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Effiziente Flächennutzung Impulse aus dem Aktionsbündnis Flächen gewinnen in Baden Württemberg Tel. (0711) 126-2743 Umweltakademie.

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1 Effiziente Flächennutzung Impulse aus dem Aktionsbündnis Flächen gewinnen in Baden Württemberg Tel. (0711) Umweltakademie 23. Juni 2009, Stuttgart Strategie der Landesregierung zur Reduzierung des Flächenverbrauchs

2 Rasanz des Flächenverbrauchs am Beispiel von Heidenheim

3 Wir nutzen unsere Flächen nicht effizient Chance für Kommunen und Region Zukunftsfähige kompakte Infrastruktur

4 Expansion der Siedlungsflächen auf der grünen Wiese: wenig zukunftsfähig Gefragt ist die Entwicklung des Bestands: kompakt, urban, grün

5 Quelle: ETH Zürich B. Scholl 2007 Treibstoffverbrauch und Bevölkerungsdichte Melbourne Bevölkerungsdichte (Einwohner pro ha) Treibstoffverbrauch (GJ/Einwohner)

6 Innenentwicklung unterstützt den Klimaschutz Kompakte Siedlungsstrukturen ermöglichen eine effizientere Energieversorgung und geringeren Energieverbrauch je Einwohner: Nahwärmenetze, Mehrfamilienhäuser vs EFH (Verhältnis Hüllfläche zu Gebäudevolumen), thermische Speicher, Bürgersolaranlagen, … Kurze Wege reduzieren den Energieverbrauch im Verkehr: attraktiver ÖPNV, Fußgänger- und fahradtauglich, Carsharing -> weniger Emissionen durch MIV, Lärmschutz, reduzierte Stellplatzverpflichtung Aufwertung des Innenbereichs verbessert die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Grundstückseigentümer, höherwertige und bedarfsgerechte Nutzungen für ihre – in Ortskernen oft erneuerungs- bedürftigen – Anwesen zu realisieren und energetisch zu sanieren Aber: Zielkonflikte beachten! Grünzäsuren/Stadtklima, Grenzen der Verdichtung…-> Optimierung und qualitative Aufwertung ansteuern, nicht Nutzung um jeden Preis maximieren: doppelte Innenentwicklung

7 Reduzierung der Flächeninanspruchnahme - ein wichtiges Thema der Landesregierung Bündelung: Interministerielle Arbeitskreis Ministerratsbeschlüsse 2004 Aktionsbündnis Flächen gewinnen in Baden-Württemberg Landesentwicklungsbericht 2005 Koalitionsvereinbarung April 2006 Regierungserklärung vom Netto-Null Ministerratsbeschluss Programm zur Reduzierung des Flächenverbrauchs: u.a. steuerliche Anreize 2008: Novelle zum Landesplanungsgesetz Flächenmobilisierung in Nachhaltigkeitsstrategie

8 Strategie der Landesregierung zur Reduzierung des Flächenverbrauchs - Kabinettsbeschlüsse vom Das Aktionsbündnis Flächen gewinnen wird fortgeführt Neue Öffentlichkeitskampagne 2008 Bilanzierung des Flächenverbrauchs weiterentwickeln, Vorbilder Forschungs- und Modellprojekte Änderung des Landesplanungsgesetzes Steuerung der Siedlungsentwicklung in Regionalplänen ROG-Novelle: BW unterstützt Vorrang der Innenentwicklung Bauplanungsrecht: strenger Maßstab. Vollzug und Fortbildung. Genehmigungszuständigkeit für Flächennutzungspläne: bündeln?

9 Strategie des Landes (2) Schonung hochwertiger, landwirtschaftlich genutzter Flächen Harmonisierung der Fördermaßnahmen des Landes Städtebauförderung, Entwicklungsprogramm Ländlichen Raum (ELR) Altlastenfonds, Wohnraumförderungsprogramme Bundesratsinitiativen: Reform der Grundsteuer Verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Innenentwicklung Vorbildfunktion des Landes bei allen eigenen Maßnahmen

10 Aktionsbündnis der Landesregierung mit Kommunalverbänden, Naturschutz Architekten, Bausparkassen, Industrie und Handel, Handwerk vom 19. Oktober 2004 Umweltministerium Gemeindetag Städtetag Landkreistag Regionalverbände 3 Naturschutzverbände (BUND, NABU, LNV) Architektenkammer Bausparkassen Industrie- und Handelskammertag Handwerkstag Landesverband der b-w Industrie (LVI) Industrieverband Steine und Erden Deutsche Bahn (DB Services Immobilien GmbH) Altlastenforum Ingenieurkammer BW Alle Partner sehen sich in der gemeinsamen Verantwortung für das Zukunftsthema Bewusstseinswandel in der Siedlungsentwicklung Erhalt von Flächen für zukünftige Generationen

