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Bezirksregierung Detmold Hier könnte ein schmales Bild eingefügt werden Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie Entstehung des HW-Risikomanagement-Plans.

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1 Bezirksregierung Detmold Hier könnte ein schmales Bild eingefügt werden Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie Entstehung des HW-Risikomanagement-Plans Klaus Flachmeier, Bezirksregierung Detmold

2 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier2 Inhalt A) Empfehlungen zur Aufstellung von HWRM-Plänen (LAWA) B) Aufstellung des HWRM-Plans

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4 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier4

5 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier5 Angemessene Ziele für das Hochwasserrisikomanagement: Verringerung potenzieller hochwasserbedingter nachteiliger Folgen für die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe und die wirtschaftlichen Tätigkeiten

6 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier6 Die Ziele der WRRL sind in den Handlungsbereichen Flächenvorsorge und natürlicher Wasserrückhalt zu berücksichtigen, in geeigneter Weise weiter zu entwickeln und umzusetzen.

7 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier7 Aufstellungsprozess HWRM-Plans

8 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier8 Öffentlichkeit erhält Zugang (§ 79 WHG) zur ersten Bewertung des Hochwasserrisikos, zu den Gefahren- und Risikokarten sowie zu den HWRM-Plänen. Interessierte Stellen sind neben den zuständigen Behörden und kommunalen Gebietskörperschaften, anerkannte Verbände (z.B. Land- und Forstwirtschaft, Umweltverbände, Organisationen des Kulturgüterschutzes, maßgebliche Vertreter der Wirtschaft und des Handels)

9 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier9 Für die Gewässer mit potenziell signifikantem HW-Risiko sind angemessene Ziele für die 4 Schutzgüter vor dem Hintergrund der örtlichen Situation, der festgestellten Risikoausprägung und den bereits vorhandenen Schutzeinrichtungen festzulegen. Die Zielfestlegung kann nur im Zusammenwirken mit den für die einzelnen Handlungsbereiche zuständigen Stellen geschehen

10 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier10 Vorarbeiten zur Zielfestlegung: Sichtung und Zusammenstellung der Unterlagen der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos, Sichtung und Zusammenstellung der Unterlagen der Gefahren- und Risikokarten, Sichtung, Bewertung und Zusammenstellung der Unterlagen, sonstiger Daten und vorhandener Untersuchungen: vorhandene Hochwasseraktionspläne, Hochwasserschutzpläne und Bewirtschaftungspläne nach WRRL. Vorschläge für mögliche angemessene Ziele sind in den LAWA- Empfehlungen formuliert. Diese können als Diskussionsgrundlage in den Beteiligungsrunden dienen.

11 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier11 Anforderungen an mögliche Maßnahmen a) Keine Maßnahmen, die zu einer erheblichen Erhöhung des Hochwasserrisikos führen. Für Ausnahmen müssen grenzüberschreitend einvernehmliche Lösungen gefunden werden. b) Die Maßnahmengestaltung berücksichtigt neben den Zielen des Hochwasserrisikomanagements die umweltbezogenen Ziele des Art. 4 WRRL (z.B. Verschlechterungsverbot). c) Die Maßnahmengestaltung berücksichtigt die Bodennutzung, die Wasserwirtschaft, die Raumordnung, die Flächennutzung, den Naturschutz, die Schifffahrt sowie Hafeninfrastruktur (Art. 7 HWRM-RL; § 75 WHG). d) Nachhaltige Flächennutzungsmethoden, die Verbesserung des Wasser- rückhalts sowie die kontrollierte Überflutung bestimmter Gebiete können ebenfalls Bestandteil der Maßnahmenplanungen sein.

12 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier12 Vorgehensweise für Auswahl geeigneter Maßnahmen a) Bestandserhebung Wie ist der Stand in Hinsicht auf die Erreichung des formulierten Ziels? Welche laufenden Maßnahmen gibt es bereits? Welche Defizite gibt es? b) Festlegung der Maßnahmen Was ist noch zu tun, um das Ziel zu erreichen bzw. ihm näher zu kommen? Grundgedanke: realisierbare Maßnahmen auflisten Umsetzung in sinnvollen Schritten beschreiben Ziel: Schwerpunktsetzung und nicht vollständige Abarbeitung Maßnahmen für einen überschaubaren Zeitraum benennen z.B. zur nächsten Aktualisierung in 2021.

13 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier13 Zusammenfassung und Rangfolge der Maßnahmen Im Abstimmungsprozess werden die Prioritäten festgelegt nach Wirksamkeit im Hinblick auf die Zielerreichung, Umsetzbarkeit, Wirtschaftlichkeit (soweit bewertbar) sowie Synergieeffekte mit anderen Zielen (z.B. andere Richtlinien).

