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Umweltpolitik in der Politikfeldanalyse Referenten: Konrad Gähler und Lisa Katarina Bogerts

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Präsentation zum Thema: "Umweltpolitik in der Politikfeldanalyse Referenten: Konrad Gähler und Lisa Katarina Bogerts"—  Präsentation transkript:

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2 Umweltpolitik in der Politikfeldanalyse Referenten: Konrad Gähler und Lisa Katarina Bogerts

3 Austrocknung des Aralsees Landwirtschaft in Ifenthal (Schweiz) Smog in Buenos Aires Stromerzeugung in Grafenrheinfeld Kohlebergbau In der Lausitz Brückenfragen in Dresden Verkehrsprobleme in Singapur

4 Umweltpolitik 0. Einleitung 1. Prinzipien von Umweltpolitik
2. Ziele von Umweltpolitik 3. Typologisierung umweltpolitischer Instrumente 4. Umweltpolitische Instrumente 5. Akteure der Umweltpolitik 6. Umweltpolitik in Deutschland 7. Determinanten und Erfolgsbedingungen 8. Umweltpolitik international

5 1. Prinzipien und Ziele von Umweltpolitik
Prinzip der Nachhaltigkeit „Entwicklung, die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht befriedigen können“ (WCED 1987) - Leitbild der internationalen Umwelt- und Entwicklungspolitik - beinhaltet ökologische, ökonomische und soziale Dimension Verursacher-, Vorsorge-, Nutznießer- und Kooperationsprinzip

6 2. Ziele internationaler Umweltpolitik
Schutz der natürlichen Ressourcen Förderung umweltverträglicher Technologien Schutz der menschlichen Gesundheit nachhaltiges Konsum- und Produktionsverhalten Förderung der Wissenschaft, Schulbildung und des öffentlichen Bewusstseins - integratives Umweltkonzept internationale Zusammenarbeit (Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro, Juni und Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung in Johannesburg, 2002)

7 3. Typologisierung Nachsorgemaßnahmen Vorsorgemaßnahmen
Reparatur oder Kompensation von Schäden Beispiel: Müllbeseitgung, hohe Schornsteine Additive Umwelttechnik Beispiel: Filter für SO2 Ökologische Modernisierung Beispiel: rationellere Energienutzung ökologischen Strukturänderung Beispiel: Schaffung anderer Verkehrsstrukturen  Verbindung von wirtschaftlicher Entwicklung und Ökologie (Export ökologisch fortschrittlicher Waren und Standards)

8 4. Umweltpolitische Instrumente
- Ordnungsrechtliche - Planerische - Marktwirtschaftliche - Kooperation - Information - Rechtliche Möglichkeiten

9 Akteure der Umweltpolitik…

10 5. Akteure der Umweltpolitik
gesellschaftliche / nichtstaatliche international / global staatlich Medien Bund andere Ministerien EU - Richtlinien UBA Wissenschaft BR Rechtssprechung BMU BfS Unternehmen BfN Rechtssprechung Parteien Länder LUM oder anderes Ministerium LR UNEP / UNO Rechtssprechung Umweltverbände Umweltregime z.B. Montrealer Protokoll Kommunen Oberbürgermeister Umweltbürgermeister OECD (und andere IOs) Bürgerinitiativen Stadtrat Rechtssprechung Individuen

11 6. Umweltpolitik in Deutschland
Sozial- liberale Umweltpolitik (1969 – 1982) Konservativ- liberal Umweltpolitik (1982 – 1998) Rot- grüne Umweltpolitik (1998 – 2005) Umweltpolitik der Großen Koalition (seit 2005)

12 6.1. Sozial- liberale Umweltpolitik (1969 – 1982)
1950er/60er: fortschreitende ökolog. Belastungen Reformära: 1971: erstes Umweltprogramm der Regierung 1974: Umweltbundesamt Umweltgesetze Umweltbewegungen Wirtschaftskrise  verringerte Reformbereitschaft

13 6.2 Konservativ - liberale Umweltpolitik (1982 – 1998)
1983: Einzug der „Grünen“ in den Bundestag 1986: Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 1990: Wiedervereinigung 1994: Art. 20a GG: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“

14 6.3 Rot - grüne Umweltpolitik (1998 – 2005)
hohe Erwartungen (grüne Partei in der Regierung, Ankündigung einer „ökolog. Modernisierung der Industriegesellschaft“) Fortschritte in Klimaschutz- und Energiepolitik politische Konzentration auf Wirtschafts- und Arbeitsmarktprobleme

15 6.4 Umweltpolitik in der Großen Koalition (seit 2005)

16 7. Determinanten und Erfolgs-bedingungen von Umweltpolitik
1. Problemstruktur 2. Akteure 3. Strategie 4. Systemische Handlungsbedingungen 5. Situative Handlungsbedingungen

17 Situative Handlungsbedingungen. Hier: Elbeflut, Dresden, Sommer 2002

18 8. Umweltpolitik international

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21 Literatur Altmann, Jörn: Umweltpolitik. Stuttgart, 1997.
Günther, Edeltraud / Krebs, Maja: Aufgaben- und Organisationsstruktur der Umweltpolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Dresden, 2001. Jänicke, Martin: Staatliche Umweltpolitik am Beispiel Deutschlands. In: Umweltpolitik. Informationen zur politischen Bildung (Heft 287). Bonn, 2005. Jänicke, Martin / Kunig, Philip / Stitzel, Michael: Umweltpolitik. Politik, Recht und Management des Umweltschutzes in Staat und Unternehmen. Bonn, 2002. Kösters, Winfried: Umweltpolitik. Themen, Probleme, Perspektiven. München, 2002. Pilot 2006 Environmental Performance Index Naturschutzbund Deutschland - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherhei - thttp://www.bmu.de/

22 ....“Die Wissenschaft, sie ist und bleibt,
was einer ab vom anderen schreibt. Doch trotzdem ist, ganz unbestritten, sie immer weiter fortgeschritten. Der Leser, traurig, aber wahr, ist häufig unberechenbar: Hat er nicht Lust, hat er nicht Zeit, dann gähnt er: „Alles viel zu breit!“ Doch wenn er selber etwas sucht, was ich aus Raumnot nicht verbucht, wirft er voll Stolz sich in die Brust: „Aha, das hat er nicht gewusst!“ Man weiß, die Hoffnung wär´ zum Lachen, Es allen Leuten recht zu machen.“ (Eugen Roth)


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