Start KommissionGrundeinkommen präsentiert: © Ralf Welter, Nov. 2011.

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3 KommissionGrundeinkommen präsentiert: © Ralf Welter, Nov. 2011

4 Grundein- kommen ArmutKurioses/ Historie Reichtum/ Steuern Arbeits- welt 10 20 30 40 50 Kommission Grundeinkommen K/AC

5 Welche Organisation hat sich im Juli 2004 in Berlin gegründet? Kommission Grundeinkommen K/AC

6 Welche weltweite Organisation hat sich 1986 in Louvain-la- Neuve gegründet?

7 Kommission Grundeinkommen K/AC Die meisten Modelle sehen eine Grundeinkommenshöhe auf Basis des soziokulturellen Existenzminiums vor. Wie wird dieses berechnet?

8 Kommission Grundeinkommen K/AC In welcher Region auf der Welt wurde für 2 Jahre ein Grundeinkommen von 2008/9 bis 2010 eingeführt?

9 Kommission Grundeinkommen K/AC Welcher französische Philosoph hat als Mitverfasser der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung und der Menschenrechtserklärung die Grundlagen für ein Grundeinkommen gelegt ?

10 Kommission Grundeinkommen K/AC Welche Kriterien werden herangezogen, um das bedingungslose/garantie rte Grundeinkommen zu definieren?

11 Kommission Grundeinkommen K/AC Wieviel Prozent der Kinder gelten in Deutschland als arm?

12 Kommission Grundeinkommen K/AC Wieviel Prozent der ArbeitnehmerInnen arbeiten für einen Stundenlohn unter 9,50 (= Niedriglohnsektor)?

13 Kommission Grundeinkommen K/AC Kann eine Kindergelderhöhung die Einkommensverhältnisse unter ALG II-Beziehern verbessern?

14 Kommission Grundeinkommen K/AC Um wieviel % ist das Einkommen der ArbeitnehmerInnen von 2000 auf 2010 real (d.h. nach Abzug der Inflation, der Steuern und Sozialabgaben) gestiegen?

15 Kommission Grundeinkommen K/AC An welchem Ort in der Welt wurde ein Grundeinkommen ausprobiert und aufgrund der steigenden Scheidungsrate wieder abgeschafft?

16 Kommission Grundeinkommen K/AC Wer hat vor ca. 500 Jahren als Lordkanzler von Heinrich VIII in einem Dialog das Modell des Grundein-kommens beschrieben?

17 Kommission Grundeinkommen K/AC Von wem stammt folgendes Zitat? Der Mensch ist noch sehr wenig, wenn er warm wohnt und sich satt gegessen hat, aber er muß warm wohnen und satt zu essen haben, wenn sich die bessre Natur in ihm regen soll.

18 Kommission Grundeinkommen K/AC Welcher überaus oft gelesene Psychoanalytiker der siebziger und achtziger Jahre forderte in seinen Schriften (z.B. Haben oder Sein) ein Grundeinkommen?

19 Kommission Grundeinkommen K/AC Aus welchem Gleichnis in der Bibel ist das Grundeinkommen ableitbar?

20 Kommission Grundeinkommen K/AC Stellen Sie sich vor, ihre Kommune würde die Kindergartenplätze 0-6 Jahre für Sie kostenlos stellen = Grundeinkommen durch Zuverfügungstellung öffentlicher Güter. Wie hoch wäre der Return on Investment?

21 Kommission Grundeinkommen K/AC Wieviel % am Gesamtvermögen von 10.500 Mrd. halten die 10 % der reichsten Bevölkerung ?

22 Kommission Grundeinkommen K/AC In Art. 123 der bayerischen Verfassung steht:...Die Erbschaftssteuer dient auch dem Zweck, die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen einzelner zu verhindern Wie hoch war die durchschnittliche Be-lastung mit Erbschaftsteuer im Jahr 2010?

23 Kommission Grundeinkommen K/AC An welcher Stelle des Einkommensrankings der Deutschen Bank glauben Sie steht Joseph Ackermann?

24 Kommission Grundeinkommen K/AC Stellen Sie sich vor, Sie haben 40 Jahre in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt. Was glauben Sie, wie hoch ist Ihr Rentenvermögen?

25 Kommission Grundeinkommen K/AC Um wieviel Prozent (in % des Arbeitseinkommens) sinkt der Lebensstandard von Geringverdienern mit dem Übergang in die Rente?

