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Neue Abfallgebührenstruktur 2014 Beirätekonferenz 08.08.2013.

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Präsentation zum Thema: "Neue Abfallgebührenstruktur 2014 Beirätekonferenz 08.08.2013."—  Präsentation transkript:

1 Neue Abfallgebührenstruktur 2014 Beirätekonferenz

2 Themen 1.Rahmenbedingungen 2.Kosten und Ursachen Gebührenmehrbedarf 3.Gebühren ab Auswirkungen 2Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz

3 3 1. Rahmenbedingungen 1.1. Entwicklung der Abfallgebühren und des Lebenshaltungsindex

4 Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz Kosten und Ursachen Gebührenmehrbedarf 2.1. Differenzierte Kostendarstellung Kosten Hausmüllentsorgung (Planung 2014) Sammlung, Verwertung und Beseitigung Restmüll20,60 Mio. Euro Bioabfall6,71 Mio. Euro Papier und Pappe2,72 Mio. Euro Sperrmüll7,04 Mio. Euro Gartenabfall1,26 Mio. Euro Weihnachtsbäume0,17 Mio. Euro Schadstoffe0,48 Mio. Euro Bauabfälle0,38 Mio. Euro Summe 39,36 Mio. Euro

5 Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz Kosten und Ursachen Gebührenmehrbedarf 2.1. Differenzierte Kostendarstellung Kosten Hausmüllentsorgung (Planung 2014) Sauberkeit Unzulässige Abfallablagerungen 0,61 Mio. EuroSumme 2,08 Mio. Euro Schrottautos und Schrottfahrräder 0,06 Mio. Euro Öffentliche Abfallbehälter 1,41 Mio. Euro Infrastruktur und Service Gebührenmanagement, Abfallberatung, telefonisches Kundencenter und kaufmännische Dienstleistungen 4,95 Mio. EuroSumme 12,78 Mio. Euro Betrieb von 15 Recycling-Stationen 5,59 Mio. Euro Betrieb von 440 Containerplätzen 0,50 Mio. Euro Sonstiges 1,74 Mio. Euro Vorbereitung auf das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz / neue Erfassungs- und Verwertungssysteme 1,04 Mio. Euro Gesamtsumme 55,26 Mio. Euro

6 2. Kosten und Ursachen Gebührenmehrbedarf 2.2. Maßgebliche Ursachen für den Gebührenmehrbedarf im Planungszeitraum 2014 bis Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz Abfallwirtschaftlich begründet: kkkk Neue AufgabenEntsorgung von öffentlichen Abfallbehältern Umsetzung Kreislaufwirt- schaftsgesetz Aufbau einer Kunststoffsammlung Ausbau der Wiederverwendung von Abfällen ServiceZusätzliche Recycling-Station in Borgfeld, Neubau der Recycling-Station Hohentor Ausbau der Abfallberatung und der Umweltbildung Zusätzliche Leistungen Sammlungsausbau Elektrogroßgeräte von 1 auf 12 auf den Recycling-Stationen Erweiterung der Sperrmüllannahme von 1 auf 5 Stationen Ausbau der Kontrollen

7 2. Kosten und Ursachen Gebührenmehrbedarf 7Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz Finanz- und gebührentechnisch begründet: Zeitpunkt Gebührenerhöhung Durch Verschiebung der Anpassung von 2013 auf 2014 höherer Vortrag an Unterdeckung Anpassung Vertragsentgelte Regelmäßige Preisanpassungen auf der Basis von Preissteigerungen in den Sektoren Personal, Dieselkraftstoffe und Investitionen (Grundlage: Indizes des Stat. Bundesamtes, Entwicklung der Tarifverträge). Nur ca. 75 % der realen Preissteigerungen werden übernommen, ca. 25 % verbleiben bei den Auftragnehmern Rationalisierungseffekt). GebührenerlöseRückläufige Gebührenerlöse durch Einsatz von Abfallwirtschaftsdienstleistern in Wohnanlagen und anderen Herkunftsbereichen (u.a. Schulen) Sonstige ErlöseRückläufige Erlöse bei den Nebenentgelten der Systembetreiber für die Verpackungsentsorgung 2.2. Maßgebliche Ursachen für den Gebührenmehrbedarf im Planungszeitraum 2014 bis 2016

