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Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit.

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Präsentation zum Thema: "Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit."—  Präsentation transkript:

1 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit

2 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit Inhaltlicher Aufbau 1.Akteure, Programme und Instrumente der Französischen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) 1.Besonderheiten der französischen EZ 1.Die französische EZ im Widerspruch zu europäischen Zielen? 2

3 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit Einleitung Die französische EH ist der konkrete Ausdruck der Forderung nach Solidarität, welche das außenpolitische Handeln Frankreichs leitet. Deshalb ist sie ein wesentlicher und immer wieder bekräftigter Baustein der französischen Außenpolitik. Seit den 60er Jahren wird sie als Teil der französischen Verpflichtung zur Treue gegenüber den Bevölkerungen betrachtet, die die Unabhängigkeit erlangten nachdem sie das Schicksal Frankreich geteilt hatten, und die häufig seine Sprache weiter benutzten und sich weiterhin kulturell und rechtlich an ihm orientieren. (Quelle: Französisches Außenministerium) 3

4 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit Einleitung französische EZ auch heute noch vom kolonialen Erbe geprägt: Fokussierung auf frankophone Länder Sub- Sahara- Afrikas (Francafrique/ Francophonie) Französische EH Instrument französischer Außenpolitik Stark an Interessen bestimmter Lobbys orientiert Bis 90er Jahre: in hohem Maße militarisiert und politisch rückwärtsgewandt eingeleite Reformen seit 1990er Jahren: Umbruch vom gaullistisch- paternalistischen LAfrique à Papa hin zu mehr rational- geprägten multilateralen Interventionismus? 4

5 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit 1. Akteure der Französischen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) Seit 1998: das Ministerium für Kooperation wurde im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten eingegliedert, dem Ministerium für Wirtschaft/Finanzen untergestellt seit (2007): Ministerium für Einwanderung, Integration, nationale Identität und solidarische Entwicklung In Planung: Ministerium der Globalisierung (Verschmelzung der Ministerien) Ressortübergreifendes Komitee für internationale Kooperation und Entwicklung (Le Comité Interministériel de la Coopération Internationale et du Développement, CICID) Generaldirektion für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung des Ministeriums (Direction générale de la coopération internationale et du développement, DGCID) die Französische Agentur für Entwicklung (Agence francaise de développement, AFD) der Hohe Rat für internationale Kooperation und Entwicklung (Le Haut Conseil de la Coopération Internationale et du développement, HCCI) Gebietskörperschaften Nichtregierungsorganisationen (NRO) Private Akteure (z.B. Unternehmen)/ Public- Private Partnerships 5

6 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat 1. Akteure der Französischen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) die Französische Agentur für Entwicklung (Agence francaise de développement, AFD) der Hohe Rat für internationale Kooperation und Entwicklung (Le Haut Conseil de la Coopération Internationale et du développement, HCCI) Gebietskörperschaften Nichtregierungsorganisationen (NRO) Private Akteure (z.B. Unternehmen)/ Public- Private Partnerships Französische Entwicklungszusammenarbeit 6

7 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit CICID COSP** Außenministerium DGCID Wirtschafts- u. Finanz- ministerium Ministerium für Migration/ Integration 8 weitere Ministerien PM DGTPE* AFDHCCI NROPrivate Akteure NRO Gebietskörperschaften Ministerielle Ebene Überministerielle Ebene Öffentlicher Sektor Privater Sektor Zivilgesellschaft Multilaterale Akteure *Generaldirektion der Schatzkammer und der Wirtschaftspolitiken **Konferenz zur Strategie- und Programmorientierung + Co- Sekretariat 7

8 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit Instrumente der französischen EZ Kreditvergabe durch die AFD Spendenprogramme für LDC Prioritäre Solidaritätszone (Zone de Solidarité Prioritaire, ZSP) Der Solidaritätsfond (Fonds de Solidarité prioritaire, FSP) Schuldenerlass- Programme Technische Hilfe Lokale Kooperation durch französische Botschaften Humanitäre Hilfe Kulturelle Kooperation (Netz an Kulturinstituten) Stipendienprogramme für Studenten aus EL Kreditvergabe an Schwellenländer 8

