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Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen DRV Oldenburg-Bremen Haushaltsplan 2016 Sitzung der Vertreterversammlung am 07.12.2015, TOP 3.

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1 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen DRV Oldenburg-Bremen Haushaltsplan 2016 Sitzung der Vertreterversammlung am , TOP 3

2 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 2

3 3 Haushaltsvolumen: ,00 Euro  4,96 % Steigerung gegenüber 2015 Defizit:  allgemeine RV: Euro  davon DRV Oldenburg-Bremen: Euro Wesentliche Ursache:  Umsetzung des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes (Mütterrente sowie abschlagsfreie Rente ab dem 63. Lebensjahr für besonders langjährig Versicherte)  Kürzung des allgemeinen Bundeszuschusses

4 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 4 Finanzielle Situation (allgemeine Rentenversicherung) Entwicklungen (in Mio. Euro):  2015: Mio. € Defizit 2016: Mio. € Defizit (Stand Oktober 2015) (Stand Oktober 2015) 2015 (Stand Juli 2015) 2015 (Stand Oktober 2015) 2016 (Stand Juli 2015) 2016 (Stand Oktober 2015) Gesamt- einnahmen Ausgaben Nachhaltig- keitsrücklage

5 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen Vorausschätzung der Einnahmen, der Ausgaben und des Vermögens der allgemeinen Rentenversicherung - in Mio. EUR - Finanzschätzung vom November Beitragssatz18,7 Einnahmen Beiträge Bundeszuschuss zus. Bundeszuschuss Erstattungen, Vermögenserträge etc Einnahmen insgesamt Ausgaben Renten Krankenversicherung der Rentner Leistungen zur Teilhabe Erstattungen an die KnRV Verwaltungs- und Verfahrenskosten Beitragserstattungen etc Ausgaben insgesamt Einnahmen - Ausgaben Vermögen Nachhaltigkeitsrücklage Verwaltungsvermögen Monatsausgabe zu eigenen Lasten Nachhaltigkeitsrücklage in Monatsausgaben1,751,471,220,970,670,31 Rentenanpassung West2,104,352,202,502,852,62 Rentenanpassung Ost2,505,032,292,582,952,74 5

6 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen Weitere Entwicklung Beitragssatz und Nachhaltigkeitsrücklage bis

7 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen Weitere Entwicklung Beitragssatz und Nettorentenniveau vor Steuern bis

8 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 8

9 Beitragssatz in %19,319,620,020,220,420,720,921,221,5 Einnahmen-/Ausgabensaldo in Mrd. Euro -1,7-1,0-0,1-0,8-0,60,3-1,1-0,8-0,7 Nachhaltigkeitsrücklage in Mrd. Euro6,15,76,15,96,07,06,7 6,9 Nachhaltigkeitsrücklage in Monatsausgaben 0,260,230,240,22 0,250,230,22 Versorgungsniveau im Alter (vor Steuern) in % 47,547,346,946,446,045,745,345,044,6 9 Rentenversicherungsbericht 2015 Entwicklung im langfristigen Zeitraum (mittlere Variante)

10 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 10 Beitragssätze (§ 158 SGB VI) Anpassung der Beitragssätze zum Jahresbeginn, wenn bei Beibehaltung des bisherigen Beitragssatzes die Nachhaltigkeitsrücklage zum Jahresende voraussichtlich  0,2 Monatsausgaben (Mindestrücklage) unterschreiten würde oder  1,5 Monatsausgaben (Höchstnachhaltigkeitsrücklage) überschreiten würde. Der Beitragssatz ist so neu festzusetzen, dass...  die voraussichtl. Einnahmen die voraussichtl. Ausgaben decken und  die Nachhaltigkeitsrücklage entweder der Mindestrücklage bzw. der Höchstnachhaltigkeitsrücklage entsprechen wird.  2016: Beibehaltung des Beitragssatzes von 18,7 %.

11 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 11 Beitragsverteilung (§ 28 k SGB IV) Arbeitgeber zahlen den SV-Beitrag an die Krankenkassen (Einzugsstellen) (§ 28 h SGB IV) Einzugsstellen leiten RV-Beiträge pauschal an die RV-Träger weiter Verteilerschlüssel Bundesträger – Regionalträger:  In 2005: Verhältnis der Pflichtbeiträge ArV - AnV des Jahres 2003  Seit 2006: Fortschreibung unter Berücksichtigung der Veränderun- gen des Anteils der Pflichtversicherten bei den Regionalträgern 2015:Regionalträger:48,138 %Bund:51,862 % 2016:Regionalträger:48,845 %Bund:51,155 %