8 Anzahl der Nutzungseinheiten private Haushalte und andere Herkunftsbereiche Anzahl und Größe der Restabfallbehälter Auswertung der Leerungshäufigkeiten Schüttdichteuntersuchung für alle Behälterklassen Gebührenbedarf gemäß Wirtschaftsplan 2014 ff 8Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz Gebühren ab Daten für die Gebührenkalkulation

9 Berechnungsweg Grundgebühr Grundgebühr (25 % des Gebührenbedarfs) Euro geteilt durch Anzahl Nutzungseinheiten (Grundgebühr-Einheiten) Grundgebühr-Einheiten Grundgebühr: 43,26 Euro/Einheit 3.2. Berechnung von Grund- und Leistungsgebühr 3. Gebühren ab Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz

10 3. Gebühren ab Grundgebühr Gründe für eine Grundgebühr –gerechtere Verteilung der fixen und variablen Kosten –Beteiligung aller Gebührenschuldner an den Vorhaltekosten (auch Gewerbe) –Minderung des Gebührenausfallrisikos / Kostendeckungssicherheit 10Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz

11 3. Gebühren ab Grundgebühr Private HaushalteJeder Haushalt eine Grundgebühr Gewerbliche Nutzungseinheit, z. B. : Industrie- und Handwerksbetriebe Öffentliche und private Verwaltungen Krankenhäuser Je angefangene 120 m² Bürofläche eine Grundgebühr 11Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz

12 Mittlere stadtweite Schüttdichten des Restabfalls und Schüttdichtfaktoren Behältergrößen Mittlere stadtweite Schüttdichte des RestabfallsSchüttdichtefaktor kg/m³[-] 60l Behälter238 1,17 90 l Behälter2191, l Behälter2031,0 240 l Behälter1590, l Behälter1090, l Behälter980,48 3. Gebühren ab Umrechnung Schüttdichte für die Leistungsgebühr 12Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz Referenzgröße

13 Grundgebühr[/a] 43,26 LeistungsgebührJahresgebührZusatzgebühr 60-1 l Behälter[/a] 69,16 [/Leerung] 5, l Behälter[/a] 106,40 90 l Behälter[/a] 147,40[/Leerung] 7, l Behälter[/a] 182,20[/Leerung] 9, l Behälter[/a] 284,20[/Leerung] 14, l Behälter[/a] 1.611, l Behälter[/a] 2.084,60 3. Gebühren ab Wie sieht die neue Gebühr aus 13Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz

14 4.1 Gründe für die Erhöhung bei Einpersonenhaushalten Maßgeblicher Faktor: Einführung der Grundgebühr Reduzierung der Leerungen von 17 auf 13 pro Jahr Keine geschenkten Leerungen mehr Drei Leerungen pro Jahr mehr als bei Mehrpersonenhaushalten aus hygienischen Gründen 14Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz Auswirkungen

15 4.2. Einpersonenhaushalte Derzeit Gebühr Ein-Personen-Haushalte Individualgefäß (60-Liter) 93,00 Euro bei 17 Leerungen Zukünftig Haushaltsgrundgebühr 43,26 Euro zuzüglich Leistungsgebühr 63,16 Euro: Gesamt 112,42 Euro bei 13 Leerungen Steigerung um 19,42 Euro im Jahr oder 21% (durchschnittliche Gebührenerhöhung um 23 %) 69% der Ein-Personen-Haushalte kommen derzeit mit 13 Leerungen, 85 % kommen mit 17 Leerungen im Jahr aus 15Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz Auswirkungen

16 4.3. Beispiele Gebühren andere Großstädte für Einpersonenhaushalte 16Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz StadtHaushalts- grundgebühr Leistungs- gebühr Rest 60 bzw. 80 Liter BiotonneGesamt Hamburg78,72 Euro90,24 Euro20,64 Euro189,60 Euro Frankfurt66,00 Euro98,52 Euro*Frei164,52 Euro MünchenKeine115,44 EuroFrei115,44 Euro Duisburg46,92 Euro80,72 Euro74,00 Euro201,64 Euro StuttgartKeine105,60 Euro29,40 Euro135,00 Euro KölnKeine148,44 Euro Bremen ab ,26 Euro69,16 EuroFrei112,42 Euro * rechnerisch ermittelt, da wöchentliche Abfuhr 4. Auswirkungen

17 4.4 Gründe für die Erhöhung bei Abfallgroßbehältern Beendigung der bestehenden erheblichen Degression Ermittlung der Gebühr über die bremenspezifische Erhebung der Schüttdichte pro Behälterklasse 17Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz Auswirkungen

18 K A D N E


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