Dr. Matthias Woisin Beitrag zum 4. Workshop in Leipzig am 23.09.2011.

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1 Dr. Matthias Woisin Beitrag zum 4. Workshop in Leipzig am 23.09.2011

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3 Auf Kurs

4 Ausgaben gebremst

5 Maastricht-Kriterien

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10 Aufholjagd der Einnahmen

11 Länder-Blitzlichter BW: Vierter Nachtragshaushalt 2011: Mehreinnahmen 1 Mrd. / NKA-Absenkung 250 Mio. / Rücklage 580 Mio. BE: NKA sinkt 2011 auf 1,5 Mrd. HB: In der ersten Jahreshälfte 2011 Steuermehreinnahmen 129 Mio. / Minderausgaben 106 Mio. / Staatsgerichtshof billigt NKA HH: Immer noch vorläufige Haushaltsführung HE: Einbringung HhPlanEntw. 2012: Erstmals seit 2009 wieder NKA verfassungsgemäß MV: NKA weiter bei Null, Defizitdeckung aus Rücklagen

12 Länder-Blitzlichter NW: Eckdaten für 2012 beschlossen / NKA innerhalb der Verfassungsgrenze / Einsparungen von 750 Mio. / Effizienzteam ab 2013 / in der ersten Hälfte 2011 rd. 2 Mrd. Steuermehreinnahmen ggü. Vorjahr NI: Verfassungsstreit vermieden durch Korrektur Doppelhaushalt 2012/13: NKA jetzt um 655 Mio. abgesenkt / Investitionen um 334 Mio. erhöht. RP: Kühl lehnt Nachtragshaushalt ab / Mehrausgaben bei Familienleistungsausgleich und KFA angekündigt SL: Defizitobergrenze von 1.123 Mio. wird 2011 eingehalten / Nachtragshaushalt 2011 wg. Mehreinnahmen angekündigt

13 Länder-Blitzlichter SN: Weiter keine Neuverschuldung / Von der Garantie für SachsenLB von 2,75 Mrd. bisher fällig 34,5 Mio. / Vorsorge mit Garantiefonds von 958 Mio. ST: NKA Null / Mehreinnahmen 12-15 rd. 900 Mio / 2012: Steuerschwankungsreserve mit 50 Mio. / Pensionsfonds 20 Mio. zusätzlich SH: Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2010 in 2011 bisher 617 Mio. Steuermehreinnahmen / außerdem erste Konso-Zahlung von 53 Mio. eingegangen. TH: Entwurf 2012 eingebracht / NKA Null.