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Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz Maßnahmepakete zur Internalisierung – Liberaler Politikansatz 1. Bestandsaufnahme.

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1 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz Maßnahmepakete zur Internalisierung – Liberaler Politikansatz 1. Bestandsaufnahme 1.1Sektoraler Vergleich für Deutschland (CO2-Emissionen ) 1.2Steigerung der Effizienz im Straßenverkehr 1.3Verkehrssektor und Nationale Klimaschutzziele 2. Internalisierungskonzept – PUSH-Maßnahmen 2.1Emissionshandel 2.2Emissionsabgabe (CO2-basierte KFZ-Steuer) 3. Internalisierungskonzept – PULL-Maßnahmen 3.1Verbrauchsstandards 3.2Ordnungspolitik 3.3Infrastruktur 3.4Prävention 4.Internalisierungskonzept – Tangierende Maßnahmen

2 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz Maßnahmepakete zur Internalisierung – Liberaler Politikansatz Klimaschutzpaket Programmatik Umwelt und Verkehr PUSH (preisliche Maßnahmen) Emissionsabgabe Emissionszertifikate PULL (nicht preisliche Maßnahmen) Verbrauchsstandards Ordnungspolitische Vorgaben Infrastruktur (Neubau/Ausbau/Instandhaltung, Verkehrsleitsysteme) Ausbildung, Schulung

3 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 1. Bestandsaufnahme 1.1 Sektoraler Vergleich für Deutschland (CO 2 -Emissionen ) Haushalt -18% bis 1999; + 3% seit 2000 Verkehr +15% bis 1999; - 12% bis 2005 Industrie -30% bis 1999; - 0% seit

4 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 1.2Steigerung der Effizienz im Straßenverkehr Ziel der Verdoppelung der Energieproduktivität 2020 in Bezug auf 1990 bereits erreicht VLE / t Kraftstoff + 68% VLE/ t CO2 + 56%

5 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 1.3Verkehrssektor und Nationale Klimaschutzziele 1990 – 1999 Zuwachs des Verkehrsvolumens hat die Effizienzsteigerung überkompensiert 2000 – 2005 Minderung im Verkehrssektor 23 Mio t Zunahme der Emissionen in den anderen Sektoren um 19 Mio t überkompensiert. Ohne die Minderungserfolge im Verkehrssektor wäre die CO 2 -Bilanz ab 2000 in Deutschland gekippt (Anstieg der Gesamtemissionen)

6 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 2.Internalisierungskonzept - PUSH – Maßnahmen 2.1Emissionshandel Ein Erreichen der umweltpolitischen Ziele war nur durch die Effizienzsteigerungen im Verkehrssektor möglich. Bahn als einziger Verkehrsträger im teilnehmenden Sektor (Mehrkosten für Beschaffung des Bahnstromes). Teilnehmende Sektoren Nicht teilnehmende Sektoren NAP I t (=100%) 356 t (= 100%) NAP I t (= 98%) 349 t (= 98%) NAP II t (= 98%) 334 t (= 93%)

7 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz Vermeidungskosten: Potenzial Fahrzeug: 166 … 233 EUR/ t CO 2 EU-Emissionshandel: 10 EUR/ t CO EUR/ t CO Ein Einbeziehen des Verkehrssektors in den künftigen Emissionshandel ist gegenwärtig abzuwägen. Die fahrzeuggebundenen Potenziale werden mit hohen Vermeidungskosten erkauft. Kein Beitrag zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Wirtschaftlich vertretbare Potenziale zur Reduzierung der CO2-Emission im Verkehrsbereich bestehen abseits der Fahrzeugtechnik (Infrastruktur, Verkehrsmanagement/ Telematiksysteme/ Anreizsystem ÖPNV)

