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1 © Silke Steinbach-Nordmann / Björn Decker | | | | || www.sws-seite.de Hegemonie und Krise des Neoliberalismus Perspektiven linker Reformprojekte Dr.

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1 1 © Silke Steinbach-Nordmann / Björn Decker | | | | || Hegemonie und Krise des Neoliberalismus Perspektiven linker Reformprojekte Dr. Jürgen Nordmann SPW-Herbsttagung Springe Oktober 2010

2 © Silke Steinbach-Nordmann / Björn Decker | | | | || Stationen des Neoliberalismus in Deutschland Ordoliberalismus als rheinischer NeoliberalismusOrdoliberalismus als rheinischer Neoliberalismus Die Symbolfigur Ludwig ErhardDie Symbolfigur Ludwig Erhard Die Kernbegriffe Wettbewerb, Ordnungspolitik und MarktDie Kernbegriffe Wettbewerb, Ordnungspolitik und Markt Das Lambsdorff PapierDas Lambsdorff Papier Deregulierung, Geld- und Lohnpolitik vor und nach der WendeDeregulierung, Geld- und Lohnpolitik vor und nach der Wende Exportorientierung und WettbewerbsstaatExportorientierung und Wettbewerbsstaat Das neoliberale Projekt unter Rot-GrünDas neoliberale Projekt unter Rot-Grün Das neoliberale Projekt unter der Großen KoalitionDas neoliberale Projekt unter der Großen Koalition Die Krise und die Wandlung des Neoliberalismus zum ordoliberalen NeokonservatismusDie Krise und die Wandlung des Neoliberalismus zum ordoliberalen Neokonservatismus

3 © Silke Steinbach-Nordmann / Björn Decker | | | | || Organisationsformen des Neoliberalismus Ideologischer Lobbyismus durch Think TanksIdeologischer Lobbyismus durch Think Tanks Neoliberal orientierte politische Exekutiven (und Parteien) öffnen die Türen für neoliberale Kampagnen in Gesetzgebungsverfahren und Wahlen. Think- Tanks als Go-Betweens Neoliberal orientierte politische Exekutiven (und Parteien) öffnen die Türen für neoliberale Kampagnen in Gesetzgebungsverfahren und Wahlen. Think- Tanks als Go-Betweens Indirekte Machttechniken. Demokratie als Feedback Indirekte Machttechniken. Demokratie als Feedback Neue Konstellationen und private Macht in den gesellschaftlichen TeilsystemenNeue Konstellationen und private Macht in den gesellschaftlichen Teilsystemen Konsequenzen der Marktorientierung von Wissenschaft, Medien und Politik Konsequenzen der Marktorientierung von Wissenschaft, Medien und Politik Alles muss sich ändern, damit es bleibt wie es ist. Giuseppe Tomasi, Fürst von Lampedusa: Der Leopard

4 © Silke Steinbach-Nordmann / Björn Decker | | | | || Neoliberale Think-Tanks in Deutschland Besetzung der ExpertengremienBesetzung der Expertengremien Beeinflussung der Eliten. Buhlen um EigentümerBeeinflussung der Eliten. Buhlen um Eigentümer Funktionskonzept Original Thinker/Second-Hand-Dealer (Hayek) – Diskurskoalitionen (Plehwe)Funktionskonzept Original Thinker/Second-Hand-Dealer (Hayek) – Diskurskoalitionen (Plehwe) Typus 1 Partei-StiftungFriedrich-Naumann-Stiftung Typus 2 Kampagnen-Think-Tank Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Typus 3 Typus 4 Typus 5 WirtschaftsinstitutÖkonomenverein Intern. Honoratiorenclub Ifo-Institut München Kronberger Kreis Mont-Pelerin-Society Wie organisiert sich Geld über Wissen und Ideologie zur Macht?

5 © Silke Steinbach-Nordmann / Björn Decker | | | | || Think-Tanks und Medien Printmedien: Neoliberale Zentren und ihre VerbindungenPrintmedien: Neoliberale Zentren und ihre Verbindungen Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Hans Dieter Barbier, Karen Horn (nun in Berlin), Heike Göbel, allesamt Preisträger für Publizistik der Hayek- Stiftung) Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Hans Dieter Barbier, Karen Horn (nun in Berlin), Heike Göbel, allesamt Preisträger für Publizistik der Hayek- Stiftung) Barbier ist Vorsitzender der Ludwig-Erhardt-Stiftung Barbier ist Vorsitzender der Ludwig-Erhardt-Stiftung Neue Zürcher Zeitung Gerhard Schwarz (MPS) Neue Zürcher Zeitung Gerhard Schwarz (MPS) Süddeutsche Zeitung Nikolaus Piper (nun in New York) Süddeutsche Zeitung Nikolaus Piper (nun in New York) Wir akzeptieren Sinnestäuschungen, aber nicht Denktäuschungen. Hans Hahn 1926

6 © Silke Steinbach-Nordmann / Björn Decker | | | | || Wichtige neoliberale Akteure Hans Tietmeyer (Ex-Bundesbankpräsident. INSM- Kuratoriumsvorsitzender) Hans Tietmeyer (Ex-Bundesbankpräsident. INSM- Kuratoriumsvorsitzender) Otmar Issing (Ex-Chefvolkswirt und Direktoriumsmitglied der EZB, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung , Leiter der Expertenkommission zur Finanzmarktreform) Otmar Issing (Ex-Chefvolkswirt und Direktoriumsmitglied der EZB, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung , Leiter der Expertenkommission zur Finanzmarktreform) Axel Weber (Bundesbankpräsident) Axel Weber (Bundesbankpräsident) Bert Rürup Bert Rürup Eher Geld in der Tasche als Freiheit im Sinn. Jordan Meijas über die Tea-Party

7 © Silke Steinbach-Nordmann / Björn Decker | | | | || Neoliberale Politik und Medien Konsequenzen der Deregulierung der visuellen MedienKonsequenzen der Deregulierung der visuellen Medien Marginalisierung von kritischer politischer Berichterstattung Marginalisierung von kritischer politischer Berichterstattung Trash und Skandale statt Aufklärung Trash und Skandale statt Aufklärung Digitalisierung und Kommerzialisierung als Junktim Digitalisierung und Kommerzialisierung als Junktim Quantifizierung im Internet Quantifizierung im Internet Ortlosigkeit für Grundsatzdiskurse Ortlosigkeit für Grundsatzdiskurse Computer als neoliberale Lieblingstechnik (selbstorganisierende Prozesse) Computer als neoliberale Lieblingstechnik (selbstorganisierende Prozesse)

8 © Silke Steinbach-Nordmann / Björn Decker | | | | || Wege aus dem Neoliberalismus Demokratische Frage zur Grundsatzfrage machen. Aktiv gegen ElitenDemokratische Frage zur Grundsatzfrage machen. Aktiv gegen Eliten Dualismus in der Wirtschaftspolitik überwinden (Keynes versus neoliberal)Dualismus in der Wirtschaftspolitik überwinden (Keynes versus neoliberal) Heraus aus der WachstumsfalleHeraus aus der Wachstumsfalle Nord-Süd-Verhältnis bei wirtschaftlichen Systemfragen. Globale GerechtigkeitNord-Süd-Verhältnis bei wirtschaftlichen Systemfragen. Globale Gerechtigkeit Bündnisse Gewerkschaften/Soziale BewegungenBündnisse Gewerkschaften/Soziale Bewegungen


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