Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Wahlen und Wahlverfahren PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Wahlen und Wahlverfahren PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa."—  Präsentation transkript:

1 Wahlen und Wahlverfahren PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa 05. Juni 2007

2 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime2 Fazit zu den Grundstrukturen der neuen Regierungssysteme Systemwechsel in MOE als Modellfall für institutional engineering Versuch, Vorteile verschiedener Demokratiekonzepte zu verbinden Frage der Übertragbarkeit von Institutionen / institutioneller Logik Drei große Bereiche des engineering": Präsidentialismus oder Parlamentarismus "klassische" Debatte der Politikwissenschaft Grundfrage: Systemstabilität versus Regierungsstabilität (Zentral-)Europa traditionell parlamentarisch geprägt Idee der Mischformen (Semipräsidentialismus?) Konkurrenzdemokratie oder Konsensdemokratie Verhältnis- oder/und Mehrheitswahlrecht

3 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime3 Gliederung 0.Konkurrenz- oder Konsensdemokratie 1. Wahlverfahren im Überblick 1.1Grundargumente des Wahlrechts- Engineering 1.2Wahlsystemtypen in MOE 2.Wahlen als Gradmesser der Demokratiequalität 2.1Allgemein 2.2Frei 2.3Fair

4 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime4 Konkurrenz- oder Konsensdemokratie? Grundsätzlich: Konkurrenzdemokratie galt lange als effizienteste Form der Demokratie (Westminster-Modell) Konkordanzdemokratie nur dann, wenn Konkurrenzmodell aus ethnischen, religiösen oder sonstigen gesellschaftlichen Gründen nicht funktionieren kann (z.B. Schweiz, Niederlande, Österreich)

5 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime5 Merkmale von Konkurrenz- und Konsensdemokratie Konkurrenz- / MehrheitsdemokratieKonkordanz- / Konsensdemokratie Klare Mehrheitsentscheidungen, meist Einparteien- Regierung Konsensbildung im Vordergrund, Viel- oder Allparteienregierung ZweiparteiensystemVielparteiensystem MehrheitswahlrechtVerhältniswahlrecht Pluralistische, von Konkurrenz geprägte Interessenrepräsentation Korporatistische Interessenvertretung (Patronage und Paritätsprinzip) Unitarischer StaatFöderaler Staat EinkammersystemZweikammersystem Verfassungsänderungen einfachVerfassungsänderungen schwierig (qualifizierte Mehrheiten) Legislative bestimmt über Verfassungsmäßigkeit der Gesetzgebung Ausgeprägte richterliche Verfassungskontrolle Zentralbank von der Exekutive abhängigAutonome Zentralbank

6 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime6 Entscheidungs- versus Implementationskosten Veto-Spieler-Ansatz nicht nur die positive Macht zum Entscheiden ist wichtig, sondern auch die Macht, Entscheidungen zu verhindern je größer die Zahl der Vetospieler, desto größer der Zwang zum Kompromiss/Konsens Entscheidungskosten steigen ABER: Studien von Arend Lijpardt zeigen: Konsensdemokratien z.T. sehr leistungsfähig hohen Entscheidungskosten stehen geringere Implementationskosten gegenüber

7 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime7 Vor- und Nachteile KonsensdemokratieKonkurrenzdemokratie Starker MinderheitenschutzGefahr einer Tyrannei der Mehrheit Hohe Zahl von Vetoakteuren geringe Regierungsstabilität Geringe Zahl von Vetoakteuren hohe Regierungsstabilität Zwang zu Konsens und Kooperation aller Akteure (Nicht-Nullsummen-Spiel) Entscheiden einfach, kein Konsenszwang (Nullsummenspiel?) Gefahr von EntscheidungsblockadenSchnelle, flexible Entscheidungen Hohe EntscheidungskostenGeringe Entscheidungskosten Geringe Entscheidungsfolgekosten (langfristige Lösungen) Hohe Entscheidungsfolgekosten (Gefahr von Stop-and-Go-Politik) Entscheidungsverfahren undurchsichtig (Eliten-Kompromisse, Proporz) Transparente Entscheidungsfindung Betonung von Verteilungsgerechtigkeit und Sozialstaatsprinzip Betonung von wirtschaftlicher Effizienz und gesellschaftlicher Innovation

8 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime8 Konkurrenz oder Konsens in MOE (1)? Voraussetzungen: Tiefe gesellschaftliche Konfliktlinien (Postkommunismus/Antikommunismus, Arbeit/Kapital, Stadt/Land, modern/traditionell) ethnische Minderheiten Unklare/ungleiche gesellschaftliche Interessenvertretungen (fluide Parteiensysteme etc.)

