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Leasing (im Steuerrecht) Hermann Dittmers Sparkassenakademie Unternehmen begleiten: Von der Gründung über Expansion bis zur Nachfolge im Oktober 2012.

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1 Leasing (im Steuerrecht) Hermann Dittmers Sparkassenakademie Unternehmen begleiten: Von der Gründung über Expansion bis zur Nachfolge im Oktober 2012

2 Sparkassenakademie 2 Die Philosophie des Leasing ist älter als 2000 Jahre Reichtum besteht vielmehr im Gebrauch als im Eigentum sagte Aristoteles 350 vor Christus

3 Sparkassenakademie 3 Die Philosophie des Leasing könnte so lauten: Warum sollte man den Wunsch haben, eine Technik oder ein Produkt zu besitzen, wenn sie wahrscheinlich veralten, noch bevor sie bezahlt sind. Jeremy Rifkin, US-Professor, Ökonom und Gründer der Foundation on Economic Trends

4 Sparkassenakademie 4 1.Leasingbegriff 2.Abgrenzung Leasing und Miete 3.Rechts- und Steuergrundlagen 4.Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern 5.Leasingmotive 6.Vertragserscheinungsformen 7.Sale and lease back (Immobilien-Leasing) 8.Literatur- und Quellenverzeichnis Gliederung/ Übersicht

5 Sparkassenakademie 5 1.Leasingbegriff 2.Abgrenzung Leasing und Miete 3.Rechts- und Steuergrundlagen 4.Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern 5.Leasingmotive 6.Vertragserscheinungsformen 7.Sale and lease back (Immobilien-Leasing) 8.Literatur- und Quellenverzeichnis Gliederung/ Übersicht

6 Sparkassenakademie 6 Leasingbegriff I Definitionen Leasing ist die Gebrauchsüberlassung eines Investitionsguts auf Zeit gegen Entgelt (betriebswirtschaftliche Definition). Leasing gewährt für einen bestimmten Zeitraum ein Nutzungsrecht. Das Nutzungsentgelt (die Leasingrate) orientiert sich an der Dauer und der Intensität der Nutzung sowie der Aufteilung der objektbezogenen Risiken zwischen Leasing-Geber und Leasing-Nehmer (Peter Singer).

7 Sparkassenakademie 7 Leasingbegriff II Allgemeine Sachverhalte Der Begriff Leasing ist nicht enthalten a.im deutschen Zivilrecht b.im deutschen Steuerrecht c.in der Wirtschaftspraxis. Konkretisierung erst durch höchstrichterliche Rechtsprechung und durch Leasingerlasse der Finanzverwaltung.

8 Sparkassenakademie 8 Leasingbegriff III Allgemeine Rahmenbedingungen Vereinbarte Mietdauer = 40 v.H. bis 90 v.H. der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer des Leasingobjekts Leasingrate setzt sich zusammen aus Zinsen, (Kapital-) Amortisation und aus einem Zuschlag für Kosten, Risiko und Gewinn Weitere Kosten des Leasingobjekts (Abgaben und Versicherung) werden i.d.R. dem Leasingnehmer gesondert in Rechnung gestellt; Instandhaltung und Unterhaltung werden von ihm getragen (= Abgrenzungskriterium zur reinen Miete).

9 Sparkassenakademie 9 Leasingbegriff IV Zusammenfassung der typischen Elemente: 1.Zeitlich begrenzte Nutzungsüberlassung von Wirtschaftsgütern 2.Leasingnehmer zahlt ein periodisches (in Ausnahmefällen: auch einmaliges) Entgelt (=Leasingraten) 3.Finanzwirtschaftlich ein Kreditsubstitut einer (meist) langfristigen Fremdfinanzierung 4.Bankwirtschaftlich (KWG) aber kein Bankgeschäft!