26 Kommission Grundeinkommen K/AC Die zur Zeit registrierte Arbeitslosigkeit beträgt ca. 2,9 Mio. Wie hoch ist die wahre Arbeitslosigkeit (inkl. stiller Reserve und verdeckter AL)?

27 Kommission Grundeinkommen K/AC Der Umfang der Erwerbsarbeit betrug 2010 ca. 54 Mrd. Stunden in Deutschland. Wie hoch war der Umfang in der Nicht-Erwerbsarbeit?

28 Kommission Grundeinkommen K/AC Wie hoch wäre die wöchentliche Arbeitszeit, wenn seit 1970 der Produktivitätsfortschritt zur Arbeitszeitverkürzung verwandt worden wäre?

29 Kommission Grundeinkommen K/AC Stellen Sie sich vor, die Regierung würde eine Steuersenkung durchführen. Welche Personen profitieren?

30 Das Netzwerk Grundeinkommen wurde in Juli 2004 in Berlin gegründet. ist ein Zusammenschluss von Menschen und Organisationen, die für das Bedingungslose Grundeinkommen mit seinen vier genau definierten Kriterien eintreten ist eine Organisation mit Mitgliedern, Statuten, demokratischen Strukturen und transparenter Arbeitsweise engagiert sich gesellschaftlich und politisch für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens durch Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, Dienstleistungen für die Grundeinkommens-Bewegung sowie wissenschaftliche Diskussionen und politisches Handeln, z. B.: die Organisation wissenschaftlicher Kongresse; die Durchführung parlamentarischer Abende und Stellungnahmen des Netzwerks zu parlamentarischen Aktivitäten; Presseerklärungen des Netzwerks zu politischen Ereignissen; Organisation von Regionaltreffen der Grundeinkommens-initiativen (45 Städte); die Website grundeinkommen.de mit einer eigenständigen und unabhän-gigen Redaktion; die Websites woche-des-grundeinkommens.eu, grundeinkommen-ist-waehlbar.de, BasicIncomeInitiative.eu; moderierte Mailinglisten für Informationen und Debatten; einen Newsletter; einen Facebook-Auftritt; einen Terminkalender für Veranstaltungen zum Grundeinkommen; eine Karte der Initiativen zum Grundeinkom- men, in Deutschland und weltweit; eine Literaturliste zum Grundeinkommen und zu benachbarten Sachgebieten; eine Übersicht über Grundeinkommensansätze und –modelle sowie Werbe- und Informationsmaterial sowie deutscher Teil von BIEN!grundeinkommen.dewoche-des-grundeinkommens.eu grundeinkommen-ist-waehlbar.deBasicIncomeInitiative.euFacebook-Auftritt Kommission Grundeinkommen K/AC

31 Am 20. November 2011 waren 3.212 Perso- nen und 97 Organisationen eingetragene Mitglieder des Netzwerks Grundeinkommen Anzahl der Mitglieder im Netzwerk Grundeinkommen

32 Kommission Grundeinkommen K/AC Gründer waren Paul-Marie Boulanger, Philippe Defeyt und insbes. Philippe Van Parijs (Bild) mit ihrem collectiv Charles Fourier. Zuerst als Basic Income European Network betrieben, heisst es seit 2004 Basic Income Earth Network! Veranstaltet alle 2 Jahre einen weltweiten Kongreß.

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34 Basis ist die Fiktion einer Armutsrisikoschwelle: 60 % des Medians der Äquivalenzeinkommen Median: das Einkommen, welches bei einer Reihung der Einkommen von arm nach reich genau bei 50 % der Haushalte erreicht wird. (d.h. niedriger als das Durchschnittseinkommen, da ein grosser Niedriglohnbereich von 25 % existiert!) Äquivalenzeinkommen ist eine Annahme über den Verbrauch des Haushaltsbudgets für die einzelnen Haushaltsmitglieder (bedarfsgewichtet): Haushaltsvorstand/Single: 1,0 Ehepartner und Kinder ab 15 Jahren: 0,5 Kinder bis zum 14. Lebensjahr: 0,3 entspricht der modifizierten OECD-Skala Grundlage ist das verfügbare Nettoeinkommen

