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Veröffentlicht von:Elli Ziel Geändert vor über 10 Jahren
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Im Teufelskreis zwischen Staatszerfall und externer Intervention?
Somalia 2007: Im Teufelskreis zwischen Staatszerfall und externer Intervention? Ulf Terlinden Institut für Entwicklung und Frieden (INEF), Universität Duisburg-Essen Academy for Peace and Development, Hargeisa/Somaliland
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Hintergrund 1988-1991 Anti-Regime-Krieg auf Clan-Basis
1991 Staatskollaps & Unabhängigkeitserklärung Somalilands gescheiterte internationale Intervention Kriegsökonomie trocknet langsam aus Arta-Konferenz & TNG Eldoret/Mbagathi-Verhandlungen, machtlose & gespaltene Übergangsregierung (TFG) 2006 US-Einmischung, Aufstieg ICU, Vertreibung d. Warlords, äthiopische Intervention Somaliland: Wahlen 2002, 2003, 2005
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Punt- land Somaliland Ethiopia & TFG ICU Warlords!?
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Übergangsregierung (TFG)
„international anerkannt“ Nicht inklusiv (clans, ICU, SL/PL) Auf Militär fokussiert (=Darod), keine öff. Leistungen Fehlende Legitimität im Land Spaltung Präsident/PM – Speaker; Spaltung TFP Bedeutung externer Ressourcen Massive pol. & mil. Einmischung Äthiopiens Verdeckte US-Operationen; PMCs ?
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Islamic Courts Union (ICU)
Legitimitätswahrnehmung trotz drakon. Strafen Dreiteilung: Hawiye-Projekt, somalischer politischer Islam, Jihadisten/shabaab Mobilisierungsdynamik Eritrea/Iran/Ägypten/Libyen – int. überschätzt Anschläge? Veto-Akteure? (Guerilla-Krieg? Regionalisierungsgefahr?) Radikalisierung und Internationalisierung Regruppierung absehbar – Zeitpunkt?
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Warlords Vertrieben und zurückgekehrt Unterschiede:
- Infrastruktur & Einnahmen verloren - „Technicals“ verloren ICU als Wettbewerber / + derz. Vakuum + Vetoakteure TFG, AU/int. Truppen + Zeit + USA; Äthiopien Taktisches Stillhalten bis zum äthiopischen Rückzug
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Äthiopien Bedrohungswahrnehmung, aber auch Hegemon Konfliktpartei
Mission erfüllt, ICUs zerschlagen (4. mal nach 1992, 1996, 2001) – kein „state building“; Rückzug angekündigt Militärische, finanzielle und politische US-Unterstützung; keine int. Verurteilung Regionalisierungsgefahr Innenpolitische Krise – Geberpolitik (fast) unverändert
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Aussichten Mogadischu ohne äthiop. Armee nicht zu halten
IGAD aussichtslos AU-Truppe: Sehr zweifelhaft, spät, Risiken UN?? Wild card: US-Rolle Siegestaumel blockiert politischen Prozess Neuerliche Fragmentierung der TFG absehbar Maximum: “Siad Barre reloaded”
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Anforderungen für Fortschritte
Bildung einer Regierung der nationalen Einheit insbes. durch Inklusion der Hawiye Erfordert ehrlichen Clan-Prozess Warlords einbinden Angebote an Reste moderater ICU-Elemente Interne Verständigung: Parlament absichern, Speaker Kurswechsel zu “delivery”
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Zusammenfassung (1) Hawiye und Rahanweyn-Clan von TFG & Äthiopien militärisch “besetzt” kein Zustand von Dauer keine Friedensgrundlage “Krieg gegen Terror” protegiert TFG ohne Legitimation im Land “Top-down” Staatsbildungsansätze ignorieren: Segmentäre Gesellschaftsstruktur - Clans Hist. Erfahrung (Zentralismus, Patronage)
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Zusammenfassung (2) Zu wichtig, um sich seinen eigenen Weg gehen zu “dürfen” Rückzugsraum für int. Terrorismus Regionaldynamik Geostrategische Bedeutung und Ressourcenspekulationen Interventionspolitik von vielen Seiten Gleichzeitig zu unwichtig, um erforderliche Analyse und Engagement des Auslands zu erhalten Kontrollierte Staatenlosigkeit
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Außenpolitische Perspektive
Starke Konditionalisierung i.d.S. nötig Donor-Kohärenz? (USA, Italien) Problem: TFG–“Monopol” Echtes Monitoring, enge Prozeßbegleitung, neue Ehrlichkeit nötig Somaliland: Institutionalisierte Kooperation im Governancebereich “Enduring Freedom”?
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