10 Sparkassenakademie 10 1.Leasingbegriff 2.Abgrenzung Leasing und Miete 3.Rechts- und Steuergrundlagen 4.Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern 5.Leasingmotive 6.Vertragserscheinungsformen 7.Sale and lease back (Immobilien-Leasing) 8.Literatur- und Quellenverzeichnis Gliederung/ Übersicht

11 Sparkassenakademie 11 Abgrenzung Leasing und Miete Hier: Investitionsentscheidung Leasing Der Leasing-Nehmer ent- scheidet über die Investition. Er wählt aus: –das Objekt –den Lieferanten Er verhandelt: –den Preis –und den Liefertermin Der Vermieter entscheidet über die Investition … und bemüht sich anschließend um einen Mieter für das Objekt. Miete

12 Sparkassenakademie 12 Abgrenzung Leasing und Miete Hier: Wartung, Reparatur, Instandhaltung Leasing Der Leasing-Nehmer wartet, repariert und versichert das Objekt. Der Leasing-Geber tritt alle Gewährleistungsansprüche aus dem Kaufvertrag sofort an den Leasing-Nehmer ab. Der Vermieter stellt das Mietobjekt gebrauchsfähig zur Verfügung. Miete

13 Sparkassenakademie 13 Abgrenzung Leasing und Miete Hier: Investitionsrisiko Leasing Der Leasing-Nehmer trägt das Investitionsrisiko. Der Vermieter trägt das Investitionsrisiko. Miete Investitionsrisiken können sein: Das Objekt ist nur noch eingeschränkt oder nicht mehr nutzbar. Es ist z. B. beschädigt, technisch oder wirtschaftlich veraltet.

14 Sparkassenakademie 14 1.Leasingbegriff 2.Abgrenzung Leasing und Miete 3.Rechts- und Steuergrundlagen 4.Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern 5.Leasingmotive 6.Vertragserscheinungsformen 7.Sale and lease back (Immobilien-Leasing) 8.Literatur- und Quellenverzeichnis Gliederung/ Übersicht

15 Sparkassenakademie 15 Rechts- und Steuergrundlagen I BGB §§ 535 ff. Miete Der Leasing-Vertrag ist weitgehend mit einem Mietvertrag verwandt, kann jedoch mit diesem nicht gleichgesetzt werden. HGB §§ 240 ff. Bilanzierungs- grundsätze Der Kaufmann darf nur Vermögensgegenstände bilanzieren, zu deren Verwertung für eigene Rechnung er berechtigt ist. AO § 39 wirtschaftliches Eigentum Wirtschaftlicher Eigentü- mer ist, wer Anspruch auf die Substanz und den Er- trag einer Sache vollstän- dig und auf Dauer hat. Die Leasing-Gesellschaft muss ihr Eigentum auch dadurch beweisen, dass sie bei ihren Geschäften auch die Chancen wahrnimmt.

16 Sparkassenakademie 16 Sonstige Erlasse und (BFH-) Urteile Leasing-Erlasse für Teilamortisation TA Leasing-Erlasse für Vollamortisation VA Leasing-Erlasse für Mobilien/Immobilien Rechts- und Steuergrundlagen II

17 Sparkassenakademie 17 Hinzurechnungen bei der Gewerbesteuer (= 25 %) alle Schuldzinsen nicht nur Dauerschuldzinsen keine geschäftsüblichen Skonti Finanzierungsanteile in Mieten, Pachten, Leasingraten und Lizenzen 20 % bei beweglichen Wirtschaftsgütern davon 25 % Hinzurechnung (= 5 % GewSt = 0,7 %) 25 % bei Lizenzen davon 25 % Hinzurechnung (= 6,25 % GewSt = 0,875 %) 75 % bei unbeweglichen WG davon 25 % Hinzurechnung (= 18,75 % GewSt = 2,625 %) Freibetrag von EUR Rechts- und Steuergrundlagen III hier: Unternehmenssteuerreform 2008

18 Sparkassenakademie 18 1.Leasingbegriff 2.Abgrenzung Leasing und Miete 3.Rechts- und Steuergrundlagen 4.Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern 5.Leasingmotive 6.Vertragserscheinungsformen 7.Sale and lease back (Immobilien-Leasing) 8.Literatur- und Quellenverzeichnis Gliederung/ Übersicht

19 Sparkassenakademie 19 Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern I Beim Mobilienleasing: Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens (zum kurzfristigen Verbrauch und Verkauf bestimmt) = NEIN Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens (eigenständig nutzbar und zum mittel- bis langfristigen Gebrauch bestimmt) = JA ABER: Spezialanfertigung (eingeschränkt)

20 Sparkassenakademie 20 Grundsätzlich sind alle Mobilien leasingfähig, die sicherungsübereignet werden können. Leasing-Objekte sind......nicht wesentlicher Bestandteil eines anderen Objektes, also sonderrechtsfähig,...fungibel,...identifizierbar. BEA: eindeutige Bestimmbarkeit und Identifizierung! Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern II

