Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 1 Öffentlich-Private-Partnerschaften - ÖPP - (Public-Private-Partnership)

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 1 Öffentlich-Private-Partnerschaften - ÖPP - (Public-Private-Partnership)"—  Präsentation transkript:

1 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 1 Öffentlich-Private-Partnerschaften - ÖPP - (Public-Private-Partnership) Zukunftsmodell für die kommunale Daseinsvorsorge? Mechanismen, Erfahrungen, Praxisbeispiele aus Deutschland Vortrag am 06. Juli 2009 in Ukraina (Ukraine) Referent: Prof. Dr. Alfred Katz, Schneider, Geiwitz & Partner Rechtsanwalt und Kommunalberater

2 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 2 1.Aufgabenfelder für ÖPP-Projekte

3 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 3 PPP zwischen Eigenerledigung und materieller Privatisierung Eigen- erledigung Materielle Privatisierung Formale Privatisierung Herkömmliche Beschaffung Outsourcing PPP Informelle PPPs Öffentlich-rechtliche Kooperationsverträge Zivilrechtliche Kooperationsverträge Teilprivatisierung gesellschaftsrechtliche Kooperation 2.Anwendungsbereiche für ÖPP (Begriff)

4 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 4 3.Gegenwärtige Herausforderungen für Kommunen » Ökologische, wirtschaftliche und politische Veränderungen erfordern Anpassung der strategischen Ausrichtung kommunaler Tätigkeit. Deutschland europaweit führend bei ökologischen Ent- /Versorgungsstandards Politische Vorgaben führen zu weiteren Anforderungen Qualitätssicherung (z.B. Abwasser) erfordert hohe jährliche Reinvestitionen Wichtige Voraussetzung für kommunale Haushaltsplanungen Wichtiger Faktor für Attraktivität als Unternehmensstandort Eckpfeiler kommunaler Sozialpolitik Einwohnerzahlen in Deutschland rückläufig Verbraucherverhalten von Kostenbewußtsein, technologischen Innovationen und ökologischen Aspekten geprägt Liberalisierungstendenzen erzeugen Wettbewerbsdruck (z.B. Versorgung/Abfall) Zeitgemäße Infrastruktur (ökonomisch und ökologisch) Attraktives Niveau bei Gebühren /Entgelten Demographischer Wandel/Wandel des Verbraucher- verhaltens Wandel des regulatorischen Umfelds

5 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 5 Wichtig Sorgfältige Einzelfallprüfung (unter Einbeziehung Gemeinwohl) Seriöser, belastbarer, transparenter Wirtschaftlichkeitsvergleich Aber Kein Allheilmittel (z. B. Toll-Collect, Cross-Border-Leasing) Keine zusätzlichen Finanzierungsspielräume (kein Bauen ohne Geld) Weder Goldgräberstimmung, noch Ausverkauf des Staates, noch ÖPP-Entwicklungsland, noch Fluchtinstrument aus rechtsstaatl. Normen Wandel des Staatsverständnisses (Reform und Modernisierung der Verwaltung; vom Ordnungs- zum Dienstleistungsstaat) Wachsende Marktorientierung und Hinwendung zum Gewährleistungsstaat Finanzkrise, Entlastung der Kommunalhaushalte Abbau des Investitions- und Sanierungsstaus der öff. Infrastruktur Beseitigung ineffizienter, unprofessioneller Strukturen (wirtschaftliche Lösungen) Nutzung der Effizienz- und Innovationstreiber - umfassendes privates Know-how - Lebenszykluskonzept - Kostentransparenz, Wirtschaftlichkeitsvergleich 4.ÖPP-Modelle und –projekte Gründe für den Vormarsch der ÖPP

6 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 6 Förderung des ÖPP-Ansatzes durch die Arbeit der Task-Forces als Unterstützungs- und Empfehlungsstrategie - Bund (www.ppp-bund.de) - Bundesländer (www.wm.baden-wuerttemberg.de/www.ppp.bayern.de/www.ppp.nrw.de) - difu/Bertelsmann-Stiftung ÖPP als politisches Ziel in fast allen Regierungserklärungen von Bund und Ländern (dto. Koalitionsvereinbarungen; gemeinsame Kabinettssitzung von BW und Bayern am BAB -) Beschleunigung und Hürdenabbau für ÖPP (insb. durch ÖPP-Beschleunigungsgesetz vom ; ÖPP-Vereinfachungsgesetz in Vorbereitung) Strategisches Ziel: Das Volumen an ÖPP bei den öffentlichen Investitionen von z. Z. ca. 3 – 4 % mittelfristig auf ca. 10 % anzuheben (maximal 15 – 20 %; möglichst auch Betrieb) Problem: Nutzeffekt der Task-Forces (unter Bürokratieabbau-, Aufgabenkritik- und Deregulierungsaspekten? Nicht: zuviel Papier und zu allgemein?) 5.Task-Forces für ÖPP (Unterstützungsstrategien)