12 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 12 Beitragsverteilung (§ 28 k SGB IV) Verteilerschlüssel innerhalb der Regionalträger:  nach dem Verhältnis der Pflichtversicherten untereinander Beitragseinnahmen-Anteil der DRV Oldenburg-Bremen in 2016:  innerhalb der Regionalträger-West:2,3667 %  innerhalb der allgemeinen RV-West:1,1650 % Folgende Einzugsstellen leiten die RV-Beiträge in 2016 an die DRV Oldenburg-Bremen weiter: - AOK Bremen/Bremerhaven- atlas BKK ahlmann - BKK EWE- BKK firmus - Handelskrankenkasse- Techniker Krankenkasse (teilweise) - Künstlersozialkasse

13 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 13 Zuschüsse des Bundes (§ 213 SGB VI)  Allgemeiner Bundeszuschuss  Zusätzlicher Bundeszuschuss (seit 1998; Erhöhung Mehrwertsteuer)  Erhöhungsbetrag zum zusätzl. Bundeszuschuss (seit 2000; „Ökosteuer“)  Kürzung des Allgemeinen Zuschusses in den Jahren 2014 bis 2016 (HBeglG 2013) 2014 – 2016:1,25 Mrd. Euro je Jahr Gesamtkürzung:4,75 Mrd. Euro Bundeszuschüsse 2016:64,30 Mrd. Euro  Allgemeiner Zuschuss: 41,26 Mrd. Euro  Zusätzlicher Bundeszuschuss:10,95 Mrd. Euro  Erhöhungsbetrag:12,09 Mrd. Euro Anteil DRV Oldenburg-Bremen: ca. 588,66 Mio. Euro

14 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 14 Die Ausgaben werden von den Trägern der allgemeinen Rentenversicherung nach dem Verhältnis ihrer Beitragseinnahmen gemeinsam getragen (Gemeinlastverteilung).  Davon ausgenommen sind Leistungen zur Teilhabe, Verwaltungs- und Verfahrenskosten und Investitionen. Die Verteilung nach dem Verhältnis der Beitragseinnahmen erfolgt auch bei  den Zuschüssen / Beitragszahlungen / Erstattungen des Bundes  der gemeinsamen Nachhaltigkeitsrücklage. Finanzverbund (§ 219 SGB VI)

15 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 15 Die DRV Bund verteilt die Beträge nach § 219 SGB VI auf die Träger der allgemeinen Rentenversicherung. Der Finanzausgleich zwischen den Trägern der allgemeinen Rentenversicherung erfolgt nur buchhalterisch. Abrechnung der Aufwendungen (§ 227 SGB VI)

16 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 16 Nachhaltigkeitsrücklage (§ 216 SGB VI) Betriebsmittel Rücklage (z.B. GSG Oldenburg) Träger der allg. Rentenversicherung halten eine gemeinsame Nachhaltigkeitsrücklage Sie dient zum Ausgleich von Ausgaben- & Einnahmeschwankungen („Schwankungsreserve“) Verwaltung der Nachhaltigkeitsrücklage:  Bis 0,5 Monatsausgaben durch die DRV Bund  Übersteigender Anteil von den Trägern der allg. Rentenversicherung  Die aktuelle Gesamt-Nachhaltigkeitsrücklage (rd. 33,7 Mrd. Euro) wird z. Zt. in Höhe von 222,1 Mio. Euro von der DRV OL-Bremen verwaltet.

17 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 17 Gliederung des Haushaltsplans Einnahmen Kontenklasse 2: Beiträge, Zuschüsse, Erstattungen Kontenklasse 3: Vermögenserträge und sonstige Einnahmen Ausgaben Kontenklasse 4: Leistungen zur Teilhabe Kontenklasse 5: Renten, Zusatzleistungen, KVdR etc. Kontenklasse 6: Vermögensaufwendungen u. sonstige Aufwendungen Kontenklasse 7: Verwaltungs- und Verfahrenskosten Erfolgsunwirksame Einnahmen / Ausgaben Kontenklasse 9: Investitionshaushalt Haushaltsvolumen 2016: ,00 Euro

18 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 18 Beiträge, Zuschüsse, Erstattungen aus öffentl. Mitteln Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen:  Beiträge: Euro davon über die Einzugsstellen: Euro  Bundeszuschüsse: Euro Kontenklasse 2

19 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 19 Kontenklasse 3 Vermögenserträge, sonstige Erstattungen / Einnahmen Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen:  Zinserträge aus Geldanlagen: Euro  Ersatz und Erstattungen: Euro (z.B. Wanderversicherungsausgleich, Rentenrückflüsse etc.)  Überschuss der Aufwendungen: Euro

