Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen Die aktuelle und künftige Hilfsmittelversorgung durch die gesetzlichen Krankenkassen Aktuelle Umsetzung der Neuregelungen.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen Die aktuelle und künftige Hilfsmittelversorgung durch die gesetzlichen Krankenkassen Aktuelle Umsetzung der Neuregelungen."—  Präsentation transkript:

1 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen Die aktuelle und künftige Hilfsmittelversorgung durch die gesetzlichen Krankenkassen Aktuelle Umsetzung der Neuregelungen zum Hilfsmittelbereich – Ausschreibung von Hilfsmitteln und Präqualifizierungsverfahren REHACARE International 2009 - Hilfsmittelforum Düsseldorf, 16. Oktober 2009 Carla Grienberger GKV-Spitzenverband Abteilung Gesundheit - Hilfsmittel -

2 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 20092 Themenübersicht Entwicklungen im Hilfsmittelbereich Zweckmäßigkeitsempfehlungen Präqualifizierung von Leistungserbringern Fazit

3 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 20093 Entwicklungen im Hilfsmittelbereich

4 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 20094 Jahr Veränderungsraten gegenüber dem Vorjahr GKV-NOG GSG GMG GRG Ausgabenentwicklung Hilfsmittel Quelle: BMG *II. Quartal GKV-WSG 2009: GKV-OrgWG Ausgaben 2,9 Mrd. Euro Ausgaben 2008 4,91 Mrd. Euro 2009 AMG-Novelle

5 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 20095 Gesetzliche Regelungen GKV-WSG 01.04.2007 GKV-OrgWG 01.01.2009 15. AMG-Novelle 23.07.2009 Wegfall der Zulassung Vertragsprinzip Übergangsfrist: 31.12.2008 Ausschreibungspflicht Mehrkostenprinzip Neue Anforderungen zur Listung von Hilfsmitteln Versorgungsstandards Versicherteninformation über Vertragsinhalte Ausschreibungsoption Zweckmäßigkeitsempfeh- lungen Übergangsfrist: 31.12.2009 Präqualifizierungsverfahren Beitrittsrecht zu Ver- handlungsverträgen Regelung des Verhältnisses Arzt Leistungserbringer Weitere Regelung des Verhältnisses Arzt/Leistungs- erbringer Auswirkung Einschränkung der Wahlfreiheit Verminderung der Produktqualität Auswirkung Erweiterung der Wahlfreiheit

6 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 20096

7 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 20097 § 127 (1) SGB V Versorgungsverträge infolge von Ausschreibungen (Rahmenvereinbarung) Ausschreibungs- option Preisobergrenze Festbetrag § 127 (2) SGB V Versorgungsverträge durch Verhandlung nach Bekanntgabe der Vertragsabsicht (Rahmenvereinbarung) Beitrittsrecht Bei Unzweckmäßigkeit von Ausschreibungen Preisobergrenze Festbetrag § 127 (3) SGB V Vereinbarungen im Einzelfall z.B. per Kostenvoranschlag und ggf. Angebotsvergleich Ausnahme z.B. bei fehlenden Verträgen nach Abs. 1 und 2 Preisobergrenze Festbetrag Informationspflicht der Krankenkassen Wegfall der Zulassung bei Beachtung von Übergangsregelungen Vertragrecht ab 01.01.2009

8 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 20098 Verhandlungsverträge Ausschreibungsverträge Applikationshilfen Bandagen Inhalations- und Atemtherapiegeräte Hilfsmittel zur Kompressionstherapie Orthesen Prothesen Stomaartikel Schuhe Applikationshilfen Elektrostimulations- geräte Hilfsmittel gegen Dekubitus Absorbierende Inkontinenzartikel Kranken- und Behindertenfahrzeuge Krankenpflegeartikel Stomaartikel Vertragsanbahnung

9 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 20099 Zweckmäßigkeits- empfehlungen

10 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200910 Die Ausschreibungspflicht wurde in eine Ausschreibungsoption umgewandelt. Für Hilfsmittel, die für einen bestimmten Versicherten individuell angefertigt werden, oder Versorgungen mit hohem Dienstleistungsanteil sind Ausschreibungen in der Regel nicht zweckmäßig. Zweckmäßigkeitsprüfung

11 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200911 Inhalt der Zweckmäßigkeitsempfehlungen Kosten-Nutzen-Relation von Ausschreibungen Enger Anbieterkreis Nicht standardisierbare Leistungen Versorgungen mit hohem Dienstleistungsanteil Gesundheitsrisiko für den Versicherten Störungen im Versorgungsablauf –z. B. übergreifende Versorgungen –mangelnde Umsetzbarkeit der Verträge

12 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200912 Präqualifizierung von Leistungserbringern

13 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200913 Anforderungen an Leistungserbringer Copyright © medicalpicture GmbH Jede Krankenkasse hat vor Vertragsabschluss zu prüfen, ob die Leistungserbringer die Voraussetzungen für eine ausreichende, zweckmäßige und funktionsgerechte Herstellung, Abgabe und Anpassung der Hilfsmittel erfüllen (Eignung).

