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Regierungskommunikation in Deutschland am Beispiel der Agenda 2010 Das Verhältnis von Politik und Medien im europäischen Vergleich Marian Schellenberger,

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Präsentation zum Thema: "Regierungskommunikation in Deutschland am Beispiel der Agenda 2010 Das Verhältnis von Politik und Medien im europäischen Vergleich Marian Schellenberger,"—  Präsentation transkript:

1 Regierungskommunikation in Deutschland am Beispiel der Agenda 2010 Das Verhältnis von Politik und Medien im europäischen Vergleich Marian Schellenberger, Benjamin Glump, Sabrina Frasch, Vanessa

2 Agenda 1. Ablauf der Kommunikationskampagen 2. Regierungserklärung zur Agenda Plakatkampagne 4. Informationsbroschüre 5. Weiter Informationsmaßnahmen 6. Kritik zur Regierungskommunikation der Agenda Stimmen aus den Medien 8. Diskussion 2

3 Ablauf der Kommunikationskampagne 1. Regierungserklärung 2. Plakatkampagne 3. Informationsbroschüre 4. Weitere Maßnahmen (Internetpräsenz, Printanzeigen) 3

4 Regierungserklärung zur Agenda 2010 Regierungserklärung (im Internet und als Printversion zu bestellen) vom Motto: Mut zum Frieden und Mut zur Veränderung Kernthese: Wir werden eine gewaltige Anstrengung unternehmen müssen, um unser Ziel zu erreichen.- Aber ich bin sicher, wir werden es erreichen. Gerhard Schröder,

5 Regierungserklärung 5 tagesschau vom

6 Plakatkampagne Start März 2003 Reine Emotionalisierung Bilder mit wenigen Schlagworten Sollen positive Botschaften vermitteln 6

7 Plakatkampagne I Arbeitslose in Deutschland länger ohne Arbeit als in anderen Ländern. Gründe:Vermittlung Arbeitloser zu umständlich und langwierig Nebeneinander von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe kostet zu viel. finanzielle Situation von Familien und Alleinerziehenden wurde zu wenig Rücksicht genommen 7

8 Plakatkampagne II Forschungsförderung auf besonders zukunftsfähige Bereiche konzentriert, Schwerpunkte: Informations- und Kommunikationstechnik, Biotechnologie. Maßstab wie sich die Förderung auf Wachstum und Beschäftigung auswirkt. 8

9 Plakatkampagne III hoher Wissens- und Ausbildungsstand garantiert einen technologischen Spitzenplatz PISA zeigt Mängel im Bildungssystem soziale Herkunft entscheidet über den Schulerfolg und den Bildungsweg Im internat. Vergleich haben deutsche Hochschulen an Attraktivität verloren Anteil Studienanfänger pro Jahrgang bleibt hinter dem anderer europäischer OECD-Staaten OECD-Durchschnitt: 47 % eines Jahrgangs, in Deutschland 35 % 9

10 Plakatkampagne IV 90 % der Bevölkerung sind gesetzlich krankenversichert. Einnahmen der GKV sind zurückgegangen. Gründe: – konjunkturelle Lage und Arbeitslosigkeit. – Kosten für die medizinische Versorgung Demografie 10

11 Informationsbroschüre Erschienen: Monate nach der Regierungserklärung Ziel: breitere Streuung und leicht verständliche Erklärungen der Agenda

12 Weitere Informationsmaßnahmen Internetpräsenz – – Ziel: Information und aktive Beteiligung/ Austausch Fazit der Verantwortlichen (Dr. Elke Ramlo): Forum sei nicht sehr produktiv gewesen 12

13 Weitere Informationsmaßnahmen August 2004 (1 Jahr, 5 Monate nach Regierungserklärung) Aufklärungskampagne zum Thema Hartz IV Motto Betrifft: Hartz IV Textlastige Printanzeige, vor allem in ostdeutschen Tageszeitungen Parallel Informationen im Internet In sehr sachlicher Art und Weise (Béla Anda) 13

14 Reaktionen aus den Medien Wieso bezeichnet Stern die Informationskampagne als Kommunikations-GAU ? 14

15 Kritik zur Regierungskommunikation der Agenda 2010 Regierungserklärung – Versuch Agenda 2010 als fertiges Produkt zu verkaufen – ABER: Politik lebt von der Diskussion und der Auseinandersetzung um verschiedene Ideen 15