21 Sparkassenakademie 21 Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern III Bestimmung der AfA-Zeit Unabhängig vom Brancheneinsatz und der Ausstattung haben folgende Leasing-Objekte zur Zeit (stets) die gleiche AfA-Zeit: –PCs, Notebooks und Drucker36 Monate –Großrechner, Kopierer und Multimediaanlagen84 Monate –CAD-Anlagen und Telefonanlagen96 Monate –PKW72 Monate –LKW ( nicht Spedition )108 Monate

22 Sparkassenakademie 22 Beim Immobilienleasing sind die … Leasing-Objekte......Grundstücke,...Erbbaurechte,...Gebäude (großzügige Sicht der Drittverwendungsfähigkeit). Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern IV

23 Sparkassenakademie 23 GEBÄUDE 1.Schutz von Menschen oder Sachen gegen Witterungseinflüsse durch räumliche Umschließung 2.Gestattung des Aufenthalts von Menschen 3.fest mit dem Grund und Boden verbunden 4.von einiger Beständigkeit 5.ausreichend standfest. Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern V Exkurs I

24 Sparkassenakademie 24 GEBÄUDE? (Beispiele) 1.Container 2.Baustellencontainer 3.Bürocontainer 4.Tankstellenüberdachung Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern V Exkurs II

25 Sparkassenakademie 25 GEBÄUDE 1.Container =kann sein (wenn dauerhafte Nutzung) 2.Baustellencontainer = nein (keine Ortsfestigkeit) 3.Bürocontainer = ja (wenn auf festen Fundamenten) 4.Tankstellen- überdachung = ja (wenn mit einer Fläche größer als 400 qm). Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern V Exkurs III

26 Sparkassenakademie 26 Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern VI hier: Bestimmung der Leasing-Laufzeit Objekt-Bezeichnung –Ausstattung –Einsatz in Branche BGNBetriebsgewöhnliche Nutzungsdauer ermitteln (AfA-Tabelle) Objektdaten (Nutz- ung/bereits im Gebrauch oder in der Kunden-Bilanz) AfA-ZeitAbschreibungszeit ermitteln Unter- und Obergrenze Leasing- Laufzeitmöglichkeiten ermitteln Bedarf des Kunden (Nutzungsdauer, Liquidität...) Leasing-LaufzeitLeasing-Laufzeit; evtl. Verlängerungsmöglich- keiten berücksichtigen

27 Sparkassenakademie 27 1.Leasingbegriff 2.Abgrenzung Leasing und Miete 3.Rechts- und Steuergrundlagen 4.Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern 5.Leasingmotive 6.Vertragserscheinungsformen 7.Sale and lease back (Immobilien-Leasing) 8.Literatur- und Quellenverzeichnis Gliederung/ Übersicht

28 Sparkassenakademie 28 Handelsbilanz (nach HGB) keine Bilanzverlängerung keine Veränderung der Bilanzrelationen keine Veränderung des Verschuldungsgrads Leasingmotive I

29 Sparkassenakademie 29 Liquidität (pay-as-you-earn) keine Bindung von Eigenmitteln, da (i.d.R.) 100%-ige Fremdfinanzierung keine Einschränkung des Liquiditätsrahmens Leasingmotive II

30 Sparkassenakademie 30 Ertragssteuern (Leasinggeberzurechnung) Leasing-Raten sind in voller Höhe als Aufwand absetzbar (aber: Unternehmenssteuerreform 2008) Nebenkosten bei der Beschaffung des Objekts Leasingmotive III

31 Sparkassenakademie 31 1.Leasingbegriff 2.Abgrenzung Leasing und Miete 3.Rechts- und Steuergrundlagen 4.Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern 5.Leasingmotive 6.Vertragserscheinungsformen 7.Sale and lease back (Immobilien-Leasing) 8.Literatur- und Quellenverzeichnis Gliederung/ Übersicht

32 Sparkassenakademie 32 Amortisation (betriebswirtschaftlich) –planmäßige Rückzahlung einer Verbindlichkeit neben der Zinszahlung (Annuität) –Deckung der Aufwendungen für ein Investitionsobjekt durch erwirtschaftete Erträge. Vertragserscheinungsformen I Definition

