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1Allg.Regeln OR/Rü Allgemeine Regeln des Obligationenrechts VerkäuferinKäufer Kaufpreis Ein Vertrag – zwei Obligationen Abb. 40 Kaufgegenstand Schuld Forderung.

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1 1Allg.Regeln OR/Rü Allgemeine Regeln des Obligationenrechts VerkäuferinKäufer Kaufpreis Ein Vertrag – zwei Obligationen Abb. 40 Kaufgegenstand Schuld Forderung Forderung Schuld ist verpflichtet, den Kaufgegen- stand zu liefern und das Eigen- tum daran zu verschaffen ist berechtigt, den Kaufpreis zu fordern ist verpflichtet, den Kaufpreis zu leisten ist berechtigt, den Kaufgegen- stand zu fordern und das Eigen- tum daran zu erhalten Aus einem Vertrag entstehen meistens zwei Schuld- und Forderungsverhältnisse (= Obligationen) Aus einem Vertrag entstehen meistens zwei Schuld- und Forderungsverhältnisse (= Obligationen)

2 2Allg.Regeln OR/Rü Allgemeine Regeln des Obligationenrechts nur solange Vorrat Anträge Abb. 43 Anträge (Angebote, Offerten) unverbindlichverbindlich unbefristetbefristet unter Anwesenden unter Abwesenden Art. 7 Abs. 1 OR Art. 3 OR Art. 5 OR Art. 4 OR Schaufensterauslagen

3 3Allg.Regeln OR/Rü Allgemeine Regeln des Obligationenrechts VerkäuferinKäufer Antrag - Annahme Abb. 44 Offerte =Antrag Bestellung = Annahme Vertrag entsteht Vertrag entsteht VerkäuferinKäufer Lieferung =Annahme Bestellung = Antrag Vertrag entsteht Vertrag entsteht VerkäuferinKäufer Lieferung = Gegenantrag Bestellung = Antrag Rücksendung Vertrag entsteht nicht! Vertrag entsteht nicht! gemäss Bestellung veränderte Bedingungen

4 4Allg.Regeln OR/Rü Allgemeine Regeln des Obligationenrechts Formvorschriften

5 5Allg.Regeln OR/Rü Allgemeine Regeln des Obligationenrechts Die 4 Fragen zur Vertragsentstehung 1.Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung AntragAnnahme Antrag (Offerte/Bestellung) = Annahme (Bestellung/Lieferung) 2.Formvorschriften eingehalten? Formfreiheit Möglichkeiten:- Formfreiheit Einfache - Einfache Schriftlichkeit Qualifizierte - Qualifizierte Schriftlichkeit Öffentliche Beurkundung - Öffentliche Beurkundung 3.Vertragsinhalt zulässig? - Kein widerrechtlicher Inhalt - Kein unsittlicher Inhalt - Kein unmöglicher Inhalt 4.Geschäftsfähigkeit der Vertragspartner? Urteilsfähigkeit - Handlungsfähigkeit Urteilsfähigkeit? Mündigkeit Mündigkeit? Vollmacht - Stellvertretungsbefugnisse Vollmacht? Prokura/Handlungsvollmacht Prokura/Handlungsvollmacht?

6 6Allg.Regeln OR/Rü Allgemeine Regeln des Obligationenrechts Übersicht Handlungsfähigkeit Abb. 45 MündigkeitUrteilsfähigkeitHandlungsfähigkeit Unter Vormundschaft nicht Urteilsfähigkeit nicht gegeben (vollständig) handlungsunfähig (vollständig) handlungsunfähig Nichturteilsfähige (z.B. Geisteskranke) können mit ihren Handlungen keine rechtliche Wirkungen erzielen gegeben Urteilsfähigkeit gegeben beschränkt handlungsunfähig beschränkt handlungsunfähig Urteilsfähige, unter Vormundschaft stehend; Personen; können sich nur mit Zustimmung des Vormundes verpflichten gegeben Mündigkeit gegeben nicht Urteilsfähigkeit vorübergehend nicht gegeben handlungsunfähig (vollständig) handlungsunfähig Mündige Person, infolge Alkoholeinfluss (vorübergehend) nicht urteilsfähig 18-jährig gegeben Urteilsfähigkeit gegeben handlungsfähig (vollständig) handlungsfähig Eine mündige, handlungsfähige Person kann Rechte und Pflichten begründen nicht Mündigkeit nicht gegeben gegeben Urteilsfähigkeit gegeben beschränkt handlungsunfähig Zustimmung der gesetzlichen Vertreter notwendig Geburt nicht Urteilsfähigkeit nicht gegeben Kinder bis etwa zum 8. Altersjahr handlungsunfähig (vollständig) handlungsunfähig Personen unter 18 Jahren Personen älter als 18 Jahre, Mündigkeit im«Normalfall» gegeben

