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Das deutsche Föderalismus. Wichtige Begriffe Einheitsstaat Einheitsstaat Dezentralisierter Einheitsstaat Dezentralisierter Einheitsstaat Uniterischer.

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Präsentation zum Thema: "Das deutsche Föderalismus. Wichtige Begriffe Einheitsstaat Einheitsstaat Dezentralisierter Einheitsstaat Dezentralisierter Einheitsstaat Uniterischer."—  Präsentation transkript:

1 Das deutsche Föderalismus

2 Wichtige Begriffe Einheitsstaat Einheitsstaat Dezentralisierter Einheitsstaat Dezentralisierter Einheitsstaat Uniterischer Bundesstaat Uniterischer Bundesstaat Konföderaler Bundesstaat Konföderaler Bundesstaat Staatenbund Staatenbund Allianz Allianz

3 Charakteristika des Föderalismus und mögliche Klassifikationen Föderalismus bezeichnet ganz allgemein ein Prinzip, einen Staat zu organisieren. Föderalismus bezeichnet ganz allgemein ein Prinzip, einen Staat zu organisieren. Ein Bundesstaat ist eine Verbindung nichtsouveräner Gliedstaaten durch einen bundesmäßigen Zusammenschluss. Ein Bundesstaat ist eine Verbindung nichtsouveräner Gliedstaaten durch einen bundesmäßigen Zusammenschluss. Staatliche Aufgaben sind zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten aufgeteilt. Staatliche Aufgaben sind zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten aufgeteilt.

4 Föderalismus – mögliche Klassificationen

5 Symmetrieprinzip Symmetrisch- Regionen haben gleiche Rechte. (Deutschland) Asymmetrisch – Rechte der Regionen sind unterschiedlich. (Russland) NB! Absolute Symmetrie ist unmöglich. In Deutschland hat Bremen (etwa Einwohner) 3 Stimmen im Bundesrat Nordrhein-Westfalen mit mehr als 18 Mln. Einwohner hat nur 6 Stimmen

6 Gründungsprinzip Verfassungsföderationen – die Regionen wurden verfassungsgemäss geschaft. (Deutschland) (Deutschland) Vertragsföderationen – ein Staat entstand gemäss ein Vertrag der (künftige) Regionen. (die Schweiz, die USA) Russland ist verfassung-vertrags Föderation. Bevor die Verfassung von 1993 gab es drei Verträge zwíschen Zentrum und Regionen Sonderfall l

7 Gliederungsprinzip National-Territorial oder Nationalstatlich National-Territorial oder Nationalstatlich Russland, Belgien, ehemalige Yugoslawien Nationale Minderheiten haben eigene Regionen wie beispielsweise Tatarstan oder Dagestan in Rußland Administrativ-territorial Administrativ-territorial die USA, Deutschland – in Deutschland haben nationale Minderheiten (Sorben, Frisen, Dännische Bevölkerung) bestimmte Autonomie, aber keine politische Regionen

8 Das deutsche Föderalismus Deutschland ist eine Republik, die aus einem Zusammenschluss der einzelnen Länder besteht und aus dem Bund als dem übergeordneten Zentralstaat und den Ländern als den nachgeordneten Gliedstaaten gebildet wird. Deutschland ist eine Republik, die aus einem Zusammenschluss der einzelnen Länder besteht und aus dem Bund als dem übergeordneten Zentralstaat und den Ländern als den nachgeordneten Gliedstaaten gebildet wird.

9 Deutschland – einen Symetrischen Bundesstaat Es gibt 16 Länder in Deutschland heutzutage Es gibt 16 Länder in Deutschland heutzutage Die Länder, die durch ihren Zusammenschluss 1949 die Bundesrepublik Deutschland gründeten, waren Schleswig- Holstein, Niedersachsen, die Stadtstaaten Hamburg und Bremen, Nordrhein-westfallen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern sowie Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. Die letzten drei schlossen sich 1952 zum Land Baden-Würtemberg zusammen. Die Länder, die durch ihren Zusammenschluss 1949 die Bundesrepublik Deutschland gründeten, waren Schleswig- Holstein, Niedersachsen, die Stadtstaaten Hamburg und Bremen, Nordrhein-westfallen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern sowie Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. Die letzten drei schlossen sich 1952 zum Land Baden-Würtemberg zusammen. Bis zur deutschen Vereinigung 1990 besaß Westberlin einen Sonderstatus. Bis zur deutschen Vereinigung 1990 besaß Westberlin einen Sonderstatus. Das Saarland trat erst 1957 nach einer Volksabstimmung der Bundesrepublik Deutschland bei. Das Saarland trat erst 1957 nach einer Volksabstimmung der Bundesrepublik Deutschland bei. Mit der Vereinigung 1990 sind die Länder Mecklenburg- Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Thüringen und Sachsen hinzugekommen. Mit der Vereinigung 1990 sind die Länder Mecklenburg- Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Thüringen und Sachsen hinzugekommen.