11 Die 8 Ziele des Aktionsbündnisses Effiziente Flächennutzung Bedarfsbezogene Bereitstellung von Bauland Vorrang und Förderung der Innenentwicklung vor der Außenentwicklung Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität Revitalisierung von Ortskernen und der dortigen Infrastruktur Förderung von familiengerechten Wohnungen und Wohnumfeldern im Innenbereich Wiedernutzung von Gewerbe- und Industriebrachen sowie von ehemaligen Bahn-, Militär- und Postflächen Intensivierung der interkommunalen und regionalen Zusammenarbeit Effiziente Flächennutzung Bedarfsbezogene Bereitstellung von Bauland Vorrang und Förderung der Innenentwicklung vor der Außenentwicklung Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität Revitalisierung von Ortskernen und der dortigen Infrastruktur Förderung von familiengerechten Wohnungen und Wohnumfeldern im Innenbereich Wiedernutzung von Gewerbe- und Industriebrachen sowie von ehemaligen Bahn-, Militär- und Postflächen Intensivierung der interkommunalen und regionalen Zusammenarbeit

12 Bewusstsein schaffen, Entscheidungsträger, Kommunikation Betroffene, Öffentlichkeit

13 Das Aktionsbündnis fördert die Bewusstseinsbildung zum Flächen gewinnen: Veranstaltungen der Regierungspräsidenten mit Umweltministerin in allen 4 Regierungsbezirken für Bürgermeister und Gemeinderäte 2008 am 17. April Fellbach bei Stuttgart 8. Mai Walldorf 12. Juni Bad Saulgau 13. NovemberDenzlingen bei Freiburg ( regionale Veranstaltungen 2006Gewerbeflächentag mit IHK) seit Juli 2008Ausstellung Flächen gewinnen : Flächenrecycling-Preis mit Architektenkammer und Altlastenforum am 11. Februar ab Sept Fortbildungsprogramm für neue Gemeinderäte

14 Projekt der Nachhaltigkeitsstrategie : Flächenmobilisierung in der Innenentwicklung: Akteure / Kommunikationsprozesse / Erfolgsfaktoren Bausteine erfolgreicher Innenentwicklung

15 Seite 15 Empfehlungen: Kommunen Organisationsstrukturen -Einsatz kleinen Projektteams mit klar zugeteilten Verantwortlichkeiten und kurzen Entscheidungswegen -Einsatz ämterübergreifenden, projekt- und zeitgebundenen Organisationsstruktur mit klar verteilten Aufgabenbereichen und streng definierten Dienstwegen. Rheinlandkaserne Ettlingen

16 Seite 16 Moderationsaufgaben -Moderation von Innenentwicklungsprozessen: Bürgermeister oder Personen aus Verwaltung. Einbindung von Abteilungen in Moderation, die nicht direkt am städtebaulichen Projekt beteiligt sind. -Wahrnehmung von Moderationsaufgaben durch Nichtverwaltungsfachleute, z. B. involvierte Planer oder externe Personen. -Einschaltung professioneller Moderatoren und Mediatoren in verfahrenen Verhandlungssituationen. Brunnengasse Neckarsulm Empfehlungen: Kommunen

17 Seite 17 Projektplausibilität -richtige, funktionale Projektidee für den Entwicklungsstandort -ökonomische Machbarkeitsprüfung unter Berücksichtigung aller zu erwartenden Projektkosten und der zu erwartenden Rentabilität -professionelle Prüfung der planungsrechtlichen Situation -Einschätzung der Akzeptanz in Politik, Verwaltung und Bürgerschaft. Radolfzell Empfehlungen: Investoren

18 Seite 18 Kommunikationsstrategien nach Außen: -intensive Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere bei längerfristigen Strategien zur Förderung der Innenentwicklung, bei denen Grundstückseigentümer eingebunden sind nach Innen: - Wertschätzung des Projektpartners / faire Partnerschaft - Fähigkeit zur Empathie / Verstehen des Gegenübers, seiner Spielräume und Grenzen - offene und transparente Kommunikationsvorgänge. Ihlenfeldkaserne Offenburg Empfehlungen: Kommunen

19 Pilotprojekte Flächen gewinnen durch Innenentwicklung - nicht-investive Maßnahmen - geplante Fördertatbestände: Erhebung, Darstellung und Bewertung von Flächenpotentialen Gegenüberstellung von Innenentwicklungspotential und Bauflächenbedarf Beratung von Grundstückseigentümern und Investoren Innenentwicklungskonzepte, Testentwürfe Förderung der Kooperation, Koordination und Moderation bei Innenentwicklungsprozessen Kosten-Nutzen-Analyse für die siedlungsstrukturelle Entwicklung

