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Umweltpolitik in der Politikfeldanalyse Referenten: Konrad Gähler und Lisa Katarina Bogerts.

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Präsentation zum Thema: "Umweltpolitik in der Politikfeldanalyse Referenten: Konrad Gähler und Lisa Katarina Bogerts."—  Präsentation transkript:

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2 Umweltpolitik in der Politikfeldanalyse Referenten: Konrad Gähler und Lisa Katarina Bogerts

3 Austrocknung des AralseesLandwirtschaft in Ifenthal (Schweiz) Smog in Buenos Aires Stromerzeugung in Grafenrheinfeld Kohlebergbau In der Lausitz Brückenfragen in DresdenVerkehrsprobleme in Singapur

4 0. Einleitung 1. Prinzipien von Umweltpolitik 2. Ziele von Umweltpolitik 3. Typologisierung umweltpolitischer Instrumente 4. Umweltpolitische Instrumente 5. Akteure der Umweltpolitik 6. Umweltpolitik in Deutschland 7. Determinanten und Erfolgsbedingungen 8. Umweltpolitik international Umweltpolitik

5 1. Prinzipien und Ziele von Umweltpolitik Prinzip der Nachhaltigkeit Entwicklung, die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht befriedigen können (WCED 1987) -Leitbild der internationalen Umwelt- und Entwicklungspolitik -beinhaltet ökologische, ökonomische und soziale Dimension Verursacher-, Vorsorge-, Nutznießer- und Kooperationsprinzip

6 2. Ziele internationaler Umweltpolitik - Schutz der natürlichen Ressourcen - Förderung umweltverträglicher Technologien - Schutz der menschlichen Gesundheit - nachhaltiges Konsum- und Produktionsverhalten - Förderung der Wissenschaft, Schulbildung und des öffentlichen Bewusstseins - integratives Umweltkonzept - internationale Zusammenarbeit (Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro, Juni 1992 und Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung in Johannesburg, 2002)

7 3. Typologisierung NachsorgemaßnahmenVorsorgemaßnahmen Reparatur oder Kompensation von Schäden Beispiel: Müllbeseitgung, hohe Schornsteine Ökologische Modernisierung Beispiel: rationellere Energienutzung Additive Umwelttechnik Beispiel: Filter für SO 2 ökologischen Strukturänderung Beispiel: Schaffung anderer Verkehrsstrukturen Verbindung von wirtschaftlicher Entwicklung und Ökologie (Export ökologisch fortschrittlicher Waren und Standards)

8 4. Umweltpolitische Instrumente - Ordnungsrechtliche - Planerische - Marktwirtschaftliche - Kooperation - Information - Rechtliche Möglichkeiten

9 Akteure der Umweltpolitik…

10 5. Akteure der Umweltpolitik Bund BR BMU andere Ministerien Länder Rechtssprechung UBA LUM oder anderes Ministerium Rechtssprechung LR Kommunen Individuen EU - Richtlinien OECD (und andere IOs) Rechtssprechung UNEP / UNO Umweltbürgermeister Stadtrat Rechtssprechung Oberbürgermeister staatlichinternational / global Umweltregime z.B. Montrealer Protokoll gesellschaftliche / nichtstaatliche Parteien Medien Umweltverbände Bürgerinitiativen Unternehmen BfS BfN Wissenschaft

11 6. Umweltpolitik in Deutschland 1.Sozial- liberale Umweltpolitik (1969 – 1982) 2.Konservativ- liberal Umweltpolitik (1982 – 1998) 3.Rot- grüne Umweltpolitik (1998 – 2005) 4.Umweltpolitik der Großen Koalition (seit 2005)

12 6.1.Sozial- liberale Umweltpolitik (1969 – 1982) 1950er/60er: fortschreitende ökolog. Belastungen Reformära: 1971: erstes Umweltprogramm der Regierung 1974: Umweltbundesamt Umweltgesetze Umweltbewegungen Wirtschaftskrise verringerte Reformbereitschaft

13 6.2Konservativ - liberale Umweltpolitik (1982 – 1998) 1983: Einzug der Grünen in den Bundestag 1986:Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 1990:Wiedervereinigung 1994:Art. 20a GG: Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

14 6.3Rot - grüne Umweltpolitik (1998 – 2005) hohe Erwartungen (grüne Partei in der Regierung, Ankündigung einer ökolog. Modernisierung der Industriegesellschaft) Fortschritte in Klimaschutz- und Energiepolitik politische Konzentration auf Wirtschafts- und Arbeitsmarktprobleme

15 6.4Umweltpolitik in der Großen Koalition (seit 2005)

16 7. Determinanten und Erfolgs-bedingungen von Umweltpolitik 1.Problemstruktur 2.Akteure 3.Strategie 4.Systemische Handlungsbedingungen 5.Situative Handlungsbedingungen

17 Situative Handlungsbedingungen. Hier: Elbeflut, Dresden, Sommer 2002

18 8. Umweltpolitik international

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21 Altmann, Jörn: Umweltpolitik. Stuttgart, Günther, Edeltraud / Krebs, Maja: Aufgaben- und Organisationsstruktur der Umweltpolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Dresden, Jänicke, Martin: Staatliche Umweltpolitik am Beispiel Deutschlands. In: Umweltpolitik. Informationen zur politischen Bildung (Heft 287). Bonn, Jänicke, Martin / Kunig, Philip / Stitzel, Michael: Umweltpolitik. Politik, Recht und Management des Umweltschutzes in Staat und Unternehmen. Bonn, Kösters, Winfried: Umweltpolitik. Themen, Probleme, Perspektiven. München, Pilot 2006 Environmental Performance Index Naturschutzbund Deutschland - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherhei - thttp://www.bmu.de/ Literatur

22 ....Die Wissenschaft, sie ist und bleibt, was einer ab vom anderen schreibt. Doch trotzdem ist, ganz unbestritten, sie immer weiter fortgeschritten. Der Leser, traurig, aber wahr, ist häufig unberechenbar: Hat er nicht Lust, hat er nicht Zeit, dann gähnt er: Alles viel zu breit! Doch wenn er selber etwas sucht, was ich aus Raumnot nicht verbucht, wirft er voll Stolz sich in die Brust: Aha, das hat er nicht gewusst! Man weiß, die Hoffnung wär´ zum Lachen, Es allen Leuten recht zu machen. (Eugen Roth)


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