9 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit Prioritäre Solidaritätszone (Zone de Solidarité Prioritaire, ZSP) 61 Länder Liste nach Kriterien der wirtschaftlichen /finanziellen Situation & Effizienz der bilateralen EH (nationales Interesse) Finanziell getragen durch den Solidaritätsfond des Ministeriums (FSP) (Fonds de solidarité prioritaire, FSP) Ziel: Selektivität & Effektivität verstärken Problem: hohe Anzahl an Ländern mit differenzierten Profilen Keine klare Fokussierung auf LDC Ägypten & Marokko Durch Reformen (2004) Verkleinerung der ZSP auf 54 Länder 9

10 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit Aktuelle Entwicklungen Hintergrund: Globalisierung und die damit verbundene wachsende Migration fordern eine notwendige Anpassung des EZ Systems an die internationalen Herausforderungen Gesetzesentwurf Juni 2008 für eine Reform des ZSP EH verstärkt auf einzelne Regionen konzentrieren die ZSP durch ein System differenzierter Partnerschaften ersetzen Kreismodell: 4 differenzierte Ländergruppen Zentrum der Solidarität Die ärmsten Länderder franz. EZ inbs. frankophone Länder in Subsahara Afrika z.B. RCA Länder mittleren Einkommens, die traditionell eine starke Bindung zu Frankreich haben z.B. Marokko Schwellenländer berechtigt durch regionale und internationale Herausforderungen ? z.B. Irak Punktuelle Hilfe: Länder in Krisen oder Post- Krisen 10

11 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat 2. Besonderheiten der französischen EZ 2.1Konzentration der EZ auf ehemalige Kolonien 2.2Sektorale Schwerpunktsetzung der französischen EZ 2.3Betonung des kulturellen Aspekt 2.4Das Selbstverständnis Frankreichs als Anwalt Afrikas 2.5Geringe Partizipationsmöglichkeiten von nicht Regierungsakteuren Französische Entwicklungszusammenarbeit 11

12 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit 12 Französische Kolonien in Afrika

13 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat 2.1 Konzentration der EZ auf ehemalige Kolonien Französische Entwicklungszusammenarbeit Quelle: France (2008) DAC Peer Review of France - Main Findings and Recommendations, Aid at a Glance 13

14 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat 2.1 Konzentration der EZ auf ehemalige Kolonien Französische Entwicklungszusammenarbeit Die ZSP Frankreichs Quelle: Ministre des affaires étrangères et européennes 14

15 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat 2.1 Konzentration der EZ auf ehemalige Kolonien Francafrique Enge persönliche Verflechtung zwischen politischen Eliten Vermischung privater und öffentlicher Interessen Französische Entwicklungszusammenarbeit 15

16 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat 2.2 Sektorale Schwerpunktsetzung der französischen EZ Französische Entwicklungszusammenarbeit Die Aufteilung bilateraler EZ Frankreichs Quelle: France (2008) DAC Peer Review of France - Main Findings and Recommendations, Aid at a Glance 16

17 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat 2.2 Sektorale Schwerpunktsetzung der französischen EZ Langfristige Strategien in den sieben Sektoren (zur Verwirklichung der MDGs): Bildung Wasser Gesundheit und Bekämpfung von AIDS Umweltschutz Transport Infrastruktur Entwicklung des Privatsektors in Entwicklungsländern Formulierung von drei transversalen Strategien: Governance (Regierungshandeln) Nachhaltigkeit Gender Equality Französische Entwicklungszusammenarbeit 17

18 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat 2.3 Betonung des kulturellen Aspekts Kulturelle Kooperation: Bildung, Lehre, Öffentlichkeitsarbeit, Forschung, Unterstützung der lokalen Administrationen, etc. Frankophoniebewegung: dichtes Netz französischer Kulturinstitute Ziel: französische Kultur im Ausland fördern Aktionen in 3 Bereichen: Französischunterricht durch lAgence pour lenseignement du français à létranger (AEFE) Stipendien für ausländische Studierende in Frankreich (-> Eliten des jeweiligen Empfängerländer) auszubilden Audiovisueller Bereich : 27 francophone Kanäle oder Radio (TV5, Radio France Internationale) Französische Entwicklungszusammenarbeit 18

19 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat 2.4 Das Selbstverständnis Frankreichs als Anwalt Afrikas Entwicklungshilfepolitik als Versuch Frankreichs seine Interessen vor allem auf dem afrikanischen Kontinent zu wahren auch gegenüber der EU Bemühen vermeintliche Interessen Afrikas vor den anderen Mitgliedsstaaten zu vertreten EEF Forderung nach politischem Dialog bei Nicht-Beachtung von good- governance Normen Vorwurf: keine Akzeptanz der realen Unabhängigkeit seiner Ex-Kolonien Französische Entwicklungszusammenarbeit 19