8 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 2.2Emissionsabgabe (CO 2 -basierte KfZ-Steuer) Nicht das Halten eines Fahrzeuges besteuern – sondern das Fahren KFZ-Steuer ist in Kompensation zu einer emissionsabhängigen Verkehrswegeabgabe (Maut) abzuschaffen (Langfristziel Infrastrukturgesellschaft!). CO2-Emissionen = f(Verbrauch) Ökosteuer = f(Verbrauch) Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen: Binnenschifffahrt und Luftverkehr sind aktuell von der Ökosteuer befreit. Entwicklungstrend: gesteigerte Leistungsausbeute in der Motorentechnologie bei zugleich nur geringfügig gesteigertem Hubraum. Besteuerung aktuell nach Hubraum; Hubraum = f(CO 2 -Em) fraglich? (aktuelle Forderung EU-Kommission und VDA nach CO2 basierter KFZ-Steuer)

9 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 3. Internalisierungskonzept - PULL –Maßnahmen 3.1Verbrauchsstandards Übereilte Markteinführung konnte durch die Hersteller nicht verbrauchsneutral realisiert werden. Die Emissionseffizienz regulatorischer Vorgaben ist in Frage zu stellen Regulatorische Vorgaben des Gesetzgebers müssen verbrauchsneutral realisierbar sein.

10 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 3.2ordnungspolitische Vorgaben Minderungspotenziale Anhebung der geltenden Obergrenzen für Maße und Gewichte Beispiel: Anhebung der Fahrzeughöhe auf 4,10m (allein im Materialtransport der Automobilindustrie) führt in Deutschland zu einer Einsparung von t CO2. Anhebung der Länge und des Gewichtes von Fahrzeugkombinationen Beispiel EuroCombi: -15% CO 2 -Emission/ t km Schaffung der Voraussetzungen (Infrastruktur / Fahrzeuge) zum Transport von Doppelstockcontainern im Eisenbahnverkehr

11 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 3.3Infrastruktur 3.3.1Straße Abnehmender Modernisierungsgrad verschlechterte Fahrbahnqualität verbrauchssteigerndes Fahrverhalten Auflösung des Rückstaus bei Investitionen/ Instandhaltung Privatisierung des Straßennetzes Bundesmittelfinanzierung für Neubau/ Ausbau wegeabgabegebundene Finanzierung (Maut) von Betrieb und Instandhaltung

12 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 3.3.2Schiene Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten bei Schienenverkehrswegeinvestitionen Elektrifizierungprogramm für Leistungsstrecken im Kernnetz (Voraussetzung für die Erschließung von Dieselregionen durch den Fernverkehr der Bahn) Planrechtsvereinfachung für Elektrifizierungsmaßnahmen (Eine Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke ist keine wesentliche Änderung im Sinne des Planrechtes)

13 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 3.4Verkehrsleitsysteme / Telematik im Straßenverkehr Verkehrsleitsysteme für den rollenden und ruhenden Verkehr/ Telematik Vom ungeordneten Chaos zur telematikbasierten Verkehrslenkung Durchgehende Überwachung des Verkehrsflusses / dynamische Verkehrsführung (Geschwindigkeit/ Route) Qualitätsstandards für Infrastrukturbetreiber Vernetzung der Fahrzeuge (Car to car – Communication)

14 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 3.5Ausbildung, Schulung (Prävention) Energiesparende Fahrweise Zusatzqualifikation für Fahrlehrer, Verkehrsteilnehmerschulungen (Deutsche Energieagentur: Schätzung Einsparung 5,9 Mio t CO 2 /a

15 Internalisierungskozept externer Effekte des Verkehr Programmatik Klimaschutz 4.Tangierende Maßnahmen Bestandserneuerung ist Voraussetzung für Erfolge in der Klimapolitik Vermeidung weiterer Belastungen durch Steuern, Mobilitätskosten, Sozialabgaben Abbau der Verunsicherung der Käufer angesichts stagnierender oder geringfügig steigender Einkommen (weniger Steuern mehr Netto!)


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