14 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200914 Gesetzesbegründung … Zur Vermeidung über- flüssigen bürokratischen Aufwands bei Krankenkassen und Leistungserbringern durch redundante Überprüfungen der Eignung der Vertragspartner bei jedem Vertragsabschluss wird eine Rechtsgrundlage für ein Präqualifizierungsverfahren geschaffen, das von den Leistungserbringern genutzt werden kann …

15 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200915 § 126 (1) SGB V Hilfsmittel dürfen an Versicherte nur auf der Grundlage von Verträgen nach § 127 … SGB V abgegeben werden. Vertragspartner der Krankenkassen können nur Leistungserbringer sein, die die Voraussetzungen für eine ausreichende, zweckmäßige und funktionsgerechte Herstellung, Abgabe und Anpassung der Hilfsmittel erfüllen … § 126 (1a) SGB V … Die Krankenkassen stellen sicher, dass die Voraussetzungen … erfüllt sind. Sie haben von der Erfüllung auszugehen, wenn eine Bestätigung einer geeigneten Stelle vorliegt. Gesetzliche Neuregelung

16 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200916 § 126 (1a) SGB V Die näheren Einzelheiten des Verfahrens … einschließlich der Bestimmung und Überwachung der geeigneten Stellen, Inhalt und Gültigkeitsdauer der Bestätigungen, der Überprüfung ablehnender Entscheidungen und der Erhebung von Entgelten vereinbart der Spitzenverband Bund der Krankenkassen mit den für die Wahrnehmung der Interessen der Leistungserbringer maßgeblichen Spitzenorganisationen auf Bundesebene. Gesetzliche Neuregelung

17 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200917 Ebenen der Präqualifizierung (1)Festlegung der Kriterien durch den GKV-Spitzen- verband unter Wahrung von Stellungnahme- und Mitwirkungsrechten (beratend) als Empfehlung (2)Regelung des Verfahrens in einem Vertrag zwischen dem GKV-Spitzenverband und den für die Wahrnehmung der Interessen der Leistungs- erbringer maßgeblichen Spitzenorganisationen auf Bundesebene

18 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200918 Regelungsgehalt Bestimmung und Überwachung der Präqualifizierungsstellen Festlegung der Modalitäten der Antragsverfahren (Prüfprozedere, Antragsformulare, Akteneinsichts- und Anhörungsrechte, Erhebung von Entgelten) Inhalt und Gültigkeitsdauer der Bestätigungen Etablierung eines Beschwerdeverfahrens o. ä. Bekanntmachung der präqualifizierten Unternehmen Rücknahme und Überwachung der Präqualifizierungen etc. pp.

19 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200919 Diskussionsstand Grundanforderungen an Präqualifizierungsstellen –Neutral –Kompetent, leistungsfähig und wirtschaftlich –Verantwortlich Aufgaben der Präqualifizierungsstellen –Prüfung nach Aktenlage –Betriebsbegehungen in bestimmten Fällen –Zulassen von Unterauftragnehmern –Verlängerung der Präqualifizierungen bei reduziertem Prüfumfang Erhebung von Entgelten –Transparente und angemessene Entgelte –Vorgabe der Entgeltstruktur

20 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200920

21 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200921 Gesetzliche Vorgaben zur Qualitäts- sicherung der Hilfsmittelversorgung Strukturqualität Rahmenbedingungen des Leistungsprozesses Prozessqualität Durchführung des Leistungsprozesses (sach- und dienstleistungsbezogen) Ergebnisqualität Resultat des Leistungsprozesses Leistungsvoraussetzungen inkl. Fortbildung der Leistungserbringer (§ 126 SGB V) Nachweis in einem Präqualifizierungsverfahren Produkt- und Dienst- leistungsanforderungen des Hilfsmittelverzeichnisses (§ 139 SGB V) Beachtung in den Verträgen nach § 127 SGB V Überprüfung der Vertragserfüllung Nutzenbewertung (keine Regelung) Eignung (§§ 7, 7a VOL/A) Fachkunde Leistungsfähigkeit Zuverlässigkeit Leistungsbeschreibung (§§ 8, 8a VOL/A) Vertragsbedingungen (§ 9 VOL/A) Überprüfung der Vertragserfüllung (keine Regelung)

22 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200922 Fazit

23 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200923 Wir benötigen Kritisches Konsumverhalten der Versicherten Marktgerechte Vergütungen Bessere Vernetzung der einzelnen Versorgungsbereiche Ganzheitliche Betrachtung der Versorgung Ökonomischen Wettbewerb anstelle von Preiswettbewerb Mehr Qualitätswettbewerb bei der Versorgung Überprüfung der Erfüllung von Verträgen Nutzenbewertungen zur Angemessenheit von Preisen im Zusammenhang mit Qualität, Effektivität und Effizienz

24 Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen 16. Oktober 200924 Vielen Dank!


Herunterladen ppt "Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen Die aktuelle und künftige Hilfsmittelversorgung durch die gesetzlichen Krankenkassen Aktuelle Umsetzung der Neuregelungen."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen