Bauern und Bürger Gibt es Ansätze für die Entwicklung eines Staatsbürgers?

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1 Bauern und Bürger Gibt es Ansätze für die Entwicklung eines Staatsbürgers?

2 Wie kann die Entwicklung einer chinesischen Bürgerkultur gefördert werden? Bürgerkultur ist die Basis für die Entwicklung einer Zivilgesellschaft Eine Bürgerkultur muss sich in China noch entwickeln Bürger als Mensch mit individuellen Freiheiten, Rechten und Pflichten, der zu einem gew. Grad pol. partizipiert

3 Aufbau Einführung: Struktur der chinesischen Gesellschaft Bevölkerung (2002): 1.284.300 Davon -ca. 400 Mio. In den Städten -Ca. 900 Mio. auf dem Land

4 Lage auf dem Land Auf dem Lande (Einwohnerzahl, Einkommen,Ost-West Disparitäten) Jährliches städtisches und ländliches pro Kopf Einkommen und Ausgaben

5 Gesellschaftliche Entwicklung auf dem Lande: -Starke Korruption und schwer durchschaubare Beziehungsgeflechte -Machtmissbrauch von lokalen Kadern, der sich in willkürlicher Erhebung von Steuern und anderen Abgaben äußert, sowie im Verkauf von Dorfeigentum, z.B. Ackerflächen. -Ungenügendes Wissen der Bauern über Gesetzte und mangelhafte Durchsetzungsmöglichkeiten -Veraltete Rechtsauffassung, die es erschwert, vor Gericht zu gehen - Zurückentwicklung zur alten Clanstrukturen -Lokale, unkoordinierte Proteste und Unruhen über die schlechten Verhältnisse, deren Zahl zunehmend steigt Einkommensunterschiede in der chinesischen Landwirtschaft: (Einkommen in der Westprovinz = 100) Region198319962000 Ost144166300 Zentrum126115192 West100

6 Situation in den Städten Gesellschaftliche Situation der Städte –Große soziale Unterschiede zwischen einer wohlhabenden und gebildeten Mittelschicht und einem Heer von Wanderarbeiten, ungelernten Tagelöhnern, einfachen Fabrikarbeiten usw. Die Mittelschicht –Es gibt eine Mittelschicht, die aber zu heterogen ist, um gemeinsame Interessen zu verfolgen. –Viele dieser verschiedenen Mitglieder der Mittelschicht (z.B. mittlere und höhere Kader, Manager von Staatsbetrieben, selbständige Unternehmer und Kaufleute) verfolgen eher eigene Interessen als die der Allgemeinheit –Es gibt noch keine so starke Verfestigung der gesamten Mittelschicht in der Gesellschaft und ihrem Macht-, Prestige-, und Einkommensgefüge, dass man von ihr eine Vorreiterrolle im Zivilgesellschaftsentwicklungs- prozess erwarten könnte.

7 Situation in den Städten Gesellschaftliche Gruppen am Beispiel Unternehmer –Drang nach politischer und ökonomischer Sicherheit, rechtliche Absicherung –Ablehnung staatlicher Eigentums- und Verteilungsstrukturen, sowie der Einmischung des Staates in Geschäftsabläufe –Unternehmertum bedeutet daher auch die Freiheit des Individuums, freie Entscheidungsmacht und eine offene Gesellschaft –Soziale Gruppen definieren sich durch Gemeinsamkeiten beim kulturellen und ökonomischen Kapital; durch diese Gemeinsamkeiten können sich auch gemeinsame Interessen leichter bestimmen lassen. –Unternehmer sind aber immer noch eine sehr große, durch viele Unterschiede in Bildung, Kapital, Herkunft, Unternehmensgröße, aufgespaltete Gruppe. Sie haben aber mit denselben Problemen wie Korruption und Bürokratie zu kämpfen, welche zu einer Stärkung des Gemeinschaftsgefühls beitragen. –Zwar gibt es, wie in jeder Gruppe, zum Teil unterschiedliche Interessen oder Zielvorstellungen. Aber man kann von einen gemeinsamen Grundinteresse an ökonomischer Freiheit und gesellschaftlich stabilen Rahmenbedingungen, wie Rechtssicherheit, ausgehen.

8 Förderung der Entwicklung einer chinesischen Bürgerkultur - Vorraussetzungen 1.De facto und nicht nur de jure Einführung rechtsstaatlicher Strukturen –China: kein Mangel an Recht, sondern an Durchsetzungsmöglichkeiten: Einführung Justizministerium Rapide Zunahme von Anwälten + Richtern + Gesetzen + ausgetragene Rechtsfälle In Zusammenhang mit wi. Reformen Institutionen und Mechanismen zugenommen

9 Voraussetzungen 1 Notwendig: –Einklagbare Rechte –Autonome Rechtssprechung Schaffung einer Verfassungsgerichtsbarkeit, Richteramt auf Lebenszeit –Primat des Rechts - Gewalten müssen sich an das Gesetz (Verfassung) halten –Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes –Verhältnismäßigkeit –Rechtsklarheit transparente Organisationen –Rechtssicherheit –Beamtentum ist kommerzialisiert, daher Aufgabe der alten Moralkontrolle und effektive Kontrolle durch checks und balances

10 Voraussetzungen 2 2.Materielle Grundversorgung, Aufhebung der regionalen Disparitäten –Zuerst Sicherung der Grundversorgung, politische Partizipation sonst zweitrangig 3.Korruptionsbekämpfung –Korruption hervorgerufen durch Neu eingeführtes marktwirtschaftliches System vs. unkontrollierte Macht der Partei Partei hat letztlich das Sagen über Recht, Legislative und Exekutive, Medien, Märkte, Universitäten und Benennung von Regierungsvertretern, etc. Feudalisierung von Verwaltungsmacht durch wirtschaftliche Dezentralisierung

11 Probleme / Hindernisse Institutioneller und systematischer Natur –Chaotisches legislatives System –Schwache Justiz –Unzureichende Qualifikation des juristischen Personals –Aber auch unzureichende Unabhängigkeit und Verantwortung –Weit verbreitete Korruption –Grosse regionale Unterschiede –Transformation des Wirtschaftssystems –Evtl. kulturelle Aspekte Guanxi als Schutzfunktion gegen staatliche Willkür Schwach ausgebildetes Rechtsbewusstsein Patriarchalische Traditionen

12 1.Ein chinesischer Buerger muss erst noch geschaffen werden Ansetzen kann man bei Schaffung Rechtsbewusstsein Aufklärungsarbeit, Ausbildungsunterstützung von Anwälten, etc.