14 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier14 Abstimmung mit anderen Richtlinien HWRM-RL soll mit der WRRL koordiniert werden (Art. 9) enthält Hochwasserbekämpfungsmaßnahmen folgender anderer Richtlinien Richtlinie des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG, UVP-Richtlinie), Richtlinie des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (96/82/EG, Seveso-II-Richtlinie), Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (2001/42/EG, SUP-Richtlinie).

15 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier15 Überwachung der Umsetzung HWRM-Plan enthält Beschreibung der Umsetzung Umsetzung des Plans soll überwacht werden Bei konkreten Maßnahmen kann durch Abfrage bei den für die Durchführung zuständigen Stellen der Bearbeitungsstand festgestellt werden (Vorbereitung der nächsten turnusmäßigen Aktualisierung)

16 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier16 Vorschlag für die Gliederung eines HWRM-Plans: 1. Einführung Hochwasserrisikomanagement (allgemein), Räumlicher Geltungsbereich des HWRM-Plans, Zuständige Behörden 2. Bewertung des Hochwasserrisikos Kurze Beschreibung der Vorgehensweise bei der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos und der Ergebnisse, Karte mit den Gewässerstrecken mit potenziellem signifikantem Hochwasserrisiko 3. Beschreibung der Hochwassergefahr und des Hochwasserrisikos Kurze Beschreibung der Inhalte der Gefahren- und Risikokarten, Gefahrenkarte, Risikokarte, Schlussfolgerungen aus den Karten 4. Beschreibung der festgelegten angemessenen Ziele für die Schutzgüter auf Basis der Handlungsbereiche 5. Zusammenfassung der Maßnahmen und deren Rangfolge Auflistung nach der vorgesehenen Umsetzung (einschließlich der im Rahmen anderer EG-Richtlinien ergriffenen Hochwasserbekämpfungsmaßnahmen), Überwachung der Fortschritte der Umsetzung 6. Einbeziehung der interessierten Stellen und Information der Öffentlichkeit Beteiligte Akteure und interessierte Stellen, Durchführung der Strategischen Umweltprüfung, Information der Öffentlichkeit

17 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier17 Strategische Umweltprüfung (SUP) die Auswirkungen der vorgesehenen Maßnahmen sind zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten für 1. Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere und Pflanzen und die biologische Vielfalt, 2. Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, 3. Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie 4. die Wechselwirkung zwischen diesen Schutzgütern Durchführung unter Beteiligung der Öffentlichkeit Behörden, deren Aufgaben berührt werden, sind frühzeitig zu beteiligen Die Untersuchung kann sich auf Bereiche beschränken, bei denen Eingriffe in die genannten Schutzgüter zu erwarten sind. Diese Bereiche, Untersuchungsumfang und die -methodik sollen im Scoping-Termin festgelegt werden.

18 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier18 Information der Öffentlichkeit Veröffentlichung der HWRM-Pläne durch die zuständigen Behörden. Die Bevölkerung kann mit Broschüren, Faltblättern, Internetpräsentationen und Veranstaltungen in den Gebietskörperschaften informiert werden. Die Abgrenzung der Gebiete mit potenziell signifikantem Risiko, die Gefahren- und Risikokarten, die HWRM-Pläne werden z.B. über das Internet öffentlich zugänglich gemacht. Die Verpflichtung zur Öffentlichkeitsbeteiligung ergibt sich aus §§ 14 i + l UVPG. Der Entwurf des Plans ist öffentlich auszulegen und nach Abschluss des Verfahrens öffentlich bekannt zu machen.

19 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier19 Inhalt des HWRM-Plans 1

20 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier20 Inhalt des HWRM-Plans 2

21 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier Ablauf Entstehung des HWRM-Plans 1.1 Informationstermin 1.2 Beteiligungstermin 1.3 Abschlusstermin

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23 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier23 Informationstermin Einführung Vorstellung und Übergabe der Gefahren- und Risikokarten Übergabe vorläufiger Kataloge für Maßnahmen und Ziele AufgabenTerminvorschläge 1. Prüfung der Karten Vorschlag der Brennpunkte (Ortslagen, gemeinsam zu schützende Objektgruppen) 3. Lektüre des Maßnahmen- und des Zielkatalogs Festlegung von Zielen und Maßnahmen Mar (Berücksichtigung vorhandener Pläne)

24 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier24 Beteiligungstermin März 2013 Einführung Vorstellung der Maßnahmen und Ziele Diskussion und Abstimmung der Maßnahmen und Ziele

25 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier25 Abschlusstermin – Juni 2013 Einführung Vorstellung des abgestimmten Ergebnisses (Maßnahmen und Ziele)

26 Bezirksregierung Detmold Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie II Klaus Flachmeier26 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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