16 Kritik zur Regierungskommunikation der Agenda 2010 Plakatkampagne – Plakate seien substanzlos und inhaltsleer – Keine Informationen über Arbeitsmarktinstrumente Kapital für Arbeit, Personal-Service-Agenturen und zu Hartz IV Agenda-Cutting – Geringer Nutzen der Aktion Nur 42 % der Deutschen wussten im März 2004 nicht was mit Agenda 2010 gemeint ist (Forsa-Umfrage im Auftrag des stern) – Meinung vieler Ökonomen: Zusammenhang Agenda - wirtschaftlicher Aufschwung kann nicht hergestellt werden 16

17 Kritik zur Regierungskommunikation der Agenda 2010 Informationsbroschüre – Geringer Nutzen der Aktion Nur 42 % der Deutschen wussten im März 2004 nicht was mit Agenda 2010 gemeint ist (Forsa-Umfrage im Auftrag des stern) – Zu spät gestartet (14. November 2003) – Herstellung und Vertrieb kosteten rund 1,1 Millionen Euro (Auflage 3,8 Millionen) 17

18 Kritik zur Regierungskommunikation der Agenda 2010 Printanzeigen zu Hartz IV – Viel zu spät (August 2004) – Rationale Reaktion auf emotionales Thema Ängste der Bevölkerung wurden komplett ausgeblendet – Zu große Textmenge Internetauftritt – Wurde zu wenig genutzt 18

19 Kritik zur Regierungskommunikation der Agenda 2010 FAZIT – Umfangreiche Informationen standen zur Verfügung – Kostenlos per Post und im Internet – Vorraussetzung: eigenverantwortliche Informationsbeschaffung durch Bürger notwendig – Es gab keine umfassende kommunikative Strategie (auch nicht in Richtung Medien) – Nicht einmal führende Mitglieder der SPD waren vor Bekanntgabe informiert staatsstreichartig 19

20 Frankfurter Allgemeine Zeitung, , Nr. 73, S. 13 Ansätze aus der "Agenda 2010" des Bundeskanzlers wie die Reform der Handwerksordnung oder die verbesserten Möglichkeiten für eine befristete Beschäftigung in Kleinbetrieben weisen in die richtige Richtung, doch gehen sie nicht weit genug. 20

21 Frankfurter Allgemeine Zeitung, , Nr. 92, S. 11 …die konkreten Schritte, die Schröder vorschlägt, sind kleinmütig, zaghaft und verlassen kaum das sozialstaatliche Paradigma… 21

22 Süddeutsche Zeitung Deutschland Seite 12, Samstag, 15. März 2003 Diese Regierung hat in den vergangenen Jahren vieles auf den Weg gebracht. Aber wir haben feststellen müssen, dass diese Schritte nicht reichen. 22

23 DER SPIEGEL 23/2003 vom , Seite 22 Einigkeit bei Roten und Grünen besteht nur darin, dass die Verabschiedung der Agenda 2010 allenfalls ein bescheidener Aufgalopp sein kann. Die noch folgenden Zumutungen und Einschnitte werden härter und schmerzhafter werden. 23

24 DER SPIEGEL 42/2003 vom , Seite 30 So viel Reform war nie. Aber wer blickt da noch durch? Wer weiß, was sich hinter des Kanzlers "Agenda 2010" verbirgt und wie sich Kopfprämie und Bürgerversicherung unterschieden? 24

25 Spiegel-online vom Mit einer groß angelegten Informationskampagne wirbt die Bundesregierung für die vermeintlich positiven Auswirkungen ihrer Reformen. Leitbotschaft der Werbeaktion: Wenn in Deutschland irgendwo irgendetwas gut läuft, dann kann das nur an der Agenda 2010 liegen. 25

26 Stern-Online vom Auf eine breite, abgestimmte Informationskampagne, die die Hysterie hätte dämpfen können, warteten viele in der Regierungskoalition vergeblich. Das Bundespresseamt […] darf über die Politik der Regierung nur informieren, aber nicht werben. Gegen die Schnelligkeit moderner Massenmedien hat die große Behörde nur wenig Chancen. 26

27 Stern Er hätte den Menschen klar machen müssen, dass sie in Deutschland nicht mehr für alles eine "Vollkaskoversicherung" bekommen werden. Und er hätte seine Reformen nicht "Agenda 2010" nennen sollen [...] und drittens klinge das wie eine DIN-Norm für Toilettenpapier. 27

