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Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Fachvereinigung Arbeitssicherheit Vortrag am 12.November 2004 Nürnberg.

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1 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Fachvereinigung Arbeitssicherheit Vortrag am 12.November 2004 Nürnberg Zwei Jahre Betriebssicherheits- verordnung aus Sicht der Gewerbeaufsicht

2 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Dipl.-Ing.(Univ) Andreas Neubig Gewerbeoberrat Tel.: Fax.: Homepage:

3 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Inhalt: Aufbau der Betriebsicherheitsverordnung Überblick, Arbeitsmittel (Abschnitt 2 u. Anhang 1), überwachungsbedürftige Anlagen (Abschnitt 3), Übergangsfristen Schwer- bzw. Knackpunkte aus Sicht der Aufsichtsbeamten, Gefährdungsbeurteilung, Prüfungen durch beauftragte Person, befähigte Person oder zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS), Änderungen im Bereich überwachungsbedürftigen Anlagen, sicherheitstechnische Bewertung am Beispiel Aufzüge Aktuelle Trends Technisches Regelwerk, dateiführende Stelle, ZÜS Informationsquellen Hilfreiche Internetadressen, bereits vorhandene Unterlagen, LASI- Fragenkatalog

4 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Betriebssicherheitsverordnung Aus acht mach eins

5 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg ArbStättV LastenhandhabV BildscharbV BaustellV BioStoffV AMBV NiederspannV MaschinenV ExSchutzV AufzugsV DruckgeräteV DruckbehV AufzV VbF ElexV DampfkV BetrSichV GSG ArbSchG GSGVen § 11 § 3 Technische Arbeitseinrichtungen - alte/neue Rechtsstruktur... GPSG GPSGVen

6 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Ziel: Einheitliches betriebliches Anlagen- sicherheitsrecht Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer und Dritter (Anderer) gewährleisten Anpassung an europäische Rechtssystematik Sicherheitsniveau erhalten

7 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Anwendungsbereich –Bereitstellung durch Arbeit- geber und Benutzung durch Arbeit- nehmer von Arbeitsmitteln bei der Arbeit –Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen (üA) § 1 Abschnitt 1

8 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen bzw. überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne des § 2 Abs. 7 des GPSG BetrSichV § 2 Abs. 1

9 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg zu § 2 Abs. 1 Medizinprodukte Sind Medizinprodukte Arbeitsmittel i. S. der BetrSichV? Ja, sofern sie von der Definition nach § 2 Abs. 1 BetrSichV erfasst werden. Hinsichtlich der Anforderungen enthalten das Medizinproduktegesetz und die zugehörigen Verordnungen (insbesondere die Medizinprodukte- Betreiberverordnung) speziellere Vorschriften und gehen insofern der BetrSichV vor. LASI A 2.4

10 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Anlagen setzen sich aus mehreren Funktionseinheiten zusammen, die zueinander in Wechselwirkung stehen und deren sicherer Betrieb wesentlich von diesen Wechselwirkungen bestimmt wird

11 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg BetrSichV §§ Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel § 3 Gefährdungsbeurteilung Bereitstellung und Benutzung § 4 Anforderungen an die Bereitstellung und Benutzung § 5 Explosionsgefährdete Bereiche § 6 Explosionsschutzdokument Beschaffenheit § 7 Anforderungen an die Beschaffenheit § 8 Sonstige Schutzmaßnahmen § 9 Unterrichtung und Unterweisung § 10 Prüfung der Arbeitsmittel § 11 Aufzeichnungen Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel § 3 Gefährdungsbeurteilung Bereitstellung und Benutzung § 4 Anforderungen an die Bereitstellung und Benutzung § 5 Explosionsgefährdete Bereiche § 6 Explosionsschutzdokument Beschaffenheit § 7 Anforderungen an die Beschaffenheit § 8 Sonstige Schutzmaßnahmen § 9 Unterrichtung und Unterweisung § 10 Prüfung der Arbeitsmittel § 11 Aufzeichnungen Abschnitt 2