33 Sparkassenakademie 33 Vollamortisationsverträge (full-pay-out-Verträge) =in der Grundmietzeit amortisiert der Leasinggeber über die Leasingraten die Anschaffungs- und Herstellungskosten des Leasingobjekts sowie alle Nebenkosten (Vertrieb, Verwaltung, Finanzierungskosten und Gewinnmarge). Vertragserscheinungsformen II Vertragsarten (Grundtypen)

34 Sparkassenakademie 34 Teilamortisationsverträge (non-pay-out-Verträge) =hier wird durch die Leasingraten nur ein Teil der Gesamtinvestitionskosten abgedeckt. Leasingraten werden auf (folgender) Basis AK/HK abzüglich Restbuchwert (steuerlich) kalkuliert PROBL: steuerliche Zurechnung LG oder LN! Vertragserscheinungsformen III Vertragsarten (Grundtypen)

35 Sparkassenakademie 35 Sachverhalt: Leasinggeber kauft am eine Maschine, deren Anschaffungskosten sich auf EUR belaufen. Die voraussichtliche Nutzungsdauer der Maschine beträgt 10 Jahre. Grundmietzeit beträgt 6 Jahre, Optionsrechte wurde nicht vereinbart und es liegt kein Spezialleasing vor. Die Leasingraten pro Jahr betragen EUR (zzgl. USt): Frage 1: Voll- oder Teilamortisationsvertrag? Frage 2: Bilanzielle Zurechnung Leasinggeber oder Leasingnehmer? Vertragserscheinungsformen II/III hier: Exkurs (Beispiel): Sachverhalt

36 Sparkassenakademie 36 Antwort 1: Vollamortisationsvertrag, da die Summe der Leasingraten während der Grundmietzeit ( EUR) über den Anschaffungskosten der Maschine liegt ( EUR). Antwort 2: bilanzielle Zurechnung beim Leasinggeber, da die Grundmietzeit länger als 40 v.H. und kürzer als 90 v.H. der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer ist. Keine Kauf- oder Mietverlängerungsoption, kein Spezialleasing. Vertragserscheinungsformen II/III hier: Exkurs (Beispiel): Lösung

37 Sparkassenakademie 37 Operating-Leasing =kurzfristige Überlassung (BGN) eines Wirtschaftsguts oder ein auf unbestimmte Zeit abgeschlossener Vertrag, der vom LN nach Ablauf einer Grundmietzeit ohne weiteres gekündigt werden kann (Miete = LG trät die Objektrisiken). Vertragserscheinungsformen IV Vertragsarten (Grundtypen)

38 Sparkassenakademie 38 Finanzierungs-Leasing =wenn ein Leasingvertrag über längere Zeit (BGN) abgeschlossen ist (ohne Kündigungsrecht bei vertragsgemäßer Erfüllung) und der LN mit den in dieser Zeit mit den zu entrichtenden Leasingraten die AK/HK (einschl. NK) des LG deckt (vgl. § 500 BGB). BEA: Amortisation der vorfinanzierten AK/HK. Vertragserscheinungsformen V Vertragsarten (Grundtypen)

39 Sparkassenakademie 39 Teilamortisations- verträge über Mobilien (mit entsprechender Endschaftsregelung) Vollamortisations- verträge über: - Mobilien - Immobilien Finanzierungsleasing Vertragserscheinungsformen VI Vertragsarten (Grundtypen)

40 Sparkassenakademie 40 Mobilien-Leasing =Gegenstand des Leasingvertrags ist ein bewegliches Wirtschaftsgut BEA: Abgrenzung Betriebsvorrichtung/Gebäude Immobilien-Leasing =unbewegliche Wirtschaftsgüter Vertragserscheinungsformen VII Vertragsarten (Grundtypen)

41 Sparkassenakademie 41 1.Leasingbegriff 2.Abgrenzung Leasing und Miete 3.Rechts- und Steuergrundlagen 4.Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern 5.Leasingmotive 6.Vertragserscheinungsformen 7.Sale and lease back (Immobilien-Leasing) 8.Literatur- und Quellenverzeichnis Gliederung/ Übersicht

42 Sparkassenakademie 42 Definition: hierbei verkauft der Leasingnehmer eine in seinem Eigentum stehende Immobilie zum Verkehrswert an eine Objektgesellschaft und least diese wieder zurück (i.d.R.: 100 % objektbezogene Fremdfinanzierung). Betrachtung: GmbH und GmbH& Co. KG Sale-and-lease-back (Immobilienleasing)