20 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat 2.5 Geringe Partizipationsmöglichkeiten von Nicht Regierungsakteuren Nur ein im Vergleich geringer Anteil der EZ fließt über NGOs in die EL Vor allem die drei involvierten Ministerien bestimmen die Politik im Entwicklungsbereich, ohne eine große Implikation französischer zivilgesellschaftlicher Akteure (trotz HCCI) Parlament kann nur über die Genehmigung und eventuelle Nicht-Genehmigung von finanziellen Mitteln an der Politikgestaltung teilhaben Laut DAC Report außerdem geringe Einbeziehung der universitären Forschung auf diesem Gebiet in die realen Entscheidungsprozesse in den Ministerien Französische Entwicklungszusammenarbeit 20

21 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat 3. Die französische EZ im Widerspruch zu europäischer Politik? Französische Entwicklungszusammenarbeit 21

22 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat 3.1 Eine Europäisierung der französischen EZ… Starkes Engagement Frankreichs im Rahmen der EU Politik: 1.EEF 2.In Zukunft vielleicht auch Möglichkeiten im Rahmen von Cotonou sich auf eine Region (Beispiel Westafrika) zu fokussieren und sich gleichzeitig aus anderen Regionen zurückzuziehen 3.Auch in anderen Politikbereichen mehr Multilateralismus statt unilaterale Vorgehensweisen Beispiel EUFOR 2006 (Sicherung der Wahlen im Kongo) vs. Licorne 2004 (Stabilisierung der Lage an der Elfenbeinküste durch Frankreich) In Bezug auf Afrika: Durch die strategisch Partnerschaft zwischen der EU und afrikanischen Staaten hat sich der Einfluss der EU gegenüber Frankreich auf dem afrikanischen Kontinent vergrößert Französische Entwicklungszusammenarbeit 22

23 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat 3.2 …oder die Verteidigung nationaler Interessen unter dem Deckmantel der EU-Politik? Frankreich spielt die EU-Karte vor allem wenn es davon ausgehen kann den Prozess zu kontrollieren Idee des burden-sharing Noch immer fließt der größere Teil der französischen Entwicklungshilfe durch bilaterale und nicht durch multilaterale Kanäle Bespiel EUFOR 2006: Frankreich vertritt unter dem Deckmantel der EU Mission auch nationale Interessen Beispiel Mugabe in Frankreich: Einladung zum Französisch-Afrikanischen Gipfel 2003 ohne Information und zum großen Entsetzen der EU Partner Französische Entwicklungszusammenarbeit 23

24 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Fazit/Ausblick Neuausrichtung unter Sarkozy? Französische Entwicklungszusammenarbeit 24

25 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit Quellen AGENCE FRANÇAISE DE DÉVELOPPEMENT (2008): Rapport annuel Online abrufbar: BROMBACHER, Daniel (2009): Geberstrukturen in der Entwicklungspolitik, SWP-Studie 2009/S 27, Oktober Online abrufbar: berlin.org/de/produkte/swp_studie.php?id=11327&active=swp- studien&PHPSESSID=d4bf7d4c07afed9deeb48d62060d80f6 CHASSIRON, DE Anna (2004) : La politique française d'aide au développement : la réforme de 1998 face aux défis de demain. In : Ecole national dadministration. (ENA) Online abrufbar: FOLZ, Rachel/ Musekamp, Simon/ Schieder, Siegfried (2008): Solidarität durch Inklusion: Frankreich und Deutschland in der europäischen Entwicklungspolitik gegenüber den AKP-Staaten, in: Raphael, Lutz; Uerlings, Herbert (Hg.): Zwischen Ausschluss und Solidarität. Modi der Inklusion/Exklusion von Fremden und Armen in Europa seit der Spätantike. (Inklusion/Exklusion. Studien zu Fremdheit und Armut von der Antike bis zur Gegenwart, Bd. 10). Frankfurt a.M.[u.a.], S. 521–

