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Basisdemokratie übers Internet Ist die Piratenpartei mit Liquid Democracy gescheitert?

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Präsentation zum Thema: "Basisdemokratie übers Internet Ist die Piratenpartei mit Liquid Democracy gescheitert?"—  Präsentation transkript:

1 Basisdemokratie übers Internet Ist die Piratenpartei mit Liquid Democracy gescheitert?

2 Selber angucken: https://lqfb.piratenpartei.de Hashtag: #lqfb Los!

3 Die Liquid Feedback genannte Plattform wurde zum Symbol der derzeitigen Unfähigkeit des hiesigen Internets zu konstruktiven, poli- tischen Diskussionen und Aktionen. (SpOn, ) Meinung

4 Die LINKE setzt in der Programmdebatte verstärkt auf das Internet: Dort kann man nun Unterstützer suchen für den persönlichen Lieblings-Änderungsantrag. Die Piratenpartei habe einen ähnlichen Versuch wieder beendet. Insofern habe die LINKE die Piraten überholt Die Linke Bundesgeschäftsführerin Caren Lay, Neues Deutschland, Meinung

5 Na SUPER, liebe Piraten, das habt ihr ja TOLL gemacht. Das war die eine Hoffnung, die wir in diesem Land hatten, doch mal Transparenz und Nachvollziehbarkeit in die Politik zu kriegen. […] so viel sinnlose Zerstörung kennt man sonst nur von der CDU. Zum Kotzen! Felix von Leitner, Fefes Blog, Meinung

6 Liquid Democracy

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8 Alternativen

9 Liquid Feedback Geschichte

10 Kann LQFB die innerparteiliche Demokratie verbessern? Wie misst man das ? Wie viele Piraten beteiligen sich? Funktioniert die Software? / Qualität der Debatte? Erfolge der Basis gegen den Bundesvorstand? Annahme von Beschlüssen aus LQFB auf BPT? Konnten Macht-/Flügelkämpfe geklärt werden? Zufriedenheit der Parteimitglieder (Umfragen)? Ziel?

11 Angemeldet: 3552 Mind. 1x abgestimmt: 1580 Mind. 10x abgestimmt: 801 Mind. 1x Initiative geschrieben: 420 Mind. 10 Initiativen geschrieben: 45 Mind. 1x Anregung geschrieben: 515 Mind. 1x Initiative unterstützt: 1989 Zahlen

12 Beteiligung Bundesparteitag in Chemnitz Wir gehen davon aus, dass viele konkrete Vorschläge auch in Zukunft durch vergleichsweise kleine Teams und visionäre Einzelpersonen erarbeitet und weiterentwickelt werden. Andreas Nitsche, LQFB-Entwickler, Public Software Group / Interkative Demorkratie e.V.

13 Kann LQFB die innerparteiliche Demokratie verbessern? Wie misst man das ? Wie viele Piraten beteiligen sich? Funktioniert die Software? / Qualität der Debatte? Erfolge der Basis gegen den Bundesvorstand? Annahme von Beschlüssen aus LQFB auf BPT? Konnten Macht-/Flügelkämpfe geklärt werden? Zufriedenheit der Parteimitglieder (Umfragen)? Ziel?

14 Funktioniert LQFB? LQFB-Prinzipien: Konsequenzen aus Onlinedebatten Verregeltes Verfahren Störerresistenz Lenkung auf konstruktive Beiträge Moderationsfreiheit Skalierbarkeit Verzicht auf politischen Einigungszwang Vertrauenswürdige und belastbare Ergebnisse Prinzipien

15 DiskussionAbstimmung Verregeltes Verfahren 4-Phasen-Modell

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17 Störerresistenz Troll-Schutz

18 731 Themen:422 – 59% % Ergebnis

19 konstruktive Gegeninitiativen Störerresistenz

20 Themen: 422 – 59% % 393 – 54% 181 – 25% % Initiativen: 1530 Ergebnis

21 Lenkung auf konstruktive Beiträge Störerresistenz

22 Lenkung auf konstruktive Beiträge Störerresistenz

23 731 Themen: 1530 Initiativen: 422 – 59% % 393 – 54% 181 – 25% % 2789 Anregungen Ergebnis

24 Überarbeitungen Konstruktive Debatte

25 731 Themen: 1530 Initiativen: 422 – 59% % 393 – 54% 181 – 25% % 2789 Anregungen 4378 Überarbeitungen Ergebnis