28 FOCUS Nr. 46 (2003) Endlich, endlich Wachstum. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und sein Sprecher Béla Anda können stolze Steigerungen vermelden: 10,84 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Doch leider, leider: So satt wachsen nur die Ausgaben der regierungsamtlichen Öffentlichkeitsarbeit. 28

29 FOCUS Nr. 12 (2003) Der Bundeskanzler wollte mit einer lang angekündigten, dramatischen Aufbruch-Rede die miese Stimmung im Volk wenden. Das klappte schon im Bundestag nicht. 29

30 Wäre es anders gegangen? Wie hätte sich die Bundesregierung die Unterstützung der Presse sichern können? Hätte eine Einbindung der Medien Proteste verhindern können? Mai 2003: Berlin: demonstrieren gegen Agenda 2010

31 Quellen (nützliche Quellen) BVerfG 44, 125 (164) vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (November 2003). Agenda Deutschland bewegt sich, Berlin. Bläske, S. (2004). Regierungserklärungen (z. B. Agenda 2010). Seminararbeit an der DHV, Speyer. Online im Internet, URL: speyer.de/Hill/Lehrangebot/Sommersemester- 2004/Kommunikation/Referate/Bläske-Präsentation.pdf Meyer, T. (2007). Nachzügler Deutschland. Der fehlende Diskurs über die Neuausrichtung des Sozialstaates. In: Becker, F. Duffek, K. & Mörschel, T. (Hrsg.). Sozialdemokratische Reformpolitik und Öffentlichkeit, Seite 53 – 64. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. Bröll, Claudia (2003): Gersters langer Marsch, In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, , Nr. 73, S. 13 Hank, Rainer (2003): Ein Loch ist im Eimer, In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, , Nr. 92, S. 11 von Hammerstein, Konstantin et al. (2003). Außer Kontrolle, In: DER SPIEGEL 23/2003 vom , Seite 22 Mahler, Armin et al. (2003): Reform-Haus Deutschland, In: DER SPIEGEL 42/2003 vom , Seite 30 31

32 Quellen (nützliche Quellen) Internet : – Bild-Plakatkampagne: ,00.html – Janke, Klaus (2004): Kommunikation mit Verzug, In: HORIZONT 34 vom Seite 001, URL ( ): net.de/webcgi?START=A60&DOKV_DB=ZECH&DOKV_NO=HOR &DOKV_HS=0&PP=1 – Janke, Klaus (2004): Infokampagne läuft ins Leere, In: HORIZONT 34 vom Seite 006, URL ( ): net.de/webcgi?START=A60&DOKV_DB=ZECH&DOKV_NO=HOR &DOKV_HS=0&PP=1 – Roth, Frank (2004): Zur Sache/Minimalchance, In: HORIZONT 34 vom Seite 001, URL ( ): net.de/webcgi?START=A60&DOKV_DB=ZECH&DOKV_NO=HOR &DOKV_HS=0&PP=1 – Wolf-Doettinchem, Lorenz (2004): Agenda Die Bilanz. URL ( ): – – Berg, Jan (2003): Regierungs -PR. Werben statt wirken. URL ( ): 32

33 Quellen (nützliche Quellen) – Hillenbrand,Thomas (2004): Plakate zur Agenda Lauter gute Nachrichten. URL ( ): – o. A. (2003): Bundesregierung wirbt für ihre Reform-Agenda. URL ( ): agenda; – Krumrey, Hans-Henning (2003): Rote Handschrift. URL ( ): handschrift_aid_ html – Bauer, Georg et al. (2003): Auf die harte Tour. URL ( ): – Winkhaus, Uta (2004): Kommunikationsgau. Wie die Öffentlichkeitsarbeit der Regierung versagt. URL ( ): Wie-%D6ffentlichkeitsarbeit-Regierung/ html – o. A. (2003): Agenda Schröders beschwerlicher Weg zum Reformkanzler. URL ( ): 33

34 Quellen (verworfene Quellen) Internet (Stand ): – nicht mehr verfügbar, leitet aus um – Scheytt, Stefan (2005): So kalt das Hartz. In: brand eins, Heft 6/2005, S URL ( ): net.de/webcgi?START=0A1&ANR=109885&DBN=ZECO&ZN R=1&ZHW=-4&WID= _5 Referat wollte nicht auf das wording eingehen 34

35 Quellen (Bewertung) SPD-Quellen positiv geschrieben Magazine: kritischer Unterton, Reformbedarf notwendig, aber Agenda 2010 geht nicht weit genug 35

36 Ende Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit! 36


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