12 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg BetrSichV § 7 Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel

13 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Auszug aus Verordnung § 7 Abs. 1 Neuarbeitsmittel (1) Der Arbeitgeber darf den Beschäftigten erstmalig nur Arbeitsmittel bereitstellen, die 1. solchen Rechtsvorschriften entsprechen, durch die Gemein- schaftsrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden, oder, 2. wenn solche Rechtsvorschriften keine Anwendung finden, den sonstigen Rechtsvorschriften entsprechen, mindestens jedoch den Vorschriften des Anhangs 1.

14 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Auszug aus Verordnung § 7 Abs. 2 Altarbeitsmittel (2) Arbeitsmittel, die den Beschäftigten vor dem 3. Oktober 2002 erstmalig bereitgestellt worden sind, müssen 1. den im Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung geltenden Rechts- vorschriften entsprechen, durch die Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt worden sind, oder, 2. wenn solche Rechtsvorschriften keine Anwendung finden, den im Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung geltenden sonstigen Rechtsvorschriften entsprechen, mindestens jedoch den Anforderungen des Anhangs 1 Nr. 1 und 2. Unbeschadet des Satzes 1 müssen die besonderen Arbeitsmittel nach Anhang 1 Nr. 3 spätestens am 1. Dezember 2002 mindestens den Vor- schriften des Anhangs 1 Nr. 3 entsprechen.

15 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Bei Benutzung des AM besteht keine Gefährdung für ebenso wirksame Maßnahme getroffen unverhältnismäßige Härte Schutz gewährleistet unverhältnismäßige Härte Schutz gewährleistet Grundlegende Anforderungen an neue Arbeitsmittel A A Anhang 1 bereits in Betrieb genommene Arbeitsmittel bereits in Betrieb genommene Arbeitsmittel oder

16 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Auszug aus Verordnung Anhang Vorbemerkung Die Anforderungen dieses Anhangs gelten nach Maßgabe dieser Verordnung in den Fällen, in denen mit der Benutzung des betreffenden Arbeitsmittels eine entsprechende Gefährdung für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten verbunden ist. Für bereits in Betrieb genommene Arbeitsmittel braucht der Arbeitgeber zur Erfüllung der nachstehenden Mindestvorschriften nicht die Maßnahmen gemäß den grundlegenden Anforderungen für neue Arbeitsmittel zu treffen, wenn a. der Arbeitgeber eine andere, ebenso wirksame Maßnahme trifft, oder b. die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen Härte führen würde und die Abweichung mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist.

17 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Anhang 19-Punkte-Katalog 1 Nr. 2 Befehlseinrichtungen 1 Ingangsetzen 2 Stillsetzen 3 Not - Aus 4 Gefahrquellen 5 Aufstellung Stabilität Aufstellung Stabilität 6 Belastbarkeit Bruchgefahren Belastbarkeit Bruchgefahren 7 Beleuchtung 9 heiße/kalte Oberflächen heiße/kalte Oberflächen 10 Warneinrichtungen Kontrollanzeigen Warneinrichtungen Kontrollanzeigen 11 Instandhaltung 12 Trennung von Energiequellen Trennung von Energiequellen 13 Kennzeichnung 14 Schutzeinrichtungen 8 Arbeitsplätze 15 Brand Emissionen 16 Ex - Schutz 17 elektr.Gefährdungen 18 andere Energien 19 Quelle: BGFE

18 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg BetrSichV §§ überwachungsbedürftige Anlangen Abschnitt 3

19 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Überwachungsbedürftige Anlagen Aufzugsanlagen Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen Anlagen für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten Dampfkessel, Druckbehälter, Füllanlagen, Rohrleitungen