20 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 20 Kontenklasse 4 Leistungen zur Teilhabe Gesamtvolumen: Euro  Allg. med. Rehabilitation: Euro  Abhängigkeitserkrankungen: Euro  Psychische Erkrankungen: Euro  Teilhabe am Arbeitsleben: Euro  SV-Beiträge für Rehabilitanden: Euro  Sonstiges: Euro

21 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 21 Kontenklasse 4 Wesentliche Entwicklungen:  leicht steigende Aufwendungen für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation wegen allgemeiner Erkrankungen  steigende Aufwendungen für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation wegen psychischer Erkrankungen und für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben  gleichbleibende Aufwendungen für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation wegen Abhängigkeitserkrankungen  leicht steigende Aufwendungen für Kinderrehabilitationsverfahren, onkologische Nachsorgeleistungen und Sozialversicherungsbeiträge für Rehabilitanden  Veränderungen der lohnabhängigen ergänzenden Leistungen unter Berücksichtigung der Steigerungen des durchschnittlichen Bruttoarbeitsentgelts um 2,7 %.

22 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 22 Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe (Begrenzung nach § 220 Abs. 1+2 SGB VI) Jährliche Ausgaben der allgemeinen Rentenversicherung werden entsprechend der voraussichtlichen Entwicklung der Bruttolöhne und –gehälter je Arbeitnehmer festgesetzt. Wird dieser festgesetzte Gesamtbetrag überschritten, vermindert sich der Gesamtbetrag im übernächsten Jahr entsprechend. Die RV-Träger stimmen die Anteile am Gesamtbetrag je Träger ab. DRV Oldenburg-Bremen: vorläufiger Anteil § 220 Netto-Ansatz lt. HH-Plan Euro Euro  Überschreitung in Höhe von Euro (Sperrvermerk)

23 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 23 Kontenklasse 5 Renten, Zusatzleistungen, KVdR, Beitragserstattungen Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen:  Renten: Euro  Wanderversicherungs-/ Wanderungsausgleich: Euro  Krankenversicherung der Rentner (KVdR): Euro

24 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 24 Kontenklasse 6 Vermögensaufwendungen und sonstige Aufwendungen Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen:  Ausgaben für den Finanzverbund: Euro  Forderungsverluste: Euro

25 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 25 Kontenklasse 7 Verwaltungs- und Verfahrenskosten Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen:  Gehälter, Löhne und SV-Beiträge: Euro  Versorgungsbezüge, Beihilfen: Euro  Vergütungen (an Einzugsstellen etc.) : Euro  Sachkosten, bewegliche Einrichtung: Euro  Gebäudebewirtschaftung/-unterhaltung: Euro

26 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 26 Aufwendungen für Verwaltung und Verfahren (Begrenzung nach § 220 Abs. 3 SGB VI) Jährliche Ausgaben der allg. RV werden entsprechend der voraussichtl. Entwicklung der Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer unter Berücksichtigung der Veränderungen der Zahl der Rentner und der Rentenzugänge sowie der Verwaltungsaufgaben festgesetzt. Wird dieser festgesetzte Gesamtbetrag überschritten, vermindert sich der Gesamtbetrag im übernächsten Jahr entsprechend. Die RV-Träger stimmen die Anteile am Gesamtbetrag je Träger ab. DRV Oldenburg-Bremen: vorläufiger Anteil § 220 Netto-Ansatz lt. HH-Plan Euro Euro  Unterschreitung in Höhe von rd Euro

27 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 27 Kontenklasse 9 Investitionshaushalt Gesamtvolumen: Euro  Ausgaben für die Verwaltung: Euro davon- Bauunterhaltung: Euro - Bewegliche Einrichtung/Fahrzeuge: Euro  Ausgaben für die Kliniken: Euro davon - Bauunterhaltung: Euro - Bewegliche Einrichtung: Euro

28 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 28 Kontenklasse 9 Wesentliche Positionen:  Ersatzbeschaffungen für PCs und Speichersysteme  Beschaffung von Hard- und Software für die Digitalisierung sowie einer Vergabesoftware  Ersatzbeschaffungen von medizinischen und sonstigen Geräten sowie Mobiliar für die Kliniken  Errichtung einer Zugangskontrolle in der Hauptverwaltung Oldenburg  Ausbau des Dienstgebäudes in Bremerhaven  Fortführung der Brandschutzmaßnahmen in der Rheumaklinik Bad Wildungen und der Montanus-Klinik Bad Schwalbach

29 Haushaltsplan 2016 der DRV Oldenburg-Bremen 29 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit


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