35 Berechnung der Armutsrisikoschwelle für das Jahr 2008 HaushaltstypusBedarfssatz nach neuer OECD-Skala Armutsschwelle 1) nominal in /Monat 1 Personen-Haushalt 1,0925 Ehe-/Paar ohne Kinder 1,51388 Ehe-/Paar mit 1 Kind 1,81665 Ehe-/Paar mit 2 Kindern 2,11943 Ehe-/Paar mit 3 Kindern 2,42220 Alleinerziehende mit 1 Kind 1,31203 Alleinerziehende mit 2 Kindern 1,61480 1) Der Median der nominalen bedarfsgewichteten Haushalts-Nettoeinkommen des Vorjahres betrug 18.500 Euro oder 1542 Euro pro Monat; Quelle: SOEP, DIW 2010 Kommission Grundeinkommen K/AC

36 In Namibia in einer Region mit ca. 1000 Einwohnern: Omitara-Otjivero (100 km östlich von der Hauptstadt Windhoek) bekommen alle Einwohner bis zum 60-igsten Lebensjahr (danach gibt es in Namibia eine Mindestrente) 100 Namibia-Dollar = ca. 10 US-$. Finanziert durch Spenden folgender Organisationen, die es auch geschafft haben das Modell bis 2011 zu verlängern: Kommission Grundeinkommen K/AC Aktuelle Informationen: www.bignam.org, weitere Informationen: www.vemission.org www.bignam.org

37 Kommission Grundeinkommen K/AC Thomas Paine (1737-1809) Werk: Agrarische Gerechtigkeit (1796): Pauschalbetrag bei 21 Jahren auf Höhe des Existenzminimum: 15 £ Sterling als Entschädigung für die naturrechtlichen Ansprüche, die ihnen durch das System des Grundeigentums verloren gegangen sind Rente bei 50 Jahren in Höhe 10 £ Sterling Ungleichheit der Verteilung der Erde wird aufgehoben! Ebenso: Thomas Skidmore (1790-1832) und Francois Huet (1814-1869) und B. Ackerman (1999) heute: Grunderbschaft Leitfigur der französischen Revolution

38 Kommission Grundeinkommen K/AC Grundeinkommen ist ein Einkommen, das 1. an alle Mitglieder einer Gesellschaft mit Rechtsanspruch = universell, 2. bedingungslos/voraussetzungslos (ohne Bedürfnisfeststellung, ohne Arbeitsnachweis, ohne Arbeitsverpflichtung, ohne Arbeitsverbot), 3. auf individueller Basis, d.h. personenbezogen ohne Anrechnung in sog. Bedarfs-/Haushaltsgemeinschaften ausgezahlt 4. in zumindest existenzsichernder Höhe, d.h. mit dem soziokulturellen Existenzminiums 5. kombiniert mit einer Krankenversicherung (als Bürgerversicherung) ausbezahlt wird und 6. eine umverteilende Wirkung von Oben nach Unten (durch Umgestaltung des Steuersystems zur Finanzierung) hat.

39 Kommission Grundeinkommen K/AC Daten für die Jahre 2008: durchschnittliches Armutsrisiko: 18 %; in den neu- en Bundesländern 27 %, d.h. jedes 4. Kind lebt in einem armen Haushalt ! Kinderschutzbund geht für 2011 von ca. 25 % aus!!!

40 Armutsrisikoquoten für bestimmte Haushaltstypen und Kinderanzahl HaushaltsformArmutsgefährdung in % Kinder insgesamt17,3 % Alleinerziehend, 1 Kind38,2 % Alleinerziehend, 2 Kinder und mehr Kinder41,3 % Paarhaushalt, 1 Kind12,1 % Paarhaushalt, 2 Kinder9,5 % Paarhaushaushalt, 3 Kinder und mehr Kinder14,1 % Kinder nach Migrationshintergrund Deutscher Haushaltsvorstand15,5 % Ausländischer Haushaltsvorstand30,1 % Kinder nach Erwerbsstatus der Eltern Alleinverdiener, Teilzeit16,3 % Alleinverdiener, Vollzeit10,2 % Vollzeit/Teilzeit3,8 % Vollzeit/Vollzeit4,1 % Kommission Grundeinkommen K/AC

41 Wachstum des Niedriglohnsektors in Deutschland Ostdeutschland Westdeutschland

42 Nein! Für die Kinder wird ein notwendiges Budget errechnet = Regelsatz, welche als Sozialgeld als die ALG II-Bezieher ausgezahlt werden. Da hier die Bedürfnisse ausreichend finanziert werden, wird jeglicher Transfer/Einkommen zu 100 % gegen den Regelsatz verrechnet, so dass jegliche Steigerung von monetären Transfers zugunsten der Familien bei Hartz IV-Empfängern nicht ankommt! Kommission Grundeinkommen K/AC

43 Veränderung des realen Lohneinkommens je Beschäftigten von 2001-2010 in %

44 Kommission Grundeinkommen K/AC Experiment in New Jersey Von Mitte der sechziger bis Anfang der siebziger Jahre wurde im us-amerikani- schen Bundesstaat eine negative Einkommensteuer durch Lyndon B. Johnson als Grundeinkommen ein- geführt. Die ökonomischen Wirkungen können als sehr positiv charakterisiert wer- den, aber wegen der stei- genden Scheidungsrate wurde das Projekt beendet.