20 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Anwendung der Abschnitte 2 und 3 auf überwachungsbedürftige Anlagen Überwachungsbedürftige Anlage 1) Abschnitt 2 Abschnitt 3 Arbeitnehmer betroffen ? ja nein 1) Gilt auch für Einrichtungen der üA die zum sicheren Betrieb erforderlich sind Anwenden BetrSichV § 1 Abs. 2

21 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Mühlenbremsfahrstühle ab üA Übergansvorschriften gem. § 27 BetrSichV üA bis AM

22 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg BetrSichV, Übergangsregelungen - üA Erlaubnis vor dem erteilt Erlaubnis gilt weiterhin i.S.d BetrSichV Inbetriebnahme vor dem Beschaffenheitsanforderungen der bisherigen Verordnungen bleiben maßgebend; Betriebsvorschriften bis spätestens anzuwenden; Pflichten nach § 15 Abs. 1 und 2 bis zu diesem Datum erfüllen (Prüffristen) Überwachungsbedürftige Anlage ab dem Betriebsvorschriften bis spätestens anzuwenden Das Technisches Regelwerk gilt bis zur Überarbeitung für den Betrieb sinngemäß fort.

23 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Arbeitsschutzgesetz Gefährdungsgruppen: Mechanische Gefährdungen elektrische Gefährdungen biologische Gefährdungen Gefährdungen durch spezielle physikalische Einwirkungen (z.B. Lärm, Strahlung, Vibration, Temperaturen) Gefährdungen durch ergonomische Mängel des Arbeitssystems (Arbeitsplatzgestaltung) Gefährdung durch Mängel in der Organisation Gefährdungen durch psychomentale Belastungen weitere Gefährdungen AMS

24 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Gefährdungsbeurteilung Ermittlung notwendiger Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel unter Berücksichtigung Anhänge 1 bis 5 § 16 GefStoffV § 4 ArbSchG BetrSichV § 3 vor Bereitstellung !!!

25 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg § 3 BetrSichV § 3 Anhang 2 Nr. 2 Info-Beschaffung Unterrichtung Info-Beschaffung Unterrichtung 1 1 Bereitstellung, bestimmungsgemäße Benutzung Bereitstellung, bestimmungsgemäße Benutzung 2 2 Benutzung von Schutzeinrichtungen Benutzung von Schutzeinrichtungen 3 3 Allg. Benutzungs- anforderungen Allg. Benutzungs- anforderungen 4 4 Qualifikation der Beschäftigten Qualifikation der Beschäftigten 5 5 Aufbewahrung der Arbeitsmittel Aufbewahrung der Arbeitsmittel 6 6 Verständigung Warnung Verständigung Warnung 7 7 Benutzer- anforde- rungen Geeignete, unter- wiesene oder beauftragte Beschäftigte Quelle: BGFE

26 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Gefährdungsbeurteilung Zu berücksichtigende Wechselwirkungen Arbeitsmittel Arbeitsstoffe Arbeits- umgebung Arbeitsplatz

27 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Bei der Gefährdungsbeurteilung ist u.a. zu berücksichtigen und festzulegen -Wer darf bedienen? -Wer darf warten? -Wer darf prüfen? Gefährdungsgradabhängig ! ! !

28 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg BetrSichV § 7 Abs. 5 gesamten Arbeitsmittel müssen während der gesamten Benutzungsdauer den Anforderungen der Abs. 1 bis 4 entsprechen. gesamten Arbeitsmittel müssen während der gesamten Benutzungsdauer den Anforderungen der Abs. 1 bis 4 entsprechen.

29 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Arbeitsschutzgesetz Als Erstbeurteilung an bestehenden Arbeitsplätzen, bei jeder Änderung im Betrieb (z. B. Änderung von Arbeitsstoffen, Arbeitsverfahren oder Arbeitsorganisation), bei Neubeschaffung von Maschinen Geräten und Einrichtungen, in regelmäßigen Abständen (Änderung von Vorschriften), nach Änderungen des Standes der Technik, nach Auftreten von Arbeitsunfällen, Störfällen, Beinaheunfällen, Berufskrankheiten und anderen Erkrankungen. Wann ist eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen ?