10 Deutschland – einen Symetrischen Bundesstaat

11 Russland – einen asymmetrischen Bundesstaat 49 Oblast 49 Oblast 21 Nationalrepubliken 21 Nationalrepubliken 10 Autonombezierke 10 Autonombezierke 6 Krai 6 Krai 2 Stadtstaaten 2 Stadtstaaten 1 Autonomoblast 1 Autonomoblast

12 Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern Es gibt 4 Typen der Gesetzgebung in Deutschland Es gibt 4 Typen der Gesetzgebung in Deutschland Ausschliessliche Gesetzgebung des Bundes Ausschliessliche Gesetzgebung des Bundes Ausschliessliche Gesetzgebung der Länder Ausschliessliche Gesetzgebung der Länder Konkurrirende Gesetzgebung Konkurrirende Gesetzgebung Rahmengesetzgebung Rahmengesetzgebung

13 Ausschliessliche Gesetzgebung des Bundes (Art. 71,73 GG) Auswärtige Angelegenheiten Verteidigung und Zivilschutz Staatsangehörigkeit Passwesen Währungs- und GeldwesenDie Zölle und Außenhandel DB und Lüftverkehr Post und Telekommunikation

14 Ausschliessliche Gesetzgebung der Länder Kultur Kultur Polizeiweisen Polizeiweisen Schul- und Bildungswesen Schul- und Bildungswesen Gesundheitswesen Gesundheitswesen Presse Presse Hörfunk, Fernsehen Hörfunk, Fernsehen Kommunalwesen Kommunalwesen

15 Konkurrirende Gesetzgebung (Art.72,74,74a GG) Bürgerliches Recht Bürgerliches Recht Strafrecht und Strafvollzug Strafrecht und Strafvollzug Personenstandswesen Personenstandswesen Vereinsrecht Vereinsrecht Versammlungsrecht Versammlungsrecht Aufenthaltsrecht für Außländer (innen) Aufenthaltsrecht für Außländer (innen) Erzeugung und Nutzung der Kernenergie Erzeugung und Nutzung der Kernenergie Arbeitsrecht Arbeitsrecht Wirtschaftsrecht Wirtschaftsrecht Straßenverkehr Straßenverkehr

16 Rahmengesetzgebung (Art. 75 GG) Hochschulwesen Hochschulwesen Jagtwesen, Naturschutz und Landschaftspflege Jagtwesen, Naturschutz und Landschaftspflege Bodenverteilung und Raumordnung Bodenverteilung und Raumordnung Melde- und Ausweiswesen Melde- und Ausweiswesen

17 Bundesrat

18 Föderalismus: Pro Horizontale Machtverteilung Horizontale Machtverteilung Mehr Möglichkeiten für politische Beteiligung Mehr Möglichkeiten für politische Beteiligung Mehr Chancen für Bürger die Macht zu beeinflüßen Mehr Chancen für Bürger die Macht zu beeinflüßen Reserve an erfahrene Führungspersonal Reserve an erfahrene Führungspersonal Poligon für neue Ideen und Experimenten Poligon für neue Ideen und Experimenten

19 Föderalismus: Contra Parteipolitische Blockaden Parteipolitische Blockaden Intransparenz und Schwerfälligkeit der Entscheidungsprozessen Intransparenz und Schwerfälligkeit der Entscheidungsprozessen Begrenzte Handlungsspielräume für die Länder (durch Steuerverbund, Finanzausgleich, bundesrechtliche Vorgaben) Begrenzte Handlungsspielräume für die Länder (durch Steuerverbund, Finanzausgleich, bundesrechtliche Vorgaben)


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