26 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat GIP SPSI (2009): Laide Publique au Dèveloppement francaise dans la Loi de Finances Online abrufbar: KOEPF, Tobias (2005): Die französische Sicherheits- und Militärpolitik in Subsahara-Afrika nach dem Ende des Kalten Krieges. Das Ende einer Ära oder Business as Usuas?, Münchner Arbeitspapiere zu Problemen der Internationalen Politik und der Entwicklungsländerforschung Nr. 43. Online abrufbar: muenchen.de/forschung/forsch_zentr/publikationen/arbeitspapier/index.html KOEPF, Tobias (2009): Rolle Frankreichs und Großbritanniens, in: Afrika-Schwerpunktthema, Informationen zur politischen Bildung N2. 303/2009. LEQUESNE, Christian (2007): Die Außenpolitik von Jacques Chirac oder: Frankreich ohne Überraschungen. Entwicklungshilfe und Politik der »Chasse gardée« in Afrika. In: DGAPanalyse Frankreich Nr. 2 Oktober 2007, Veröffentlicht am 25. Oktober Online abrufbar: Französische Entwicklungszusammenarbeit 26

27 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat MEHLER, Andreas (2007): Aller Anfang ist schwer: Frankreich auf der Suche nach einer neuen Afrika-Politik. In: DGAPanalyse Frankreich Nr. 5 Dezember Online abrufbar: MEHLER, ANDREAS/ WERNER, BENJAMIN (2008) : Der ewige Gendarm ? Sarkozys Versuch einer neuen Afrikapolitik. In: GIGA Focus. Afrika. Nummer 3, MEIMON, Julien (2007): Linvention de laide française au développement, Discours, instruments et pratiques dune dynamique hégémonique, Questions de Recherches N°21, Septembre Online abrufbar: MONCRIEFF, Richard (2004): French Development Aid and the Reforms of 1998–2002, University of Southampton, PhD thesis, School of Humanities. Online abrufbar: MOREAU, Jennifer/ von Kap- Herr, Alexander (2008): Öffentliche Entwicklungshilfe in Deutschland und Frankreich- ein Vergleich. In: DGAPanalyse Frankreich. Forschungsinstitut der deutschen Gesellschaft für auswärtige Angelegenheiten. Dezember Nr.10 ROHNER, Martin (2005): Innovative Finanzierungsinstrumente im Dienste der Millenniums- Entwicklungsziele. In: Die Volkswirtschaft. Das Magazin für Wirtschaftspolitik S.47 ff. PERRIN, Emile-Robert: La nouvelle politique africaine de la France, Les cahiers de lAfrique, 2ième trimester 2, Online abrufbar: Französische Entwicklungszusammenarbeit 27

28 Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat TULL, Denis M. (2005): Zeitwende in der französischen Afrikapolitik, SWP-Aktuell 2005/A 44, Oktober Online abrufbar: berlin.org/produkte/swp_aktuell_detail.php?id=5033&PHPSESSID=d4bf7d4c07afed9deeb48d62 060d80f6 OECD (2008) : France (2008) : Examen du CAD par les pairs: Les principales conclusions et recommandations. Online abrufbar : Internetquellen AGENCE FRANÇAISE DE DÉVELOPPEMENT: (zuletzt aufgerufen: ) MINISTÈRE DES AFFAIRES ÉTRANGÈRES (2008): Innovative Instrumente der Entwicklungsfinanzierung. France- Diplomatie. Entwicklungshilfe. Online abrufbar: politik_1085/innovative-instrumente-der-entwicklungsfinanzierung_473/index.html (zuletzt aufgerufen ) MINISTÈRE DES AFFAIRES ÉTRANGÈRES (2008): Die Akteure der Entwicklungshilfe. France- Diplomatie. Entwicklungshilfe. Online abrufbar: politik_1085/akteure-der-entwicklungshilfe_901/index.html (zuletzt aufgerufen ) MINISTÈRE DES AFFAIRES ÉTRANGÈRES (2008): Solidaritätsfond des Ministeriums. France- Diplomatie. Entwicklungshilfe. Online abrufbar: ministeriums_900/index.html (zuletzt aufgerufen ) MINISTÈRE DES AFFAIRES ÉTRANGÈRES (2008): Innovative Instrumente der Entwicklungsfinanzierung. France- Diplomatie. Entwicklungshilfe. Online abrufbar: politik_1085/innovative-instrumente-der-entwicklungsfinanzierung_473/index.html (zuletzt aufgerufen ) Französische Entwicklungszusammenarbeit 28


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