30 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Prüfungen Ermittlung erforderlicher Prüfungen, insbesondere Art, Umfang, Fristen und Anforderungen an Prüfpersonen BetrSichV § 3 Abs. 3

31 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Prüfungen Ziel: Sicheres Arbeitmittel, Schutz der Arbeitnehmer und Dritter Befähigung Fristen Umfang Art BetrSichV § 3 Abs. 3

32 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Prüfungen durch den Arbeitgeber § 3 Abs. 3 durch die befähigte Person §§ 10, 14, 15, 17 durch die ZÜS §§ 14, Prüfungen nach der BetrSichV

33 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Gefährdungspotential Qualität u. Anforderungen Arbeitsmittel und Anlagen Überwachungsbedürftige Anlagen ZÜS befähigte Person gering mittelhoch befähigte Person Arbeitgeber (beauftragte Person)

34 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Prüfungen durch den Arbeitgeber Der Arbeitgeber oder eine von ihm angewiesene und geeignet unterwiesene Person 1) führt Prüfungen 2) durch, die sich aus den Festlegungen der Gefährdungsbeurteilung aufgrund der Betriebserfahrung und von Herstellerinformationen ableiten. 1) (z.B. Verwender, Instandhalter) benötigen keine Qualifikation als befähigte Person 2) besteht keine Dokumentationspflicht

35 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Prüfungen durch den Arbeitgeber Inaugenscheinnahme der Arbeitsmittel vor Aufnahme und während der Arbeit Routinemäßige Sichtprüfungen und Funktionsprüfungen von Arbeitsmitteln

36 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Prüfung der Arbeitsmittel Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Arbeitsmittel deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt nach der Montage vor der ersten Inbetriebnahme nach jeder Montage auf einer Baustelle oder neuem Standort nach Instandsetzungsarbeiten nach außergewöhnlichen Ereignissen bei schädigenden Einflüssen durch befähigte Personen geprüft bzw. erprobt werden. BetrSichV § 10 z.B.: Unfälle, Zeit der Nichtbenutzung z.B.: Dauerbelastung

37 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Prüfungen Abgrenzung der Prüfungen befähigte Personen gegenüber Prüfungen durch den Arbeitgeber Prüfungen durch befähigte Personen von Arbeitsmitteln aufgrund Schäden verursachenden Einflüssen sind nicht erforderlich, wenn diese Schäden nicht zu gefährlichen Situationen führen können. Solche Schäden können z.B. immer dann nicht zu gefährlichen Situationen führen, wenn sie bei Prüfungen durch den Arbeitgeber offensichtlich sind.

38 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Prüfungen durch befähigte Personen Prüfungen durch befähigte Personen sind in den §§ 10, 14, 15 und 17 BetrSichV festgelegt. Anforderungen an die Fachkenntnisse werden in Technischen Regelen ( hier TRBS 1203) fest- gelegt.

39 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Einfache Druckbehälter (RL 87/404/EWG) Geräte und Schutzsysteme in Ex-Bereichen (RL 94/9/EG) Prüfungen im Betrieb alle 3 Jahre Tanklageranlagen/Füllstellen Tankstellen Prüfungen im Betrieb alle 5 Jahre Aufzüge (RL 95/16/EG) Prüfungen im Betrieb alle 2 Jahre Aufzugsanlagen zum Heben von Personen (RL 98/37/EG) Prüfungen im Betrieb alle 4 Jahre Innere Prüfung alle 5 Jahre Festigkeitsprüfung alle 10 Jahre Höchstprüffristen für üA lt. BetrSichV

40 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Druckgeräte (RL 97/23/EG) Innere Prüfung alle 5 Jahre Festigkeitsprüfung alle 10 Jahre äußere Prüfung alle 2 Jahre Innere Prüfung alle 3 Jahre Festigkeitsprüfung alle 9 Jahre äußere Prüfung jedes Jahr äußere Prüfung alle 5 Jahre Festigkeitsprüfung alle 5 Jahre Druckbehälter Dampfkessel Rohrleitungen Höchstprüffristen für üA lt. BetrSichV

41 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg § 15 Wiederkehrende Prüfungen (1) Eine überwachungsbedürftige Anlage und ihre Anlagenteile sind in bestimmten Fristen wiederkehrend auf ihren ordnungsgemäßen Zustand hinsichtlich des Betriebs durch eine zugelassene Über- wachungsstelle zu prüfen.... § 14 Abs. 3 Satz 1 bis 3 (2) findet ent- sprechende Anwendung. (3)... 2 Setzt sich eine überwachungsbedürftige Anlage ausschließlich aus Anlagenteilen nach Satz 1 Nr. 2 und 3 zusammen, so können die Prüfungen der Anlage nach den Absätzen 1 bis 3 durch eine befähigte Person erfolgen.... § 14 Prüfungen vor Inbetriebnahme Erstmalige Prüfung u. nach wesentlicher Änderung

42 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg § 14 (3) Druckbehälter im Sinne der Richtlinie 87/404/EWG, sofern das Produkt aus maximal zulässigem Druck PS und maßgeblichem Volumen V nicht mehr als 200 bar*Liter beträgt,... Richtlinie 87/404/EWG... des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitglied- staaten für einfache Druckbehälter, ungesetzt in Sechste Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von einfachen Druckbehältern 6. GPSGV)

43 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Prüfungen durch den Arbeitgeber § 3 Abs. 3 durch die befähigte Person §§ 10, 14, 15, 17 durch die ZÜS §§ 14, Prüfungen nach der BetrSichV

44 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Prüfungen Prüfungen durch den Arbeitgeber Übertragbar auf geeignete Personen: Nutzer, Instandhalter, usw. Prüfungen durch die befähigte Person §§ 10, 14, 15, 17 gem. Technischer Regel Prüfung durch die ZÜS §§ 14, 15, 17 Abschnitt 3 der BetrSichV Unterwiesene Person Sachkundiger Sachverständiger

45 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Erlaubnisvorbehalt Erlaubnis ist schriftlich zu beantragen gutachterliche Stellungnahme muss beigefügt sein –von zugelassener Überwachungsstelle –außer bei bF-Anlagen Behörde muss innerhalb von 3 Monaten entscheiden sonst gilt Erlaubnis als erteilt BetrSichV § 13

46 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Erlaubnisvorbehalt Dampfkesselanlagen und Druckgeräte zu Erzeugung von Dampf/Heißwasser Füllanlagen mit Druckgeräten zum Abfüllen von Druckgasen in ortsbewegliche Druckgeräte mit einer Füllkapazität von > 10 kg/h Lageranlagen > l bF Tankstellen Füllstellen > 1000 l/h Flugfeldbetankungsanlagen leicht- u. hochentzündliche Flüssigkeiten leicht- u. hochentzündliche oder entzündliche Flüssigkeiten BetrSichV § 13

47 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Neuerungen bei der Anlagenprüfung Ganzheitliche Betrachtung der Anlage Sicherheitstechnische Bewertung durch den Betreiber zur Ermittlung der Prüffrist Überprüfung der vom Betreiber ermittelten Prüffrist durch zugelassene Überwachungsstelle wenn Anlage wiederkehrend durch diese zu prüfen Mitteilung der Prüffrist an Behörde nach 6 Monaten bei bestimmten Anlagen Im Konfliktfall Entscheidung durch Behörde Höchstfristen in der Verordnung entsprechen den bisherigen Prüffristen

48 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Pflichten des Betreibers Betrieb nach dem Stand der Technik Erlaubnis für bestimmte Dampfkessel, Füllanlagen, Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen Prüfung vor Inbetriebnahme, wiederkehrend und angeordnet Unfall- und Schadensanzeige Gefährdungsbeurteilung / sicherheitstechnische Bewertung

49 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Pflichten des Arbeitgebers: Ermittlung der Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung Beschaffung richtlinienkonformer Arbeitsmittel, sonst Beschaffenheit mindestens entsprechend Anhang 1 Festlegen der Art, des Umfangs und der Fristen erforderlicher Prüfungen sowie der Anforderungen an den Prüfer Prüfung durch befähigte Personen an bestimmten Arbeitsmitteln, sowie nach sicherheitsrelevanten Instandsetzungsarbeiten Unterrichten und Unterweisen der Arbeitnehmer Ermittlung der explosionsgefährdeten Bereiche, Einteilung von Zonen und Einhaltung der Maßnahmen nach Anhang 4

50 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Umsetzung der BetrSichV im Betrieb – wie? 1. Schritt 2. Schritt 3. Schritt 4. Schritt aller Erfassen aller Arbeitsmittel - AM - (einschl. überwachungs- bedürftiger Anlagen). Ermittlung der von den AM ausgehenden Gefährdungen und Bewertung dieser (Gefährdungsbeurteilung nach ArbSchG); Betrachtung der Wechselwirkungen zu anderen AM, Arbeitsstoffen bzw. der Arbeitsumgebung; Alles kritisch hinterfragen und Gefährdungsbeurteilung (nach BetrSichV) ergänzen. Maßnahmen nach dem Stand der Technik festlegen, dass die Benutzung der AM die ganze Lebensdauer gewähr- leistet ist; Festlegung der notwendigen Prüfungen. Wirksamkeit der Maßnahmen kontrollieren, ggf. anpassen. AMS

51 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Aufbau des Ausschusses für Betriebssicherheit (ABS) Hauptausschuss Koordinierungsgremium Unterausschüsse Druck- Geräte- anlagen Aufzugs- anlagen Brand- u. Explosions- Schutz Gefährdungen durch die Wechsel- wirkung von Arbeitsmitteln Mechanische Gefährdungen Elektro- magnetische Felder und thermische Gefährdungen Allge- meines Grund- lagen Einzelarbeits- kreise BAuA Geschäfts- führung Konstituierende Sitzung Konstituierende Sitzung

52 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Anpassung der Regelwerke Strukturiertes, einheitliches Regelwerk für alle Arbeitsmittel einschließlich überwachungs- bedürftiger Anlagen mit Vermutungswirkung UVV TRB xy TRBS Bekanntgegeben im:

53 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Ergebnis des Workshops am Das Regelwerk wird nicht mehr wie bisher arbeitsmittel-, sondern gefährdungsbezogen aufgebaut. Mit dieser grundsätzlichen Änderung kommt man der Anforderung der BetrSichV und auch des Arbeitsschutzgesetzes nach, die vom Arbeitgeber eine ganzheitliche Betrachtung seiner speziellen betrieblichen Situation im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung verlangen. Der Inhalt einer Leitlinie wurde festgelegt, die das Vorgehen des ABS bei der Erstellung des neuen technischen Regelwerkes beschreibt. Zukünftiges Regelwerk – Technische Regeln für Betriebssicherheit

54 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg (Aufbau des neuen Regelwerks - UA1) I.Allgemeine Regeln zur Konkretisierung der Inhalte der Verordnung II.Gefährdungsbezogene Regeln – fassen allgemeingültige Maßnahmen zusammen III.Spezifische Regeln für Arbeitsmittel, Anlagen, Tätigkeiten – sofern erforderlich Quelle: Aich

55 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg 1. Ziffer2. Ziffer3. Ziffer4. Ziffer Überge- ordnetes Themenfeld Themen- schwer- punkt Bereich innerhalb des Themen- schwerpunktes Laufende Numme- rierung Beispiel: Gefährdungen Arbeitsmittel, allgemein Mechanische Gefährdungen ungeschützt bewegte Maschinenteile Quelle: Aich (Aufbau des neuen Regelwerks - UA1)

56 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg 0 Vorbemerkung 1 Anwendungsbereich 2 Begriffsbestimmungen 3 Ermittlung von Gefährdungen 4 Bewertung von Gefährdungen 5 Maßnahmen und beispielhafte Lösungen 6 Literaturhinweise Aufbau der TRBSen (Aufbau des neuen Regelwerks - UA1)

57 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg zu § 15 Abs. 1, 3 und 4 Reihenfolge Prüffristabstimmung – Betreibermitteilung Wie ? Der Betreiber hat 1. die Prüffristen der Anlagenteile und der Gesamtanlage zu ermitteln 2. die zugelassene Überwachungsstelle zu beauftragen, die Ermittlung der Prüffrist zu überprüfen. Diese bestätigt die Prüffristen oder korrigiert, schaltet ggf. zuständige Behörde ein. Erst nach dieser Überprüfung gibt es die zutreffenden (endgültigen) Prüffristen der Anlagenteile und der Gesamt- anlage. 3. teilt die Prüffristen der Anlagenteile und der Gesamt- anlage unter Beifügung anlagenspezifischer Daten innerhalb von sechs Monaten nach Inbetriebnahme der Anlage der zuständigen Behörde mit. LASI B 15.11

58 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Prüfbescheinigungen und Anzeigen: Wie, wohin ? ? ? BetrSichV macht hier keine genauen Angaben § 15 Abs. 3: zuständige Behörde Hierzu : Absprache der Länder erforderlich Geplant: Dateiführende Stelle z.B: UMEG Derzeitige Probleme: Kosten Doppelmeldungen Änderung der BetrSichV

59 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg GSG-Novelle 2000 Modernisierung des Prüfmarktes Prüforganisationen (TÜ/TÜV) mit amtlichen / amtlich anerkannten Sachverständigen Zugelassene Überwachungsstellen (ZÜS) mit erforderlichem Prüfpersonal

60 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg GSG-Novelle 2000 Übergangsregelungen Phase I: bis (amtlich oder amtlich anerkannte Sachverständige; Vorbereitung des Akkreditierungs- und Benennungsverfahrens) Phase II: bis Neuanlagen (EG-Beschaffenheit) können von zugelassenen Überwachungsstellen geprüft werden (auch von SV der Phase I) Phase III: ab freier Wettbewerb (bisheriges Prüfmonopol entfällt)

61 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Wie wird man ZÜS ? Zweistufiges Verfahren Akkreditierung Benennung durch ZLS nach Antrag beschränkt auf jeweiliges Bundesland durch zuständige Behörde in Bayern z.B. StMUGV

62 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Unterlagen zur Akkreditierung der ZÜS erhalten Sie unter ZLS Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik Bayerisches Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Abteilung 7 Postfach , München

63 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Unterlagen zum Arbeitsschutz erhalten Sie u.a. unter Bayerisches Landesamt für Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik Pfarrstr. 3, München (www.bmwa.bund.de) Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

64 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Information zum Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) unter Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) dann Praxis Ausschuss für Betriebssicherheit

65 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) LASI–Leitfaden vom 8. Juli 2003 (überarbeitet/ergänzt: ) Entsprechend dem Beschluss des Unterausschusses 4 des Länderausschusses für Anlagensicherheit (LASI) dann Anlagen- und Betriebssicherheit auf einem Blick Leitlinien Themen

66 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Information zur Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Mitteilung Nr. 11/2002 des Landesamtes für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin des Freistaates Sachsen dann Publikationen Liste der Publikationen nach Jahrgängen 2002 Mitteilung 11/2002 Informationen zur Betriebs... zum download 2004 Mitteilung 2/2004 Arbeitsmappe Anlagen- sicherheit zum download

67 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg

68 Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg GOR Neubig Stand: 11/04 BetrSichV Copyright: GAA Nürnberg Danke für Ihre Aufmerksamkeit


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