Hegemonie und Krise des Neoliberalismus

Präsentation zum Thema: "Hegemonie und Krise des Neoliberalismus"—  Präsentation transkript:

1 Hegemonie und Krise des Neoliberalismus
Perspektiven linker Reformprojekte Dr. Jürgen Nordmann SPW-Herbsttagung Springe Oktober 2010

2 Stationen des Neoliberalismus in Deutschland
Ordoliberalismus als „rheinischer“ Neoliberalismus Die Symbolfigur Ludwig Erhard Die Kernbegriffe Wettbewerb, Ordnungspolitik und Markt Das Lambsdorff Papier Deregulierung, Geld- und Lohnpolitik vor und nach der Wende Exportorientierung und Wettbewerbsstaat Das neoliberale Projekt unter Rot-Grün Das neoliberale Projekt unter der Großen Koalition Die Krise und die Wandlung des Neoliberalismus zum ordoliberalen Neokonservatismus

3 Organisationsformen des Neoliberalismus
Ideologischer Lobbyismus durch Think Tanks Neoliberal orientierte politische Exekutiven (und Parteien) öffnen die Türen für neoliberale Kampagnen in Gesetzgebungsverfahren und Wahlen. Think-Tanks als „Go-Betweens“ Indirekte Machttechniken. Demokratie als „Feedback“ Neue Konstellationen und private Macht in den gesellschaftlichen Teilsystemen Konsequenzen der Marktorientierung von Wissenschaft, Medien und Politik Alles muss sich ändern, damit es bleibt wie es ist. Giuseppe Tomasi, Fürst von Lampedusa: Der Leopard

4 Neoliberale Think-Tanks in Deutschland
Besetzung der Expertengremien Beeinflussung der Eliten. Buhlen um Eigentümer Funktionskonzept Original Thinker/Second-Hand-Dealer (Hayek) – Diskurskoalitionen (Plehwe) Typus 1 Partei-Stiftung Friedrich-Naumann-Stiftung Typus 2 Kampagnen-Think-Tank Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Typus 3 Typus 4 Typus 5 Wirtschaftsinstitut Ökonomenverein Intern. Honoratiorenclub Ifo-Institut München Kronberger Kreis Mont-Pelerin-Society Wie organisiert sich Geld über Wissen und Ideologie zur Macht?

5 Think-Tanks und Medien
Printmedien: Neoliberale Zentren und ihre Verbindungen Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Hans Dieter Barbier, Karen Horn (nun in Berlin), Heike Göbel, allesamt Preisträger für Publizistik der Hayek-Stiftung) Barbier ist Vorsitzender der Ludwig-Erhardt-Stiftung Neue Zürcher Zeitung Gerhard Schwarz (MPS) Süddeutsche Zeitung Nikolaus Piper (nun in New York) Wir akzeptieren Sinnestäuschungen, aber nicht Denktäuschungen. Hans Hahn 1926

6 Wichtige neoliberale Akteure
Hans Tietmeyer (Ex-Bundesbankpräsident. INSM-Kuratoriumsvorsitzender) Otmar Issing (Ex-Chefvolkswirt und Direktoriumsmitglied der EZB, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung , Leiter der Expertenkommission zur Finanzmarktreform) Axel Weber (Bundesbankpräsident) Bert Rürup Eher Geld in der Tasche als Freiheit im Sinn. Jordan Meijas über die Tea-Party

7 Neoliberale Politik und Medien
Konsequenzen der Deregulierung der visuellen Medien Marginalisierung von kritischer politischer Berichterstattung Trash und Skandale statt Aufklärung Digitalisierung und Kommerzialisierung als Junktim Quantifizierung im Internet Ortlosigkeit für Grundsatzdiskurse Computer als neoliberale Lieblingstechnik (selbstorganisierende Prozesse) Hier auf Referenzen eingehen.

8 Wege aus dem Neoliberalismus
Demokratische Frage zur Grundsatzfrage machen. Aktiv gegen Eliten Dualismus in der Wirtschaftspolitik überwinden (Keynes versus neoliberal) Heraus aus der Wachstumsfalle Nord-Süd-Verhältnis bei wirtschaftlichen Systemfragen. Globale Gerechtigkeit Bündnisse Gewerkschaften/Soziale Bewegungen