9 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime9 Konkurrenz oder Konsens in MOE (2)? (Vorläufiges) Ergebnis: Konsensorientierung als Erfolgskriterium für demokratische Konsolidierung Beispiele: Zweidrittelgesetze in Ungarn Zweite Parlamentskammern in unitarischen Staaten (Polen, Tschechien) Inklusive Parlamente (Slowakei, Slowenien) Starke Verfassungsgerichte (Ungarn, Polen)

10 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime10 Grundargumente des Wahlrechts-engineering Wahlrecht als Dorado der institutional engineers (falsche) Vorstellung von dem unmittelbaren Zusammenhang zwischen Wahlrecht und Parteiensystem Teilweise extrem komplizierte, gemischte Wahlsysteme in MOE Grundentscheidung: wahrhaftes Wählen versus strategisches Wählen Mehrheitssicherung versus Repräsentativität

11 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime11 Einflussfaktoren auf die Wahlrechtsgestaltung Politische Beratung durch externe Akteure (z.B. electoral assistance unit der UNO, KSZE, Europarat, International Foundation for Electoral Systems, deutsche Parteistiftungen) Machtpolitische Konstellation des Systemwandels (paktierter Übergang, Implosion etc.) Vorgründungswahlen vor den eigentlichen Founding Elections?

12 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime12 Wahlsystemtypen (1) Verhältniswahl in Mehrpersonenwahlkreisen: Bosnien-Herzegowina Estland Kroatien (seit 2000) Lettland Makedonien (seit 2002) Polen Rumänien Russland (ab 2007) Serbien Slowakei Slowenien Tschechien

13 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime13 Wahlsystemtypen (2) Verhältniswahl (nur) nach nationaler Liste: Bulgarien Moldova Grabensysteme: Kroatien (bis 2000) Litauen Makedonien (1996 bis 2002) Russland (bis 2007) Ukraine (1998 bis 2006)

14 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime14 Wahlsystemtypen (3) Kompensatorische Wahlsysteme: Albanien Ungarn Absolute Mehrheitswahl: Makedonien (bis 1996) Ukraine (bis 1998) Weißrussland

15 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime15 Wahlsystemtypen (4) Kein Land mit relativer Mehrheitswahl Extrem häufige Änderungen des Wahlverfahrens (z.B. Kroatien, Ukraine) Lerneffekte offensichtlich (Überwindung des Grabensystems!) Verhältniswahl in Mehrpersonenwahlkreisen mit Sperrklauseln (zwischen 3% und 5%) als Norm

16 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime16 Besonderheiten in MOE Sehr komplizierte Verfahren (Beteiligungsquoren, Verrechnungsverfahren für Reststimmen, qualifizierte Mehrheiten) Gestaffelte Prozentklauseln (für Wahlbündnisse) Institutional engineering hat nur sehr begrenzt funktioniert!

17 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime17 Wahlen als Gradmesser der Demokratiequalität Allgemeine, gleiche, geheime und freie Wahlen in allen Verfassungen verankert Genauere Regelungen meist in eigenen Gesetzen (leichter zu ändern ständiger Wandel des Wahlrechts in einigen Ländern; Demokratiedefizit oder demokratischer Lerneffekt?)

18 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime18 Allgemeine Wahlen De jure fast überall gewährleistet Problemfälle: Estland und Lettland exklusive Staatsbürgerschaft (Diskriminierung der ethnischen Russen) De facto überall dort problematisch, wo ethnische Konflikte bzw. Sezessionsbestrebungen existieren (Bosnien, Serbien, Moldova)

19 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime19 Freie Wahlen In allen Staaten der ehemaligen Sowjetunion und des ehemaligen Jugoslawien sowie in Polen: zunächst halbfreie Vorgründungswahlen entscheidende Weichenstellungen bereits vorab vollzogen De jure: seither überall freie Wahlen verankert De facto: Beeinträchtigungen ex-ante (Behinderung von Oppositionskandidaten, Parteiverbote etc.) und ex-post (Fälschungen) nehmen zu: Weißrussland, Ukraine, Russland als Beispiele ABER: besondere Sensibilität der Bevölkerungen!

20 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime20 Faire Wahlen Größtes Problem, da Verstöße oft nur schwierig zu messen/nachzuweisen Häufige Mängel: Ungerechte Wahlkampffinanzierung Ungleicher Medienzugang Missbrauch des Amtsbonus Beeinflussung der Wähler (Geschenke, Militär in den Wahllokalen etc.) ABER: Unterscheidung zwischen technischen Mängeln (mangelnder Erfahrung) und bewusster Verletzung der Fairness


Herunterladen ppt "Wahlen und Wahlverfahren PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen