Liefersysteme sind angebunden Produktionsbereitschaft für Veröffentlichung (Öffentliche Unternehmen) 1. Juli 2014 Nach dem Erstellen der Grobarchitektur für das IT-Gesamtsystem erfolgt die Feinplanung in Zusammenarbeit mit dem IT-Dienstleister Dataport. 4

5 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg Die vertiefte Rechtsklärung der Informationsgegenstände wird voraussichtlich Ende November abgeschlossen sein. Rechtsklärung Umsetzung des HmbTG 4 Vertiefte Rechtsklärung Aufgabe der Behördenansprechpartner ist die Vermittlung der Erkenntnisse aus der vertieften Rechtsklärung an die Kolleginnen und Kollegen mit Hilfe der jeweiligen behördlichen Rechtsabteilungen. Handreichungen/ Checklisten Eventuell: Kommentar 7

6 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg 6 Verfügbarkeit der elektronischen Archivierung (ELDORADO) Umsetzung des HmbTG Die vorbereitenden Maßnahmen zu ELDORADO als Einstiegspunkt sind weitgehend geklärt. Senatsämter Senatskanzlei Rathaus Service Personalamt ZPD ZAF Rechnungshof Verfassungsgericht HmbBfDI Behörden Behörde für Justiz und Gleichstellung Amtsgerichte Landgericht und Oberlandesgeri cht Verwaltungs- und Oberverwaltun gsgericht Arbeitsgericht Finanzgericht Sozialgerichte Staats- anwaltschaften JVAen Behörde für Schule und Berufsbildung HIBB Hamburger Volkshochschu le Kulturbehörde Staatsarchiv Planetarium Phil. Staatsorcheste r Behörde für Wissenschaft und Forschung Staats- und Universitäts- bibliothek BASFI LEB BGV HU BWVI LSBG Großmarkt Behörde für Stadtentwicklu ng und Umwelt LGV Behörde für Inneres und Sport Polizei Feuerwehr LBV Finanzbehörde Steuerverwaltu ng SBH Immobilienmg mt. Kasse.Hambur g Hamburgische Münze Bezirksverwalt ung Hamburg-Mitte Altona Eimsbüttel Hamburg-Nord Wandsbek Bergedorf Harburg Bürgerschaftskanzlei ELDORADO ELDORADO- nur für HmbTG ELDORADO-Kooperation Noch nicht abschließend geklärt Fachbehörde muss Veröffentlichung sicherstellen Legende 8

7 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg Anbindung von Liefersystemen (Fachverfahren) Umsetzung des HmbTG Die Anbindung der 63 Liefersysteme folgt einer Priorisierung in drei Wellen. 9

8 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg Abhängigkeiten Umsetzung des HmbTG Die termingerechte Anbindung von Liefersystemen ist insbesondere abhängig von: Umsetzungsressourcen in den zuständigen fachlichen Leitstellen Kurzfristige Beauftragung für Softwareänderungen Parallele Release-Planung für die anzubindenden Liefersysteme Engpässe externer Softwarehersteller Eine manuelle Bereitstellung der Informationen aus den Liefersystem ist möglich, aber im Hinblick auf die Aufwände zu vermeiden. Wenn nicht alle Systeme zeitgerecht automatisiert angebunden werden können, sind betroffene Informationen manuell zu veröffentlichen. Dies ist aber mit erheblichem Aufwand in den Behörden verbunden und kann keinesfalls eine Dauerlösung darstellen! Für eine termingerechte Anbindung aller Liefersysteme bestehen in den Fachbehörden und Bezirken wesentliche Abhängigkeiten. 10

9 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg Qualifizierungskonzept Umsetzung des HmbTG Das Qualifizierungskonzept deckt ein breites Spektrum an Schulungsbedarfen für unterschiedliche Zielgruppen ab und ist nachhaltig angelegt. Präsenzschulungen Onlineschulungen (geplant ab Mitte 2014) Transparenzgesetz für Führungskräfte (Führungskräfte u.a.) Ort: ZAF, 1 Tag E-Learning (Ort: Intranet) Fachanwendung für Führungskräfte (interessierte Führungskräfte) Ort: Dataport, 0,5 Tag Das Transparenzgesetz erfolgreich anwenden (Sachbearbeiter/innen) Ort: Dataport, 1 Tag Learning Nuggets (Ort: Intranet) Transparenzgesetz und ELDORADO (MA in den Registraturen) (Ort: tbd, 0,5 Tag) Flankierende Maßnahmen Für Referats/ Fachamtsleitungen u. vergleichbare Ebene ab HERBST 2013 Für Referats/ Fachamtsleitungen u. vergleichbare Ebene ab HERBST 2013 Für interessierte Führungskräfte ab FRÜHJAHR 2014 Für konkret betroffene Sachbearbeiter/evtl. Führungskräfte ab FRÜHJAHR 2014 Für konkret betroffene Sachbearbeiter/evtl. Führungskräfte ab FRÜHJAHR