43 Sparkassenakademie 43 Motive des Leasingnehmers (Alteigentümers): Abschöpfung stiller Reserven dauerhafte Nutzung erhalten bilanzneutrale Liquiditätsgenerierung ( u.a. steuerliche und handelsrechtliche Optimierung) Übertragung von § 6b EStG - Rücklagen DAL Musterbeispiel! Sale-and-lease-back (Immobilienleasing)

44 Sparkassenakademie 44 XY - GmbH (1) oder Z - KG (2) gründet mit einem Investor A eine Objekt - KG mit folgender Beteiligungshöhe( Beteiligungskapital EUR): XY-GmbH/ Z-KG 94 v.H. = EUR (Kommanditist) Investor A (DAL) 6 v.H. = 300 EUR (Komplementär) (ohne Betrachtung § 274 HGB) Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Ausgangslage: Sachverhalt I

45 Sparkassenakademie 45 Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Objekt - KG (HB - Ausgang)

46 Sparkassenakademie 46 Die XY - GmbH (1) oder die Z - KG (2) verkauft folgende Wirtschaftsgüter an die Objekt - KG: Gebäude Buchwert EUR stille Reserve EUR Verkaufspreis EUR GrundBuchwert EUR stille Reserve EUR Verkaufspreis EUR Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Ausgangslage: Sachverhalt II

47 Sparkassenakademie 47 Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (1): Nach Kauf durch Objekt - KG (HB)

48 Sparkassenakademie 48 Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (2): Nach Kauf durch Objekt - KG (HB)

49 Sparkassenakademie 49 Was passiert bilanziell bei der verkaufenden XY – GmbH ? Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (1): XY - GmbH

50 Sparkassenakademie 50 Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (1): XY - GmbH (HB - Ausgang)

51 Sparkassenakademie 51 Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (1): Verkauf durch XY - GmbH (HB 1)

52 Sparkassenakademie 52 Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (1): Verkauf durch XY - GmbH (HB 2)

53 Sparkassenakademie 53 Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (1): § 6b EStG - Übertr. XY - GmbH (HB 3)

54 Sparkassenakademie 54 Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (1): RL – Übertr. XY - GmbH (steuerl. EB) 3,76 x 3% = 113 EUR p.a.

55 Sparkassenakademie 55 Was passiert bilanziell bei der verkaufenden Z – KG ? Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (2): Z - KG

56 Sparkassenakademie 56 Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (2): Z - KG (HB - Ausgang)

57 Sparkassenakademie 57 Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (2): Verkauf durch Z - KG (HB 1)

58 Sparkassenakademie 58 Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (2): Verkauf durch Z - KG (HB 2)

59 Sparkassenakademie 59 Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (2): § 6b EStG - Übertragung Z - KG (HB 3)

60 Sparkassenakademie 60 Sale-and-lease-back (Immobilienleasing) Variante (2): RL - Übertragung Z - KG (steuerl. EB) x 3% = 56,4 TEUR p.a.

61 Sparkassenakademie 61 1.Leasingbegriff 2.Abgrenzung Leasing und Miete 3.Rechts- und Steuergrundlagen 4.Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern 5.Leasingmotive 6.Vertragserscheinungsformen 7.Sale and lease back (Immobilien-Leasing) 8.Literatur- und Quellenverzeichnis Gliederung/ Übersicht

62 Sparkassenakademie 62 Literatur- und Quellennachweis Leasing im Steuerrecht; Dr. Arno Bordewein/ Prof. Dr. Norbert Tonner; 4. Auflage 2003, Heidelberg Sparkassen-Direkt-Leasing; Peter Singer, Trainer für Direkt-Leasing (Vortrag), Neuhausen a.d.F. Sparkassenakademie 2006 Unternehmenssteuerreform 2008; MDgt Dr. Michael Schmitt, Vortrag; Freiburg/Stuttgart 2007 Bilanzsteuerrecht; Prof. Ringwald (Steuerberatervorbereitung), Seminar; Freiburg 2002/2003 Immobilienleasing; Investitionslösungen für Wirtschaft und öffentliche Hand; Bibliothek der Wirtschaft (DAL); Martin Finke; Landsberg/Lech 1996 DAL Deutsche Leasing Gruppe; Internetabruf 30. August 2012

63 Sparkassenakademie 63 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.


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