7 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 7 Zielkatalog Steuerliche Optimierung Stärkung des Wirtschafts- standorts Sicherung der Arbeits- plätze Wahrung des kommunalen Einflusses Stärkung der Wettbewerbs -fähigkeit Optimierung des Mittel- zuflusses Ver- /Entsor- gungs- sicherheit Gebühren- stabilität Beispielhaft 6.ÖPP-Konzepte Erwartungshaltungen im Überblick » Gemeinsame Festlegung der Erwartungshaltungen als wesentliches Element

8 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 8 7.ÖPP-Konzepte, Vor- und Nachteile bzw. Chancen und Risiken (Erfahrungen) PRO Effizientere Leistungserstellung (Einsparpotentiale, Kostensicherheit) Nutzung von Innovations- und Kreativitätsvorteilen der Privatwirtschaft Nutzung von Methoden-, Wirtschaftlichkeits- und Managementpotenzial der Privatwirtschaft (einschließlich Synergien, Know-how) Effizienzvorteile durch Lebenszykluskonzept (Optimierung durch ganzheitlichen Ansatz von Planung, Bau, Betrieb, Nutzung, Nachhaltigkeit usw.) Auseinandersetzen mit ÖPP-Kultur i. S. eines Effizienz- und Innovationsschubs (bei Wettbewerb als Treiber). CONTRA Kommunen begeben sich des unmittelbaren Zugriffs und Einflusses bei ihrer Aufgaben- erfüllung Komplexität der Modelle und Vertragswerke (einschließlich Ausschreibung) Schwierige Festlegung präziser operationalisierbarer Ziele, Leistungen, Kosten und Risiken Hoher Transaktions- und Verwaltungsaufwand (häufig höherer Finanzierungsaufwand) Insolvenzrisiken der priv. Beteiligten Unvorhergesehene Entwicklungen, Veränderungsrisiken usw. Nur kurzfristiger Erfolg (gesund Rechnen)

9 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 9 Beeinflussbarkeit Immobilienkosten Gebäudekosten total (nach 40 Jahren) Planungs- und Erstellungs- kosten ErstellungNutzungAbriss Planung Bau Finanzierung Betrieb Verwertung Auf dem gesamten ÖPP-Lebenszyklus bezogen belaufen sich die Betriebskosten auf das 3- bis 10-fache der Investitionskosten! Ganzheitliche Kostenbetrachtung (Lebenszyklus ) Phasenhäufigkeit im Lebenszyklus in Prozent 8.Lebenszyklenbetrachtung in ÖPP- Projekten (kommunale Immobilien)

10 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 10 9.Phasen des ÖPP-Prozesses (I) (Verfahrensschritte) Bedarfsfeststellung + Maßnahmenidentifizierung Prüfung der PPP-Eignung, Machbarkeitsstudie Vergabeverfahren / Ausschreibung Umsetzung (Bau, Betrieb) und Qualitäts- und Vertragscontrolling Umsetzung - Bauplanung und –investition - Betrieb - Qualitäts- und Vertragscontrolling/ -anpassung Endschaftsregelung (Vertragsverlängerung oder Rückübertragung 5 Bedarfsfeststellung Machbarkeitsstudie Projektziele/ Projektdefinition Bedarfsprüfung/ Projektrahmenbedingungen Bestandsaufnahme/Datenerhebung Maßnahmenkatalog und PPP-Organisationsmodell PPP-Eignungsüberprüfung Empfehlung/ politische Entscheidung Finanzielle und rechtl. Rahmenbedingungen Vorläufige Leistungsbeschreibung Risikobetrachtung/ Risikomatrix Konventionelles Referenzobjekt/ PSC-Erstellung PPP-Referenzobjekt (Schätzung, empirische Daten) Wirtschaftlichkeitsprognose Empfehlung/ politische Entscheidung Positive Machbarkeitsstudie und politische Entscheidung ggf. Markterkundungsverfahren Vorbereitung Vergabeverfahren/Ausschreibung Teilnahmewettbewerb Angebotsauswertung und Verhandlungen Wirtschaftlichkeitsnachweis Empfehlung/ politische Entscheidung Zuschlag Projektumsetzung/ Baubeginn ÖPP-Beschaffungsprozess - Ablaufphasen -