45 Kommission Grundeinkommen K/AC Thomas Morus 07.02.1478 – 06.07.1535 Utopia 1516

46 Kommission Grundeinkommen K/AC Friedrich Schiller 10.11.1759 – 9.5.1805 Zitat aus seinem Werk: Die Räuber, von 1782

47 Kommission Grundeinkommen K/AC 1900 - 1980 Haben oder Sein, S.142/43 Zwanghaftes Arbeiten allein würde die Menschen ebenso verrückt ma- chen wie absolutes Nichtstun. Erst durch die Kombination beider Kom- ponenten wird das Leben erträglich.

48 Kommission Grundeinkommen K/AC Biblisches Gleichnis bei Matthäus Mt 20,1-16 EU beschrieben: Im Gleichnis wird das Himmelreich mit einem Hausherrn verglichen, der am Morgen Arbeiter einstellt, damit sie seinen Weinberg bestellen. Er vereinbart mit ihnen einen Tagelohn von einem Silbergroschen. Der Weinberg- besitzer geht noch weitere vier Male auf den Marktplatz um Arbeiter einzustellen und vereinbart jeweils den Tagelohn von einem Silbergroschen. Am Ende des Tages bezahlt er zuerst den zuletzt Eingestellten, die nur eine Stunde gearbeitet haben, einen Silbergroschen. Auch alle anderen erhalten den vereinbarten Silbergroschen. Die Arbeiter, die den ganzen Tag gearbeitet haben, beschweren sich darüber beim Hausherrn. Sie fordern mehr Lohn, weil sie verhältnismäßig mehr gearbeitet haben. Der Hausherr weist die Kritik aber zurück, indem er die verärgerten Arbeiter daran erinnert, dass sie mit ihm doch zuvor über die Bezahlung eines Silbergroschen übereingekommen waren, und dass er zudem mit seinem Geld umgehen könne, wie es ihm beliebt.

49 Der Begriff Return on Investment (deutsch Kapitalverzinsung, Kapitalrendite oder Anlagenrendite, kurz ROI) bezeichnet ein Modell zur Messung der Rendite einer unternehmerischen Tätigkeit, gemessen am Gewinn im Verhältnis zum eingesetzten Kapital. Kommission Grundeinkommen K/AC Return on Investment bei kostenlosen Kinderbetreuungsplätzen: 1 : 5 (Studie aus Basel) d.h. der aktuelle Mehraufwand wird sich in den nachfolgenden Jahren im 5-fachen Bereich zu eingesparten Kosten und Mehreinnahmen führen

50 Kommission Grundeinkommen K/AC Vermögensverteilung in Deutschland im Jahre 2002 und 2007

51 Kommission Grundeinkommen K/AC Dies entspricht einer durchschnittlichen Belastung von 3 %!

52 Kommission Grundeinkommen K/AC = Rang 104 im Einkommensran- king, d.h. gerade Finanzmarkt- Jongleure ver- dienen wesent- lich mehr!!!

53 0 Euro Denn die gesetzliche Rentenversicherung basiert auf dem Umlageverfahren bzw. Generationenvertrag, indem die heutigen Beitragszahler (Arbeitnehmer) die heutigen Rentner finanzieren. D.h. zukünftige Renten hängen von der zukünftigen Wertschöpfung ab, die es zu erwirtschaften gilt. Kommission Grundeinkommen K/AC

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55 Plus verdeckte Arbeitslosigkeit In Höhe von 1,5 Mio. Pers.

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57 Theoretisch notwendige Arbeitszeit hervorgerufen durch den Produktivitätsfortschritt auf der Basis des Jahres 1970 mit einer 40 Std. Woche für das Jahr 2006

58 Kommission Grundeinkommen K/AC d.h. ca. 50 % der Steuerpflichtigen zahlen faktisch keine Steuern, haben also auch nichts von einer Steuersenkung!!!