7 7Allg.Regeln OR/Rü Allgemeine Regeln des Obligationenrechts Dürfen Verträge aufgelöst werden? Seite 159 Haustürgeschäfte Art. 40a-40f OR Nichtige Nichtige Verträge Grundsätzlich sind abgeschlossene Verträge einzuhalten! Ausnahmen Rücktritts-/Widerrufsrecht z.B. Leasingverträge Konsumkreditgesetz Freiwilliges Entgegenkommen Umtausch im Laden gegen Kassabon Anfechtbare Anfechtbare Verträge Widerrechtlicher Inhalt Unsittlicher Inhalt Unmöglicher Inhalt gelten als «nicht abgeschlossen» Übervorteilung Irrtum Absichtliche Täuschung Furchterregung können angefochten werden Ausnahmsweise sind Verträge «ungültig»

8 8Allg.Regeln OR/Rü Allgemeine Regeln des Obligationenrechts Tatbestandmerkmale und Rechtsfolgen Merkmale des Tatbestandes? TBM Rechtlich bedeutsame Merkmale des Tatbestandes? TBM Rechtsfolgen? RF Daraus sich ergebende Rechtsfolgen? RF Übervorteilung Art. 21 Abs. 1 OR Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung Notlage oder Unerfahrenheit oder Leichtsinn Ausbeutung dieses Notstandes (durch die andere Vertragspartei) Recht, innert eines Jahres (nach Vertragsabschluss) zu erklären, dass der Vertrag nicht eingehal- ten werden will Recht, erfolgte Leistung zurückzufordern Nur falls sämtliche Tatbestandsmerkmale gegeben sind, treten die im Artikel aufgeführten Rechtsfolgen ein.

9 9Allg.Regeln OR/Rü Allgemeine Regeln des Obligationenrechts Adäquater Kausalzusammenhang Der adäquate Kausalzusammenhang ist dann gegeben, wenn der Ablauf und Zusammenhang der Ereignisse dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung entspricht. Beispiel: Eine Strasse wird frisch geteert. Weil eine neue Ladung Teer angeliefert wird, stellt ein Arbeiter seinen Rechen zur Seite und hilft beim Abladen. In der Zwischen- zeit kippt der Rechen um und fällt mit den Zinken nach oben auf das Trottoir. Herr Hauser beobachtet im Vorüber- gehen die Belagsarbeiten und tritt auf den Rechen. Der Stiel schnellt nach oben und zertrümmert die Brille von Herrn Hauser. In dieser Abfolge von Geschehnissen besteht ein adäquater Kausalzusammenhang. Einige Gerichtsurteile haben eine entsprechende Praxis zur Beurteilung festge- legt: Der Ablauf entspricht «dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung». Wenn Herr Hauser im Gehen den Belagsarbeiten zu- schaut, aber mit einem Beleuchtungsmast zusammen- prallt und dabei die Brille beschädigt, ist kein adäqua- ter Kausalzusammenhang gegeben. Dasselbe Miss- geschick hätte Herrn Hauser auch geschehen können, wenn er statt der Bauarbeiten den Strassenverkehr beobachtet hätte.

10 10Allg.Regeln OR/Rü Allgemeine Regeln des Obligationenrechts Arten der Haftpflicht Arten der nichtvertraglichen Haftpflicht Verschuldenshaftung Verschuldenshaftung Haftung mit Verschulden Gefährdungs- haftung bei gefährlichen Einrichtungen Kausalhaftung gewöhnlich Kausalhaftung Haftung ohne Verschulden TBM aus Art. 41 OR Widerrechtlichkeit Widerrechtlichkeit Schaden Schaden Kausalzusammen- hang Kausalzusammen- hang Verschulden Verschulden Befreiungsbeweis nicht möglich Befreiungsbeweis möglich Kausal- und Gefährdungshaftung Werkeigentümer Art. 58 OR Grund- eigentümer Art. 679 ZGB Urteilsunfähige Art. 54 OR Geschäftsherr Art. 55 OR Tierhalter Art. 56 OR Familienober- haupt Familienober- haupt Art. 333 ZGB Strassenverkehr Fehlerhafte Prod. Eisenbahnbetrieb Elektr. Anlagen Flugverkehr Atomanlagen


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