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Weber1 Wirksamer Wettbewerb Entstehungsgeschichte „Offenes“ Konzept Zweckartikel Funktionale Auslegung.........

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Präsentation zum Thema: "Weber1 Wirksamer Wettbewerb Entstehungsgeschichte „Offenes“ Konzept Zweckartikel Funktionale Auslegung........."—  Präsentation transkript:

1 Weber1 Wirksamer Wettbewerb Entstehungsgeschichte „Offenes“ Konzept Zweckartikel Funktionale Auslegung

2 Weber2 Geltungsbereich des KG persönlichsachlichörtlichzeitlich

3 Weber3 Persönlicher Geltungsbereich Unternehmen Nicht erfasst Begriff Konzernunternehmen Privat Öffentlich Arbeitsmarkt Konsumentenmarkt

4 Weber4 Sachlicher Geltungsbereich Wettbewerbsabreden Missbräuchliches Verhalten bei Marktmacht Unternehmenszusammenschluss

5 Weber5 Örtlicher Geltungsbereich Auswirkungsprinzip Durchsetzungs- problematik Bedeutung Grenzen....

6 Weber6 Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften Vorbehalt von wettbewerbsausschliessenden Vorschriften Vorbehalt zugunsten von Immaterialgüterrechten Preisüberwachungsgesetz Andere Bundesgesetze

7 Weber7 Wettbewerbsaus- schliessende Vorschriften „Ausnahmebereiche“? Staatliche Markt- und Preisordnung Unternehmen mit besonderen Rechten

8 Weber8 Vorbehalt von Immaterial- güterrechten Wettbewerbsrechtliche Problematik Entstehungsgeschichte der Norm Beurteilungs- kriterien Theorien Vertragsfreiheit

9 Weber9 Parallelimporte Marke: Chanel  Wettbewerb Urheber: Nintendo  Wettbewerb Patent: Kodak  || kein Wettbewerb Gründe für Ungleich- behandlung?

10 Weber10 Lizenzvertrag Beiderseitige Wettbewerbsbeschränkungen Einseitige Wettbewerbsbeschränkungen

11 Weber11 KGPüG Vorrang Zusammenarbeit Staatlich admini- strierte Preise

12 Weber12 Verhältnis zu anderen Bundesgesetzen ZGBORUWGBGBM


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