26 Prinzipien von Liquid Feedback Verregeltes Verfahren Störerresistenz Lenkung auf konstruktive Beiträge Moderationsfreiheit Skalierbarkeit Verzicht auf politischen Einigungszwang Vertrauenswürdige und belastbare Ergebnisse Zwischenfazit

27 Kann LQFB die innerparteiliche Demokratie verbessern? Wie misst man das ? Wie viele Piraten beteiligen sich? Funktioniert die Software? / Qualität der Debatte? Erfolge der Basis gegen den Bundesvorstand? Annahme von Beschlüssen aus LQFB auf BPT? Konnten Macht-/Flügelkämpfe geklärt werden? Zufriedenheit der Parteimitglieder (Umfragen)? Ziel?

28 Gläsernes Mobil vs. Gläsernes Hinterzimmer Ziel?

29 Abstimmverhalten von SebastianJabbusch Selbst abgestimmte Themen: 27 Per Delegation abgestimmte Themen: 12 Thema 284 Dafür:Öffentliche Daten sind öffentlich Thema 646 Dafür:Denial of service-(ddos) Attacken als Ausdruck zivilen Ungehorsams (Meinungsbild) Thema 673 Delegation: **** Dafür:Weitergabe und Verkauf von gebrauchter Software Transparenz vs. Datenschutz

30 Abstimmverhalten von SebastianJabbusch Thema 679 Dafür:Positionspapier zum Jugendschutz im Netz Thema 643 Dafür:Unterstützung des Aufrufs Dresden Nazifrei Dagegen:Demonstrieren ja - blockieren nein Thema 663 Dafür:Schnellere Einbürgerung statt Änderung des Grundgesetzes Thema 569 Dafür:Containern legalisieren … etc … Transparenz vs. Datenschutz Fefe: Die Kritik an LQFB hängt an einem Punkt: dass die Abstimmungen damit nicht geheim sind. Stimmt. Sind sie nicht. Das ist die Idee dabei. DAS IST DIE IDEE DABEI! Denn die Wahlrechtsgrundsätze kann man mit Computern nicht sicher umsetzen. Der CCC kämpft seit Jahren gegen Wahlcomputer, deren Hersteller das auch nicht verstanden haben. Es geht nicht. Merke: ich sage nicht "ich kann es nicht", ich sage "es geht nicht". NIEMAND kann das. ES GEHT NICHT

31 Liquid Feedback wird einen hohen sozialen Druck aufbauen und verhindern, dass sozial unerwünschte Ansichten überhaupt nur zur Debatte stehen könnten. Und dies hat etwas Totalitäres an sich, was man bisher nur von kommunistischen, diktatorischen Staaten kannte. Matthias Heppner Transparenz vs. Datenschutz

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33 Delegationen die Suche nach Experten Delegation vs. Basisdemokratie

34 Delegationen Macht-Hierarchie 1.) Selbst abstimmen 2.) Delegation für Thema (z.B. Piraten pro Solarkraft) 3.) Delegation für einen Themenbereich (z.B. Wirtschaft) 4.) Globale Delegation (gültig für alle Themenbereiche) Regel: Spezieller sticht genereller aus Delegation vs. Basisdemokratie Macht Aufwand

35 Delegationen:

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41 Kann LQFB die innerparteiliche Demokratie verbessern? Wie misst man das ? Wie viele Piraten beteiligen sich? Funktioniert die Software? / Qualität der Debatte? Erfolge der Basis gegen den Bundesvorstand? Annahme von Beschlüssen aus LQFB auf BPT? Konnten Macht-/Flügelkämpfe geklärt werden? Zufriedenheit der Parteimitglieder (Umfragen)? Übersicht

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48 Viel Licht, etwas Schatten. Fazit

49 Vielen Dank! Ende

50 Liquid Democracy Grafik: BiGBeN87 Sascha Lobo: moeffju CC, BY, SA Caren Lay, Pressefot: Barbara Dietl Fefe: Sebastian Scho aka Net-Reaper Liquid Democracy animiert: Pudo Schemata Delegation & Screenshots: Interaktive Demokratie e.V. & Public Software Group Statistische Auswertungen: Stefan aka SD Liquid Analyse: Daniel Poelzleithner Gläsernes Mobil: Kai Strempel, CC BY SA NC 2.0 Foto Piratentruck: Sanyo CG65, CC BY, via Flickr RTFGG & Wahlpakate: Piratenpartei, CC BY, via Flickr Quellen

51 Magisterarbeit erscheint im Sommer 2011 Kontakt: Kontakt


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