11 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 11 Beschaffungsprozess für ÖPP (nach Bedarfsfeststellung) Ablauf und Zeitplan 9.Phasen des ÖPP-Prozesses (II) (Ablauf- und Zeitplan)

12 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite Vereinfachte Wirtschaftlichkeitsberechnung (I) (Konventionell/PPP; nach Initiative PPP in Bayern) Effizienzunterschied % - 4 %

13 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite Wirtschaftlichkeitsberechnung (II) Effizienzvorteile bei PPP-Projekten im öffentlichen Hochbau (Beispiele) Investitions-Effizienz- volumen in Mio vorteil Schulen Kreis Offenbach Los Ost10018 % Schulen Kreis Offenbach Los Ost10019 % Bildungszentrum Ostend, Frankfurt 4125 % Schulen Köln 3410 % Schulen Monheim 2415 % Kreishaus Unna 20 6 % Rathaus Gladbeck 1614 % Schulen Rhein-Erft-Kreis 1610 % Schulen Bedburg 1110 % Schulen Witten 10 9 %

14 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite Praxisbeispiele Stadt Ulm CCU – Stadthalle/Kongresszentrum/Hotel Freibad/Eislaufanlage/Freizeitbad Schlachthof Alten- und Pflegeheim Reinigungsdienstleistungen

15 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 15 Maritim GmbH Hotel mit 300 Zimmern, 20 Tagungsräumen, allen übrigen Facilities; Investitionsvolumen ca. DM 100 Mio. Stadt Ulm Stadthalle u.a. mit Sälen für und 400 Personen, Investitionsvolumen ca. DM 60 Mio. Gemeinsame PlanungGrundlagenvertrag Architektenwettbewerb Verständigung auf konkrete Realisierungsplanung 1. Stufe Bau des CCUBau GmbH 50 % Maritim GmbH 50 % Stadt Ulm 2. Stufe BetreibermodellBetreibervertrag auf 20 Jahre städt. Einflussrechte,(Betrieb bei Maritim, 80 Belegungstage,städt. Teil an Maritim Mietzins usw.verpachtet) 3. Stufe 11.Praxisbeispiele (1) CCU-Stadthalle / Kongresszentrum / Hotel

16 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite Praxisbeispiele (2) Privatisierung Freibad / Eislaufanlage / Freizeitbad Atlantis Werkvertrag Freizeitbad Atlantis GmbH Inhaber u. Betreiber Freizeitbad Städte Ulm und Neu-Ulm Erbauberechtigte Grundstück Freizeitbad Bank Generalübernehmer Neubau Freizeitbad (BK rd. 40 Mio. DM) Bürgschaft / Garantie Kreditvertrag Forderungsverkauf (N) (N) Erbaurecht Erbauzins Betreiber Freibad Eislaufanlage Eigentümer an besteh. Einrichtungen Freibad Eislaufanlage Freibad Eislaufanlage Nutzungsentgelt (N) Pacht- u. Betreibervertrag BETRIEB

17 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 17 Städt. Regiebetrieb Schlachthof Verwaltung gewerblicher Bereich (BgA)hoheitlicher Bereich -Schlachtbetrieb--Veterinäramt- früher heute Privatisierung BgA und Veterinäramt (Vertagswerk mit Regulierungen) Ulmer Fleisch Schlacht- und Zerlegebetriebe GmbH Veterinäramt (städtisches Amt mit hoheitlichen Aufgaben) Wesentliche vertragl. Bestimmungen Rückkaufsrechte, Heimfall Bauverpflichtung Öffentlichkeitscharakter Garantie für Nutzer Personalgestellungsvertrag Mietvertrag für Räume des Veterinäramtes Kaufpreís usw. Aufgaben: Fleischhygiene Schlachttier- u. Fleischuntersuchung Lebensmittelkontrolle Tierschutz Tierseuchenbekämpfung 11.Praxisbeispiele (3) Privatisierung des Schlacht- und Viehhof Ulm