10 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg Es gibt zwei Veröffentlichungsgegenstände Verträge Verträge der Daseinsvorsorge Verträge, an deren Veröffentlichung ein öffentliches Interesse besteht, soweit dadurch nicht wirtschaftliche Interessen der Freien und Hansestadt Hamburg erheblich beeinträchtigt werden Ein Beispiel: IT-Verträge fallen z.B. unter Verträge der Daseinsvorsorge, wenn: Datenverarbeitung für Leistungsverwaltung in den Bereichen der Daseinsvorsorge erbracht wird, Anschaffung von Hard- und Software sowie Beauftragung zur Erstellung von Software, sofern diese vornehmlich der Daseinsvorsorge dienen. Die Veröffentlichung der Verträge der FHH steht besonders im Fokus und ist besonders ausgestaltet. Informationsgegenstand Verträge Umsetzung des HmbTG 15

11 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg No panic! Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse: Im Dialog mit dem Vertragspartner feststellen und wenn möglich diese Bereiche abtrennen/schwärzen. Schutz personenbezogener Daten: Veröffentlichung von Originalen ist nicht notwendig, da Unterschriften und Namen ohnehin zu schwärzen sind. Weitere praktische Umsetzungshinweise Bagatellgrenze: bezogen auf den Vertragsgegenstand und die einzelne vertragsschließende Behörde innerhalb zwölf Monaten. Ab zu vereinbaren: Rücktrittsrecht und Wirksamkeit nach einem Monat. Informationsgegenstand Verträge Umsetzung des HmbTG 16

12 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg Veröffentlichungspflicht (aktiv) Informationsregister Einheitliche zentrale Lösung Leichte Auffindbarkeit kostenlos, anonym und elektronisch Veröffentlichungspflicht (aktiv) Informationsregister Einheitliche zentrale Lösung Leichte Auffindbarkeit kostenlos, anonym und elektronisch Veröffentlichung vorbereiten NEU Bei der Vorbereitung der Veröffentlichungspflicht kommen auf die Behörden herausfordernde organisatorische wie kommunikative Aufgaben zu. Umsetzung und Zeitplan Umsetzung des HmbTG Aufgaben der Behörden 1.Dokumente merken. 2.Zukünftige Prozesse in der eigenen Behörde gestalten und implementieren. 3.Mitarbeiter informieren und für die Veröffentlichungsprozesse qualifizieren. 18

13 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg Interne Zuständigkeiten Kommunikation und Qualifizierung Verfügbarkeit der notwendigen Hard- und Software Erstbefüllung Behörde organisiert Vorbereitung der Veröffentlichung Umsetzung des HmbTG Die einzelnen Aufgabenpakete stehen in engen Abhängigkeiten voneinander und sind in den nächsten Monaten parallel zu erledigen. 19

14 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg AP Organi- sations- bereich Fort- bildungs- bereich IT-Bereich Präsidial- bereich Bau- bereich Einkauf Be- teiligungs- verwaltung Rechts- abteilung Die Behördenansprechpartner für das HmbTG sind das Bindeglied zum Kernprojekt. Sie kommunizieren stellvertretend für ihre Organisationseinheit nach innen und nach außen. Eine erfolgreiche Umsetzung erfordert aber in allen Behörden und Ämtern, dass dies als gemeinsame Aufgabe begriffen und breit auch von der Führungsebene unterstützt wird. Umsetzung ist Teamleistung Umsetzung des HmbTG Die erfolgreiche Umsetzung des Transparenzgesetzes erfordert die Teamleistung einer Vielzahl von Fach– und Intendanzbereichen. 20

15 Projekt Umsetzung HmbTG Freie und Hansestadt Hamburg Für alle Beschäftigten sind im Intranet-Portal zum Transparenzgesetz alle Informationen rund um das Hamburgische Transparenzgesetz enthalten. Themenportal zum Transparenzgesetz Umsetzung des HmbTG 21


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