20 Förderung von Pilotprojekten "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung" Förderkriterien: konkreter Verzicht auf Außenentwicklung Beseitigung von Brachen und Baulücken Unterstützung bürger- und kommunalfreundlicher Beteiligungsformen antragsberechtigt: Gemeinden, Gemeindeverwaltungsverbände, Landkreise in BW Projektlaufzeit: 12 Monate

21 Quelle: isl uni karlsruhe Stagnation / Bevölkerungsrückgang weiter steigende Wohnfläche pro Kopf Langsameres Wirtschaftswachstum Weniger Menschen auf einer größeren Siedlungs- & Verkehrsfläche Niedrigere Steuer- einnahmen von Bund, Land u. Kommunen Gleichbleibende bzw. wachsende Kosten für Unterhalt u. Erneuerung der Infrastruktur Geringere Auslastung der vorhandenen Infrastruktur Wachsende Betriebs- u. Unterhaltskosten verteilen sich auf sinkende Personenzahl Zunehmender Leerstand, vielerorts sinkende Immobilienwerte Warum ?

22 Nutzen von für Anwender Standorte und Varianten vergleichen Planungs- und Entscheidungsprozesse beschleunigen Einflussfaktoren der Wirtschaftlichkeit identifizieren Transparenz für alle Beteiligten Stärken- / Schwächen-Analyse Kosten und Nutzen planerischer, finanzieller und technischer Vorstellungen bei der Entwicklung von Potentialflächen bewerten 22

23 Was geht ein ? Betrachtete Ausgabearten Verfahren Verwaltung, Umlegung, Vermessung Äußere Erschließung Gestehung, Um- u. Ausbau besteh.Straßen Vorbereitende Maßnahmen Abbruch, Entsorgung, Altlastenbeseitigung Innere Erschließung Verkehrs-, Grün-, Ver- u. Entsorgungsanlagen Ökologischer Ausgleich Herstellung, Planung, Grunderwerb Sonderbauwerke Verkehrs- u. Entwässerungsanlagen Instandsetzung Verkehrs-, Ver- u. Entsorgungsanlagen, Sonderbauwerke Instandhaltung Verkehrs-, Ver- u. Entsorgungsanlagen, Sonderbauwerke Unterhaltung / Pflege Grünflächen Betrieb Beleuchtung Vorläufige Finanzierung Erschließungsphase Finanzierung über Festkredit Finanzierungs- aufwendungen Finanzierung über Kontokorrent Finanzierungs- aufwendungen Finanzierung über Eigenmittel Finanzierungs- aufwendungen Planung Städtebauliche Planung, Fachplanung Alteigentum Kalkulatorischer Wertansatz Grunderwerb Aufkaufspreis Einwohnerbez. Ausgaben Finanzausgleichs-umlage, Kreisumlage 23

24 Einwohnerbezogene Netto-Einnahmen Schlüsselzuweisungen Grundsteuer Grundsteuer A u. B Erlöse durch Private Verkauf von Gundstücken Was geht ein ? Betrachtete Einnahmearten Vorbereitende Maßnahmen Förderungen Finanzierung Finanzierungserlöse Anteil Einkommensteuer Mittel aus dem Familien- leistungsausgleich Erschließungsbeiträge

25 Ergebnisse von fokos bw Bsp.: Break Even - Berechnung für Bebauungsvarianten Einfluss des Parameters der städtebaulichen Dichte auf die Wirtschaftlichkeit Gestehungskosten je WE Var. I Var. II Var. III Jährl. Folgekosten je WE Var. I Var. II Var. III

26 26 Zuweisungen / Steuern Finanzierungskosten - Grundstückserlöse Unterschiedliche Aufsiedlungsdauer EinnahmenAusgabenSaldo 5 Jahre EinnahmenAusgabenSaldo 10 Jahre Was kommt raus? Sensitivitätsanalyse

27 Fazit: Die Landesregierung forciert das Flächensparen Überzeugungsarbeit bei den Entscheidungsträgern …mit den und nicht gegen die Kommunen BW strebt keine Verzichtsstrategie an, sondern praxistaugliche Werkzeuge und Bewusstseinsbildung in Forschungs- und Modellprojekten wurden Lösungen entwickelt jetzt auch planungsrechtliche Verschärfungen und neue Anreize Rückgang des hohen Flächenverbrauchs ist noch nicht erreicht weitere Anstrengungen und Monitoring bleiben notwendig Flächenmanagement ist eine Daueraufgabe in Kommune und Region. Langfristig Netto-Null, Flächenkreislaufwirtschaft - zugleich ein wichtiger Beitrag zum Klima- und Ressourcenschutz.

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29 Vielen Dank für Ihr Interesse !


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