18 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 18 Regiebetrieb der Stadt im Stadthaushalt UA 4320 Kostendeckung ca. 65 % Rehabilitationskrankenhaus Ulm gGmbH (RKU) 100 % Stadt Ulm früher Eigenbetrieb der Stadt Aufgaben Wohnen im Heim Pflegeheim Schlüsseldaten Bilanzsumme DM 6,5 Mio. Umsatz DM 7,5 Mio Pflegetage 87 Mitarbeiter Kostendeckung 100 % Betriebsführungsvertrag Rehabilitationskrankenhaus Ulm gGmbH (RKU) 50 % SANA Kliniken GmbH 50 % Stadt Ulm / Universität Managementvertrag SANA Kliniken GmbH heute Alfred Katz, Neu-Ulm 11.Praxisbeispiele (4) Alten- und Pflegeheim Wiblingen / RKU (Eigenbetrieb mit Betreiber)

19 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 19 Übernahme des Personals zu TVÖD-Bedingungen Zusätzliche Personalgestellung durch Dienstleister Organisationsform in hohem Maße flexibel Verbesserung der Dienstleistung (Spezialisierung) Synergien Personaleinsatz Bewirtschaftung der einzelnen Objekte Steuerung und Controlling Beschaffung von Geräten und Material Stadt Ulm Dienstleistungs -GmbH Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-GmbH Neues Geschäftsfeld Reinigung Personal Reinigung Betriebsführung 11.Praxisbeispiele (5) Städtische Reinigung / UWS / Privater

20 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite Fazit (I) Patentrezepte zur schnellen, einfachen und problemlosen Erreichung der Wettbewerbsfähigkeit gibt es nicht und wird es nicht geben. Frühzeitiges Handeln ist notwendig und sichert sozialverträgliche Anpassungen und volkswirtschaftlich sinnvolle Lösungen PPP-Modelle stehen und fallen mit (1) Win-Win-Situation mit angemessener Verteilung der Risiken und Chancen (2) klar und umfassend formulierten Verträgen (Vertragsmanagement), (3) qualifizierte Vertragspartner (Betreiber), (4) nutzeradäquate Lösung (bei kommunalen Mindesteinwirkungs- möglichkeiten) und (5) nachhaltige Wirtschaftlichkeit (obj. Vergleichsrechnung). Der Trend zur Privatisierung ist nicht schrankenlos möglich und sinnvoll. Als Grenzen sind insbesondere zu nennen: Demokratieprinzip (Art. 20, 28, 33 GG; hinreichende politisch-demokratische Legitimation; kraftvolle kommunale Selbstverwaltung, Einflusssicherung usw.) Grundsicherung des Rechts- und Sozialstaatsprinzips (nicht bloße Flucht ins Privatrecht; Grundrechtsordnung; Kommunalrecht; Daseinsvorsorge) Transparente, für den Bürger verträgliche Lösungen (Privatisierungsfolgerecht bzw. Regulierungen dürfen Aufgabenerfüllung nicht erschweren; Bürger-Akzeptanz).

21 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 21 Da viele Kommunen noch wenig ÖPP- bzw. wettbewerbsfähig sind, ergibt sich dringender Handlungsbedarf: Vorbereitung auf ÖPP-Denken und –Kultur, wettbewerblichen Dialog (Personal- entwicklung, Qualifikation, Organisationsanpassung, ganzheitliches Lebenszyklusdenken, Nachhaltigkeit usw.) Qualifikation für ÖPP-Know-how (methodisch, instrumentell, rechtlich, betriebswirtschaftlich usw.); Vertragsmanagement und –controlling. Auch die an ÖPP-Modellen beteiligten Privaten haben die öffentlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen (Demokratie-, Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip, Gemeinwohl, öffentlicher Zweck, Einflusssicherung, bürgerfreundlich usw.; gemeinsame Ziele, Philosophie, Kultur) Ausgleich bzw. Harmonisierung der öffentlichen/privaten Ziele, Interessen usw. (ausgewogene, faire, transparente Lösungen und Risikoverteilung Richtung Win-Win-Situation) 12.Fazit (II)

22 Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Prof. Dr. Alfred Katz Rechtsanwalt und Partner Erster Bürgermeister a. D. Telefon: 0731 /


Herunterladen ppt "Schneider, Geiwitz & Partner | Professor Dr. Alfred Katz (Partner und Bürgermeister a.D.)Seite 1 Öffentlich-Private-Partnerschaften - ÖPP - (Public-Private-Partnership)"

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen